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Gewerblicher Rechtsschutz PREMIUM
Für komplexe Herausforderungen und ein breiteres Meinungsspektrum – mit allen Inhalten des PLUS-Moduls und weiteren Highlights. Dieses PREMIUM-Fachmodul vertieft das gleichnamige PLUS-Modul u.a. mit der Praktikerzeitschrift GRUR-Prax.
Kommentare und Handbücher
Festschrift
Fachnews
Beraterzeitschrift
Zeitschriften
Aufsätze und Rechtsprechung
Normen
Formulare
Die perfekte Ergänzung
Kommentare und Handbücher
Allgemeines
Das Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz befasst sich nicht nur mit sämtlichen gewerblichen Schutzrechten (technische wie nichttechnische Schutzrechte und Urheberrecht), sondern auch mit dem Lauterkeitsrecht und dem Lizenzrecht. Zudem werden die bedeutendsten angrenzenden Rechtsgebiete (z.B. Presse-, Rundfunk-, Kosmetik- und Lebensmittelrecht) dargestellt. Auch das einschlägige Verfahrensrecht und die europarechtlichen Bezüge werden detailliert behandelt.
Die Darstellungsform orientiert sich - reihentypisch - streng am Bedarf des Praktikers und versorgt ihn mit zahlreichen Arbeitshilfen wie Checklisten, Musterschriftsätzen etc. Das Handbuch ermöglicht dem in diesem Bereich tätigen Rechtsberater damit den schnellen Einstieg in neue Mandate und dient ihm zudem bei seiner täglichen Arbeit als zuverlässiges Nachschlagewerk.
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz in einem Werk
- praxisorientiert und anwaltsgerecht
- Spitzenqualität von Spitzenautoren.
In seiner nun schon sechsten Auflage wird das erfolgreiche Werk auf den Stand Sommer 2022 gebracht. Das Urheberrecht und vor allem das Wettbewerbsrecht waren in den Jahren seit Erscheinen der Vorauflage vielen tiefgreifenden Änderungen unterworfen (zB 2019 durch das Geschäftsgeheimnisgesetz, 2020 durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs, 2021 durch das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht oder das Gesetz über die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten (UrhDaG), die durchweg gründlich eingearbeitet sind.
Zielgruppe
Für Anwältinnen und Anwälte, Gerichte und alle anderen Praktikerinnen und Praktiker im grünen Bereich.
Dieser innovative Kommentar bietet speziell auf den Gewerblichen Rechtsschutz (Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Design-, Geschäftsgeheimnisschutz- und Lauterkeitsrecht) sowie das Urheberrecht zugeschnittene Erläuterungen der ZPO. Die für den "grünen Bereich" relevanten Vorschriften werden unter Berücksichtigung der Judikatur der spezialisierten Kammern und Senate der Instanzgerichte und des BGH beleuchtet. Hierbei werden von Praktikern für Praktiker die prozessualen Besonderheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts dargestellt, die in herkömmlichen ZPO-Kommentaren meist keinen Raum finden. Dank seiner Gesamtschau reicht das Werk weiter als etwa Einzeldarstellungen zum Wettbewerbs- oder Patentprozess. Ein besonderer Vorzug liegt in der Auswertung auch untergerichtlicher Rechtsprechung zu Streitwert- und Zuständigkeitsfragen.
Vorteile auf einen Blick
- Kommentarform kommt der Arbeitsweise des Praktikers entgegen
- fokussierte, konzentrierte Darstellung mit besonderer Rücksicht auf die Rechtsprechung
- erfahrenes Autorenteam.
Zur Neuauflage
In der Neuauflage wurden nicht nur eine Vielzahl neuer Entscheidungen und Gesetzesänderungen, sondern auch das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen aus Richter-, Anwaltschaft und Unternehmen, die forensisch im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht tätig sind.
Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.
Das Wörterbuch übersetzt insgesamt rund 30.000 Stichworte und versieht sie - soweit erforderlich - mit näheren Erläuterungen. Alle relevanten Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes sind terminologisch weitgehend abgedeckt, insbesondere das Patent-, Kennzeichen-, Wettbewerbs- und Urheberrecht.
Das Werk enthält zur Vermeidung von Fehlgebräuchen neben der reinen Übersetzung der Fachtermini auch typische Zusammensetzungen (Kollokationen), Kontextinformationen und grammatikalische Zusatzangaben (u.a. Präpositionen). Der umfangreiche Anhang umfasst u.a. ein ausführliches Verzeichnis mit jeweils ca. 1.000 rechtsspezifischen deutschen bzw. englischen Abkürzungen.
- weitere inhaltliche Anforderungen an lauterkeitsrechtiche Abmahnungen (§ 13 UWG) und
- neue Regelungen bezüglich der missbräuchlichen Geltendmachung lauterkeitsrechtlicher Ansprüche (§ 8c UWG).
Dieser Kommentar erläutert systematisch und praxisnah alle Vorschriften des Buchpreisbindungsgesetzes. Die in Kraft getretene Neufassung des § 30 GWB, welche die vertragliche Preisbindung für Zeitungen und Zeitschriften regelt, wird ebenfalls kommentiert.
Inhalt
Buchpreisbindungsgesetz
- Zweck des Gesetzes
- Anwendungsbereich
- Preisbindung
- Grenzüberschreitende Verkäufe
- Preisfestsetzung
- Vertrieb
- Ausnahmen
- Dauer der Preisbindung
- Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche
- Bucheinsicht
- Übergangsvorschrift
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
- Preisbindung bei Zeitungen und Zeitschriften
Im Anhang findet der Leser
- das aktuelle Preisbindungsgesetz für Österreich
- Sammelrevers Deutschland
- Wettbewerbsregeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels
- Verkehrsordnung für den Buchhandel.
Vorteile auf einen Blick
- stark überarbeitete Neuauflage
- mit der Reform des BuchPrG
- für den gesamten deutschsprachigen Raum geeignet.
Zur Neuauflage
In der 4. Auflage werden insbesondere die Änderungen durch das bereits in Kraft getretene Zweite Änderungsgesetz zum Buchpreisbindungsgesetz eingearbeitet. Die Änderungen bewirken eine ausdrückliche Gleichstellung von eBooks mit gedruckten Büchern bei der Preisbindung und stellen sicher, dass die Buchpreisbindung auch bei internationalen Kaufvorgängen gilt, z.B. im Internet, wenn der Letztabnehmer in Deutschland ist. Damit sollen vor allem Umgehungen des BuchPrG verhindert werden.
Zielgruppe
Für Verlage, Buchhändler, Kartellbehörden, Rechtsanwälte.
Lauterkeitsrecht
Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht
Highlight
Band 1 erläutert ausführlich: Grundlagen des Lauterkeitsrechts, Internationales Wettbewerbs- und Wettbewerbsverfahrensrecht, das Unionsrecht und die UGP-Richtlinie, Vorabentscheidungsverfahren, §§ 1-7 UWG.
- Besondere Fallgruppen und Rechtsgebiete
- Rechtsfolgen
- Verfahrensvorschriften.
Das Inkrafttreten des neuen GeschGehG ist der Anlass, den Strafrechtspraktikern einen speziell ihren Bedürfnissen angepassten Zugang zu einer Gesamtdarstellung der strafrechtlichen Vorschriften des UWG sowohl hinsichtlich der fortgeltenden §§ 16 und 20 UWG als auch der außer Kraft tretenden Vorschriften zu eröffnen. Aus der Neukommentierung des Autors Joerg Brammsen zum Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht ist ein kompakter Sonderband entstanden, welcher neueste Literatur und Rechtsprechung (knapp 80 Neuerscheinungen, gut 100 Aufsätze, Kurzbeiträge und Regelungsvorschläge, weit über 100 aktuelle Urteile und Beschlüsse) enthält.
Diese umfassende Kommentierung zum Lauterkeitsrecht glänzt mit präzisen Ausführungen mit hohem wissenschaftlichem Anspruch, ohne dabei jedoch die Bedürfnisse der Praxis aus den Augen zu verlieren. Die Darstellungsweise ist übersichtlich und modern. Die Erstauflage hat sich unter den zahlreichen Publikationen zum novellierten UWG behauptet. So urteilten Rezensenten, es werde in Zukunft kein Weg an dem "Fezer" mit seiner "führenden Position" vorbeiführen sowie "Das Werk ist uneingeschränkt zu empfehlen, es erleichtert als wichtiges Hilfsmittel die praktische Arbeit aufgrund der kompetenten Aufbereitung und gelungenen Darstellung deutlich".
- Rechtsanwaltswerbung und Werbung der freien Berufe
- Lebensmittel- und Heilmittelwerbung
- Arzneimittelwerbung,
- Kosmetikwerbung,
- Medienwerbung, Film und Fernsehen,
- Formatschutz von Fernsehsendungen,
- Presse im Wettbewerbsrecht, das Recht am eigenen Bild, das Recht am gesprochenen Wort,
- Umweltwerbung, Umweltzeichen,
- Vergleichende Produkttests, Werbung mit Testergebnissen,
- Gewinnspielwerbung,
- Domainrecht, Kennzeichenrecht und Namensrecht,
- Lauterkeitsrecht im Internet (Spamming, Bannerwerbung, Linking, Framing, Cookies, Auktionen),
- Informationspflichten im Internet,
- Preisangabenrecht, Preisangabenverordnung,
- Geografische Herkunftsangaben, Kollektivmarken, Internationales Schutzsystem,
- Marktbehinderung, Preisunterbietung, Sondervorteile, Verschenken von Originalware,
- Selektiver Vertrieb, Vertriebsbindungsrecht,
- Wettbewerb der öffentlichen Hand
- Veranstaltungsschutzrecht
- Corporate Social Responsibility
- Demoskopie
- Vertraglicher Verbraucherschutz.
- umfassende Kommentierung der "Black List"
- aktuelle UWG-Kommentierung einschließlich der Umsetzung europäischer Richtlinien
- hohe Informationsdichte durch die Zusammenfassung zahlreicher Spezialthemen.
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage wurde gründlich durchgesehen und aktualisiert. Die lauterkeitsrechtliche Rechtsprechung und die umfangreiche neue Literatur wurden ausgewertet und eingearbeitet. Berücksichtigt wurde insbesondere das Zweite Gesetz zur Änderung des UWG, das eine Anpassung des Gesetzes an die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken auch dem Wortlaut nach vornimmt. Hierbei wurde u.a. ein neuer § 4a über Aggressive geschäftliche Handlungen eingefügt und § 5 Abs. 2 neu gefasst. Berücksichtigt sind ferner die Gesetzesänderungen infolge der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie 2011/83/EU und der Richtlinie 2011/7/EU zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr, ferner das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken, das der Umsetzung der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation dient. Glanzstück des Kommentars sind die wettbewerbsrechtlichen Spezialthemen. In der Neuauflage wurden diese um zusätzliche Spezialthemen erweitert, für die jeweils ausgewiesene Spezialisten als Autoren bürgen. Neu sind die Abschnitte zum Veranstaltungsschutzrecht, zur Corporate Social Responsibility, zur Demoskopie und zum vertraglichen Verbraucherschutz.
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbraucherschutzverbände, Industrie- und Handelskammern, Wirtschaftsverbände.
Diese umfassende Kommentierung zum Lauterkeitsrecht glänzt mit präzisen Ausführungen mit hohem wissenschaftlichem Anspruch, ohne dabei jedoch die Bedürfnisse der Praxis aus den Augen zu verlieren. Die Darstellungsweise ist übersichtlich und modern. Die Erstauflage hat sich unter den zahlreichen Publikationen zum novellierten UWG behauptet. So urteilten Rezensenten, es werde in Zukunft kein Weg an dem "Fezer" mit seiner "führenden Position" vorbeiführen sowie "Das Werk ist uneingeschränkt zu empfehlen, es erleichtert als wichtiges Hilfsmittel die praktische Arbeit aufgrund der kompetenten Aufbereitung und gelungenen Darstellung deutlich".
- Rechtsanwaltswerbung und Werbung der freien Berufe
- Lebensmittel- und Heilmittelwerbung
- Arzneimittelwerbung,
- Kosmetikwerbung,
- Medienwerbung, Film und Fernsehen,
- Formatschutz von Fernsehsendungen,
- Presse im Wettbewerbsrecht, das Recht am eigenen Bild, das Recht am gesprochenen Wort,
- Umweltwerbung, Umweltzeichen,
- Vergleichende Produkttests, Werbung mit Testergebnissen,
- Gewinnspielwerbung,
- Domainrecht, Kennzeichenrecht und Namensrecht,
- Lauterkeitsrecht im Internet (Spamming, Bannerwerbung, Linking, Framing, Cookies, Auktionen),
- Informationspflichten im Internet,
- Preisangabenrecht, Preisangabenverordnung,
- Geografische Herkunftsangaben, Kollektivmarken, Internationales Schutzsystem,
- Marktbehinderung, Preisunterbietung, Sondervorteile, Verschenken von Originalware,
- Selektiver Vertrieb, Vertriebsbindungsrecht,
- Wettbewerb der öffentlichen Hand
- Veranstaltungsschutzrecht
- Corporate Social Responsibility
- Demoskopie
- Vertraglicher Verbraucherschutz.
- umfassende Kommentierung der "Black List"
- aktuelle UWG-Kommentierung einschließlich der Umsetzung europäischer Richtlinien
- hohe Informationsdichte durch die Zusammenfassung zahlreicher Spezialthemen.
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage wurde gründlich durchgesehen und aktualisiert. Die lauterkeitsrechtliche Rechtsprechung und die umfangreiche neue Literatur wurden ausgewertet und eingearbeitet. Berücksichtigt wurde insbesondere das Zweite Gesetz zur Änderung des UWG, das eine Anpassung des Gesetzes an die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken auch dem Wortlaut nach vornimmt. Hierbei wurde u.a. ein neuer § 4a über Aggressive geschäftliche Handlungen eingefügt und § 5 Abs. 2 neu gefasst. Berücksichtigt sind ferner die Gesetzesänderungen infolge der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie 2011/83/EU und der Richtlinie 2011/7/EU zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr, ferner das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken, das der Umsetzung der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation dient. Glanzstück des Kommentars sind die wettbewerbsrechtlichen Spezialthemen. In der Neuauflage wurden diese um zusätzliche Spezialthemen erweitert, für die jeweils ausgewiesene Spezialisten als Autoren bürgen. Neu sind die Abschnitte zum Veranstaltungsschutzrecht, zur Corporate Social Responsibility, zur Demoskopie und zum vertraglichen Verbraucherschutz.
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbraucherschutzverbände, Industrie- und Handelskammern, Wirtschaftsverbände.
Quartalsweise aktualisierte Kommentierung zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).
Das Unlauterkeitsrecht erweist sich als sehr dynamisches Rechtsgebiet, bedingt vor allem durch die technologische, gesellschaftliche und auch supranationale (Rechts-)Entwicklung. In den letzten Jahrzehnten erweist sich neben dem europäischen Gesetzgeber zunehmend auch der EuGH mit seiner Judikatur auf dem Gebiet des unlauteren Wettbewerbs als nicht zu unterschätzender Taktgeber.
Der BeckOK UWG besitzt, wie seine Geschwister aus dieser Kommentarreihe, aufgrund seiner Aktualisierungsrhythmus von drei Monaten einen erheblichen Mehrwert vor allem für die Praxis. Nahezu in Echtzeit lassen sich die neuesten Entwicklungslinien in Rechtsprechung und Literatur nachvollziehen. Zudem baut der Kommentar auf der aktuellen Rechtslage auf und kommt daher weitgehend ohne den Ballast vergangener Jahrzehnte aus.
Da die Bearbeiter des Kommentares sowohl aus der Wissenschaft als auch aus der Praxis kommen, werden an der einen oder anderen Stelle neuartige Kommentierungs- und Lösungsansätze in Bezug auf lauterkeitsrechtliche Problemlagen in Ansatz gebracht, die den Weg ebnen zu dem Zitat von Antoine de Saint-Exupéry: „Geh nicht nur glatte Straßen, geh Wege, die noch niemand ging, damit du Spuren hinterlässt und nicht nur Staub!“.
- Geschlossene Darstellung des deutschen und europäischen Lauterkeitsrechts und der Bezüge zu angrenzenden Rechtsgebieten
- Erste Kommentierung zu den beiden UWG-Novellen vom Juni 2021.
- Präzise und praxisnahe Darstellung des Verfahrensrechts, insbesondere zur Abmahnung, Unterwerfung und Vertragsstrafe sowie zum Verfügungs- und Erkenntnisverfahren.
- Starke Einschränkung des „fliegenden Gerichtsstands“
- Aktivlegitimation von Mitbewerbern und Wirtschaftsverbänden
- Missbrauch der Aktivlegitimation
- Voraussetzungen einer wirksamen Abmahnung
- Einschränkung des Aufwendungsersatzes
- Gegenansprüche des Abgemahnten
- Neuer Schadenersatzanspruch des Verbrauchers
- Neue Vorschrift zur Telefonwerbung.
Die Neuauflage
Zusätzlich zur aktualisierten Kommentierung der PreisangabenVO enthält die 5. Auflage einen umfassenden Überblick über die Neuregelung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen (§§ 17-19 UWG a.F.) durch das GeschGehG.
- meistzitiertes Standardwerk im Wettbewerbsrecht
- herausragende Autoren
- wissenschaftlich präzise und innovativ
- praxiserprobt
- jährlich neu.
Neben dem UWG sind – wie bisher - das GeschGehG, die PAngV, das UKlaG, die DL-InfoV und die P2B-VO kommentiert sowie jetzt neu das Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz – VDuG. Das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz – VRUG v. 8. Oktober 2023 bringt neben dem neuen Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz – VDuG wichtige Änderungen im UWG insbesondere zum Gewinnabschöpfungsanspruch in § 10 UWG, zum UKlaG und zur PAngV. Diese am 13. Oktober 2023 in Kraft getretenen Änderungen sind bereits ausführlich dargestellt.
Ausgewertet wurden zahlreiche neuen Entscheidungen, u.a.
BGH
- Rahmenmodule
- KERRYGOLD
- muenchen.de
- Herstellergarantie IV
- Rundfunkhaftung II
- Haftung für Affiliates
- Wegfall der Wiederholungsgefahr III
- Unterwerfung durch PDF u.a.m.
- Verband sozialer Wettbewerb / famila-Handelsmarkt Kiel.
Der Kommentar bringt in kompakter Form eine umfassende, konzentrierte und aktuelle Gesamtdarstellung des Wettbewerbsrechts. Da dieses Recht weitgehend durch die Rechtsprechung geprägt wird, ist besonderer Wert auf die Auswertung der Entscheidungen des EuGH, des BGH und der Oberlandesgerichte sowie des weiterführenden Schrifttums gelegt. Besonders von Vorteil ist der rasche und sichere Zugriff auf das Problem und die einschlägige Entscheidung.
- übersichtliche Systematik der Kommentierung
- durchgängige Orientierung an der aktuellen Rechtsprechung von EuGH und BGH
- kompakte Darstellung und daher schnelle Zugriffsmöglichkeit auf den maßgeblichen Wettbewerbsfall.
Zur Neuauflage
Die 7. Auflage erscheint aktuell mit den maßgeblichen Änderungen der
UWG-Novelle 2015. Diese betreffen u.a. die Generalklausel in § 3 UWG,
Beispiele unlauterer Geschäftspraktiken in § 4 UWG und einen neuen § 4a
UWG zu aggressiven geschäftlichen Handlungen. Darüber hinaus werden § 5
UWG (Irreführende geschäftliche Handlungen) und § 5a (Irreführung durch
Unterlassung) geändert. Daneben berücksichtigt die 7. Auflage die neuesten höchstrichterlichen
Entscheidungen des EuGH und des BGH sowie der wichtigsten
Instanzengerichte sowie der neuesten Literatur.
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Werbeagenturen, Wettbewerbsvereine.
- das neue GeschGehG auf einen Blick
- kompakt und übersichtlich auf den Punkt gebracht
- mit vielen Checklisten und Formulierungsvorschlägen.
Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) ist seit 26.4.2019 in Kraft und soll für einen europaweit einheitlichen Mindestschutz für Geschäftsgeheimnisse sorgen. Es handelt sich um die nationale Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943.
Unternehmen können künftig bei einer unerlaubten Erlangung, Nutzung oder Offenbarung von Geschäftsgeheimnissen zivilrechtliche Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz nach dem GeschGehG leichter als bisher geltend machen.
Auch bei der Definition von Geschäftsgeheimnissen hat sich etwas Entscheidendes verändert. Sie sind in Zukunft nur noch dann geschützt, wenn im Unternehmen „angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen“ getroffen wurden.
Unternehmen müssen das im Streitfall beweisen können – und sollten sich daher beraten lassen, ob sie für das neue GeschGehG rechtssicher aufgestellt sind.
Der Geheimnisschutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen ist für Unternehmen von wesentlicher Bedeutung. Geschäftsgeheimnisse stellen einen bedeutenden Unternehmenswert dar, der einen Vorteil gegenüber Wettbewerbern verspricht und grundlegend für das Geschäftsmodell sein kann. Dies gilt nicht nur für große Konzerne, sondern besonders für Start-Ups, die über eine gute Idee und ein vielversprechendes Geschäftsmodell verfügen.
Herausgeber
- Dr. Michael Fuhlrott, Professor für Wirtschafts- und Arbeitsrecht, Hochschule Fresenius; Fachanwalt für Arbeitsrecht, FHM Rechtsanwälte, Hamburg
- Mayeul Hiéramente, Fachanwalt für Strafrecht, FHM Rechtsanwälte, Hamburg
Die Herausgeber sowie das erfahrene Autorenteam kommentieren das neue GeschGehG umfassend und stets auf aktuellem Stand.
Der BeckOK GeschGehG ist Bestandteil von:
- Fachmodul Strafrecht PREMIUM
- Fachmodul Strafrecht OPTIMUM
Mit der Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet worden, ein gewisses Niveau des Geheimnisschutzes zu regeln. Um den Pflichten zur Regelung des Geheimnisschutzes zu entsprechen, wurde ein Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen erlassen, das die bisher in unterschiedlichen Gesetze verstreuten Regelungen des Geheimnisschutzes zusammenfasst und den rechtlichen Vorgaben der Richtlinie entspricht.
Das neue Gesetz regelt dazu insbesondere:
- Definition des Geschäftsgeheimnisses
- Handlungsverbot zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Rechtswidrigkeit der Erlangung, Nutzung und Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen
- Ausnahmen vom Handlungsverbot
- Ansprüche des Inhabers eines Geschäftsgeheimnisses gegen den Rechtsverletzer
- Geschäftsgeheimnisstreitsachen
- Strafvorschriften zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen.
Vorteile auf einen Blick
- umfassende und fundierte Erläuterung des neuen Rechts
- systematisch überzeugend
- besonders versierte Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxis.
Zur Neuauflage
Für die 2. Auflage haben die Autoren das Werk auf den Stand von Mai 2023 gebracht und haben dabei insbesondere neue Rechtsprechung zum Geschäftsgeheimnisgesetz, aber auch aktuelle Stellungnahmen aus dem Schrifttum berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Unternehmen und Geschäftsbetriebe aller Art, Unternehmens- und Verbraucherschutzverbände, Rechtsanwälte, Gerichte.
In der ersten Edition des BeckOK zum Heilmittelwerbegesetz, die auf dem Doepner/Reese Heilmittelwerbegesetz-Kommentar (3. Aufl. 2018) basiert, wurden die neuesten rechtlichen, politischen und tatsächlichen Entwicklungen eingearbeitet sowie Rechtsprechung und Literatur auf den aktuellen Stand gebracht.
Insbesondere wurden folgende Neuerungen berücksichtigt:
- innovative tatsächliche Phänomene wie Influencer und die Digitalisierung des Gesundheitswesens (z.B. Medical Apps),
- neue Gesetzesinitiativen wie das GSAV und das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken,
- aktuelle Rechtsprechung, z.B. zum Produktrückruf im Rahmen des wettbewerblichen Unterlassungsanspruchs, zur Gewährung rechtlichen Gehörs im Eilverfahren und zur Zulässigkeit von Sachzugaben durch Apotheker im Rahmen von § 7 HWG.
In der ersten Edition des BeckOK zum Heilmittelwerbegesetz, die auf dem Doepner/Reese Heilmittelwerbegesetz-Kommentar (3. Aufl. 2018) basiert, wurden die neuesten rechtlichen, politischen und tatsächlichen Entwicklungen eingearbeitet sowie Rechtsprechung und Literatur auf den aktuellen Stand gebracht.
Insbesondere wurden folgende Neuerungen berücksichtigt:
- innovative tatsächliche Phänomene wie Influencer und die Digitalisierung des Gesundheitswesens (z.B. Medical Apps),
- neue Gesetzesinitiativen wie das GSAV und das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken,
- aktuelle Rechtsprechung, z.B. zum Produktrückruf im Rahmen des wettbewerblichen Unterlassungsanspruchs, zur Gewährung rechtlichen Gehörs im Eilverfahren und zur Zulässigkeit von Sachzugaben durch Apotheker im Rahmen von § 7 HWG.
- übergreifende Darstellung des Lauterkeitsrechts im Zusammenhang
- hoher Praxisbezug
- neues Kapitel zu »Daten und Internet«
In lauterkeitsrechtlichen Auseinandersetzungen, die oft unter Zeitdruck geführt werden, sind gravierende Verfahrensfehler auf Angreiferseite wie auch bei der Abwehr nicht selten. Der Leitfaden behandelt aus anwaltlicher und richterlicher Sicht alle Stationen der Wettbewerbsstreitigkeit. Die Darstellung reicht von der Abmahnung über das Verfahren auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung und das Klageverfahren bis hin zur Zwangsvollstreckung.
Der Leserschaft wird vermittelt, welche Entscheidungen typischerweise im Laufe der wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung zu treffen sind, welche Entscheidungsalternativen es gibt und welche rechtlichen, strategischen und praktischen Gründe für die jeweilige Alternative sprechen. Daneben werden Praxishinweise für typische Situationen aufgezeigt, damit die Leserschaft weiß, wie sie sich in der konkreten Situation (nicht) verhalten sollte. Abgerundet wird die Darstellung durch Gestaltungsbeispiele, wie Musterschriftsätze, Tenorierungsbeispiele, außergerichtliche Anschreiben sowie Beispiele der Antragsfassung unter Abbildung der streitgegenständlichen Werbung.
Vorteile auf einen Blick
- anwaltliche und richterliche Perspektive kombiniert
- Konzentration auf das Verfahrensrecht
- praktische Formulierungsvorschläge und Arbeitshilfen.
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt nicht nur eine Vielzahl neuer höchstrichterlicher Entscheidungen, sondern auch die gesetzlichen Änderungen, die sich insbesondere aufgrund des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs ergeben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Juristinnen und Juristen in Verbänden.
Dieser Band gibt vor allem dem mit dem Wettbewerbsrecht weniger vertrauten Praktiker eine systematische Darstellung des vorläufigen Rechtsschutzes an die Hand. Das Werk zeigt, wie das Verfügungsverfahren in der anwaltlichen und gerichtlichen Praxis tatsächlich abläuft und welche »Fallstricke« es gegenüber dem allgemeinen System des einstweiligen Rechtsschutzes zu beachten gilt.
Vorteile auf einen Blick
- zeigt den Verfahrensablauf aus dem Blickwinkel der Praxis
- hilft bei der Formulierung von Anträgen
- Rechtsprechung in großem Umfang eingearbeitet.
Dieser Band
gibt vor allem dem mit dem Wettbewerbsrecht weniger vertrauten Praktiker eine systematische Darstellung des vorläufigen Rechtsschutzes an die Hand. Das Werk zeigt, wie das Verfügungsverfahren in der anwaltlichen und gerichtlichen Praxis tatsächlich abläuft und welche »Fallstricke« es gegenüber dem allgemeinen System des einstweiligen Rechtsschutzes zu beachten gilt.
Die 4. Auflage
berücksichtigt das Zweite Änderungsgesetz zum UWG und gibt einen Ausblick auf das geplante Geschäftsgeheimnisgesetz. Die aktuelle Rechtsprechung wurde eingearbeitet.
Eine große Hilfe
für Rechtsanwälte, Richter, Justitiare, Wettbewerbszentralen und Kartellbehörden.
Der Autor
Erfried Schüttpelz ist Vorsitzender eines wettbewerbsrechtlichen Senats am Oberlandesgericht Düsseldorf.
Markenrecht
Der Beck'sche Online-Kommentar zur Gemeinschaftsmarkenverordnung bietet eine wissenschaftlich fundierte und praxisgerechte Kommentierung des europäischen Markenrechts. Namhafte Autoren und Herausgeber kommentieren im bewährten 3-Monats-Rythmus die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur.
Mit besonderem Schwerpunkt auf Praxisbezug kommentiert ein hochkarätiges Autorenteam die GMV.
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und es werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.
Der Beck'sche Online-Kommentar zur GMV ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Die Herausgeber:
-
Prof. Dr. Wolfgang Büscher, Vors. Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe
-
Dr. Mathias Kochendörfer, Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Die Autoren:
Die Autoren sind namhafte Experten im Markenrecht. Wissenschaftlich fundiert und dennoch praxisnahm kommentieren Richter, Rechtsanwälte und Mitarbeiter der einschlägigen Behörden (z.B. HABM Office for Harmonization in the Internal Market, etc.). Rechtliche Kompetenz gepaart mit großer Expertise garantieren eine gehaltvolle Kommentierung.
Der Beck'sche Online-Kommentar zur Gemeinschaftsmarkenverordnung ist Bestandteil:
- Fachmodul Gewerblicher Rechtsschutz PREMIUM
Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar
Das EU-Markenrecht ist umfangreich modernisiert worden. Infolgedessen trat am 1. Oktober 2017 eine neue Kodifizierung der Unionsmarkenverordnung (UMV) mit zahlreichen Änderungen in Kraft. Zeitgleich sind die Delegierte Verordnung (DVUM) und die Durchführungsverordnung (UMDV) wirksam geworden, die zudem beide im Frühjahr 2018 neu veröffentlicht werden. Dieses Handbuch erläutert in einer Gesamtdarstellung das materielle Recht der Unionsmarke sowie sämtliche Verfahren vor dem EUIPO und dem EuG/EuGH.
Hierbei behandelt der Autor im ersten Teil das materielle Markenrecht. Zentrale Aspekte bilden absolute und relative Schutzhindernisse, die rechtserhaltende Benutzung, Besonderheiten bei der Durchsetzung der Unionsmarke sowie vermögensgegenständliche Fragen. Im zweiten Teil werden die Verfahren vor dem EUIPO (Anmeldeverfahren, Widerspruch, Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren sowie Beschwerde) und die Rechtsmittel vor dem Gerichtshof der EU dargestellt. Weitere Schwerpunkte sind die außeramtliche Einigung internationaler Markenkonflikte und Mediation. Das Werk ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtet und vermittelt allen, die sich aus beruflichen Gründen, zu Studienzwecken oder zur Spezialisierung mit der Unionsmarke beschäftigen, einen umfassenden Überblick. Zahlreiche Beispiele, Praxishinweise und Checklisten erleichtern das Verständnis. Musterschriftsätze für Klagen vor dem EuG/EuGH und Musterverträge für gütliche Beilegungen von Markenstreitigkeiten runden das Bild ab.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage wurde aufgrund der Reform des EU-Markenrechts vollständig überarbeitet und stark erweitert. Zusätzlich zu den aktualisierten verfahrensrechtlichen Abschnitten wurde das Werk um einen materiellrechtlichen Teil ergänzt.
Der Beck'sche Online-Kommentar zum Markenrecht bietet eine wissenschaftlich fundierte und praxisgerechte Kommentierung nationalen und europäischen Markenrechts. Namhafte Autoren und Herausgeber kommentieren im bewährten 3-Monats-Rythmus die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur.
Mit besonderem Schwerpunkt auf Praxisbezug kommentiert ein hochkarätiges Team von über 40 Autoren das Markenrecht.
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.
Der Beck'sche Online-Kommentar zum Markenrecht ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Die Herausgeber:
- Prof. Dr. Annette Kur, Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb
-
Dr. Verena von Bomhard, Rechtsanwältin
-
Dr. Friedrich Albrecht, Vorsitzender Richter Bundespatentgericht
Die Autoren:
Die Autoren sind namhafte Experten im Markenrecht. Wissenschaftlich fundiert und dennoch praxisnahm kommentieren Richter, Rechtsanwälte und Mitarbeiter der einschlägigen Behörden (Deutsches Patent- und Markenamtes, HABM Office for Harmonization in the Internal Market, etc.). Rechtliche Kompetenz gepaart mit großer Expertise garantieren eine gehaltvolle Kommentierung.
Der BeckOK zum Markenrecht ist Bestandteil:
- Fachmodul Patentrecht PLUS
- Fachmodul Gewerblicher Rechtsschutz PLUS
- Fachmodul Gewerblicher Rechtsschutz PREMIUM
- Fachmodul Strafrecht OPTIMUM
Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar
Das Standardwerk des Markenrechts hilft Rechtsanwältinnen und -anwälten, Patentanwältinnen und -anwälten sowie deren Mitarbeitenden, Richterinnen und Richtern, Unternehmensjuristinnen und -juristen sowie Behörden bei ihrer täglichen Arbeit im Markenrecht.
- das Markengesetz auf der Grundlage des Europäischen Unionsrechts;
- die Rechtsprechung, insbesondere des EuGH, BGH und BPatG;
- Parallelen und Abweichungen im Unionsmarkenrecht;
- das Recht der besonderen Markenformen, einschließlich der Garantie- und der Kollektivmarken;
- das Recht der Unternehmenskennzeichen und Werktitel;
- das Recht der Geografischen Herkunftsangaben;
- das Recht der Grenzbeschlagnahme;
- das internationale Markenrecht, insbesondere die Pariser Verbandsübereinkunft und das Madrider Markenabkommen u.a.
- Nichtkonventionelle Marken: Konzeptmarken, komplexe Marken, virtuelle Marken u.a.
- Multifunktionale Schutzbereiche der Kollisionstatbestände
- Referenzielle Markenbenutzung und Lauterkeitsvorbehalt
- Rechtsdemoskopie und Verkehrsdurchsetzung
- Gewährleistungsmarkenrecht und Kollektivmarkenrecht
- Das neue DPMA-Verfahrensrecht in Markenangelegenheiten
- Beschwerdeverfahren (BPatG) und Rechtsbeschwerdeverfahren(BGH)
- Die Marke im Vertrieb
- Die Marke im Transit
- Unternehmenskennzeichenrecht und Werktitelrecht
- Unionsrechtliches Rechtsregime der geografischen Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen.
Dieser vielzitierte, rechtsprechungsorientierte Kommentar hat dank seiner fundierten, präzisen Argumentation einen hohen Qualitätsmaßstab gesetzt.
In der Praxis besonders wichtige Themenkreise erschließen sich leicht dank systematischer Vor- und Nachbemerkungen, etwa
- zu den Verletzungsansprüchen,
- zur Marke als Vermögensgegenstand,
- zu Anspruchskonkurrenzen,
- zum Eintragungsverfahren,
- zu den Kollektivmarken,
- zu den IR-Marken (PMMA),
- zu Ursprungsbezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben und
- zur Grenzbeschlagnahme.
Auf das reformierte Unionsmarkenrecht wird laufend Bezug genommen. Die marken- und kennzeichenrechtlichen Entscheidungen sowohl nationaler Gerichte als auch des EUIPO und des EuG/EuGH werden in bewährter Gründlichkeit gewichtet und vergleichend gewürdigt. Dies vor allem dort, wo signifikante und strategisch wichtige Unterschiede bei der Interpretation des Marken- und Kennzeichenschutzes zu beachten sind.
Vorteile auf einen Blick
- klar strukturierte Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen Entscheidungen
- Textanhang, der die benötigten Normen schnell erschließt
- Entscheidungsregister.
Zur Neuauflage
Die 4. Auflage ist von einem 14-köpfigen Autorenteam getragen. Sie verarbeitet insbesondere
- die Umsetzung der RL (EU) 2015/2436 durch das MarkenrechtsmodernisierungsG (MaMoG), dessen letzte Stufe 2020 in Kraft getreten ist,
- die zum 1.5.2022 in Kraft tretenden Änderungen des MarkenG durch das 2. Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts,
- das Gesetz über weitere Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes sowie
- die Änderung des § 19 MarkenG durch das TelekommunikationsmodernisierungsG und des § 134 MarkenG durch das das 4. Gesetz zur Änderung des LFGB und anderer Vorschriften.
Mitberücksichtigt ist die Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts.
Viele Kommentierungsabschnitte wurden neu akzentuiert, einige - etwa zum Verfahrensrecht - weitgehend neu geschrieben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte.
Das eingeführte Werk für die Praxis gibt einen raschen Überblick über das Marken- und Kennzeichenrecht und bietet zugleich sämtliche für das Anmeldeverfahren notwendigen Informationen.
- Markenanmeldung und Widerspruchsverfahren
- Schutz geschäftlicher Bezeichnungen
- Absolute Schutzhindernisse
- Löschung wegen Verfalls oder Nichtigkeit
- Erschöpfung des Markenrechts
- Benutzungszwang
- Ansprüche bei Markenverletzung
- Internationale Schutzerstreckung nach dem Madrider Markenabkommen
- Anmeldung von Gemeinschaftsmarke
- Zulässiger Drittgebrauch.
Vorteile auf einen Blick
- Darstellung des gesamten deutschen und europäischen Markenrechts (inkl. internationaler Schutzerstreckung)
- schon mit dem neuen MaMoG 2019!
- aktuelle Beispiele aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung
- mit Schautafeln und Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen.
Darstellung aller aktuellen Entscheidungen zur Werbung, zur rechtserhaltenden Markenbenutzung und zur Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben. Insbesondere wurde auch bereits das umfangreiche Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) (BT-Drucks. 19/2898), u. a. mit zahlreichen neuen §§ zum Verzicht- Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren sowie zum Gewährleistungsverfahren, ausführlich kommentiert.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmensjuristen, Justitiare und im Markenrecht geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unternehmen und Kanzleien.
Patentrecht
Der Beck'sche Online-Kommentar zum Patentrecht wird durch seine internationale Ausrichtung und durch fundierte Erläuterungen durch
zahlreiche Experten den hohen Ansprüchen der modernen Praxis im
Gewerblichen Rechtschutz gerecht. Qualität und Praxisnähe dieses Kommentars sind hervorragend und durch die ständige Aktualisierung sind Sie im Patentrecht stets bestens gerüstet.
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.
Der Beck'sche Online-Kommentar zum Patentrecht ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Die Herausgeber:
-
Prof. Dr.-Ing. Dr. Jur. Uwe Fitzner, Honorarprofessor, Rechts- und Patentanwalt in Ratingen
-
Raimund Lutz, Vizepräsident des Europäischen Patentamts, München
-
Dr. jur. Theo Bodewig, Professor an der Humboldt-Universität zu Berlin
- Fachmodul Patentrecht PLUS
Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar
Der "Mes" verbindet das Patentrecht mit dem eng verwandten Gebrauchsmusterrecht. Der Kommentar orientiert sich vor allem an der Rechtsprechung der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH sowie ggf. an der Entscheidungspraxis des EPA und des EuGH.Besonders vorteilhaft: die Bezüge zum EPÜ, zum Gemeinschaftspatent, zum PCT und zum TRIPS sind eingehend berücksichtigt.
Die 4. Auflage berücksichtigt u.a.:
- G zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes
- G zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts
- G zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachung zum Ausstellungsschutz
- VO (EU) 316/2014 über die Anwendung von Art. 101 Abs. 3 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Gruppen von Technologietransfer-Vereinbarungen
- VO (EU) 1215/2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
- Ausführungen zum Gemeinschaftspatent und zur Gemeinschaftspatentgerichtsbarkeit.
Der Autor
RA Prof. Dr. Peter Mes ist als
Herausgeber und Autor zahlreicher Publikationen besonders auf dem Gebiet
des gewerblichen Rechtsschutzes hervorgetreten und als führender
Experte ausgewiesen.
Designrecht
Die aktuelle Kommentierung des Designrechtes, herausgegeben von Dr. Moritz Vohwinkel.
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.
Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Der Herausgeber:
- Dr. Moritz Vohwinkel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln
Der Beck'sche Online-Kommentar Designrecht ist Bestandteil der Module:
- Fachmodul Patentrecht PLUS
- Fachmodul Gewerblicher Rechtsschutz PLUS
- Fachmodul Gewerblicher Rechtsschutz PREMIUM
Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar
In diesem bewährten Werk sind das Designgesetz und die EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) vollständig kommentiert. Im Designrecht tätige Praktikerinnen und Praktiker finden in diesem Kommentar Antworten auf alle rechtlichen Zweifelsfragen.
Urheberrecht
Dieser große Kommentar zum Urheberrechtsgesetz, zum Verwertungsgesellschaftengesetz und zum Kunsturhebergesetz hat sich als vielzitiertes und meinungsbildendes Standardwerk etabliert.
Vorteile auf einen Blick
- Herausgeber und Autoren sind führende, namhafte Experten
- höchster Praxisnutzen
- maßgeblich zitiertes Werk.
Zur Neuauflage
Die umfassend neu bearbeitete 6. Auflage berücksichtigt
- die Reform des UrhG durch das Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung,
- das Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG),
- das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG)
- das am 1.1.2019 in Kraft getretene Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung,
- die EU-Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt sowie
- die geplante Reform des Abmahnwesens durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Verlage, Redaktionen, Werbeagenturen, Rundfunk, Theater, Film, Fotografen, urheberrechtliche Verwertungsgesellschaften, Universitäten, Gerichte, Behörden.
„Der Möhring / Nicolini“ zählt zu den renommiertesten Kommentaren zum Urheberrecht. Seit der letzten Auflage aus dem Jahr 2000 sind mehr als 10 Jahre vergangen. Nun erscheint dieses urheberrechtliche Erfolgsmodell als Beck`scher Online-Kommentar (BeckOK).
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.
Der Beck'sche Online-Kommentar Urheberrecht ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Die Neuauflage auf aktuellem Rechtsstand 2013 berücksichtigt auch bereits aktuelle Diskussionen zu Themen wie Acta-Abkommen, GEMA-Gebühren („Discothekensterben“), Kino-TO, Filesharing, Piratenpartei („Freiheit im Netz“) sowie Fragen im Zusammenhang mit digitalen Leseplätzen. Kommentiert werden ferner auch angrenzende Bereiche wie Europarecht, Steuerrecht, Verlagsgesetz, Künstlerurheberrechtsgesetz.
Die Autoren:
Zu den gut 20 Autoren zählen einige der führenden Urheberrechtler, neben den Herausgebern Ahlberg und Götting RA Dr. Martin Diesbach, RA Dr. Stefan Engels, RA Dr. Christian Freudenberg, RAin Dr. Ulrike Grübler, RA Hans-Peter Hillig, RA Dr. Daniel Kaboth, RA Dr. Frank A. Koch, Dr. Anne Lauber-Rönsberg, Prof. Dr. Dieter Leuze, RA Dr. Hermann Lindhorst, RA Dr. Ulrich Reber, RA Dr. Matthias Rudolph, Prof. Dr. Wolfgang Schulz, RA Dr. Martin Soppe, RA Dr. Felix Laurin Stang, Prof. Dr. Detlev Sternberg-Lieben, Dr. Christoph Stollwerck, Jan Uterhark sowie RA Dr. Konstantin Wegner.
Der Beck'sche Online-Kommentar Urheberrecht ist Bestandteil:
- Fachmodul Gewerlicher Rechtsschutz PLUS
- Fachmodul Gewerlicher Rechtsschutz PREMIUM
Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar
Die 12. Auflage des Standardkommentars für die urheberrechtliche Praxis enthält alle gesetzlichen Neuerungen einschließlich des am 30.06.2017 vom Bundestag verabschiedeten Urheberwissenschaftsgesetzes sowie die aktuelle Rechtsprechung auf europäischer und nationaler Ebene.
Neben dem Urheberrechtsgesetz wird weiterhin auch das Verlagsgesetz eingehend kommentiert. Neu ist die Kommentierung der Portabilitätsverordnung, der ersten EU-Verordnung im Bereich des Urheberrechts. Außerdem sind neu eigenständige Kommentierungen zum Plagiat in der Wissenschaft und zu Open Source Software.
Die Besonderheit dieses Kommentars liegt in seiner Ausrichtung auf die Informationsbedürfnisse der Praxis. So medien- und anwendungsbezogen wie in kaum einem Werk sonst werden neben dem UrhG das UrhDaG, die InfoSoc-RL, die Portabilitäts-VO, das VGG, der KUG-Bildnisschutz, das urheberrechtsbezogene Insolvenzrecht und die urheberrechtlichen Fortwirkungen des Einigungsvertrags kommentiert. Fragen des Urheberrechts in den elektronischen Medien werden umfassend, zeitgemäß und mit technischem Verständnis dargestellt. Wissenschaftliche Streitfragen werden stets mit Blick auf ihre Bedeutung für die konkrete Rechtsanwendung beantwortet.
Die aktualisierte und erweiterte 6. Auflage berücksichtigt neben einer Fülle neuer höchstrichterlicher Entscheidungen insbesondere die umfassenden Änderungen, die sich aus der Umsetzung der DSM-RL und der Online-SatCab-RL ergeben. Einbezogen wurde auch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Neu aufgenommen wurde eine Kommentierung des UrhDaG und der Portabilitäts-VO.
Dieser Praxiskommentar erläutert das gesamte Urheberrecht knapp und präzise. Kommentiert sind auch das Verwertungsgesellschaftengesetz, das Nebenurheberrecht (z.B. § 29a PatG) und das Kunsturhebergesetz. Mit der Umsetzung der DSM-RL in deutsches Recht ist das Urheberrecht fit für das digitale Zeitalter.
- Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes, einschließlich Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz
- Im UrhG: u.a. der neue § 23, neues Urhebervertragsrecht, neue TDM-/Karrikatur-, Parodie- und Pastiche-Schranken, Presseverleger-Leistungsschutzrecht
- Im VGG: u.a. Extended Collective Licenses, Verlegerbeteiligung
- Aktuelle Rechtsprechung des EuGH und der deutschen Gerichte.
- die neuen §§ 45b - 45d UrhG zugunsten Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung aus dem Marrakesch-Umsetzungsgesetz
- die neuen §§ 60a - 60h UrhG zu gesetzlich erlaubten Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen aus dem UrhWissG
- angemessene Vergütung
- die neuen §§ 32d und 32e UrhG zum Auskunftsanspruch, §§ 36b und 36c zu Verstößen bei gemeinsamen Vergütungsregeln, der neue § 40a zur pauschalen Verwertung, der neue § 79b UrhG zur Vergütung für später bekannte Nutzungsarten
- die Rechte und Pflichten von Verwertungsgesellschaften.
Der Standardkommentar zum Verlagsgesetz.
Dieser große Kommentar zum Verlagsgesetz hat sich mit seinen ersten beiden Auflagen als Standardwerk etabliert. Er verbindet wissenschaftliche Gründlichkeit mit Prägnanz und Praxisnähe.
Die neubearbeitete 3. Auflage
berücksichtigt alle Änderungen der Gesetzgebung (Verlagsgesetz, InsO, GWB, IPR), Judikatur und des Schrifttums bis Mitte 2000
trägt den Einflüssen europarechtlicher Vorgaben auf das Verlagsrecht Rechnung
nimmt fundiert Stellung zu aktuellen Fragen, etwa im Zusammenhang mit neuen Medien, mit Verträgen über unbekannte Nutzungsarten und mit der Zweckübertragungstheorie
informiert auch über den vom Verfasser mitgestalteten Entwurf zur Reform des Urhebervertragsrechts.
In einem ersten Teil des Werkes werden systematische Zusammenhänge vom Verlagsgesetz zu anderen Regelungen, insbesondere zum Urheberrecht dargestellt. Ergänzend werden Fragen zum Presserecht, zur internationalen Zuständigkeit, zum Prozessrecht, zum Leistungsschutzrecht sowie zum Arbeitsrecht dargestellt. Der zweite Teil kommentiert die Regelungen des Verlagsgesetzes. Einen besonderen Schwerpunkt bilden hierbei die Möglichkeiten der Vertragsgestaltung. In einem dritten Teil werden Vertragsmuster vorgestellt und erläutert.
Vorteile auf einen Blick
- Verzahnung des Verlagsrechts mit dem Urheber- und Schuldrecht
- besondere Berücksichtigung der neuen Medien
- Erfahrungen aus der Praxis.
Zur Neuauflage
Der Fokus der Neuauflage liegt bei den Fragen der Rechte bei elektronischen Publikationen. Neu ist zudem ein Muster zum Verlagsgebervertrag. Hierbei werden insbesondere steuerrechtliche Fragen sowie alle Fragen hinsichtlich des Übergangs der Rechte vom Urheber bis hin zum Verlag detailliert dargestellt.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Medienunternehmen, Richter, Bibliotheken.
- Urheberrecht und Urhebervertragsrecht
- Verlagsrecht
- Musikrecht sowie Film- und Fernsehvertragsrecht
- Recht der öffentlichen Wort- und Bildberichterstattung
- Rundfunkrecht
- Jugendmedienschutz
- Telemedien- und Telekommunikationsrecht
- Recht der Unterhaltungs- und Kulturveranstaltungen
- Kulturförderung
- Medienarbeits- und Sozialrecht
- Verfahrensrecht.
Festschrift
Der 70. Geburtstag von Helmut Köhler am 12. September 2014 ist willkommener Anlass, den Jubilar mit dieser Festschrift als einen außergewöhnlichen Wissenschaftler, Praktiker und Lehrer zu würdigen. Für Autoren und Herausgeber ist es die Gelegenheit, ihre persönliche und fachliche Wertschätzung und Sympathie für den Jubilar und ihre – oft bereits über Jahrzehnte bestehende – Verbundenheit mit ihm zum Ausdruck zu bringen.
Fachnews
Aktuelle Nachrichten der beck-aktuell-Redaktion aus Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Kartellrecht, Markenrecht und Geschmacksmusterrecht, Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht sind in Ihrem Abonnement enthalten.
Beraterzeitschrift
Mit „GRUR-Prax - Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht in der Praxis“ werden Sie von kompetenten Experten mit für die Praxis aufbereiteten Urteilen und Kurzbeiträgen zu Ihrem Rechtsgebiet versorgt. Abgedeckt wird neben dem Marken- und Patentrecht schwerpunktmäßig das Urheber- und Medienrecht und das Wettbewerbsrecht. Daneben wird der Blick auf wichtige Entwicklungen im Lebensmittel- und Arzneimittelrecht, Kartellrecht, Vertragsrecht und Verfahrens- und Kostenrecht gerichtet. Die Zeitschrift erscheint zweimal im Monat als Kombination aus Online-Medium und Print, die in der Zeitschrift besprochenen Urteile im Volltext sind ebenfalls von Ihrem Abonnement umfasst.
Zeitschriften
GRUR - monatlich aktuell mit Archivbestand ab 1948. Die "GRUR" ist seit über 100 Jahren die maßgebliche Informationsquelle zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht. Mit GRUR-Übersichten bei längeren Entscheidungen (ab Heft 1/2018)!
Die Beilagen zur Zeitschrift "Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht" vertiefen Themen, für die der Platz in den regulären Heften der GRUR nicht reicht.
GRUR-RR - monatlich aktuell mit Archivbestand ab Erscheinen 2001. Die GRUR-RR ergänzt - in Nachfolge der NJWE-WettbR - den Rechtsprechungsteil der GRUR.
Der NJW-Entscheidungsdienst zum Wettbewerbsrecht (NJWE-WettbR) erschien von 1996 bis 2000. Er wurde überführt in den ab 2001 erscheinenden GRUR-Rechtsprechungs-Report (GRUR-RR).
GRUR Int. - monatlich aktuell mit Archivbestand ab Erscheinen 1967. Angesichts der überragenden Bedeutung eines weltumspannenden Schutzes von Werken, Marken, Kennzeichen und Erfindungen ist "GRUR Internationaler Teil" eine unverzichtbare Ergänzung der GRUR.
GRUR Int. - monatlich aktuell mit Archivbestand ab Erscheinen 1967.
Angesichts der überragenden Bedeutung eines weltumspannenden Schutzes von Werken, Marken, Kennzeichen und Erfindungen ist "GRUR Internationaler Teil" eine unverzichtbare Ergänzung der GRUR.
IIC - achtmal jährlich aktuell mit Archivbestand ab Erscheinen 1970.
IIC ist die englischsprachige Zeitschrift zu gewerblichem Rechtsschutz und Urheberrecht.
Der internationale, aus renommierten Experten zusammengesetzte Beirat der IIC, Korrespondenten in zahlreichen Ländern sowie fachkundige Redakteure beobachten laufend die Entwicklungen auf diesem Rechtsgebiet; sie berichten auch über wichtige Gerichtsentscheidungen und kommentieren diese.
Autoren aus Wissenschaft und Praxis diskutieren in der Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (ZUM) aktuelle Rechtsfragen und Entwicklungen des Urheber- und Medienrechts. Die Entwicklung der Neuen Medien, des Internet, der Online-Dienste sowie der Telekommunikation werden dabei besonders berücksichtigt.
Der Rechtsprechungsdienst zur Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (ZUM-RD) bringt wichtige Entscheidungen, die in der ZUM keinen Platz gefunden haben. Er erscheint mit 11 Ausgaben pro Jahr mit einer Doppelnummer. beck-online enthält den Archivbestand ab 2000.
Aufsätze und Rechtsprechung
Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörenden Aufsätze gezeigt werden. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.
GRUR-RS ist eine digitale Rechtssprechungssammlung, welche die Zeitschriften der GRUR-Familie mit einer Auswahl interessanter Rechtsprechung ab 2012 erweitert. Alle Entscheidungen werden redaktionell bearbeitet. Die Sammlung beinhaltet bereits über 1.500 Entscheidungen. Die Online-Datenbank ist in die Fachmodule Gewerblicher Rechtsschutz PLUS und PREMIUM sowie in das Zeitschriftenmodul GRUR PLUS integriert.
Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörende Rechtsprechung gezeigt wird. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.
Normen
Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen und sonstigen Vorschriften zum Gewerblichen Rechtsschutz in systematischer Ordnung. Neben dem Bundesrecht ist auch das EG-Recht berücksichtigt.
Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.
Formulare
Das Münchener Prozessformularbuch zum Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Presserecht enthält alle relevanten Formulare für den forensisch tätigen Anwalt. Das Werk umfasst zahl- und umfangreiche Muster, die nahezu alle praxisrelevanten Fallgestaltungen prägnant darstellen.
Das Werk gliedert sich wie folgt:
- Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und Geschäftsgeheimnisschutz
- Markenrecht
- Patentrecht
- Gebrauchsmusterrecht
- Arbeitnehmererfinderrecht
- Design- und Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht
- Urheber- und Verlagsrecht
- Presserecht
- Datenschutzrecht.
Eine Vielzahl forensischer Formulare wird ergänzt durch Schriftsätze z.B. zu Abmahnung, Widerspruch, Anmeldungen, Anfragen etc. Umfangreiche Anmerkungen zu den einzelnen Formularen beschreiben die verfahrensrechtlich wichtigen Fragen wie auch Problemstellungen des materiellen Rechts.
Vorteile auf einen Blick
- neues Kapitel zum Datenschutzrecht
- praxiserprobte Formulare
- umfangreiche Erläuterungen zum materiellen Recht
- Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und neuer Normen.
Zur Neuauflage
Die nun schon 6. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand Juni 2022. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und bietet eine umfassende Aktualisierung der einzelnen Formulare. Zudem enthält sie ein neues Kapitel zum Datenschutzrecht.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Richterinnen und Richter, Syndikusanwaltschaft.
Insbesondere bei schwierigen Fällen mit Auslandsbezug hilft der "Pfaff" kompetent weiter bei der Wahl des richtigen Rechts, der Formulierung der Vereinbarungen, der Regelung der Streitbeilegungsmechanismen, der Beurteilung kartellrechtlicher Fragen und der Beurteilung und Lösung bilanzieller und steuerrechtlicher Sachverhalte.
In einem ersten Teil werden Probleme, die allen Lizenzverträgen gemeinsam sind, systematisch behandelt:
- Gegenstand und Rechtsprobleme des Lizenzvertrags
- Anzuwendendes Recht
- Kartellrecht
- Streitentscheidung
- Bilanz- und Steuerrecht
Im zweiten Teil sind die fünf wesentlichen Vertragstypen in kommentierten Mustern dargestellt:
- Patentlizenzverträge
- Knowhow-Lizenzverträge
- Markenlizenzverträge
- Franchiseverträge
- Merchandisingverträge.
Vorteile auf einen Blick
- Vertragsmuster sind in deutscher und englischer Sprache abgefasst
- das Standardwerk mit Auslandsbezug.
Zur Neuauflage
Die 4. Auflage bringt eine komplette Überarbeitung des Werkes. Dabei sind neben der zahlreichen neuen Rechtsprechung insbesondere berücksichtigt:
- die Technologietransfer-Gruppenfreistellungsverordnung VO (EU) 316/2014 vom März 2014
- die Problematik der Insolvenzen im Lizenzbereich
- der gesamte Problemkreis change of control (Kontrollwechsel)
- das Bilanz- und Steuerrecht im Lizenzwesen
- alle Neuerungen des Kartellrechts.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Syndikusanwälte, Patentanwälte.
Markenrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.
Die Autoren aus der Anwaltschaft
stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die
Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren
bekannten Notaren verantwortlich.
Die Vorteile der Online-Nutzung:
Suchfunktion:
Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
Interaktiver Aufbau:
Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Formular-Export:
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Aktualität:
Die gesamte Datenbank wird vierteljährlich aktualisiert und befindet sich somit stets auf aktuellem Rechtsstand.
Archivierung älterer Fassungen:
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.
Urheberrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.
Die Autoren aus der Anwaltschaft
stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die
Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren
bekannten Notaren verantwortlich.
Die Vorteile der Online-Nutzung:
Suchfunktion:
Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
Interaktiver Aufbau:
Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Formular-Export:
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Aktualität:
Die gesamte Datenbank wird vierteljährlich aktualisiert und befindet sich somit stets auf aktuellem Rechtsstand.
Archivierung älterer Fassungen:
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.
Lauterkeitsrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.
Die Autoren aus der Anwaltschaft
stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die
Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren
bekannten Notaren verantwortlich.
Die Vorteile der Online-Nutzung:
Suchfunktion:
Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
Interaktiver Aufbau:
Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
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Auszug zum Gewerblichen Rechtsschutz aus der Formularsammlung BeckOF Prozess.
Auszug zum Wettbewerbsrecht aus der Formularsammlung BeckOF Prozess.
Die perfekte Ergänzung
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