Kostenrecht PREMIUM

• Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
• Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
• Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Die Herausgeberin:

Die Autoren:

Christina Hofmann, Dr. Peter Kotz, Frank Lautwein, Klaus Sommerfeldt, Melanie Sommerfeldt, Julia v. Seltmann.

Der Beck'sche Online-Kommentar RVG ist Bestandteil von:

• Fachmodul Anwaltsnotar PLUS
• Fachmodul Notarrecht PLUS
• Fachmodul Zivilrecht PLUS
• Fachmodul Zivilrecht PREMIUM
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Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

Die Neuauflage bringt den Kommentar insgesamt auf den aktuellen Stand Sommer 2023 in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur und berücksichtigt dabei insbesondere:

• Gesetz zur Förderung verbrauchergerechter Angebote im Rechtsdienstleistungsmarkt (betrifft Erfolgshonorar)
• Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften sowie zur Änd. weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe (BRAO-Reform),
• Gesetz zur Durchführung der VO (EU) 2019/1111 sowie zur Änd. sonstiger Vorschriften,
• Gesetz zur Durchführung des Haager Übereinkommens über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen sowie zur Änd. der ZPO, des BGB, des WohnungseigentumsG und des G zur Modernisierung des Strafverfahrens,
• Gesetz zur Beschleunigung der Asylgerichtsverfahren und Asylverfahren,
• die ersten Erfahrungen mit dem KostRÄG 2021 in der Praxis.

Die Neuauflage des ehemaligen Riedel/Sußbauer erscheint in rundum erneuerter Fassung und berücksichtigt rund 30 Reformgesetze seit der Vorauflage insbesondere das Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften und das Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte. Die Autorinnen und Autoren bringen ihre Erfahrungen aus jahrelanger Praxis in der Justiz in den Kommentar ein. Die Ausführungen wurden erweitert und um aktuelle Rechtsprechung angereichert. Praxiswichtige Ausführungen zu vielen Details, wie beispielsweise zur Anrechnung der Geschäftsgebühr, wurden ergänzt. Besonderer Wert wurde auf Detailreichtum, Nachweisdichte, Informationstiefe und Aktualität, kurz auf die Qualität, gelegt.

Das Buch des ausgewiesenen Gebührenrechtlers Dirk Hinne bietet einen Einstieg in die anwaltliche Abrechnung im Sozialrecht und hilft, Mandate richtig und angemessen abzurechnen. Dabei werden die Grundlagen der Gebührenberechnung dargestellt und auch Spezialfragen beantwortet. Das Werk gibt zudem Hilfestellung bei Rechtsmitteln gegen falsche Festsetzungen.
Die 3. Auflage enthält die Änderungen durch das Kostenrechtsänderungsgesetz 2021 sowie eine umfassende Übersicht über die aktuelle Rechtsprechung zu allen Abrechnungsproblemen. Das Buch ist nicht nur für Anwälte und Fachanwälte von Interesse, sondern auch für diejenigen, die mit der Erstattung oder Festsetzung der anwaltlichen Gebühren im Sozialrecht zu tun haben. Es enthält zahlreiche Berechnungsbeispiele und Muster.

Die 8. Auflage des Mayer/Kroiß bringt die bewährte RVG-Kommentierung schon unmittelbar nach dem Inkrafttreten der Reform durch das 2. KostRÄG mit

• linearer Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren um 10 Prozent, in sozialrechtlichen Angelegenheiten um zusätzliche 10 Prozent
• Anhebung des Regelverfahrenswerts in Kindschaftssachen
• Berücksichtigung von Pausenzeiten in Strafsachen,
• Deckelung der Anrechnung mehrfach angefallener Geschäftsgebühr
• Terminsgebühr für privatschriftliche Vergleiche
• Erhöhung Fahrtkostenpauschale, Tages- und Abwesenheitsgelder

auf den aktuellen Stand, präzise mit allen Änderungen und der detailreichen Rechtsprechung – er zeigt, wo in der Praxis Abrechnungsprobleme auftreten und wie diese zu lösen sind.
Die Autoren
Uwe Dinkat, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Inzlingen | Dr. Johannes Ebert, Präsident des Landgerichts, Würzburg | Walter Gierl, Richter am Oberlandesgericht, München | Christian Janeczek, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht und für Strafrecht, Dresden | Dr. Erik Kießling, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht, Zweibrücken | Dr. Hans Klees, Rechtsanwalt, Freiburg | Prof. Dr. Ludwig Kroiß, Präsident des Landgerichts, Traunstein | Carsten Krumm, Richter am Amtsgericht, Dortmund | Dr. Hans-Jochem Mayer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und für Verwaltungsrecht, Bühl | Dr. phil. Albrecht Müllerschön, Dipl. Psych., Starzeln | Dr. Anke Nordemann-Schiffel, maître en droit, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht und für gewerblichen Rechtsschutz, Berlin | Christian Rohn, Rechtsanwalt, Bad Krozingen | Dr. Alexander Weinbeer, Rechtsanwalt, Frankfurt | Klaus Winkler, Rechtsanwalt, Freiburg

Der NomosKommentar „Gesamtes Kostenrecht“ setzt Maßstäbe mit seiner klaren und umfassenden Kommentierung aller Kostengesetze für Justiz, Anwaltschaft und Notariat. Hochgelobt werden die exzellente Schwerpunktsetzung und der konsequente Praxisbezug. Mit dem KostRÄG 2021, dem WEMoG und dem SansInsFoG werden die Kostengesetze umfassend geändert:

• RVG – lineare Gebührenerhöhung, Anhebung Regelverfahrenswert in Kindschaftssachen und der PKH-/VKH-Kappungsgrenze, Anpassung Terminsgebühren in Strafsachen, der Pauschalen, Deckelung der Anrechnung mehrfach angefallener Gebühren, Regelungserweiterung zu Einigungsgebühr und Terminsgebühr
• GKG, FamGKG – lineare Gebührenerhöhung
• GNotKG – Anhebung u. a. der Wertgebühren nach Tabelle A
• JVEG – Anpassung an Vergütungen, die von Sachverständigen, Sprachmittlern, medizinischen und psychologischen Sachverständigen auf dem freien Markt erzielt werden.
• Weitere Änderungen – Streitwertbegrenzung im Mietminderungsprozess, Überarbeitung der Gerichtsvollziehergebühren bei Räumung, Gerichtsgebühr für Erteilung einer Bescheinigung über Annahme des Testamentsvollstreckeramtes
  Auf dem neusten Stand sind Abrechnungs- und Erstattungsfragen in vielfältigen Verfahrenskonstellationen und Berechnungsbeispiele in die Kommentierung eingearbeitet.

Die Schwerpunkte liegen

• bei den Gerichtskostengesetzen auf den abrechnungstypischen Themen Fälligkeit, Abhängigmachung, Kostenschuldner, Kostenansatz und Rechtsbehelfe
• bei der Anwaltsvergütung und den Notarkosten auf dem Entstehen der Gebühr und ihrem Abgeltungsbereich, den Anrechnungsfragen und der Wertbestimmung.

Die besonderen Praxisvorteile

• Präzise und verlässliche Erläuterungen mit klaren Aussagen zur kommentierten Vorschrift
• Konsequente Verknüpfung von Kostenrecht und Verfahrensrecht
• Viele A–Z-Auflistungen, v. a. zur Wertermittlung

Herausragende Autoren
Bianca Docter-Schüller, Dipl.-WiJur (FH); Notar Benedikt Drempetic; Notar Dr. Christian Fackelmann, M.St. (Oxford); VRiLG Peter Fölsch; Notarin Dr. Claudia Greipl, Dipl.-Vw. (FH); Notar Dr. Jörn Heinemann, LL.M.; Notar Dr. Jan Heisel; RAuN Stefan Hering, LL.M.; RA Dirk Hinne, FA MedR, FA SozR und FA VersR; Dr. Jochen Hofmann-Hoeppel; Dipl.-Rpfl. Sabine Hoppe; RiOLG Dr. Holger Jäckel; RAuN Heiko Janssen, FA InsR, FA HandGesR; Dipl.-Rpfl. Holger Kawell; RA Jürgen Köpf, FA ArbR und FA SozR; PD Dr. Peter Kreutz, AkadOR a.Z.; VRiOLG Ralf Kurpat; Notar Dr. Martin Leiß, M.A.; Ltd. MinR Dr. Michael Luber, LL.M. Eur; Notar Dr. Klaus Macht; Dipl.-Rpfl. Ralf Pannen, M.A.; Dipl.-Rpfl. Diana Pflüger; RiAG Dr. Stefan Poller; Notar Dr. Christoph Röhl; RiSG awAfRi Heinz Schäfer; Dipl.-Rpfl. Hagen Schneider; RA Norbert Schneider; Dipl.-Rpfl. Eva Schütt; Dipl.-Rpfl. Stefanie Simon; VRiLG Dr. Thomas Stollenwerk; RA Guido Vierkötter, LL.M.; Dipl.-Rpfl. Joachim Volpert; RA Klaus Winkler; RA Tilman Winkler und RAin Prof. Dr. Kerstin Wolf, M.A..

GNotKG, GKG, FamGKG und KostO und zahlreiche weitere relevante Vorschriften werden kommentiert. Das erfahrene Autorenteam setzt sich insbesondere aus Notaren und Rechtspflegern zusammen und garantiert somit eine hohe Praxisnähe.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit rasch berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

• Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
• Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
• Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Die Herausgeber:

• Josef Dörndorfer, Rechtspflegedirektor, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege, Starnberg
• Dr. Jens Neie, Notar, Würzburg
• Prof. Dr. Holger Wendtland, Vorsitzender Richter am Brandenburgischen Oberlandesgericht, Honorarprofessor an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)
• Karl-Heinz Gerlach, Ministerialrat Niedersächsisches Justizministerium

Die Autoren:

Christian Bachmayer LL.M.; Dr. Florian Berger; Dr. Peter Bleutge; Andreas Budnik; Josef Dörndorfer; Prof. Dr. Dr. Uwe Fitzner; Heike Gerlach; Karl-Heinz Gerlach; Stefanie Gläser; Claudia Grän; Andreas Grund; Dr. Niklas Hagedorn; Dr. Alexander Haines; Dr. Johannes Hecht; Gräfin Donata von Kageneck; Lydia Klahr; Dr. Stefanie Klein; Bernhard Kuchler LL.M.; Andrea Laube M.A.; Sigrid Lauktien; Timo Lutz; Stefan Mattes; Christian Meier; Dr. Jens Neie; Michael Neumann; Dr. Bernhard Opolony; Regina Pahl; Prof. Dr. Jens Poll; Gundula Porrmann; Gerd Prinz; Ralf Rebhan; Christian Rupp; Wulf Schindler; Dr. Christoph Schmidt; Prof. Dr. Johanna Schmidt-Räntsch; Stefanie Semmelbeck; Dr. Dirk von Selle; Klaus Sengl; Walther Siede; Martin Soutier; Dr. Melanie Spies LL.M.; Elisabeth Stix; Bernd Thamke; Dr. Guido Toussaint; Stefan Wegerhoff; Prof. Dr. Holger Wendtland; Harald Wilsch; Prof. Dr. Walter Zimmermann; Martina Zünkler

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Die Kommentierung erstreckt sich über sämtliche Vorschriften des GNotKG und das komplette Kostenverzeichnis.

• alle neuen Gebühren- und Auslagentatbestände
• Neustrukturierung der Wertvorschriften
• Fälligkeit, Vorschusspflicht, Kostenschuldner

Anlass für die 22. Auflage ist das Kostenrechtsänderungsgesetz 2021. Inhalt ist eine lineare Anhebung der Wertgebühren nach der Gebührentabelle A des GNotKG um 10%. Ferner werden die Gerichtsgebühren für Betreuungen und Nachlasspflegschaften teils deutlich angehoben. Nicht erhöht werden die Gebühren nach Tabelle B, insbesondere zu Grundbuch- und Nachlasssachen. Gesenkt werden die Gebühr für die Erzeugung von strukturierten Daten (XML), da der Aufwand durch die Automatisierung sinkt. Neu eingeführt wird eine Festgebühr für die Amtsannahmebestätigung der Testamenstamentsvollstrecker. Infolge einer Anpassung an das WEMoG wird die Gebühr für gleichzeitig eingetragene Sondernutzungsrechte gedeckelt. Allgemein führt das KostRÄG zu einer Harmonisierung der verschienenen Kostengesetze: für gleiche Sachverhalte sollen künftig gleiche Gebühren anfallen.
Eingearbeitet sind ferner die gesetzlichen Änderungen durch das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz.
Der Anhang zu den Gerichtskostenbefreiungen nach den Nebengesetzen zur Freiwilligen Gerichtsbarkeit wurde ebenfalls aktualisiert.

Der Kommentar ist nicht nur für die entsprechenden Stellen bei Gericht unentbehrlich, sondern auch für den Rechtsanwalt, der die Verfahrenskosten prognostizieren und überprüfen muss. Das GKG regelt die allgemeinen kostenrechtlichen Fragen. Das FamGKG mit seinem Kostenverzeichnis regelt die Kosten u.a. in Familiensachen, also z.B. bei Scheidung, Umgangsrecht, Versorgungsausgleich, Unterhalt und Zugewinnausgleich. Die Kommentierung des JVEG informiert Sachverständige, Dolmetscher, Übersetzer, ehrenamtliche Richter und Zeugen über die ihnen zustehenden Entschädigungen.

Zur Neuauflage
Insbesondere das GKG und das FamGKG wurden in den letzten Jahren häufig geändert, darunter durch die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz, die EU-Kontopfändungsverordnung und ihr Durchführungsgesetz sowie das Gesetz zur Durchführung der VO über Insolvenzverfahren.

Zudem werden das Zitiergebot und die systematischen Grundlagen des GNotKG verständlich erläutert.

Vorteile auf einen Blick

• Alle Musterberechnungen
• sind vollständig bis hin zu Bescheinigungen/Auslagen/Umsatzsteuer
• können dank vieler Abwandlungen ohne Weiteres auf den eigenen Fall übertragen werden
• sind höchst aktuell und berücksichtigen die Kostenrechtsrechtspraxis und Rechtsprechung zum GNotKG bis Mai 2022.

Die Neuauflage berücksichtigt in allen Berechnungsbeispielen das Elektronische Urkundenarchiv. Weitere Neuerungen betreffen praxisrelevante Konstellationen wie:

• mittelbare Grundstücksschenkungen,
• Zweigniederlassungen,
• Tätigkeiten eines Zweitnotars sowie
• XML-Strukturdaten.

Der Kommentar folgt dem Aufbau des JVEG:

• Allgemeine Vorschriften
• Gemeinsame Vorschriften
• Vergütung von Sachverständigen, Dolmetschern und Übersetzern
• Entschädigung von ehrenamtlichen Richtern
• Entschädigung von Zeugen und Dritten
• Schlussvorschriften
• Anlagen zum JVEG.

Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt bereits die Änderungen durch das am 1.1.2021 in Kraft getretene Kostenrechtsänderungsgesetz 2021 (KostRÄndG 2021). Außerdem ist die aktuelle Rechtsprechung, Literatur und sonstige Gesetzgebung eingearbeitet.

Von Prof. Dr. Hans Haarmeyer und Prof. Dr. Sebastian Mock.

Zum Werk
Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie Beratungshilfe sind für die gerichtliche und anwaltliche Praxis in allen Rechtsgebieten von großer Bedeutung. In einigen Verfahrensarten wird die Mehrzahl der Rechtsstreitigkeiten über Prozess- und Verfahrenskostenhilfe geführt, z.B. in Familiensachen. Chancengleichheit bei der Rechtsverfolgung und -verteidigung ist nur über die Prozess- und Verfahrenskosten- sowie die Beratungshilfe zu erreichen. Ihre Inanspruchnahme zeigt daher unverändert steigende Tendenz, was sich auch in der umfangreichen, dazu veröffentlichten Rechtsprechung niederschlägt. Dieser bewährte Band der NJW Praxis, verfasst von erfahrenen Autoren, vermittelt das notwendige Wissen für die tägliche Praxis auf einem Rechtsgebiet, das besonders dem Kostendruck der öffentlichen Hand unterliegt.

Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk insgesamt auf den aktuellen Stand in Rechtsprechung und Literatur. Im Bereich der Prozesskosten- und Verfahrenskostenhilfe gab es eine Vielzahl von Entscheidungen insbesondere der Arbeits- und Familiengerichte. Daneben werden auch wichtige Entscheidungen des EuGH und des BGH eingearbeitet sowie die Änderungen bei der notwendigen Verteidigung im Strafverfahren. Die wichtige Thematik der Mutwilligkeit (§ 114 ZPO) wird in einem neuen eigenen Kapitel eingehend behandelt.

Zahlreiche Mandanten hätten ohne staatliche Unterstützung keinen Zugang zum Recht. Für die Gewährung von Kostenhilfen zur Finanzierung von Verfahren kommt es mehr denn je auf die genaue Kenntnis der Voraussetzungen an.

• Das Werk behandelt alle im Zusammenhang mit der Gewährung von Kostenhilfen einschlägigen Normen im Zivil-, Straf- und Öffentlichen Recht.
• Integriert kommentiert werden überdies die Spezialregelungen für Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit, Finanzgerichtsbarkeit sowie das Kindergeldverfahren.
• Ein Sonderteil widmet sich der Tragung der Kosten durch die Rechtsschutzversicherung (ARB 2012, Stand 3/16).

Für die Anwaltschaft bietet der Kommentar umfassende Vorteile:

• wertvolle Unterstützung im Vorfeld der Beantragung von Kostenhilfen
• sichere Argumentation im Streit um die Gewährung der Kostenhilfen

Die Autoren sind Joachim Cornelius-Winkler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht, Prof. Dr. Karl Maier, Rüdiger Obarowski, Edmund Schmitt und Dr. Klaus Schneider.

Vorteile auf einen Blick

• praxisnah
• alles aus einer Hand
• Querbezüge zu allen wichtigen Themen des Vergütungsrechts
• mit Berechnungsbeispielen
• und die Novellierung des Gebührenrechts wurde eingearbeitet