Datenschutz- und Informationsfreiheitsrecht PREMIUM

Zum Inhalt:

Der große Kommentar zum Datenschutzrecht ist nicht nur auf das Bundesdatenschutzgesetz fokussiert, sondern bietet zusätzlich systematische Darstellungen zu Sonderregelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes. Neben der ausführlichen Kommentierung des BDSG werden daher insbesondere folgende Themenfelder behandelt:

• Prinzipien des Datenschutzrechts
• Europäischer Datenschutz
• Datenschutz in den Ländern
• Datenschutz bei Gerichten und Staatsanwaltschaften
• Datenschutz bei den freien Berufen
• Datenschutz in der Werbung
• Datenschutzbestimmungen der Informationsfreiheitsgesetze
• Datenschutz in Medien und Telekommunikation
• Datenschutz im Finanzwesen
• Datenschutz im Versicherungswesen
• Datenschutzbestimmungen der Polizei- und Nachrichtendienstgesetze des Bundes
• Sozialdatenschutz

Laufende Aktualisierung:

In der Regel alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.

Ob Papier oder PC, der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:

• Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
• Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
• Detail-Ebene mit weiterführenden Hinweisen.

Die Herausgeber: Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Dr. Stefan Brink und Prof. Dr. Antje v. Ungern-Sternberg

Der BeckOK Datenschutz ist Bestandteil von:

• Fachmodul Datenschutzrecht PLUS
• Fachmodul Strafrecht OPTIMUM

Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

Die bislang getrennt erschienenen Kommentierungen der DS-GVO und des BDSG werden in dieser Neuauflage zusammengefasst. Erreicht wurde damit zum einen eine bessere Übersichtlichkeit, zum anderen die Straffung der Kommentierungen durch Verweisungen insbesondere dort, wo DS-GVO und BDSG inhaltsgleiche Regelungen enthalten. Dadurch wurde auch Platz für die erforderliche Darstellung neuer gesetzlicher Regelungen und die Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung, Literatur und Stellungnahmen der Aufsichtsbehörden gewonnen.

Vorteile auf einen Blick

• klare Systematik
• Konzentration auf das Wesentliche
• von Praktikerinnen und Praktikern des Datenschutzes.

Zur Neuauflage
Die bislang getrennt erschienenen Kommentierungen der DS-GVO und des BDSG werden in dieser Neuauflage zusammengefasst. Sie berücksichtigt neue gesetzliche Reglungen u. a. im Beschäftigentendatenschutz oder in der Telekommunikation sowie aktuelle Rechtsprechung, Literatur und Stellungnahmen der Aufsichtsbehörden.

Zielgruppe
Für betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte, Personalabteilungen, Betriebsräte, Marketingabteilungen, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Wissenschaft und nicht zuletzt betroffene Personen. 

Den Schwerpunkt legt der Großkommentar auf

• die freiheitsrechtsorientierte Auslegung der Vorschriften 
• die Kommentierung der verbleibenden Gestaltungsspielräume der Mitgliedstaaten
• den Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung 
• und die zu erwartenden Einflüsse der zunehmenden Europäisierung (europarechtliche Interpretation, faktische Einflüsse der Stellungnahmen des künftigen Europäischen Datenschutzausschusses als Nachfolger der Art. 29-Datenschutzgruppe). 

Die breite Diskussion über die Anwendungsbereiche der einzelnen Vorschriften, insbesondere in Sektoren wie dem Arbeitnehmerdatenschutz oder dem Internetdatenschutz, wird umfassend berücksichtigt. 

Aktuell
Die Neuregelungen durch das ebenfalls seit 25.5.2018 geltende neue Bundesdatenschutzgesetz, auf der Grundlage des Datenschutz-Anpassungs-und Umsetzungsgesetzes EU (DSAnpUG-EU), sind durchgehend berücksichtigt. Dies insbesondere auch im Hinblick auf die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 Justiz und Polizei (in Teil III BDSG neu). 
Weitere Schwerpunkte 

• Rechte der Betroffenen einschließlich „Recht auf Vergessenwerden“
• „One-Stop-Shop“, Kohärenz der Datenschutzaufsicht
• Sanktionen und aufsichtsbehördliche Maßnahmen einschließlich Bußgeldern
• Internationaler Datentransfer und Datenverarbeitung, auch im Cloud Computing
• Profiling
• Pseudonymisierung und Anonymisierung
• Neuregelungen bei der Einwilligung und sonstige Erlaubnisse zur personenbezogenen Datenverarbeitung durch Unternehmen
• Datenschutz durch Technik und Ansätze zur IT-Sicherheit
• Datenschutzaudit und -zertifizierung
• Umgang mit statistischen Daten und Big Data.

 

Die Neuauflage
Die 3. Auflage berücksichtigt insbesondere die Neuerungen durch die alle Sektorenbereiche betreffende Digitalisierung, insbesondere im Beschäftigtendatenschutz, Telekommunikationsbereich und bei der Verarbeitung sensibler Daten. Die neuen Entwicklungen auf Länderebene sind ebenso berücksichtigt wie die Auswirkungen der Schrems II-Entscheidung des EuGH.
Ausgewiesene Schwerpunkte

• Recht auf Vergessenwerden
• Einwilligungs-Erlaubnisfragen rund um die personenbezogene Datenverarbeitung in und durch Unternehmen
• Umfang des Auskunftsrechts
• Schadensersatzansprüche
• Verarbeitung sensibler Daten
• Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume
• Datenverarbeitung im Beschäftigungsverhältnis/Arbeitnehmerdatenschutz
• Verbraucherkredite, Scoring, Bonitätsauskünfte
• Über die DS-GVO hinausgehende Pflichten zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
• Sanktionen und Rechtsschutz im Bereich des Datenschutzes

Herausgeber, Autorinnen und Autoren sind allesamt Spezialist:innen aus Wissenschaft und Praxis.
Dr. Linda Bienemann | RAuN Arnd Böken | Andreas Johannes Braun, M.A., LL.M. | Prof. Dr. Daniel Ennöckl, LL.M. | RegDir Dr. Holger Greve | Dr. Nikolas Guggenberger, LL.M. | Prof. Dr. Michael Heghmans | RA Prof. Dr. Marcus Helfrich | Prof. Dr. Ansgar Hense | Prof. Dr. Albert Ingold | RA Paul C. Johannes, LL.M. | RiVG Dr. David Kampert | Prof. Dr. Bernhard Kreße, LL.M., Maître en droit | RiLG Dr. Reto Mantz | Prof. Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P. (ENA) | RiLG Dr. Marian Müller | Dr. Nicholas Otto | PD Dr. Enrico Peuker | Prof. Dr. Andreas Popp, M.A. | Prof. Dr. Nicolas Raschauer | RA Bartholomäus Regenhardt, LL.B. | Prof. Dr. Philipp Reimer | Prof. Dr. Bettina Schöndorf-Haubold | RAin Sabine Schwendemann | Prof. Dr. Gernot Sydow, M.A. | DirArbG Dr. Jens Tiedemann | Prof. Dr. Emanuel V. Towfigh | Jacob Ulrich, M.A. | RA Robert Weinhold | Maria Wilhelm-Robertson | Prof. Dr. Wolfgang Ziebarth

Der Titel in Kürze

• Praxisnahe, leicht verständliche Kommentierung des Datenschutzrechts:
  DSGVO, BDSG und – neu – TTDSG
• Aufbereitet von erfahrenen Wissenschaftlern und Praktikern
• topaktuell: Neueste Rechtsprechung und aktuelle Literatur.

Zielgruppe:
Wirtschaftsunternehmen, Betriebliche Datenschutzbeauftragte, Anwälte und Gerichte, Rechtswissenschaftler, Datenschutzaufsichtsbehörden.

Herausgeber und Autoren:
Prof. Dr. Jürgen Taeger ist Universitätsprofessor i. R. an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Leiter des Studiengangs "Informationsrecht LL.M." an der Universität Oldenburg und Of Counsel bei DLA Piper.

Dr. Detlev Gabel ist Rechtsanwalt und Partner im Frankfurter Büro von White & Case LLP. Er leitet dort die europäische Praxisgruppe Data, Privacy & Cybersecurity.

Das neue Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz
führt die bisher im TKG enthaltenen Bestimmungen zum Schutz des Fernmeldegeheimnisses und des Datenschutzes sowie die im TMG enthaltenen Bestimmungen in einem neuen Stammgesetz zusammen. Das TTDSG ordnet die rechtlichen Anforderungen zwischen Datenschutz-Grundverordnung, E-Privacy-Richtlinie und den nationalen Datenschutzgesetzen. Es erstreckt die Geltung des Fernmeldegeheimnisses von klassischen Kommunikationsdiensten auf internetbasierte Kommunikationsdienste (E-Mail, Voice-over-IP-Telefonie, Messenger, Videokonferenzsysteme).

Der neue Handkommentar erläutert

• das TTDSG, inkl. TTDSG-Berichtigungsgesetz
• das Zusammenspiel von DS-GVO, ePrivacy-RL und TTDSG
• den Rechtsrahmen für PIMS (Personal Information Management Systems – Einwilligungsmanager)
• die neuen Vorschriften zur staatlichen Überwachung auf Telemediendiensten
• die Rechtslage für Cookies nach deutschem und europäischem Recht
• die Rechtsfragen, die sich aus der Anwendung des Gesetzes auf die neu als TK-Dienste regulierten OTT-Dienste ergeben (zB Messenger-Apps und Videokonferenzdienste)

Lösungsorientiert
Der Kommentar bietet konkrete Hilfestellungen, etwa: Wann ist der Zugriff auf das Gerät des Nutzers „unbedingt erforderlich“ – auch zur bedarfsgerechten Gestaltung oder statistischen Analyse? Unter welchen Voraussetzungen sind nunmehr noch Werbecookies möglich, wie muss ein Cookie-Banner gestaltet sein?

Hohe Expertise:
Christian Aretz | RA Dr. Simon Assion | RA u FAStrafR Dr. Eren Basar | RAin Dr. Vera Eickhoff, LL.M., Maître en Droit | SyndikusRAin Martina Emrich | RiVG Dr. Malte Engeler, zurzeit BMUV | RAin Danielle Herrmann | Prof. Dr. Osman Isfen | Maximilian Leicht, LL.M. | RAin Nina Santagatti-Bergmann, LL.M. | RA Adrian Schneider | SyndikusRA Marc Schramm | RAin u FAinVerwR Dr. Kristina Schreiber | Iryna Shvets, LL.M. | RA Philipp Sümmermann, LL.M., Maître en Droit | SyndikusRA Christian Weber

Das Werk erläutert wissenschaftlich fundiert und praxisnah das maßgeblich von der DS-GVO und der JI-RL geprägte hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz.
Der neue Handkommentar

• hebt die Unterschiede zwischen altem und neuem LDSG hervor
• berücksichtigt die jeweils relevanten Vorschriften der DS-GVO, der JI-RL und des BDSG
• arbeitet heraus, welche Handlungsspielräume und Pflichten die Landesbehörden und Kommunalverwaltungen haben
• beschreibt den Anwendungsbereich des Gesetzes für Unternehmen.

Mit Informationsfreiheitsrecht
Die Autoren erläutern im Detail, unter welchen Voraussetzungen und in welchen Verfahren den Bürgern ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen zusteht:
Antonia Buchmann, Referentin, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Mainz | Dr. Christian L. Geminn, Mag. iur., Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Universität Kassel | Prof. Dr. Armin Herb, Rundfunkbeauftragter für den Datenschutz, Südwestrundfunk | Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M., Universitätsprofessor, Universität Kassel | Paul C. Johannes, LL.M., Rechtsanwalt, Kassel | Lena Isabell Löber, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Kassel | Dr. Natalie Maier-Reinhardt, LL.M., Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Kassel | Nadine Miedzianowski, LL.M., Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Kassel | Dr. Maxi Nebel, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Kassel | Dr. Philipp Richter, Referent, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Mainz | Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit a.D., Wiesbaden | Prof. Dr. Alexander Roßnagel, Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Seniorprofessor, Universität Kassel | Maria Christina Rost, Stabsstellenleiterin, Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Wiesbaden | Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann, LL.M., Universitätsprofessorin, Universität Frankfurt a.M. | Tanja Verdezki, Referatsleiterin, Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Wiesbaden | Robert Weinhold, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Thomas Wilmer, Hochschule Darmstadt

Das neu gefasste Bayerische Datenschutzgesetz beinhaltet die maßgeblichen datenschutzrechtlichen Vorschriften für bayerische öffentliche Stellen.
Die Erstauflage des Handkommentars ermöglicht den Rechtsanwendern eine rechtssichere Handhabung der Vorschriften, indem

• die systematischen Zusammenhänge mit der DS-GVO und der JI-RL erläutert werden
• die Spielräume herausgestellt werden, die der Landesgesetzgeber genutzt hat
• Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Vorgängernormen dargestellt werden und
• typische Querbezüge zu Fachgesetzen auf Bundes- und Länderebene herausgearbeitet werden.

Die praxisnahe Kommentierung ist das ideale Arbeitsmittel für alle Behörden und sonstige öffentliche Stellen.

Mit Beiträgen von
MinRin Christine Dieterle; MinR Dr. Kai Engelbrecht; Dr. Christian L. Geminn, M.Jur.; RA Paul C. Johannes, LL.M.; Prof. Dr. Kai von Lewinski; Prof. Dr. Meinhard Schröder; Alexander Seidl und MinR Dr. Matthias Stief.

Das nordrhein-westfälische Landesdatenschutzgesetz
ist wesentlich geprägt von der DS-GVO und der Umsetzung der JI-RL. Die Abweichungen zum bisherigen LDSG sind erheblich, vieles ist umstritten.

Der neue Kommentar
erleichtert das Verständnis und schafft Struktur, indem er

• die parallelen Vorschriften der DS-GVO und des BDSG stets berücksichtigt
• die landesrechtliche Umsetzung der JI-RL, auch in ihren Parallelen zur DS-GVO, aufgreift
• die Unterschiede zwischen neuem und altem LDSG deutlich macht, und
• die Spielräume herausarbeitet, die die DS-GVO und die JI-RL den operativen Landesvorschriften lässt.

Für die Anwendungspraxis
sind konkrete Beispiele aus der Landesverwaltung einbezogen.

 

Neben einer fundierten und tiefgreifenden Erläuterung des IFG werden zusätzlich auch Informationsansprüche gegen Landes- und Kommunalbehörden nach den Informationsfreiheitsgesetzen der Länder und den kommunalen Informationsfreiheitssatzungen behandelt.
In der ausführlichen Einführung werden Ansprüche auf Informationszugang nach zahlreichen Fachgesetzen, z.B. dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) des Bundes und den Umweltinformationsgesetzen (UIG) von Bund und Ländern sowie die Informationszugangsregelungen des europäischen Rechts, z.B. die EG-Transparenzverordnung, erörtert.

Vorteile auf einen Blick

• Renommiertes Standardwerk
• innovative Lösungen für schwierige Praxisprobleme
• Berücksichtigung der Landes-Informationsfreiheitsgesetze, der Umweltinformationsgesetze und des Verbraucherinformationsgesetzes sowie weiterer Informationszugangsrechte aus zahlreichen Fachgesetzen.

• Urteil des BVerwG zum Zugang zu Unterlagen der BaFin während eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens
• Beschluss des BVerwG zu einem Auskunftsanspruch gegen den Westdeutschen Rundfunk
• Urteil des BVerwG zum Auskunftsanspruch der Presse gegen den Bundesnachrichtendienst
• Urteil des BVerwG zu einem Auskunftsanspruch gegen den Bundesrechnungshof.

Die Fülle der Einzelentscheidungen wird dabei in ein schlüssiges dogmatisches Gesamtkonzept eingebettet, das den Lesern die Orientierung in diesem sehr zersplitterten Rechtsgebiet erleichtert. Die Neuauflage berücksichtigt die letzte Änderung des IFG durch Art. 2 Abs. 6 des Gesetzes zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes. Ebenfalls berücksichtigt sind Änderungen der Landesinformationsfreiheitsgesetze und weitere einschlägige gesetzliche Neuregelungen seit der letzten Auflage.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Behördenvertreter, Richter, Verbandsjuristen, Justiziare in (Medien)unternehmen und Hochschullehrer sowie auch Journalisten, Interessenvertreter und engagierte Bürger.

Schwerpunkte der Kommentierungen sind:

• Jedermann-Anspruchsberechtigung
• Anspruchsverpflichtete Behörden
• Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen, z.B. auf Auskunftserteilung oder Akteneinsicht
• Ausnahmetatbestände, z.B. Schutz öffentlicher Belange und Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
• Verfahrensrechtliche Fragen und Kosten
• Rechtsschutz.

Vorteile auf einen Blick:

• kompakte und leicht verständliche Anwenderhilfen
• viele Praxisbeispiele
• enge Orientierung an der Rechtsprechung.

Zielgruppe:
Für Rechtsanwälte, Behördenvertreter, Richter, Verbandsjuristen, Syndikusanwälte in (Medien) unternehmen und Hochschullehrer sowie Journalisten.

Der Kommentar ist in fünf Bereiche gegliedert und enthält (zum Teil auszugsweise) Kommentierungen zu folgenden Gesetzen:

• Mediengrundrechte: Grundrechte-Charta, Europäische Menschenrechtskonvention, Grundgesetz
• Recht des Rundfunks und der presseähnlichen Telemedien: Rundfunkstaatsvertrag, Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
• Medienäußerungsrecht: BGB, KUG
• Informationsfreiheitsrecht: Informationsfreiheitsgesetz, Umweltinformationsgesetz, Verbraucherinformationsgesetz
• Medienwirtschaftsrecht: AEUV, EG-Fusionskontrollverordnung, Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, Telekommunikationsgesetz, Telemediengesetz

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

• Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
• Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
• Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Mustern etc.

Die Herausgeber:

• Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Gerd Bucerius-Stiftungsprofessur für Kommunikationsrecht und Öffentliches Recht, Universität Rostock
• Prof. Dr. Boris P. Paal, M.Jur. (Oxford), Direktor des Instituts für Medien- und Informationsrecht (Abt. I: Zivil- und Wirtschaftsrecht, Medien- und Informationsrecht), Universität Freiburg

Die Autoren:

Prof. Roland Bornemann, Johannes Brose, Prof. Dr. Matthias Cornils, Dr. Alfred G. Debus, Erich Erlmeier, Dr. Christoph Fiedler, Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Dr. Nicola Grau, Prof. Dr. Annette Guckelberger, Andreas Gummer, Prof Dr. Jörg Gundel, Anke-Sigrid Hahn, Dr. Moritz Hennemann M.Jur., Marcus M. Herrmann, Prof. Dr. Gero Himmelsbach, Gabriele Hochschein, Dr. Moritz Karg, Dr. Gerd Kiparski, Sophia Kraus, Prof. Dr. Jürgen Kühling LL.M., Dr. Wolfgang Lent, Dr. Benjamin Leyendecker LL.M., Niels Lueg, Prof. Dr. Mario Martini, Prof. Dr. Wolfgang Mitsch, Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, Dr. Stephan Ott, Prof. Dr. Boris P. Paal M.Jur., Dr. Thorsten Pries, Dr. Susanne Reinemann, Dr. Alexander Rinne, Prof. Dr. Matthias Rossi, Dr. Benjamin Schirmer, Daniela Schmieder, Dr. Christoph Schnabel LL.M., Dr. Corinna Sicko, Dr. Stefan Söder LL.M., Dr. Frederic Ufer, Prof. Dr. Matthias Weller, Prof. Dr. Norbert Wimmer.

Der Beck'sche Online-Kommentar Informations- und Medienrecht ist Bestandteil von:

• Fachmodul IT- und Multimediarecht PLUS 

Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

Vorteile auf einen Blick

• klare Systematik
• praxisorientierte Darstellung
• profunde Auswertung der Rechtsprechung, Gesetzesmaterialien und Literatur
• zahlreiche Querverweise
• Konzentration auf das Wesentliche.

Zur Neuauflage
Mit der 2. Auflage wird das Telemediengesetz kommentiert, einschließlich der Störerhaftung und der europäischen Entwicklungen. Berücksichtigt werden außerdem die Änderungen des Telemediengesetzes durch das Gesetz zu offenen WLANs, ebenso werden die voraussichtlichen Änderungen durch die zukünftige EU-Datenschutz-Grundverordnung behandelt. Überdies wird das am 1.10.2017 in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) erläutert.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Gerichte, Unternehmen bzw. Anbieter und Nutzer von Telediensten, Aufsichtsbehörden, Verbraucherschutzverbände, Datenschutzbehörden.

Neu in der 3. Auflage u.a.

• Art. 2 G zur Neufassung der Regelungen über Funkanlagen und zur Änderung des TelekommunikationsG sowie zur Aufhebung des G über Funkanlagen und Telekom­munikationsendeinrichtungen v. 27.6.2017
• Art. 22 G zur Umsetzung der Vierten EU-GeldwäscheRL, zur Ausführung der EU-GeldtransferVO und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen v. 23.6.2017
• Art. 9 G zur Neustrukturierung des BundeskriminalamtG v. 1.6.2017
• Art. 6 G zur Reform der strafrecht­lichen Vermögensabschöpfung v. 13.4.2017.

»Kommunikationshilfe«
für in- und ausländische Netzbetreiber und Anbieter von Telekommunikationsdiensten, CN-Betreiber und -Vermarkter, Netzbetreiber, TK-Ausrüstungs- und Medienunternehmen, TK-Beauftragte in Unternehmen, Rundfunk- und Fernsehanstalten, Staatskanzleien, Wirtschafts­ministerien, Landesmedienanstalten, Rechtsanwälte, Gerichte.

 

Herausgeber

Vorteile auf einen Blick

• erstmals als Kommentar in einem Band: alle wichtigen Vorschriften zum Recht der Informationssicherheit, übersichtlich und detailliert aufbereitet
• verständliche, problemorientierte und systematische Darstellung
• unerlässliches Hilfsmittel in der täglichen Beratungsarbeit und der rechtswissenschaftlichen Forschung zur Informationssicherheit
• berücksichtigt bereits die Neuerungen durch IT-Sicherheitsgesetz 2.0, TelekommunikationsmodernisierungsG und die 2. Änderungsverordnung zur BSI-KritisV.

Zielgruppe
Für IT-Sicherheitsberatung und -verantwortliche, CISOs, Zertifizierer, Behörden, Gerichte, Forschungseinrichtungen, Syndikusanwaltschaft und Rechtsanwaltschaft sowie Compliance-Verantwortliche.

Vorteile auf einen Blick

• höchste Aktualität
• von einem führenden Autor in den Bereichen Arbeits- und Abreitnehmerrecht
• Autoren mit ausgewiesener Expertise aus Lehre und Praxis

Zielgruppe
Für Compliance- und Personalabteilungen, Betriebsräte, Arbeitsrechtskanzleien sowie Vorstände bzw. Geschäftsführung von Unternehmen. 

Jetzt mit dem neuen Datenschutzrecht

Die 3. Auflage bringt das Handbuch auf den Stand Frühjahr 2019. Durchgehend berücksichtigt ist die seit Mai 2018 geltende Datenschutz-Grundverordnung und die damit einhergehenden, äußerst vielfältigen und tiefgreifenden Neuregelungen im Datenschutzrecht. Neue Kapitel, neue Autoren und eine aktualisierte Schwerpunktsetzung bereichern das Werk.

 

Topaktuell: Mit der deutschen Umsetzungsgesetzgebung, insbesondere was die Stellung des Datenschutzbeauftragten und den Schutz von Arbeitnehmerdaten betrifft. Anschaulich mit vielen hervorgehobenen Hinweisen, Tipps, Mustern etc. Ein ausführliches Sachverzeichnis ermöglicht den schnellen, gezielten Zugriff.

Zur Neuauflage
Die 2. Auflage beschäftigt sich vor allem mit den praktischen Konsequenzen des Bundesdatenschutzgesetzes 2018, welches zwischenzeitlich in Kraft getreten ist. Einige Themen sind überarbeitet, wie etwa die Auftragsverarbeitung. Viele neue Tipps und Hinweise ergänzen den Band.

Vorteile auf einen Blick
- kompakte Darstellung
- praxisorientiert
- mit zahlreichen Tipps und Mustern.

Zielgruppe
Für alle, die mit Daten und Datenschutz zu tun haben, insbesondere betriebliche Datenschutzbeauftragte. Aber auch Medienunternehmer, Werbetreibende, Rechtsanwälte und Verbraucher.

Bei behördlichen Überprüfungen kann es u.a. um folgende Fragen gehen:

• Ist für die Datenverarbeitung bei der Behandlung von Patienten immer eine Einwilligung einzuholen?
• Kann ich eine Behandlung ablehnen, wenn der Patient eine Einwilligungserklärung nicht unterschreibt?
• Wann muss ich einen Datenschutzbeauftragten benennen?
• Wie organisiere ich meine Praxis datenschutzkonform: Was muss ich im Empfangsbereich, den Behandlungszimmern und im Wartezimmer beachten?
• Wie gestalte ich meine Homepage datenschutzkonform? Was mache ich, wenn wegen den Angaben auf meiner Homepage abgemahnt werde?
• Wie gewährleiste ich, dass meine Praxissoft- und Hardware ausreichend sicher und vor Angriffen Dritter und Missbrauch in der Praxis geschützt ist?
• Wer ist im Fall eines Datenschutzverstoßes zuständig für die Meldung der Datenpanne?

Genau hier setzt der Leitfaden „Datenschutz in der ärztlichen Praxis“ von Dochow, Dörfer, Halbe, Hübner, Ippach, Schröder, Schütz und Strüve an. Die Autoren von Bundesärztekammer, Kassenärztlicher Bundesvereinigung, Deutschem Hausärzteverband und Rechtsanwälten einer renommierten, auf Medizinrecht spezialisierten Kanzlei haben tagtäglich mit Fragen rund um den Datenschutz in der ärztlichen Praxis zu tun. Im fachlichen Austausch untereinander ist die Idee zu diesem Buch entstanden.

Maximal praxisrelevant und juristisch fundiert finden Sie hier Antworten auf die Fragen rund um die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die Sie nach wie vor bewegen. Dank zahlreicher Praxistipps, Musterdokumente und praktischer Checklisten kommen Sie schnell und vor allem sicher zur Umsetzung aller erforderlichen Maßnahmen. Dabei stehen stets die besonderen Belange des Gesundheitswesens im Fokus.

Alles aus einer Hand

• Allgemeine datenschutzrechtliche Grundlagen und Strukturen
• Datenschutzorganisation
• Informationspflichten
• Archivierung und Entsorgung
• Arbeitnehmer-/Beschäftigten­datenschutz
• Datenschutz in Betrieb, Unternehmen und Konzern
• Outsourcing und neue Technologien als Herausforderung für den Datenschutz
• Datenschutz in Telemediendiensten, Telekommunikation, Internet und anderen Kommunikationsformen
• E-Commerce
• Datenschutz im Gesundheitssektor
• Information als Wirtschaftsgut
• Datensicherheit
• Konfliktmanagement im Datenschutz
• Datenschutz im Wirtschaftsstrafrecht.

Jetzt in Neuauflage

Für die 3. Auflage ist das Werk durchgängig überarbeitet, aktualisiert und auf die DS-GVO ausgerichtet worden. Neu aufgenommen wurden Kapitel zu den Informationspflichten, Anforderungen an die IT-Sicherheit und zum Risikomanagement unter BSIG und KritisV. Ergänzend wird die Rechtslage in Österreich kurz dargestellt und werden Länderberichte zur Umsetzung bzw. Anwendung der DS-GVO sowohl aus EU- als auch aus Nicht-EU-Ländern gegeben.

Mit dem neuen Datenschutzrecht
gelten seit dem 25.5.2018 komplett neue Rechtsgrundlagen auch für die internetspezifischen Datenschutzvorschriften. Jeder Anbieter von Dienstleistungen rund um das Internet, jeder Nutzer des Internet und jeder Rechtsberater, in Unternehmen und Kanzleien, muss das neue Recht kennen, anwenden und in datenschutzkonforme Verfahren und Verträge überführen. Auch für Aufsichtsbehörden und Verbraucherschutzorganisationen bilden die europäische Datenschutz-Grundverordnung, das neue BDSG und der Entwurf der E-Privacy-Verordnung den verbindlichen Maßstab.

Das Handbuch Datenschutz im Internet
behandelt alle datenschutzrechtlichen Aspekte des neuen Rechts

• Technische und strukturelle Grundlagen (auch zum "Internet of Things" und zum Online-Tracking)
• Rechtliche Grundlagen (z.B. Anwendungsvorrang, Abgrenzung zur E-Privacy-VO)
• Zulässigkeit der Verarbeitung von Daten nach neuem Recht
• Neue Vorgaben zur Einwilligung inkl. Kopplungsverbot
• Verarbeitung biometrischer Daten
• Neue Vorgaben der Auftragsdatenverarbeitung inkl. Besonderheiten für Webdienste
• Pflichten der Verantwortlichen nach neuem Recht, bspw. Informationspflichten, DSFA
• Internationale Datenverarbeitung
• Technischer und organisatorischer Datenschutz inkl. privacy by design und privacy by default
• Rechte der Betroffenen
• Sanktionen
• Rechtsschutz für die Betroffenen (Beschwerde, gerichtliche Durchsetzbarkeit/ Schadensersatzansprüche)

Alle praxisrelevanten Themen werden berücksichtigt
Die sektorenspezifische Darstellung nimmt sich aller wichtigen Themen der modernen Verarbeitungspraxis von personenbezogenen Daten rund um das Internet an:

• Zulässigkeitsvorschriften oder Beschränkungen nach der E-Privacy-VO
• Internetspezifische Datenverarbeitungen:
  Web- und Cloud-Angebote inkl. Online-Marketing | Social Networks | Suchmaschinen | Webanalyse | Office-Tools | Datenverarbeitung zur Netz- und Informationssicherheit | Datenverarbeitung zur Betrugsverhinderung | Kommunikations- und Over the Top Dienste | Messenger | Big Data

Das Handbuch ist auf die Praxis ausgerichtet, greift aber auch die wissenschaftlichen Diskussionen rund um den Datenschutz im Internet auf und führt sie weiter.

 

Alles neu im Sozialdatenschutz
Das Sozialdatenschutzrecht ist durch die Datenschutz-Grundverordnung, das neue Bundesdatenschutzgesetz und die angepassten Regelungen in SGB I und X in vielen Teilen vollkommen neu verfasst.

Das Handbuch zum neuen Recht
geht auf alle wichtigen Umsetzungsprobleme ein und klärt die Abgrenzung der allgemeinen Grundsätze von den bereichsspezifischen Datenschutzvorschriften. Es begnügt sich dabei nicht mit einem abstrakten Problemaufriss, sondern löst ganz konkret datenschutzrechtlich relevante Sachverhalte in der täglichen Praxis, strukturiert nach den Schwerpunktbereichen:

Verantwortlichkeit, Betroffenenrechte und Kontrollmaßnahmen, z.B.

• Auskunftsrecht, Schweigepflicht und Offenbarungsbefugnisse
• Gerichtlicher Rechtsschutz
• Recht auf Berichtigung/Löschung, Schadensersatzansprüche
• Auftragsverarbeitung, Informations- und Dokumentationspflichten

Digitalisierung, z.B.

• Websites, Kommunikation per E-Mail, De-Mail, E-Postbrief
• Krankmeldungen, Dienstpläne, Fotos bei Patienten / Kunden / Betreuten
• Smartphone-Apps, Wellness- und Gesundheits-Apps
• Telemedizin, Elektronische Gesundheitskarte
• Auswirkungen des Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG), Elektronische Gesundheitskarte, Elektronische Patientenakte

Forschung, z.B.

• Auskunftsrechte, Einwilligungs- und Genehmigungserfordernisse
• Forschung mit Primär-, Sekundär- und verknüpften Daten, im Querschnitts- und Längsschnittdesign
• Einsatz von Algorithmen und künstlicher Intelligenz
• Auswirkungen der COVID-19-Pandemie

Grundsicherung, z.B.

• Zulässigkeit und Grenzen von Hausbesuchen
• Einsatz Dritter durch das Jobcenter zur Überprüfung der Angaben der Leistungsbezieher*innen
• Datenweitergabe an das Jobcenter durch andere Behörden, Banken, Online-Dienste und an Dritte (z.B. Vermieter)

Kinder- und Jugendhilfe, z.B.

• Datenerhebung und -übermittlung, Schweigepflicht und Offenbarungsbefugnisse
• Datenschutz bei freien Trägern
• Akteneinsicht; Datenschutz bei Kindeswohlgefährdung

Sozialversicherung, z.B.

• Qualitätsprüfungen in der Pflegeversicherung, MDK-Gutachten
• Selektivverträge, insbesondere Abrechnung
• Unfallversicherung, Akteneinsichtsrecht beim Gutachter
• Rentenversicherungsnummer, Versicherungskonto

Was gilt in Sachen Datenschutz im Betrieb, auch im Hinblick auf KI?

Die 3. Auflage des Handbuchs
erläutert für die Praxis anschaulich das Zusammenspiel von europäischem und deutschem Recht. Sie gibt Anwender:innen, insbesondere in Unternehmen und Beratung wie Datenschutzbeauftragten, Compliance-Beauftragten, Betriebsrät:innen, Personalverantwortlichen und Jurist:innen, die notwendige Sicherheit, auf aktuellem Stand zu sein und die richtigen Konsequenzen für die Unternehmensorganisation zu ziehen.

Topaktuell
Verständlich geschrieben, ergänzt durch zahlreiche Beispiele und Hinweise erläutern die Autoren, wie sich die Neuregelungen auf das Zusammenspiel zwischen DS-GVO und BDSG bei der Verarbeitung personenbezogener Daten auswirken:

• Das neue EU-U.S. Data Privacy Framework im Unternehmensalltag
• Cookies und Co.: Die Umsetzung der Anforderungen des TTDSG
• Künstliche Intelligenz und Datenschutz
• Die neuen Pflichten nach dem Hinweisgeberschutzgesetz

Schwerpunkte sind:

• Neue Anforderungen an die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung
• Neue Dokumentations-, Transparenz- und Organisationsanforderungen
• Datenverarbeitung im Auftrag und im Konzern
• Analyse, Steuerung und Vernetzung von Mensch und Maschine in Arbeiten 4.0 und Industrie 4.0
• Haftung und Datenschutzversicherung.

Vorteile auf einen Blick

• wissenschaftlich fundierter Praxisleitfaden
• Verfahren bzw. Unternehmensprozesse im Umgang mit personenbezogenen Daten
• mit Sachverhalten aus der Unternehmenspraxis.

Zur Neuauflage
Neu aufgenommene Themenbereiche sind insbesondere:

• Nationaler und internationaler Datenschutz
• Virtuelle Realität bei IT-Geschäftsprozessen
• Risiken für Rechtsträger und Funktionsträger
• Digitale Wirtschaft (Big Data) und Künstliche Intelligenz
• Screening, Scoring, Tracking und Profiling
• Digital Commerce und Privacy Protection
• Neue Entwicklungen der Sozialen Medien
• Eigenkontrolle des verantwortlichen Unternehmens
• Fragerecht und digitales Rechtsverständnis
• Technik und Sicherheit bei KI und Robotik
• Datensicherheit von Kommunikationskanälen.

Zielgruppe
Für Personal- und IT-Abteilungen, Datenschutzbeauftragte, Betriebsräte, Rechtsanwaltschaft und Justitiariat, Richterschaft. 

Zum Werk
Nach einer Vielzahl realer oder vermeintlicher Datenschutzskandale, die jeweils bei Arbeitnehmerüberwachungen (wie Datenscan oder Videoüberwachung) auftraten, hat sich die Öffentlichkeit diesem sensiblen Thema zugewandt. Die aktuelle Rechtslage und gangbare Lösungswege stellen die Autoren in diesem Werk dar.In einem allgemeinen und einem besonderen Teil werden alle Aspekte des Schutzes der Arbeitnehmerdaten, von traditionellen Datenbanken bis hin zu sozialen Netzwerken beleuchtet und jeweils Vorschläge zur Lösung von Zweifelsfällen angeboten. Ein eigener Teil ist Spezialfragen gewidmet, wie Betriebsrat und Datenschutz, Internationaler Datentransfer, Datenschutz im Konzern, Outsourcing von Dienstleistungen, strafrechtliche Folgen.

Vorteile auf einen Blick

• aktuelle Rechtslage
• umfassende Darstellung

Zu den Autoren
Herausgeber und Autoren sind als Wissenschaftler und Praktiker im Arbeitsrecht, Datenschutz und Strafrecht ausgewiesene Experten, die zu diesem Querschnittbereich vielfach als Autoren und Referenten hervorgetreten sind.

Zielgruppe
Für Unternehmen, Datenschutzbeauftragte, im Arbeits- und Datenschutzrecht beratende Anwälte, Arbeitnehmervertretungen, Gerichte.

Verständlich aufbereitete und wissenschaftlich überzeugende Antworten geben der Rechtsanwenderin oder dem Rechtsanwender praktische Hilfestellungen an die Hand. Behandelt werden u.a.:

• Praxisnahe Darstellung der bußgeld- und strafrechtlichen Haftungsvoraussetzungen
• Präventive Haftungsvermeidung durch wirksame Datenschutz-Compliance
• Richtiger Umgang mit Datenpannen
• Prozessuale und taktische Überlegungen zu bußgeld-/strafrechtlichen Ermittlungsverfahren wegen Datenschutzverstößen
• Konflikt zwischen datenschutzrechtliche Melde-, Mitwirkungs- und Rechenschaftspflichten und der Selbstbelastungsfreiheit

Für eine ausgewogene Perspektive kommen alle Akteurinnen und Akteure der Sanktionspraxis zu Wort. Sie gewähren spannende Einblicke in die Bußgeldpraxis ihrer Behörde, beraten worauf ihr Augenmerk bei der Sanktionszumessung liegt und wie ein sanktionsmilderndes Kooperationsverhältnis ausgestaltet werden sollte.
Innovativ: Behördenvertretung und Rechtsanwaltschaft haben die Gelegenheit erhalten voneinander abweichende Rechtsmeinungen kritisch zu hinterfragen. Gegenteilige Auffassungen und deren Argumente werden im unmittelbaren Kontext der Rechtsfrage hervorgehoben.
Konkrete Praxisbeispiele sowie Praxistipps der Autorinnen und Autoren vervollständigen diesen Ansatz.

Vorteile auf einen Blick

• praxisnah, verständlich, wissenschaftlich fundiert
• Berücksichtigung der Sichtweise der Aufsichtsbehörden
• Verzahnung von rechtlichen Fragen und taktischen Strategien

Zielgruppe
Für präventiv beratende Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, (Straf-)Verteidigerinnen und Verteidiger, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen sowie Behördenvertreterinnen.

Die Beck'schen Online-Formulare unterstützen Ihre tägliche Arbeit durch:

• Regelmäßige, quartalsweise Aktualisierung
  für eine stets zuverlässige Mustersammlung.
• Ausführliche Anmerkungen
  erleichtern die zielgerichtete Anwendung auf das jeweilige Mandat auch außerhalb Ihrer alltäglichen Rechtsthemen.
• Verknüpfung der Formulare untereinander sowie der zitierten Literatur, Normen und Rechtsprechung
  – recherchieren Sie Hintergründe in beck-online per Mausklick.
• Exportfunktion aller Formulare in beck-online:
  Öffnen Sie das Formular schnell in Ihrer Textverarbeitung, passen Sie es für Ihr Mandat an und kommen Sie schnell zu den Spezifika Ihres Falles.