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Kommentare
Der aktuelle Kommentar erläutert besonders praxisorientiert die Voraussetzungen, Genehmigung und Umsetzung von Stabilisierungsmaßnahmen nach dem WStFG. Mögliche Fallstricke werden aufgezeigt und praktische Hilfestellungen gegeben.
Der BeckOK Infektionsschutzrecht bietet eine praxisorientierte, regelmäßig aktualisierte und optimal verlinkte Kommentierung des Infektionsschutzgesetzes sowie der CoronaEinreiseV und der SchAusnahmV.
Die 6. Auflage berücksichtigt sämtliche gesetzlichen Änderungen bis April 2022. Einen besonderen Fokus legt das Werk auf aktuellen Themengebiete wie die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die Änderungen der Masernimpfpflicht, die Corona-Maßnahmen außerhalb der pandemischen Lage und die Entschädigung.
Der Kompakt-Kommentar erläutert vollumfänglich und praxisnah das Infektionsschutzgesetz. Er legt unter besonderer Berücksichtigung der im Rahmen der Corona-Pandemie bundesweit ergriffenen Maßnahmen sowie der dazu ergangenen Rechtsprechung die rechtlichen Rahmenbedingungen für infektionsschutzrechtliche Maßnahmen umfassend dar und gibt wertvolle Praxishinweise.
Angesichts der fortdauernden Covid-19-Pandemie ist das Infektionsschutzgesetz nach wie vor von zentraler Bedeutung und hochaktuell.
Der neue Kommentar bietet einen umfassenden Ansatz, der alle Facetten der komplexen Materie wissenschaftlich vertieft und zugleich mit hohem Praxisbezug behandelt. Im klassischen Stil der Beck´schen Kurz-Kommentare werden die Vorschriften des IfSG ausführlich und fundiert erläutert. Außerdem enthält das Werk eine vollständige Kommentierung der Trinkwasserverordnung (TrinkwV). Zusätzliche systematische Darstellungen, wie etwa zur Historie des Infektionsschutzrechts sowie zu den verfassungsrechtlichen Grundlagen tragen zu einem umfassenden Verständnis der Materie bei.
Sowohl im November und Dezember 2021 als auch im März 2022 wurde das IfSG jeweils in zentralen Punkten erneut grundlegend geändert. Die 3. Auflage 2022 erläutert all diese Neuerungen inkl. der einrichtungsbezogenen Impfpflicht (§ 20a), der sog. "Hotspot"-Regelung (§ 28a Abs. 8) und den Regelungen rund um die COVID-19-Zertifikate (§ 22a, § 75a) und ist damit auf dem aktuellen Stand der Pandemiegesetzgebung.
Seit Beginn der Covid-19-Pandemie ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG) hochaktuell. Bevölkerung und Wirtschaft sahen sich lange behördlichen Maßnahmen von bisher nicht erreichter Tragweite und Intensität ausgesetzt. Rechtsgrundlage sind hier die Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes, die mehrfach geändert und erweitert wurden.
Die Ergänzung beinhaltet eine Erstkommentierung des neuen Art. 240 §§ 1–4 EGBGB aus Anlass der COVID-19-Pandemie. Erläutert sind Leistungsverweigerungsrechte bei Dauerschuldverhältnissen, Kündigungsbeschränkungen bei Miet- und Pachtverträgen, Stundung von Darlehen, ferner der zeitliche Anwendungsbereich einschließlich einer möglichen Verlängerung der Maßnahmen.
Neue Sonderregelungen für Vereine, Stiftungen und Wohnungseigentümergemeinschaften („virtuelle Versammlungen“) sind ebenfalls kommentiert.
Band 2 kommentiert die EuInsVO (in Vorbereitung) sowie das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht.
Herausgegeben von Prof. Dr. Heribert Hirte, LL.M. und Prof. Dr. Heinz Vallender, Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D. Begründet von Franz Mentzel, fortgeführt von Dr. Georg Kuhn und Prof. Dr. Wilhelm Uhlenbruck. Bearbeitet von Daniel F. Fritz, Rechtsanwalt, Ottmar Hermann, Rechtsanwalt, Béla Knof, Rechtsanwalt und Dr. Hans-Jochem Lüer, LL.M (Berkeley), Rechtsanwalt.
COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz - COVInsAG, Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht u.a.
Zwar wurde die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht zum 30. April 2021 beendet - in der Praxis wird sich aber noch über Jahre die Frage stellen, ob im konkreten Fall rechtzeitig der Insolvenzantrag gestellt wurde. Der Kommentar wertet die zwischenzeitlichen Diskussionen aus und bietet einen fundierten Überblick über den Meinungsstand. Besonders ausführlich kommentiert: Art. 240 § 7 EGBGB, eingefügt durch Gesetz vom 22. Dezember 2020. Die Pandemie gilt danach unter bestimmten Umständen als Störung der Geschäftsgrundlage. Das ermöglicht bei Gewerbemietverhältnissen aller Art die Vertragsanpassung. Der Kommentar arbeitet den aktuellen Stand in Rechtsprechung und Literatur umfassend auf.
Handbücher und Arbeitshilfen
Dieses Werk klärt die entscheidenden Fragen rund um das Bildungsrecht in Zeiten von Corona und bildet dabei alle Facetten des Bildungssystems ab. Ergänzende Beiträge befassen sich auch mit arbeits-, sozial- und datenschutzrechtlichen Fragen.
Der handliche Leitfaden zu Unternehmensführung und Bilanzierung in der Coronakrise.
Das Handbuch behandelt wichtige Fragen des materiellen Strafrechts im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in den Jahren 2020/2021. Kompakt und nutzerfreundlich werden u.a. Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz, Körperverletzungs- und Tötungsdelikte sowie Betrug und Untreue beleuchtet. Auch die Problematik der „Triage“ und die Herausforderungen bei der ehrenamtlichen Herstellung von „Medizinprodukten“ werden dargestellt. Ausführungen zum Marken- und Insolvenzstrafrecht sowie Erläuterungen zu datenschutzrechtlichen Fragestellungen, zum Arbeitsstrafrecht und zum strafrechtlichen Schutz von Persönlichkeitsrechten runden das Werk ab.
In Zeiten von Pandemien (wie der COVID-19-Krise) werden Strafrechtler mit neuen oder bislang kaum praxisrelevanten Straf- und Ordnungswidrigkeitstatbeständen konfrontiert - z.B. den §§ 73 ff. Infektionsschutzgesetz (IfSG), die Verstöße gegen Anordnungen nach dem IfSG sanktionieren. Daneben gibt es klassische Fragestellungen, die sich plötzlich in neuem Gewand präsentieren: Inwiefern werden Körperverletzungstatbestände oder gar Tötungsdelikte erfüllt, wenn jemand vorsätzlich oder fahrlässig einen anderen mit einem Virus ansteckt?
Kann wirksam in eine Ansteckung eingewilligt werden, um bspw. eine eigene Immunisierung zu erreichen, oder scheitert dies an der Grenze des § 228 StGB? Besteht ein Strafbarkeitsrisiko von Ärzten bei fehlerhafter Triage? Wo stößt ehrenamtliche Tätigkeit an strafrechtliche Grenzen (MPG)?
Die Gesellschaft und ihr Rechtssystem verändern sich in einer Pandemie substantiell und schnell. Staatliche Hilfspakete verleiten mitunter zu Subventionsbetrug; Firmenpleiten befeuern das Insolvenzstrafrecht. Der strafrechtliche Arbeits-, Daten- und Geheimnisschutz kommt auf den Prüfstand, ebenso Delikte zum Schutz der Persönlichkeitssphäre oder gewerblicher Schutzrechte.
In einer Pandemie ergeben sich zahlreiche neue Herausforderungen für die Rechtsanwendung und Beratungspraxis, die durch das Buch analysiert und anwendungsfreundlich dargestellt werden.
Vorteile auf einen Blick
- Überblick über die von einer Pandemie betroffenen Berufsgruppen und Lebensbereiche mit strafrechtlichem Risiko
- Bezug auf Fälle und Beispiele aus der Corona-Krise und Anwendung auf zukünftige Pandemie-Szenarien
- kompaktes strafrechtliches Nachschlagewerk
- Einbeziehung sowohl klassischer als auch nebenstrafrechtlicher Aspekte
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Syndikusanwälte und Praktiker in den Bereichen Strafrecht, Medizin und Wirtschaft
Für vertragsgestaltende Praktiker im Sportbereich bei Vereinen, Verbänden und auf Seiten von Sportlern.
Die Corona-Krise hat im Profisport zahlreiche schwierig zu lösende Rechtsfragen von großer praktischer Relevanz aufgeworfen. So stellten sich Fragen, wie sich die Saisonunterbrechung auf die TV-Vermarktungsrechte auswirkt, ob gekaufte Eintrittstickets/Abonnements beim Ausschluss der Zuschauer "zurückgegeben" werden können, wie die Verlängerung der Spielzeiten sich auf die Laufzeiten von Arbeitsverträgen, Kaufoptionen und Ausstiegsklauseln auswirken.
Wegen der Covid-19-Pandemie ist das Infektionsschutzrecht hochaktuell. Bevölkerung und Wirtschaft sehen sich behördlichen Maßnahmen von bisher nicht erreichter Tragweite und Intensität ausgesetzt. Kernbereiche des Rechts sind angesprochen.
Dieses systematische Werk gibt den Überblickt und zeigt Zusammenhänge auf. Es werden die verfassungs- und verwaltungsrechtlichen sowie die europarechtlichen und völkerrechtlichen Grundlagen abgehandelt, sodann Referenzgebiete wie Gefahrenabwehr, Impfschutzrecht, Datenschutzrecht, Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, Pharmarecht, Entschädigungsrecht und Gewerberecht.
Neu aufgenommen in den Kreis der Referenzgebiete wurden ein Kapitel zum Recht der medizinischen Forschung sowie eine hochaktuelle Darstellung zu Zoonosen im Tiergesundheitsrecht.
Dieses Buch soll Sie motivieren, sich mit dem Schlimmsten und Undenkbaren zu befassen, dem Fall X, den kaum jemand auf dem Plan hat. Und doch kommt er. Irgendwann und früher als man denkt.
Es ist ein Plädoyer, sich aktiv mit Bedrohungen, Krisen und Großstörungen zu befassen - und zwar, bevor sie eintreten. Frühzeitige Krisenvorsorge verschafft kostbaren Zeitgewinn und ermöglicht, die schlimmsten Klippen zu umschiffen, die Krise zu meistern.
Im Mittelpunkt stehen Großstörungen; diese sind durch ihren destruktiven Charakter und ihr Ansteckungspotential geeignet, Unternehmen und Organisationen in ihrer Existenz massiv zu bedrohen. Sie zu ignorieren ist keine Option.
Das Buch liefert eine fundierte Analyse insbesondere der Grundrechtseingriffe durch staatliche Maßnahmen, die in der Corona-Krise getroffen wurden.
Familienrecht und Steuerrecht perfekt verknüpft
Das neue Handbuch Familiensteuerrecht bietet durch die Verknüpfung von Steuerrecht und Familienrecht eine umfassende Hilfestellung zur steuerlichen Beratung und Gestaltung für Familien und Familienunternehmen. Mittels detaillierter zivilrechtlicher Gestaltungsvarianten in steuerlichem Zusammenhang unterstützt es Sie bei der steueroptimierten Rechtsgestaltung sowie bei der Vermögensstrukturplanung. Es zeigt mögliche Gestaltungen auf und liefert praktische Formulierungsvorschläge und Muster.
Familiensteuerrecht systematisch und umfassend
Die 2. Auflage behandelt die neuen gesetzlichen Regelungen im Eherecht wie etwa die seit 2016 geltende EUGüVO oder die 2017 in Kraft getretene "Ehe für alle". Außerdem wurde das Werk um den Themenkomplex der Auslandsbezüge des Familienrechts erweitert.
Folgende Schwerpunkte werden behandelt:
- Die Bedeutung des Familienrechts für die steuerliche Beratung und Gestaltung
- Haftungs- und steuerbedingte Vermögensstrukturplanung
- Steuergestaltung wie unter Fremden
- Familiäre Entwicklungen als Gefahrenpotential und entsprechende Gegenmittel
- Steuerliche Gestaltungsimpulse aus dem Familienrecht
- Eherecht (Güterstände, Unterhaltsrecht, Versorgungsausgleich und Ehevertrag)
- Scheidungsverfahren
- Minderjährige Familienmitglieder
- Abstammungsrecht und Adoption
- Patchworkfamilie
- Eingetragene Lebenspartnerschaft und "Ehe für alle"
- Nichteheliche Lebensgemeinschaften
- Vorsorgevollmacht
- Gesellschaftsrecht: Familienpoolgesellschaft, Ehegattengesellschaft und Güterstandsklauseln
- Internationale Bezüge des Familienrechts: Ehewirkungen, Ehegüterrechtsstatut (EUGüVO), Rechtswahl
- In jedem Kapitel werden die steuerlichen Besonderheiten und Zusammenhänge erläutert. Mögliche Gestaltungen werden zusammen mit Formulierungsvorschlägen und Mustern aufgezeigt.
Vorteile auf einen Blick
- rechtsgebietsübergreifende Verknüpfung von Steuer- und Familienrecht
- systematische und umfassende Darstellung des Familienrechts
- aktuelles Handbuch mit Gestaltungshinweisen und Formulierungshilfen für die Praxis
Zielgruppe
Für Steuerberater, Rechtsanwälte, Fachanwälte für Steuerrecht, Wirtschaftsprüfer, Notare und Richter.
Durch die COVID-19-Pandemie hat die Beschlussfassung in Gesellschaftsorganen ohne persönliche Anwesenheit der Abstimmenden enorm an Bedeutung gewonnen. Das Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (COVMG) lässt dies für Kapitalgesellschaften (GmbH, AG, KGaA, SE, eG) und Vereine zunächst befristet unter erleichterten Voraussetzungen zu. Allerdings war die (zumindest teilweise) virtuelle Beschlussfassung im Aktien-, GmbH- und Vereinsrecht auch bisher schon möglich, wenn sie satzungsmäßig vorgesehen war. Nur wegen Zweifelsfragen, u.a. hinsichtlich möglicher Beschlussmängel, wurde die Option bisher kaum genutzt.
Dieses Buch beleuchtet Möglichkeiten und Voraussetzungen der virtuellen Beschlussfassung in Kapitalgesellschaften und Vereinen. Neben der Beschlussfassung in Gesellschafter-, Haupt- oder Mitgliederversammlungen wird auch das Zustandekommen von Beschlüssen anderer Gesellschaftsorgane (Vorstände, Aufsichtsräte, Beiräte) dargestellt. Hierbei wird die nach dem COVMG erstmals mögliche rein virtuelle Hauptversammlung im Lichte erster Erfahrungen bei mehreren DAX-Unternehmen behandelt. Auf die Problematik der Beurkundung sowie der Fehlerhaftigkeit und möglichen Anfechtbarkeit oder gar Nichtigkeit virtueller Beschlüsse gehen die Autoren detailliert ein.
Sowohl die Bestrebungen des europäischen Gesetzgebers als auch die Tendenzen im Markt (u.a. Kostenersparnis und ökologische Vorteile durch Wegfall von Reisen an Versammlungsorte) lassen erwarten, dass die durch die Digitalisierung technisch ermöglichte virtuelle Beschlussfassung immer mehr genutzt und dass sie nach der Corona-Krise rechtlich weiter erleichtert wird.
Formulierungsvorschläge für Satzungsklauseln runden die Darstellung ab.
Vorteile auf einen Blick
- alle relevanten Rechtsformen berücksichtigt
- mit Gestaltungsvorschlägen
- erfahrene Experten
Aktualisierte 2. Auflage 2022.
Für alle relevanten Themenbereiche, u.a. Grundsicherung für Arbeitssuchende, Sozialhilfe, Kinderzuschlag und sonstige existenzsichernde Leistungen, Bundesausbildungsförderungsgesetz, Elterngeld, Kurzarbeitergeld, Arbeitslosengeld und sonstige Leistungen der Arbeitsförderung, Geringfügige Beschäftigung, Beiträge GKV - PKV, Krankenhausrecht usw.
Der Aktualisierungsband zur 3. Auflage.
Die Corona-Krise stellt immer noch alle Gesellschaftsbereiche vor Herausforderungen in Dimensionen, die wir bisher so nicht gekannt haben. Das Werk stellt wesentliche Bereiche des täglichen Lebens im Hinblick auf die Besonderheiten und Neuregelungen durch und aufgrund der Corona-Pandemie dar.
In der 3. Auflage sind neu eingearbeitet Informationen zum Deliktsrecht, Bildungsrecht sowie Arbeitsschutzrecht.
Die Corona-Krise stellt immer noch alle Gesellschaftsbereiche vor Herausforderungen in Dimensionen, die wir bisher so nicht gekannt haben. Das Werk stellt wesentliche Bereiche des täglichen Lebens im Hinblick auf die Besonderheiten und Neuregelungen durch und aufgrund der Corona-Pandemie dar.
Materielles Recht zu den Staatshaftungs- und Aufopferungsansprüchen
Behandelt werden die Ansprüche nach dem IfSG wegen Verdienstausfalls von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und Selbständigen, die Ansprüche von "Nichtstörern" - also der Mehrzahl der Betroffenen - aus Amtshaftung (§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG), die Ansprüche wegen enteignungsgleichem und enteignendem Eingriff (in vermögenswerte Rechte einschließlich des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb) sowie die Ansprüche wegen Aufopferung für das gemeine Wohl.
In die zweite neue Auflage wurde die aktuelle Rechtslage eingearbeitet. Enthalten sind Erfahrungen aus dem Corona-Krisenjahr 2020. Erweitert wurden die Informationen zu vorbeugenden organisatorischen Maßnahmen, staatlichen Hilfsprogrammen, medizinischen Maßnahmen (Tests, Immunitätsnachweis, Krankheitsverdacht, Risikogruppen), flexiblen Personaleinsätzen, Dienst- und Urlaubsreisen zu Krisenzeiten, Kurzarbeitergeld und Resturlaub, u.a.
Das Werk beschäftigt sich mit unternehmerischen Not- und Krisensituationen und den entsprechenden arbeitsrechtlichen Handlungsoptionen in den einzelnen Phasen. Ferner werden die Aufgaben des Betriebsrats, etwaige staatliche Unterstützungsmaßnahmen und die Kommunikation nach innen und außen praxisnah beschrieben.
Das Werk behandelt Wohn- und Gewerberaummietrecht sowie das Leasing und bietet Ausführungen zum Wohnungseigentum, Zwangsvollstreckung und Steuern. Enthalten sind auch Hinweise zur Vertragsgestaltung.
Zeitschrift
Behalten Sie den Überblick: Diese neue Zeitschrift stellt künftig zweimal monatlich die rechtlichen Hintergründe der in der Diskussion befindlichen rechtlichen Themen dar, bietet praktische Lösungen und rechtsgebietsübergreifend einen Überblick über die mit Bezug zur Pandemie ergangene Rechtsprechung. Aktuelle Kurznachrichten runden die Darstellung ab.
Leitfäden und Ratgeber
Der Ratgeber zu den Infektionsgefahren und Schutzmaßnahmen von Patrick Aligbe, LL. M. (Medizinrecht), Teamleiter Arbeitsmedizin B·A·D GmbH, München
Diese Broschüre beantwortet Fragen zum Infektions- und Bevölkerungsschutz, zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Praxis.
Kompakt und übersichtlich werden die Regeln und Schutzmaßnahmen des Bevölkerungsschutzes sowie die hiermit zusammenhängenden praktischen und rechtlichen Themen erläutert: Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Quarantäne, Schutzimpfungen, Corona Warn App u.a.m.
Ratgeber zum Arbeiten im Home Office in Zeiten von Corona. Der Lockdown hat dazu geführt, dass sehr viele Arbeitnehmer ihre Arbeit kurzfristig und ungeplant nach Hause verlegt haben. Dort wird oft mit eigener Hard- und Software gearbeitet, die Arbeitsplätze sind eher notdürftig eingerichtet.
In der Broschüre werden alle Rechtsfragen, die sich bei der Arbeit im Home Office stellen, behandelt und mit praxisgerechten Hilfestellungen versehen. Herausgegeben von EMPLAWYERS.
Die Covid-19 Pandemie wirkt sich nicht nur auf das öffentliche Leben gravierend aus, auch die Arbeitswelt ist massiv von den Folgen betroffen. Allein bis Ende März 2020 sind ca. 470.000 Anträge auf Kurzarbeit gestellt worden. Die Politik reagiert mit eiligen Gesetzesänderungen und ministeriellen Meinungsäußerungen, um Arbeitsplätze zu sichern, Kurzarbeit zu ermöglichen und auch die Zusammenarbeit der Sozialpartner zu erleichtern. Auch die Voraussetzungen für die Arbeit im Home Office werden jetzt in einer nie gekannten Weise forciert.
Herausgegeben wird dieser Leitfaden von RA Professor Dr. Klaus-Stefan Hohenstatt und RA Dr. Ulrich Sittard.
Informativ und verlässlich gibt der Der Leitfaden für Betriebe und Beschäftigte Antwort auf alle wesentlichen Fragen rund um Corona und dem daraus resultierenden erforderlichen Arbeits- und Gesundheitsschutz.
Der Ratgeber gibt Antworten auf die Fragen, Was gilt, wenn Angehörige erkrankt sind?, Kann der Arbeitgeber Beschäftigte mit „verdächtigen“ Symptomen nach Hause schicken?, Was ist, wenn die Arbeit wegen Covid-19 ausfällt?, Welche Aspekte sind in Bezug auf den Arbeitsschutz zu beachten?, Wie schaut die richtige Pandemieplanung für ein Unternehmen aus?. Desweiteren erhalten Sie Informationen bezüglich wichtiger Themen wie die Vereinfachung der Krankmeldung, die Änderung der Arbeitszeiten, das Arbeitsrecht im Pandemiefall, das Home-Office und das mobiles Arbeiten, die Aufrechterhaltung des Minimalbetriebs, Betriebsschließung als letztes Mittel und Mitbestimmung des Betriebsrats / Personalrats.
Handelspartner müssen wissen, ob vertragliche Pflichten während der Pandemie - ggf. abgewandelt - fortbestehen oder ob sie ausgesetzt wurden und welche sonstigen Rechte, Obliegenheiten und Haftungsrisiken zu beachten sind.
Die Broschüre bietet 75 Beispiele, dazu Praxistipps und Formulierungsvorschläge.
Nach Schätzungen der Reisewirtschaft von Ende April 2020 wurden für Reisen – mit Buchung vor dem 8. März 2020 und Reisetermin bis Ende 2020 – Vorauszahlungen in Höhe von rund 6 Milliarden Euro geleistet. Kunden können für gebuchte Reisen und Flüge, die aufgrund der Corona-Epidemie abgesagt wurden, künftig Gutscheine erhalten.
- Wann darf ich Gutscheine ausgeben und wie müssen sie konkret aussehen?
- Wann muss ich einen Gutschein annehmen?
- Was geschieht, wenn mein Veranstalter pleitegeht?
Die Veranstaltungsbranche wurde von den Auswirkungen der COVID-19 Pandemie hart betroffen. Dieser Ratgeber gibt Tipps, Checklisten und konkrete Formulierungsvorschläge zur Anwendung des neuen Gesetzes.
Herausgegeben von Lyudmyla Römermann, Advokat (Russland und Ukraine) und Prof. Dr. Volker Römermann, CSP, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Fachanwalt für Arbeitsrecht.
Der Leitfaden für Unternehmen in der Covid-19 Pandemie bietet eine kompakte Einführung in alle wesentlichen Änderungen durch das Gesetzespaket vom 27. März 2020.
Im Insolvenzrecht (Aussetzung der Insolvenzantragspflicht), im Gesellschaftsrecht (virtuelle Hauptversammlung und Gesellschafterbeschlüsse unter Abwesenden), das Moratorium bei Verbrauchern und Kleinstunternehmen, die Rechte für Mieter (übergangsweise Freistellung vom Kündigungsrisiko) und Kreditnehmer, die Veränderungen im Strafprozessrecht. Zudem berücksichtigt die Bearbeitung wichtige Aspekte zum Thema Arbeitsrecht und nimmt zudem Bezug auf alle relevanten steuerrechtlichen Themen und Folgen.
Ratgeber zum Insolvenzantrag, Pflichten und Stolpersteine in der Praxis, zur Aussetzung der Miete, rechtliche Handlungsmöglichkeiten für Mieter und Vermieter und zur Gesellschafterversammlung auf Distanz, neue Rahmenbedingungen für die Willensbildung. Mit Praxistipps, Musterformulierungen und Checklisten.
In der Broschüre werden alle Fragen, die sich mit Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld befassen, beantwortet. Die Herausgeberin ist Rechtsanwältin Bettina Schmidt, Fachanwältin für Arbeits- und Sozialrecht in Bonn.
Der Leitfaden mit Stand April 2020 bietet Ihnen Informationen zu den arbeitsrechtlichen Grundlagen, den Anpruchsvoraussetzungen, der Dauer und der Höhe für Kurzarbeitergeld, der Nettoentgeltdifferenz, den Sozialversicherungsbeiträgen und der steuerlichen Behandlung.
Fachbeiträge und Meldungen
Rechtsprechung
Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörende Rechtsprechung gezeigt wird. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.
Normen
Die Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und sonstigen Vorschriften zu Coronavirus / SARS-CoV-2 / COVID-19. Neben dem Bundesrecht sind auch die Landesrechte und das EU-Recht berücksichtigt.
Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.
Modularten/Reihen/Partner
Aktuelle Gesetzesvorhaben
- Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehrneues Fenster
- Commercial Courts - Justizstandort-Stärkungsgesetzneues Fenster
- Digitalisierung der Justizneues Fenster
- Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetzneues Fenster
- Künstliche Intelligenz - Harmonisierte EU-Vorschriftenneues Fenster
- Law Clinics für Steuerberatungneues Fenster
- Unzulässige Interessenwahrnehmung - Strafbarkeit von Mandatsträgernneues Fenster
- Videoverhandlungen in der Zivilgerichtsbarkeitneues Fenster
- Viertes Bürokratieentlastungsgesetzneues Fenster
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