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Gewerblicher Rechtsschutz PLUS

Das Fachmodul bietet umfassende und aktuelle Informationen zum gesamten "grünen Bereich" inklusive Urheberrecht. Es enthält Highlights wie den Jahreskommentar Köhler/Bornkamm, UWG und die Zeitschriftenfamilie der GRUR. Ideal auch für Fachanwälte gemäß § 14h FAO.

Bitte beachten Sie auch das Aufbaumodul Gewerblicher Rechtsschutz PREMIUM.

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Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Allgemeines

Das Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz befasst sich nicht nur mit sämtlichen gewerblichen Schutzrechten (technische wie nichttechnische Schutzrechte und Urheberrecht), sondern auch mit dem Lauterkeitsrecht und dem Lizenzrecht. Zudem werden die bedeutendsten angrenzenden Rechtsgebiete (z.B. Presse-, Rundfunk-, Kosmetik- und Lebensmittelrecht) dargestellt. Auch das einschlägige Verfahrensrecht und die europarechtlichen Bezüge werden detailliert behandelt.

Die Darstellungsform orientiert sich - reihentypisch - streng am Bedarf des Praktikers und versorgt ihn mit zahlreichen Arbeitshilfen wie Checklisten, Musterschriftsätzen etc. Das Handbuch ermöglicht dem in diesem Bereich tätigen Rechtsberater damit den schnellen Einstieg in neue Mandate und dient ihm zudem bei seiner täglichen Arbeit als zuverlässiges Nachschlagewerk.

Vorteile auf einen Blick
  • Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz in einem Werk
  • praxisorientiert und anwaltsgerecht
  • Spitzenqualität von Spitzenautoren.
Zur Neuauflage
In seiner nun schon sechsten Auflage wird das erfolgreiche Werk auf den Stand Sommer 2022 gebracht. Das Urheberrecht und vor allem das Wettbewerbsrecht waren in den Jahren seit Erscheinen der Vorauflage vielen tiefgreifenden Änderungen unterworfen (zB 2019 durch das Geschäftsgeheimnisgesetz, 2020 durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs, 2021 durch das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht oder das Gesetz über die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten (UrhDaG), die durchweg gründlich eingearbeitet sind.

Zielgruppe
Für Anwältinnen und Anwälte, Gerichte und alle anderen Praktikerinnen und Praktiker im grünen Bereich. 

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Das Wörterbuch übersetzt insgesamt rund 30.000 Stichworte und versieht sie - soweit erforderlich - mit näheren Erläuterungen. Alle relevanten Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes sind terminologisch weitgehend abgedeckt, insbesondere das Patent-, Kennzeichen-, Wettbewerbs- und Urheberrecht.

Das Werk enthält zur Vermeidung von Fehlgebräuchen neben der reinen Übersetzung der Fachtermini auch typische Zusammensetzungen (Kollokationen), Kontextinformationen und grammatikalische Zusatzangaben (u.a. Präpositionen). Der umfangreiche Anhang umfasst u.a. ein ausführliches Verzeichnis mit jeweils ca. 1.000 rechtsspezifischen deutschen bzw. englischen Abkürzungen.

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Lauterkeitsrecht

Quartalsweise aktualisierte Kommentierung zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

Das Unlauterkeitsrecht erweist sich als sehr dynamisches Rechtsgebiet, bedingt vor allem durch die technologische, gesellschaftliche und auch supranationale (Rechts-)Entwicklung. In den letzten Jahrzehnten erweist sich neben dem europäischen Gesetzgeber zunehmend auch der EuGH mit seiner Judikatur auf dem Gebiet des unlauteren Wettbewerbs als nicht zu unterschätzender Taktgeber.

Der BeckOK UWG besitzt, wie seine Geschwister aus dieser Kommentarreihe, aufgrund seiner Aktualisierungsrhythmus von drei Monaten einen erheblichen Mehrwert vor allem für die Praxis. Nahezu in Echtzeit lassen sich die neuesten Entwicklungslinien in Rechtsprechung und Literatur nachvollziehen. Zudem baut der Kommentar auf der aktuellen Rechtslage auf und kommt daher weitgehend ohne den Ballast vergangener Jahrzehnte aus.

Da die Bearbeiter des Kommentares sowohl aus der Wissenschaft als auch aus der Praxis kommen, werden an der einen oder anderen Stelle neuartige Kommentierungs- und Lösungsansätze in Bezug auf lauterkeitsrechtliche Problemlagen in Ansatz gebracht, die den Weg ebnen zu dem Zitat von Antoine de Saint-Exupéry: „Geh nicht nur glatte Straßen, geh Wege, die noch niemand ging, damit du Spuren hinterlässt und nicht nur Staub!“.

 

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Quartalsweise aktualisierte Kommentierung zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

Das Unlauterkeitsrecht erweist sich als sehr dynamisches Rechtsgebiet, bedingt vor allem durch die technologische, gesellschaftliche und auch supranationale (Rechts-)Entwicklung. In den letzten Jahrzehnten erweist sich neben dem europäischen Gesetzgeber zunehmend auch der EuGH mit seiner Judikatur auf dem Gebiet des unlauteren Wettbewerbs als nicht zu unterschätzender Taktgeber.

Der BeckOK UWG besitzt, wie seine Geschwister aus dieser Kommentarreihe, aufgrund seiner Aktualisierungsrhythmus von drei Monaten einen erheblichen Mehrwert vor allem für die Praxis. Nahezu in Echtzeit lassen sich die neuesten Entwicklungslinien in Rechtsprechung und Literatur nachvollziehen. Zudem baut der Kommentar auf der aktuellen Rechtslage auf und kommt daher weitgehend ohne den Ballast vergangener Jahrzehnte aus.

Da die Bearbeiter des Kommentares sowohl aus der Wissenschaft als auch aus der Praxis kommen, werden an der einen oder anderen Stelle neuartige Kommentierungs- und Lösungsansätze in Bezug auf lauterkeitsrechtliche Problemlagen in Ansatz gebracht, die den Weg ebnen zu dem Zitat von Antoine de Saint-Exupéry: „Geh nicht nur glatte Straßen, geh Wege, die noch niemand ging, damit du Spuren hinterlässt und nicht nur Staub!“.

 

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Der Köhler/Bornkamm/Feddersen ist das unverzichtbare und meistzitierte Standardwerk im Wettbewerbsrecht:
  • meistzitiertes Standardwerk im Wett­bewerbsrecht
  • herausragende Autoren
  • wissenschaftlich präzise und innovativ
  • praxiserprobt
  • jährlich neu.

Gesetzesänderungen durch das VRUG
Neben dem UWG sind – wie bisher - das GeschGehG, die PAngV, das UKlaG, die DL-InfoV und die P2B-VO kommentiert sowie jetzt neu das Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz – VDuG. Das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz – VRUG v. 8. Oktober 2023 bringt neben dem neuen Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz – VDuG wichtige Änderungen im UWG insbesondere zum Gewinnabschöpfungsanspruch in § 10 UWG, zum UKlaG und zur PAngV. Diese am 13. Oktober 2023 in Kraft getretenen Änderungen sind bereits ausführlich dargestellt.
 
Neueste Rechtsprechung
Ausgewertet wurden zahlreiche neuen Entscheidungen, u.a.
BGH
  • Rahmenmodule
  • KERRYGOLD
  • muenchen.de
  • Herstellergarantie IV
  • Rundfunkhaftung II
  • Haftung für Affiliates
  • Wegfall der Wiederholungsgefahr III
  • Unterwerfung durch PDF u.a.m.
EuGH
  • Verband sozialer Wettbewerb / famila-Handelsmarkt Kiel.

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Der Kommentar bringt in kompakter Form eine umfassende, konzentrierte und aktuelle Gesamtdarstellung des Wettbewerbsrechts. Da dieses Recht weitgehend durch die Rechtsprechung geprägt wird, ist besonderer Wert auf die Auswertung der Entscheidungen des EuGH, des BGH und der Oberlandesgerichte sowie des weiterführenden Schrifttums gelegt. Besonders von Vorteil ist der rasche und sichere Zugriff auf das Problem und die einschlägige Entscheidung.

Vorteile auf einen Blick
  • übersichtliche Systematik der Kommentierung
  • durchgängige Orientierung an der aktuellen Rechtsprechung von EuGH und BGH
  • kompakte Darstellung und daher schnelle Zugriffsmöglichkeit auf den maßgeblichen Wettbewerbsfall.

Zur Neuauflage
Die 7. Auflage erscheint aktuell mit den maßgeblichen Änderungen der UWG-Novelle 2015. Diese betreffen u.a. die Generalklausel in § 3 UWG, Beispiele unlauterer Geschäftspraktiken in § 4 UWG und einen neuen § 4a UWG zu aggressiven geschäftlichen Handlungen. Darüber hinaus werden § 5 UWG (Irreführende geschäftliche Handlungen) und § 5a (Irreführung durch Unterlassung) geändert. Daneben berücksichtigt die 7. Auflage die neuesten höchstrichterlichen Entscheidungen des EuGH und des BGH sowie der wichtigsten Instanzengerichte sowie der neuesten Literatur.

Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Werbeagenturen, Wettbewerbsvereine.

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Die praxisorientierte Einführung in das neue Recht richtet sich vor allem an die von den Neuregelungen betroffenen Unternehmen und deren interne wie externe anwaltliche Vertreter.

VORTEILE AUF EINEN BLICK
  • das neue GeschGehG auf einen Blick
  • kompakt und übersichtlich auf den Punkt gebracht
  • mit vielen Checklisten und Formulierungs­vorschlägen.
Behandelt die wichtigsten Aspekte, insbesondere die Grundbegriffe des GeschGehG.

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Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) ist seit 26.4.2019 in Kraft und soll für einen europaweit einheitlichen Mindestschutz für Geschäftsgeheimnisse sorgen. Es handelt sich um die nationale Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943.

Unternehmen können künftig bei einer unerlaubten Erlangung, Nutzung oder Offenbarung von Geschäftsgeheimnissen zivilrechtliche Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz nach dem GeschGehG leichter als bisher geltend machen.  

Auch bei der Definition von Geschäftsgeheimnissen hat sich etwas Entscheidendes verändert. Sie sind in Zukunft nur noch dann geschützt, wenn im Unternehmen „angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen“ getroffen wurden.

Unternehmen müssen das im Streitfall beweisen können – und sollten sich daher beraten lassen, ob sie für das neue GeschGehG rechtssicher aufgestellt sind.

 

Bisher war der Geheimnisschutz in Deutschland in den strafrechtlichen Vorschriften der §§ 17-19 UWG, §§ 201 ff StGB sowie über die allgemeinen deliktsrechtlichen Vorschriften (§§ 823, 826 BGB, ggf. in Verbindung mit § 1004 BGB) geregelt. Das GeschGehG soll in ganz Europa einen einheitlichen Mindestschutz für Geschäftsgeheimnisse gewährleisten und für größere Rechtssicherheit sorgen.

Der Geheimnisschutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen ist für Unternehmen von wesentlicher Bedeutung. Geschäftsgeheimnisse stellen einen bedeutenden Unternehmenswert dar, der einen Vorteil gegenüber Wettbewerbern verspricht und grundlegend für das Geschäftsmodell sein kann. Dies gilt nicht nur für große Konzerne, sondern besonders für Start-Ups, die über eine gute Idee und ein vielversprechendes Geschäftsmodell verfügen.

Zugleich soll mit dem Gesetz der investigative Journalismus im Bereich der Geschäftsgeheimnisse gestärkt werden, es werden erstmals ausdrückliche Regelungen für den Schutz von Hinweisgebern (sog. Whistleblower) geschaffen. Menschen, die Missstände an die Öffentlichkeit bringen, sollen dadurch größere Rechtssicherheit gewinnen.

Herausgeber

  • Dr. Michael Fuhlrott, Professor für Wirtschafts- und Arbeitsrecht, Hochschule Fresenius; Fachanwalt für Arbeitsrecht, FHM Rechtsanwälte, Hamburg
  • Mayeul Hiéramente, Fachanwalt für Strafrecht, FHM Rechtsanwälte, Hamburg

Die Herausgeber sowie das erfahrene Autorenteam kommentieren das neue GeschGehG umfassend und stets auf aktuellem Stand.

Der BeckOK GeschGehG ist Bestandteil von:

Zur Übersicht BeckOK


 

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Dieser Band gibt vor allem dem mit dem Wettbewerbsrecht weniger vertrauten Praktiker eine systematische Darstellung des vorläufigen Rechtsschutzes an die Hand. Das Werk zeigt, wie das Verfügungsverfahren in der anwaltlichen und gerichtlichen Praxis tatsächlich abläuft und welche »Fallstricke« es gegenüber dem allgemeinen System des einstweiligen Rechtsschutzes zu beachten gilt.

Vorteile auf einen Blick

  • zeigt den Verfahrensablauf aus dem Blickwinkel der Praxis
  • hilft bei der Formulierung von Anträgen
  • Rechtsprechung in großem Umfang eingearbeitet.

Dieser Band
gibt vor allem dem mit dem Wettbewerbsrecht weniger vertrauten Praktiker eine systematische Darstellung des vorläufigen Rechtsschutzes an die Hand. Das Werk zeigt, wie das Verfügungsverfahren in der anwaltlichen und gerichtlichen Praxis tatsächlich abläuft und welche »Fallstricke« es gegenüber dem allgemeinen System des einstweiligen Rechtsschutzes zu beachten gilt.

Die 4. Auflage
berücksichtigt das Zweite Änderungs­gesetz zum UWG und gibt einen Ausblick auf das geplante Geschäfts­geheimnisgesetz. Die aktuelle Rechtsprechung wurde eingearbeitet.

Eine große Hilfe
für Rechtsanwälte, Richter, Justitiare, Wettbewerbszentralen und Kartell­behörden.

Der Autor
Erfried Schüttpelz ist Vorsitzender eines wettbewerbsrechtlichen Senats am Oberlandesgericht Düsseldorf.

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Markenrecht

Der Beck'sche Online-Kommentar zum Markenrecht bietet eine wissenschaftlich fundierte und praxisgerechte Kommentierung nationalen und europäischen Markenrechts. Namhafte Autoren und Herausgeber kommentieren im bewährten 3-Monats-Rythmus die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur.

Mit besonderem Schwerpunkt auf Praxisbezug kommentiert ein hochkarätiges Team von über 40 Autoren das Markenrecht.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.

Der Beck'sche Online-Kommentar zum Markenrecht ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Die Herausgeber:

  • Prof. Dr. Annette Kur, Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb
  • Dr. Verena von Bomhard, Rechtsanwältin

  • Dr. Friedrich Albrecht, Vorsitzender Richter Bundespatentgericht

Die Autoren:

Die Autoren sind namhafte Experten im Markenrecht. Wissenschaftlich fundiert und dennoch praxisnahm kommentieren Richter, Rechtsanwälte und Mitarbeiter der einschlägigen Behörden (Deutsches Patent- und Markenamtes, HABM Office for Harmonization in the Internal Market, etc.). Rechtliche Kompetenz gepaart mit großer Expertise garantieren eine gehaltvolle Kommentierung.

Der BeckOK zum Markenrecht ist Bestandteil:


Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

 

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Das Standardwerk des Markenrechts hilft Rechtsanwältinnen und -anwälten, Patentanwältinnen und -anwälten sowie deren Mitarbeitenden, Richterinnen und Richtern, Unternehmensjuristinnen und -juristen sowie Behörden bei ihrer täglichen Arbeit im Markenrecht.

Der Kommentar erläutert
  • das Markengesetz auf der Grundlage des Europäischen Unionsrechts;
  • die Rechtsprechung, insbesondere des EuGH, BGH und BPatG;
  • Parallelen und Abweichungen im Unionsmarkenrecht;
  • das Recht der besonderen Markenformen, einschließlich der Garantie- und der Kollektivmarken;
  • das Recht der Unternehmenskennzeichen und Werktitel;
  • das Recht der Geografischen Herkunftsangaben;
  • das Recht der Grenzbeschlagnahme;
  • das internationale Markenrecht, insbesondere die Pariser Verbandsübereinkunft und das Madrider Markenabkommen u.a.
Die Neuauflage
ist topaktuell mit umfassenden Ergänzungen zur markenrechtlichen Rechtsprechung und Literatur sowie allen Reformen seit der letzten Auflage. Sie setzt folgende Schwerpunkte:
  • Nichtkonventionelle Marken: Konzeptmarken, komplexe Marken, virtuelle Marken u.a.
  • Multifunktionale Schutzbereiche der Kollisionstatbestände
  • Referenzielle Markenbenutzung und Lauterkeitsvorbehalt
  • Rechtsdemoskopie und Verkehrsdurchsetzung
  • Gewährleistungsmarkenrecht und Kollektivmarkenrecht
  • Das neue DPMA-Verfahrensrecht in Markenangelegenheiten
  • Beschwerdeverfahren (BPatG) und Rechtsbeschwerdeverfahren(BGH)
  • Die Marke im Vertrieb
  • Die Marke im Transit
  • Unternehmenskennzeichenrecht und Werktitelrecht
  • Unionsrechtliches Rechtsregime der geografischen Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen.
 

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Dieser vielzitierte, rechtsprechungsorientierte Kommentar hat dank seiner fundierten, präzisen Argumentation einen hohen Qualitätsmaßstab gesetzt. 

In der Praxis besonders wichtige Themenkreise erschließen sich leicht dank systematischer Vor- und Nachbemerkungen, etwa

  • zu den Verletzungsansprüchen,
  • zur Marke als Vermögensgegenstand,
  • zu Anspruchskonkurrenzen,
  • zum Eintragungsverfahren,
  • zu den Kollektivmarken,
  • zu den IR-Marken (PMMA),
  • zu Ursprungsbezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben und
  • zur Grenzbeschlagnahme.

Auf das reformierte Unionsmarkenrecht wird laufend Bezug genommen. Die marken- und kennzeichenrechtlichen Entscheidungen sowohl nationaler Gerichte als auch des EUIPO und des EuG/EuGH werden in bewährter Gründlichkeit gewichtet und vergleichend gewürdigt. Dies vor allem dort, wo signifikante und strategisch wichtige Unterschiede bei der Interpretation des Marken- und Kennzeichenschutzes zu beachten sind.

Vorteile auf einen Blick

  • klar strukturierte Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen Entscheidungen
  • Textanhang, der die benötigten Normen schnell erschließt
  • Entscheidungsregister.

Zur Neuauflage
Die 4. Auflage ist von einem 14-köpfigen Autorenteam getragen. Sie verarbeitet insbesondere

  • die Umsetzung der RL (EU) 2015/2436 durch das MarkenrechtsmodernisierungsG (MaMoG), dessen letzte Stufe 2020 in Kraft getreten ist,
  • die zum 1.5.2022 in Kraft tretenden Änderungen des MarkenG durch das 2. Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts,
  • das Gesetz über weitere Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes sowie
  • die Änderung des § 19 MarkenG durch das TelekommunikationsmodernisierungsG und des § 134 MarkenG durch das das 4. Gesetz zur Änderung des LFGB und anderer Vorschriften.

Mitberücksichtigt ist die Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts.
Viele Kommentierungsabschnitte wurden neu akzentuiert, einige - etwa zum Verfahrensrecht - weitgehend neu geschrieben.

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte.

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Das eingeführte Werk für die Praxis gibt einen raschen Überblick über das Marken- und Kennzeichenrecht und bietet zugleich sämtliche für das Anmeldeverfahren notwendigen Informationen.

Inhalt
  • Markenanmeldung und Widerspruchsverfahren
  • Schutz geschäftlicher Bezeichnungen
  • Absolute Schutzhindernisse
  • Löschung wegen Verfalls oder Nichtigkeit
  • Erschöpfung des Markenrechts
  • Benutzungszwang
  • Ansprüche bei Markenverletzung
  • Internationale Schutzerstreckung nach dem Madrider Markenabkommen
  • Anmeldung von Gemeinschaftsmarke
  • Zulässiger Drittgebrauch.
Mit den relevanten Texten von MarkenG und Markenrechtsrichtlinie (2008/95/EG) sowie einem ausführlichen alphabetisch geordneten Fundstellenverzeichnis aller wichtigen Entscheidungen von EuGH, BGH und BPatG.

Vorteile auf einen Blick
  • Darstellung des gesamten deutschen und europäischen Markenrechts (inkl. internationaler Schutzerstreckung)
  • schon mit dem neuen MaMoG 2019!
  • aktuelle Beispiele aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung
  • mit Schautafeln und Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen.
Zur Neuauflage
Darstellung aller aktuellen Entscheidungen zur Werbung, zur rechtserhaltenden Markenbenutzung und zur Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben. Insbesondere wurde auch bereits das umfangreiche Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) (BT-Drucks. 19/2898), u. a. mit zahlreichen neuen §§ zum Verzicht- Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren sowie zum Gewährleistungsverfahren, ausführlich kommentiert.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmensjuristen, Justitiare und im Markenrecht geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unternehmen und Kanzleien.

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Patentrecht

Der "Mes" verbindet das Patentrecht mit dem eng verwandten Gebrauchsmusterrecht. Der Kommentar orientiert sich vor allem an der Rechtsprechung der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH sowie ggf. an der Entscheidungspraxis des EPA und des EuGH.Besonders vorteilhaft: die Bezüge zum EPÜ, zum Gemeinschaftspatent, zum PCT und zum TRIPS sind eingehend berücksichtigt.

Die 4. Auflage berücksichtigt u.a.:

  • G zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes
  • G zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts
  • G zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachung zum Ausstellungsschutz
  • VO (EU) 316/2014 über die Anwendung von Art. 101 Abs. 3 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Gruppen von Technologietransfer-Vereinbarungen
  • VO (EU) 1215/2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
  • Ausführungen zum Gemeinschaftspatent und zur Gemeinschaftspatentgerichtsbarkeit.

Der Autor
RA Prof. Dr. Peter Mes ist als Herausgeber und Autor zahlreicher Publikationen besonders auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes hervorgetreten und als führender Experte ausgewiesen.

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Designrecht

Die aktuelle Kommentierung des Designrechtes, herausgegeben von Dr. Moritz Vohwinkel.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Dr. Moritz Vohwinkel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln

Der Beck'sche Online-Kommentar Designrecht ist Bestandteil der Module:


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Urheberrecht

„Der Möhring / Nicolini“ zählt zu den renommiertesten Kommentaren zum Urheberrecht. Seit der letzten Auflage aus dem Jahr 2000 sind mehr als 10 Jahre vergangen. Nun erscheint dieses urheberrechtliche Erfolgsmodell als Beck`scher Online-Kommentar (BeckOK).

Zum Werk:

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.
Der Beck'sche Online-Kommentar Urheberrecht ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  •     Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  •     Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  •     Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Zur Neuauflage:

Die Neuauflage auf  aktuellem Rechtsstand 2013 berücksichtigt auch bereits aktuelle Diskussionen zu Themen wie Acta-Abkommen, GEMA-Gebühren („Discothekensterben“), Kino-TO, Filesharing, Piratenpartei („Freiheit im Netz“) sowie Fragen im Zusammenhang mit digitalen Leseplätzen. Kommentiert werden ferner auch angrenzende Bereiche wie Europarecht, Steuerrecht, Verlagsgesetz, Künstlerurheberrechtsgesetz.

Die Autoren:

Zu den gut 20 Autoren zählen einige der führenden Urheberrechtler, neben den Herausgebern Ahlberg und Götting RA Dr. Martin Diesbach, RA Dr. Stefan Engels, RA Dr. Christian Freudenberg, RAin Dr. Ulrike Grübler, RA Hans-Peter Hillig, RA Dr. Daniel Kaboth, RA Dr. Frank A. Koch, Dr. Anne Lauber-Rönsberg, Prof. Dr. Dieter Leuze, RA Dr. Hermann Lindhorst, RA Dr. Ulrich Reber, RA Dr. Matthias Rudolph, Prof. Dr. Wolfgang Schulz, RA Dr. Martin Soppe, RA Dr. Felix Laurin Stang, Prof. Dr. Detlev Sternberg-Lieben, Dr. Christoph Stollwerck, Jan Uterhark sowie RA Dr. Konstantin Wegner.
 

Der Beck'sche Online-Kommentar Urheberrecht ist Bestandteil:


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Die Besonderheit dieses Kommentars liegt in seiner Ausrichtung auf die Informationsbedürfnisse der Praxis. So medien- und anwendungsbezogen wie in kaum einem Werk sonst werden neben dem UrhG das UrhDaG, die InfoSoc-RL, die Portabilitäts-VO, das VGG, der KUG-Bildnisschutz, das urheberrechtsbezogene Insolvenzrecht und die urheberrechtlichen Fortwirkungen des Einigungsvertrags kommentiert. Fragen des Urheberrechts in den elektronischen Medien werden umfassend, zeitgemäß und mit technischem Verständnis dargestellt. Wissenschaftliche Streitfragen werden stets mit Blick auf ihre Bedeutung für die konkrete Rechtsanwendung beantwortet.

Die aktualisierte und erweiterte 6. Auflage berücksichtigt neben einer Fülle neuer höchstrichterlicher Entscheidungen insbesondere die umfassenden Änderungen, die sich aus der Umsetzung der DSM-RL und der Online-SatCab-RL ergeben. Einbezogen wurde auch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Neu aufgenommen wurde eine Kommentierung des UrhDaG und der Portabilitäts-VO.

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Der Standardkommentar zum Verlagsgesetz.

Dieser große Kommentar zum Verlagsgesetz hat sich mit seinen ersten beiden Auflagen als Standardwerk etabliert. Er verbindet wissenschaftliche Gründlichkeit mit Prägnanz und Praxisnähe.

Die neubearbeitete 3. Auflage

  • berücksichtigt alle Änderungen der Gesetzgebung (Verlagsgesetz, InsO, GWB, IPR), Judikatur und des Schrifttums bis Mitte 2000

  • trägt den Einflüssen europarechtlicher Vorgaben auf das Verlagsrecht Rechnung

  • nimmt fundiert Stellung zu aktuellen Fragen, etwa im Zusammenhang mit neuen Medien, mit Verträgen über unbekannte Nutzungsarten und mit der Zweckübertragungstheorie

  • informiert auch über den vom Verfasser mitgestalteten Entwurf zur Reform des Urhebervertragsrechts.

mehr Info zum Werk

In einem ersten Teil des Werkes werden systematische Zusammenhänge vom Verlagsgesetz zu anderen Regelungen, insbesondere zum Urheberrecht dargestellt. Ergänzend werden Fragen zum Presserecht, zur internationalen Zuständigkeit, zum Prozessrecht, zum Leistungsschutzrecht sowie zum Arbeitsrecht dargestellt. Der zweite Teil kommentiert die Regelungen des Verlagsgesetzes. Einen besonderen Schwerpunkt bilden hierbei die Möglichkeiten der Vertragsgestaltung. In einem dritten Teil werden Vertragsmuster vorgestellt und erläutert.

Vorteile auf einen Blick

  • Verzahnung des Verlagsrechts mit dem Urheber- und Schuldrecht
  • besondere Berücksichtigung der neuen Medien
  • Erfahrungen aus der Praxis.

Zur Neuauflage
Der Fokus der Neuauflage liegt bei den Fragen der Rechte bei elektronischen Publikationen. Neu ist zudem ein Muster zum Verlagsgebervertrag. Hierbei werden insbesondere steuerrechtliche Fragen sowie alle Fragen hinsichtlich des Übergangs der Rechte vom Urheber bis hin zum Verlag detailliert dargestellt.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Medienunternehmen, Richter, Bibliotheken.

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Das Handbuch behandelt das Urheber- und Medienrecht so umfassend, wie es der Katalog des § 14j FAO vorsieht. Die vielfältigen Einzelthemen sind ausführlich und vernetzt dargestellt und von erfahrenen Praktikerinnen und Praktiker mandatsgerecht aufbereitet. Die übersichtliche Darstellungsform enthält zahlreiche Checklisten, Formulierungsvorschläge, Fallbeispiele und Praxistipps für die effektive Fallbearbeitung. Als Einstiegs- und Nachschlagewerk für Praktikerinnen und Praktiker sowie als Ausbildungslektüre für den Fachanwaltslehrgang ist das Handbuch damit bestens geeignet.

Der Inhalt:
  • Urheberrecht und Urhebervertragsrecht
  • Verlagsrecht 
  • Musikrecht sowie Film- und Fernsehvertragsrecht
  • Recht der öffentlichen Wort- und Bildberichterstattung
  • Rundfunkrecht
  • Jugendmedienschutz
  • Telemedien- und Telekommunikationsrecht
  • Recht der Unterhaltungs- und Kulturveranstaltungen
  • Kulturförderung
  • Medienarbeits- und Sozialrecht
  • Verfahrensrecht.
Die 3. Auflage
berücksichtigt u.a. die Änderungen durch das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes und das Gesetz über die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten (UrhDaG).

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Fachnews

Aktuelle Nachrichten der beck-aktuell-Redaktion aus Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Kartellrecht, Markenrecht und Geschmacksmusterrecht, Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht sind in Ihrem Abonnement enthalten.

Zeitschriften

GRUR - monatlich aktuell mit Archivbestand ab 1948. Die "GRUR" ist seit über 100 Jahren die maßgebliche Informationsquelle zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht. Mit GRUR-Übersichten bei längeren Entscheidungen (ab Heft 1/2018)!

Die Beilagen zur Zeitschrift "Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht" vertiefen Themen, für die der Platz in den regulären Heften der GRUR nicht reicht.

GRUR-RR - monatlich aktuell mit Archivbestand ab Erscheinen 2001. Die GRUR-RR ergänzt - in Nachfolge der NJWE-WettbR - den Rechtsprechungsteil der GRUR.

Der NJW-Entscheidungsdienst zum Wettbewerbsrecht (NJWE-WettbR) erschien von 1996 bis 2000. Er wurde überführt in den ab 2001 erscheinenden GRUR-Rechtsprechungs-Report (GRUR-RR).

GRUR Int. - monatlich aktuell mit Archivbestand ab Erscheinen 1967. Angesichts der überragenden Bedeutung eines weltumspannenden Schutzes von Werken, Marken, Kennzeichen und Erfindungen ist "GRUR Internationaler Teil" eine unverzichtbare Ergänzung der GRUR.

GRUR Int. - monatlich aktuell mit Archivbestand ab Erscheinen 1967.

Angesichts der überragenden Bedeutung eines weltumspannenden Schutzes von Werken, Marken, Kennzeichen und Erfindungen ist "GRUR Internationaler Teil" eine unverzichtbare Ergänzung der GRUR.

IIC - achtmal jährlich aktuell mit Archivbestand ab Erscheinen 1970.

IIC ist die englischsprachige Zeitschrift zu gewerblichem Rechtsschutz und Urheberrecht.

Der internationale, aus renommierten Experten zusammengesetzte Beirat der IIC, Korrespondenten in zahlreichen Ländern sowie fachkundige Redakteure beobachten laufend die Entwicklungen auf diesem Rechtsgebiet; sie berichten auch über wichtige Gerichtsentscheidungen und kommentieren diese.

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Autoren aus Wissenschaft und Praxis diskutieren in der Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (ZUM) aktuelle Rechtsfragen und Entwicklungen des Urheber- und Medienrechts. Die Entwicklung der Neuen Medien, des Internet, der Online-Dienste sowie der Telekommunikation werden dabei besonders berücksichtigt.

Für die Praxis besonders hilfreich sind die Abdrucke aktueller Gerichtsentscheidungen. Die Zeitschrift "ZUM" wendet sich an Anwaltssozietäten, Rundfunk- und Fernsehanstalten, Videohersteller und -anbieter, Plattenindustrie, Filmwirtschaft, Verlage, Online-Dienste, Telekommunikationsunternehmen. Sie erscheint mit 11 Ausgaben pro Jahr mit einer Doppelnummer. beck-online enthält den Archivbestand ab 2000.

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Der Rechtsprechungsdienst zur Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (ZUM-RD) bringt wichtige Entscheidungen, die in der ZUM keinen Platz gefunden haben. Er erscheint mit 11 Ausgaben pro Jahr mit einer Doppelnummer. beck-online enthält den Archivbestand ab 2000.


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Aufsätze und Rechtsprechung

Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörenden Aufsätze gezeigt werden. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.

GRUR-RS ist eine digitale Rechtssprechungssammlung, welche die Zeitschriften der GRUR-Familie mit einer Auswahl interessanter Rechtsprechung ab 2012 erweitert. Alle Entscheidungen werden redaktionell bearbeitet. Die Sammlung beinhaltet bereits über 1.500 Entscheidungen. Die Online-Datenbank ist in die Fachmodule Gewerblicher Rechtsschutz PLUS und PREMIUM sowie in das Zeitschriftenmodul GRUR PLUS integriert.


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Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörende Rechtsprechung gezeigt wird. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.

Normen

Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen und sonstigen Vorschriften zum Gewerblichen Rechtsschutz in systematischer Ordnung. Neben dem Bundesrecht ist auch das EG-Recht berücksichtigt.

Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

Formulare

Beck'sche Online-Formulare zum Markenrecht (Vertragsrecht), Krauß/Weise

Markenrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.

Die Herausgeber und Autoren

Die Autoren aus der Anwaltschaft stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren bekannten Notaren verantwortlich.


Die Vorteile der Online-Nutzung:
Suchfunktion:
Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
Interaktiver Aufbau:
Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Formular-Export:
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Aktualität:
Die gesamte Datenbank wird vierteljährlich aktualisiert und befindet sich somit stets auf aktuellem Rechtsstand.
Archivierung älterer Fassungen:
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.

mehr Info zum Werk

Beck'sche Online-Formulare zum Urheberrecht (Vertragsrecht), Krauß/Weise

Urheberrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.

Die Herausgeber und Autoren

Die Autoren aus der Anwaltschaft stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren bekannten Notaren verantwortlich.


Die Vorteile der Online-Nutzung:
Suchfunktion:
Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
Interaktiver Aufbau:
Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Formular-Export:
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Aktualität:
Die gesamte Datenbank wird vierteljährlich aktualisiert und befindet sich somit stets auf aktuellem Rechtsstand.
Archivierung älterer Fassungen:
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.

mehr Info zum Werk

Beck'sche Online-Formulare zum Lauterkeitsrecht (Vertragsrecht), Krauß/Weise

Lauterkeitsrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung. 

Die Herausgeber und Autoren

Die Autoren aus der Anwaltschaft stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren bekannten Notaren verantwortlich.


Die Vorteile der Online-Nutzung:
Suchfunktion:
Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
Interaktiver Aufbau:
Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Formular-Export:
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Aktualität:
Die gesamte Datenbank wird vierteljährlich aktualisiert und befindet sich somit stets auf aktuellem Rechtsstand.
Archivierung älterer Fassungen:
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.

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Auszug zum Gewerblichen Rechtsschutz aus der Formularsammlung BeckOF Prozess.

Auszug zum Wettbewerbsrecht aus der Formularsammlung BeckOF Prozess.

Die perfekte Ergänzung

von Gewerblicher Rechtsschutz PLUS