Patentrecht PREMIUM

Die 12. Auflage
berücksichtigt u.a. aktuelle Fragen zur Lizenzierung standard­essenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG). Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.

Vorteile auf einen Blick

• Erläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktiker
• gründliche Darstellung nach deutschem Kommentarstandard
• Mitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften.

Zur 4. Auflage
Die Neuauflage berücksichtigt neben einer Vielzahl aktueller Entscheidungen insbesondere die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt sowie Fragen zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft und Patentanwaltskandidatinnen und Patentanwaltskanditen, patentamtliche Prüferinnen und Prüfer, Richterschaft, Erfinderinnen und Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen. 

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.

Der Beck'sche Online-Kommentar zum Patentrecht ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

• Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
• Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
• Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Die Herausgeber:

• Prof. Dr.-Ing. Dr. Jur. Uwe Fitzner, Honorarprofessor, Rechts- und Patentanwalt in Ratingen

• Raimund Lutz, Vizepräsident des Europäischen Patentamts, München

• Dr. jur. Theo Bodewig, Professor an der Humboldt-Universität zu Berlin

• Fachmodul Patentrecht PLUS
  

Die 4. Auflage berücksichtigt u.a.:

• G zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes
• G zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts
• G zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachung zum Ausstellungsschutz
• VO (EU) 316/2014 über die Anwendung von Art. 101 Abs. 3 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Gruppen von Technologietransfer-Vereinbarungen
• VO (EU) 1215/2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
• Ausführungen zum Gemeinschaftspatent und zur Gemeinschaftspatentgerichtsbarkeit.

Der Autor
RA Prof. Dr. Peter Mes ist als Herausgeber und Autor zahlreicher Publikationen besonders auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes hervorgetreten und als führender Experte ausgewiesen.

Der Kommentar enthält im Anhang die für die Praxis wichtigen Vorschriften, wie beispielsweise die Gebrauchsmusterverordnung, die Rechercherichtlinie, die Prüfungsrichtlinien, die Klassifizierungs- und die Hinterlegungsverordnung.

Die 2. Auflage

• wurde größtenteils vollständig neu bearbeitet
• enthält praxisrelevante Fallgestaltungen und Anwendungsbeispiele
• integriert neue patentrechtliche Entwicklungen im Gebrauchsmusterrecht
• berücksichtigt die neuesten Verordnungen und Richtlinien des DPMA.

Das Werk bietet einen detaillierten und durch umfassende Rechtsprechungs- und Literaturnachweise belegten Einblick in das Anmelde- und Einspruchsverfahren, das Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie Maßnahmen zur Beweissicherung und Beschlagnahme von Gütern. Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt.

Die Inhalte haben nicht nur hohen wissenschaftlichen Anspruch und stellen den Meinungsstand zum Patentrecht präzise dar, sondern sind zudem für den Praktiker unmittelbar verwertbar. Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Werk eignet sich gleichfalls als Ausgangspunkt für die weitere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem deutschen, europäischen und internationalen Patentrecht

• Einführung
• die Erfindung und ihre Schutzfähigkeit (Erfindungsbegriff, Technizität, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit)
• Inhaberschaft, insb. Mehrheit von Inhabern
• das Patent als Gegenstand des Rechtsverkehrs
• Erteilung und Wegfall von Patenten (europäisches und deutsches Erteilungsverfahren, Einspruchsverfahren, Einspruchsbeschwerde, Nichtigkeitsverfahren)
• Auslegung und Schutzbereich von Patenten
• Besonderheiten chemischer und biotechnologischer Erfindungen
• Patentbenutzung (unmittelbare Benutzung, mittelbare Benutzung, Verantwortlichkeit)
• Einwendungen
• die Rechtsfolgen der Patentverletzung
• die Patentstreitsache
• sonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen (Zollbeschlagnahme, Patentstrafrecht, UWG)
• Gebrauchsmusterrecht
• das ergänzende Schutzzertifikat.

Vorteile auf einen Blick

• umfassend
• grundlegend
• leicht verständlich
• praxisnah.

Zur 2. Auflage
Die Neuauflage berücksichtigt das Gesetz zur Änderung des DesignG und weiterer Vorschriften des Gewerblichen Rechtschutzes vom 4. April 2016. Des Weiteren ist das UrhR-WissG vom 1. September 2017 bedeutsam, das den § 29a PatG neueingeführt hat. Das Gesetz über die Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren vom 8. Oktober 2017 hat die Regeln über die Anhörung im Einspruchsverfahren und deren Öffentlichkeit verändert. Schließlich finden jüngste Änderungen (insbesondere im PatKostG) aus dem Markenrechtsmodernisierungsgesetz vom 11. Dezember 2018 Beachtung. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und die Entscheidungen des Bundespatentgerichts und der Instanzgerichte sind umfassend berücksichtigt. Das gilt insbesondere für den Bereich der sog. Äquivalenz, nämlich der Beurteilung von Patentverletzungen, die nicht wortlaut-wortsinngemäß, sondern mit technisch gleichwertigen Mitteln erfolgen.

Für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Wissenschaftler.

Vorteile auf einen Blick

• mit den Bezügen zum Lizenzvertrags- und Kartellrecht
• mit internationalem Rechtsschutz
• mit der Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des Gewerblichen Rechtsschutzes.

Zur Neuauflage
Die 6. Auflage bringt das Werk insgesamt auf den Stand Frühjahr 2021 in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Berücksichtigt wird dabei insbesondere bereits das EU-Abkommen zum Einheitlichen Patentgericht (UPC), das infolge der Ratifizierung auch durch die Bundesrepublik nunmehr in Kraft gesetzt ist und das europäische Patentsystem maßgeblich reformiert. Außerdem wird der aktuelle Stand des geplanten Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts dargestellt.

Zielgruppe
Für Rechtsreferendare, Rechtsanwälte, Patentanwälte (in der Ausbildung), Studierende (Rechtswissenschaft und technische Berufe), Richter, Erfinder, Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen. 

• Überblick: Verfahrensrechtliches Instrumentarium im Verletzungsfall; Nationales Patentverletzungsverfahren für deutsche und europäische Patente; Europäisches Patentverletzungsverfahren für das Gemeinschaftspatent
• Verletzungstatbestand
• Sachverhaltsaufklärung
• Rechtsansprüche des Patentinhabers und Einwendungen des Verletzers
• Vorprozessuale Maßnahmen
• Patentverletzungsklage im ordentlichen Gerichtsverfahren
• Verfahrensarten: Patenterteilungs-, Einspruchs-, Nichtigkeits- und Beschränkungsverfahren; Restitutionsklage; Negative Feststellungsklage; Zwangslizenzverfahren; Vindikationsklage
• Vollstreckung und Vollstreckungsschutz
• Der Internationale Verletzungsprozess
• Das europäische Patentverletzungsverfahren
• Formulierungsmuster.

Die zweite Auflage berücksichtigt neuere Rechtsprechung und Literatur sowie gesetzliche Änderungen des Patentgesetzes bis Anfang 2010. Von besonderer Bedeutung für die patentrechtliche Praxis ist das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts sowie das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (DurchsetzungsG), mit dem die Enforcement-Richtlinie 2004/48 vom in nationales Recht umgesetzt wurde. So definiert das Patentgesetz nun neue Ansprüche wegen Patentverletzung (Auskunft zur Schadensersatzdurchsetzung, Besichtigung, Entfernung aus den Vertriebswegen, Rückruf, Urkundenvorlage, Urteilsbekanntmachung), die die Rechtsposition des Patentinhabers deutlich gestärkt haben. Diese neuen Ansprüche sind auch im Musterteil berücksichtigt.

Rechtsanwalt Dr. Johann Pitz vertritt Unternehmen in multinationalen Patentstreitfällen vor den Zivilgerichten und dem BPatG. Er ist Mitglied des Fachausschusses Patentrecht der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht und als Mediator (DAA) bei der Rechtsanwaltskammer München registriert. Bei C. H. Beck ist er Mitverfasser mehrerer Formularbücher.

Das Werk benötigen Rechts- und Patentanwälte, Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Beamte des DPMA und des EPA, Richter der für Gewerblichen Rechtsschutz zuständigen Kammern der Landgerichte bzw. Senate der Oberlandesgerichte, des BPatG und des BGH.

Die Einleitung erläutert detailliert die rechtlichen Grundlagen des Patentrechts und geht auf kartellrechtliche Aspekte sowie Lizenzfragen in der Insolvenz ein. Ein ausführliches Vertragsmuster mit Varianten und Alternativen findet sich in deutscher und englischer Sprache. Der Vertrag behandelt u.a. die Aspekte Lizenzeinräumung - Unterlizenz - Option - Verbesserungen - Vergütung und Zahlungsbedingungen - Informationsaustausch - Ausübungspflicht - Wettbewerbsverbot - Qualitätssicherung - Verteidigung - Gewährleistung - Haftung - Laufzeit und Kündigung.

Vorteile auf einen Blick

• kompakt
• praxisorientiert
• mit kompletten Mustern zum Download.

Zur Neuauflage
Die 2. Auflage bringt den Band auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung. Daneben finden sich neue Alternativen und neue Vereinbarungsmöglichkeiten.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Steuerberater, Richter sowie Mitarbeiter der Patent- und Lizenzabteilungen in Unternehmen.

Mehrere Unternehmen legen ihr Know-how und ihr unternehmerisches Potential zusammen, um den Anforderungen von Großprojekten gewachsen zu sein. Hierbei ergeben sich schwierige kartellrechtliche Probleme. Einschlägig ist, wegen des grenzüberschreitenden Charakters der meisten FuE-Verträge, regelmäßig das Europäische Kartellrecht, insbesondere diverse Gruppenfreistellungsverordnungen. Das Werk beinhaltet, jeweils mit konkreten Vertragsvorschlägen, insbesondere:

• horizontale FuE-Kooperationen zwischen Wettbewerbern
• vertikale FuE-Kooperationen zwischen Lieferant und Abnehmer
• FuE-Aufträge im Zusammenhang mit staatlichen Forschungsaufträgen
• FuE-Projekte im Zusammenhang mit der Vergabe öffentlicher Aufträge.

Vorteile auf einen Blick:

• erstmalige Kommentierung aktueller neuer Verordnungen zu FuE und Vertikalvereinbarungen
• eigene Vorschläge für Vertragskonzepte.

Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand der Vertragspraxis und berücksichtigt umfassend Literatur und Rechtsprechung. Kommentierung und Abdruck aktueller Vorschriften und Texte, u. a.:

• Art. 101 ff. AEUV
• VO (EU) Nr. 1217/2010 FuE-Vereinbarungen
• VO (EU) Nr. 330/2010 Vertikal-Vereinbarungen
• Leitlinien über die horizontale Zusammenarbeit sowie über den Begriff der Beeinträchtigung
• Bekanntmachung der Kommission über die Spürbarkeit (de minimis), informelle Beratung, Bagatellbekanntmachung.

Zum Autor: Dr. Wolfgang Winzer war lange Jahre Leiter der Rechts- und Lizenzabteilung bei Siemens und ist daher mit den praktischen Fragen und Einzelheiten der Vertragsgestaltung wie kaum ein anderer vertraut.

Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf. Speziell angesprochen werden u.a.

• Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten
• Forum shopping
• der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit
• Sprachenfragen
• Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)
• Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)
• taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)
• Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und Patentanwälte
• Verfügungsverfahren
• EuGH-Vorabentscheidungsverfahren.

Für absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.

Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.

Vorteile auf einen Blick

• übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung
• Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren
• erfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft).

Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts. 

Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf. Speziell angesprochen werden u.a.

• Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten
• Forum shopping
• der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit
• Sprachenfragen
• Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)
• Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)
• taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)
• Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und Patentanwälte
• Verfügungsverfahren
• EuGH-Vorabentscheidungsverfahren.

Für absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.

Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.

Vorteile auf einen Blick

• übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung
• Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren
• erfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft).

Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts. 

Diese Neuerscheinung
behandelt die vier zentralen Rechtsakte des neuen EU-Einheitspatentsystems:

• die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
• die Übersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012) über die im neuen Patentsystem anzuwendenden Übersetzungsregelungen
• das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
• die Verfahrensordnung des Gerichts (»Rules of Procedure«) in der amtlichen deutschen Fassung. Wichtige Nebenvorschriften, wie die Gebührenordnung und die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt.

Herausgeber und Autoren
Prof. Dr. Winfried Tilmann und Dr. Clemens Plassmann sind erfahrene Rechtsanwälte auf dem Gebiet des nationalen und internationalen Patentrechts. Sie haben das Projekt Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht seit vielen Jahren begleitet. Sie und die renommierten Autoren bürgen für exzellente Qualität.

Alle prüfungsrelevanten Themen sind in deutscher und englischer Sprache synoptisch dargestellt. Besonderes Gewicht wird auf inhaltlich gut strukturierte Hilfestellungen gelegt:

• Schritt-für-Schritt Vorgehensweisen
• Zeitangaben pro Bearbeitungsschritt
• Details der Punktevergabe
• Prüfungsschemata für patentrechtliche Fragen
• Formulierungsvorschläge und ganze Textpassagen
• Tabellen als Bearbeitungshilfen
• Praktische Tipps für die Prüfung.

Besonders hilfreich: Immer dort, wo es für die Methodiken nötig ist, sind auch patentrechtliche Grundlagen erläutert. Dabei wird jeweils auf Gesetze, Rechtsprechung und Prüfungsrichtlinien verwiesen.

Know-how aus erster Hand
Der Autor Daniel Herrmann ist Patentanwalt und European Patent and Trademark Attorney und hat die EEP als einer der Besten seines Jahrgangs bestanden. Er arbeitet in einer international renommierten Kanzlei in München. Seine Arbeitsschwerpunkte liegen in Aufbau, Verteidigung und Durchsetzung von Patentportfolios in Europa und Deutschland.

Die einzelnen Vorschriften des Werkes werden von ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft und Praxis in Kommentarform aufbereitet. Umfangreiche Einführungsteile behandeln den internationalen Rechtsrahmen, das Saatgutverkehrsrecht sowie die Auswirkungen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt und das Nagoya-Protokoll.

Ihre Vorteile auf einen Blick

• Kommentierung der maßgeblichen deutschen und europäischen Vorschriften zum Sortenschutzrecht
• Sortenschutz- und Patentrecht in einem Werk
• ausgewiesene Experten aus Wissenschaft und Praxis
• aktuell und umfassend

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

• Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
• Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
• Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

• Dr. Moritz Vohwinkel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln
  

Der Beck'sche Online-Kommentar Designrecht ist Bestandteil der Module:

• Fachmodul Patentrecht PLUS
• Fachmodul Gewerblicher Rechtsschutz PLUS
• Fachmodul Gewerblicher Rechtsschutz PREMIUM

Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

Der neue Handkommentar zum Designgesetz besticht durch Detailgenauigkeit, Praxisnähe und seine schutzfreudige Ausrichtung.
Das Werk

• kommentiert die designrechtlichen Vorschriften mit großer Akribie und Detailtiefe
• hinterfragt begründungsstark und scharfsinnig vorhandene Argumentationslinien
• stellt bislang wenig beachtete Zusammenhänge her
• stellt die Abweichungen von der GGV umfassend dar
• enthält taktische Erwägungen, Musterformulierungen und Checklisten
• vermittelt, soweit erforderlich, auch das technische Hintergrundwissen.

So lassen sich alltägliche Beratungsfragen ebenso wie hochkomplexe und auch unbekannte designrechtliche Sachverhalte rechtssicher lösen.
Autorinnen und Autoren
RAin Julia Dönch, M.A.; Prof. Dr. Tim W. Dornis, J.S.M.; RA Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M.; PA Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M.; RA Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., FAGewRS; RAin Hanna Karin Held, FAGewRS; RA Dr. Philipe Kutschke, FAGewRS; RAin Eva Maierski; RAin Charlotte Reimers, B.A.; VRiLG Dr. Elisabeth Stöve; RA Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M.; RA Dr. Gabriel Wittmann; RAin Dr. Sabine Zentek, FAUrhUMedienR.

Rechtssicherheit rund um Biotech, Pharma und Medizinprodukte.

Mit besonderem Schwerpunkt auf Praxisbezug kommentiert ein hochkarätiges Team von über 40 Autoren das Markenrecht.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.

Der Beck'sche Online-Kommentar zum Markenrecht ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

• Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
• Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
• Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Die Herausgeber:

• Prof. Dr. Annette Kur, Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb

• Dr. Verena von Bomhard, Rechtsanwältin

• Dr. Friedrich Albrecht, Vorsitzender Richter Bundespatentgericht

Die Autoren:

Die Autoren sind namhafte Experten im Markenrecht. Wissenschaftlich fundiert und dennoch praxisnahm kommentieren Richter, Rechtsanwälte und Mitarbeiter der einschlägigen Behörden (Deutsches Patent- und Markenamtes, HABM Office for Harmonization in the Internal Market, etc.). Rechtliche Kompetenz gepaart mit großer Expertise garantieren eine gehaltvolle Kommentierung.

Der BeckOK zum Markenrecht ist Bestandteil:

• Fachmodul Patentrecht PLUS
• Fachmodul Gewerblicher Rechtsschutz PLUS
• Fachmodul Gewerblicher Rechtsschutz PREMIUM
• Fachmodul Strafrecht OPTIMUM

Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

In der Praxis besonders wichtige Themenkreise erschließen sich leicht dank systematischer Vor- und Nachbemerkungen, etwa

• zu den Verletzungsansprüchen,
• zur Marke als Vermögensgegenstand,
• zu Anspruchskonkurrenzen,
• zum Eintragungsverfahren,
• zu den Kollektivmarken,
• zu den IR-Marken (PMMA),
• zu Ursprungsbezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben und
• zur Grenzbeschlagnahme.

Auf das reformierte Unionsmarkenrecht wird laufend Bezug genommen. Die marken- und kennzeichenrechtlichen Entscheidungen sowohl nationaler Gerichte als auch des EUIPO und des EuG/EuGH werden in bewährter Gründlichkeit gewichtet und vergleichend gewürdigt. Dies vor allem dort, wo signifikante und strategisch wichtige Unterschiede bei der Interpretation des Marken- und Kennzeichenschutzes zu beachten sind.

Vorteile auf einen Blick

• klar strukturierte Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen Entscheidungen
• Textanhang, der die benötigten Normen schnell erschließt
• Entscheidungsregister.

Zur Neuauflage
Die 4. Auflage ist von einem 14-köpfigen Autorenteam getragen. Sie verarbeitet insbesondere

• die Umsetzung der RL (EU) 2015/2436 durch das MarkenrechtsmodernisierungsG (MaMoG), dessen letzte Stufe 2020 in Kraft getreten ist,
• die zum 1.5.2022 in Kraft tretenden Änderungen des MarkenG durch das 2. Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts,
• das Gesetz über weitere Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes sowie
• die Änderung des § 19 MarkenG durch das TelekommunikationsmodernisierungsG und des § 134 MarkenG durch das das 4. Gesetz zur Änderung des LFGB und anderer Vorschriften.

Mitberücksichtigt ist die Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts.
Viele Kommentierungsabschnitte wurden neu akzentuiert, einige - etwa zum Verfahrensrecht - weitgehend neu geschrieben.

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte.

Die hervorragende Kompetenz der Autoren bürgt für praktikable Lösungen. Die besonders sorgfältige Verarbeitung veröffentlichter, aber auch unveröffentlichter Entscheidungen erhöht den Wert der Kommentierung zusätzlich.