Energierecht PLUS

Die 123. Ergänzungslieferung hat den Stand November 2023. Mit der Ergänzungslieferung werden Kommentierungen zu diversen energierechtlichen Vorschriften aktualisiert oder ganz neu erläutert. Genannt seien vor allem folgende Kommentierungen:

• § 12h EnWG
• §§ 40a-40c EnWG
• §§ 41a-41e EnWG
• § 42a EnWG
• § 43d EnWG
• §§ 79, 80 EnWG
• § 113c EnWG
• Vor §§ 28 ff. EEG 2023
• §§ 28-28g EEG 2023
• Einführung, Vor § 1 EnSiG
• §§ 1-3 EnSiG

Das Werk ist geeignet für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Regulierungsbehörden, Ministerien, Landkreise, Gemeinden, Versorgungsunternehmen (Erzeugung, Verteilung, Vertrieb).

Alle Autoren sind namhafte Experten im Bereich der Energiewirtschaft. Sie kommen aus Energieversorgungsunternehmen, Verbänden, Beratungsunternehmen, Universitäten und Rechtsanwaltskanzleien. Rechtliche Kompetenz gepaart mit großer Expertise garantieren eine gehaltvolle Kommentierung.

Die 4. Auflage berücksichtigt umfassend die aktuellen Neuerungen auf Gesetzes- und Verordnungsebene einschließlich der im Juli 2022 beschlossenen Änderungen des EnWG. Eingearbeitet sind insbesondere das Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht 2021, das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus 2019 mit den Regelungen zum Redispatch 2.0 und darüber hinaus auch alle Änderungen aus dem sog. Osterpaket.

Für Rechtsanwaltschaft, Justiz, Gemeinden, Landkreise, Versorgungsunternehmen, Kraft- und Elektrizitätswerke, Kraft-, Wärme- und Energieingenieurinnen und Kraft-, Wärme- und Energieingenieure.

Zeitenwende im Energierecht
In der Krise steht das Recht der leitungsgebundenen Energieversorgung mit Strom und Gas im Mittelpunkt. Reform folgt auf Reform, die juristischen Regulierungsanforderungen werden immer komplexer.
Beratungssicher mit der Neuauflage des NK-EnWG
Die 3. Auflage des NK-EnWG erörtert die neuen Regelungsstrukturen anwendungsbezogen auf sämtliche energiewirtschaftsrechtliche, auch europarechtlichen Fragestellungen. Aktuelle Problemlagen werden bis zum Ende durchgespielt, u.a.:

• Netzanschluss und Netzzugang, auch der geplanten LNG-Terminals
• Vergabe und der Erhalt von Konzessionen
• Behördlicher und gerichtlicher Rechtsschutz
• Strom- und Gasnetzzugangsverordnungen
  Redaktionell bereits berücksichtigt ist das Gesetz zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben.

In auch für Nichtjuristen gut verständlicher Weise liefert das Werk:

• eine ausführliche Einführung in die rechtlichen, technischen und wirtschaftlichen Grundlagen der Energiewirtschaft
• eine instruktive Gegenüberstellung der alten und der neuen "Welt" in der Strom- und Gaswirtschaft
• eine Übersicht über die wesentlichen energiekartellrechtlichen Sachverhalte und Regelungen
• leichte Verständlichkeit durch zahlreiche Schaubilder und kapitelweise Literaturauswahl.

Inhalt

• Eckpunkte der deutschen und europäischen Energierechtsreform
• Strom- und Gasbezug im liberalisierten Markt
• Das "Ob" und "Wie" der Netznutzung
• Modalitäten staatlicher Regulierung, Energieaufsicht
• Kommunalrechtliche Belange
• Wettbewerbsrecht
• Erneuerbare Energien und KWK-Gesetz
• Verbraucherschutz.

Zur Neuauflage

Die Änderungen in der 3. Auflage betreffen die Regelungen zum Unbundling, zur Regulierung und zum Verbraucherschutz. Berücksichtigt ist auch die regulierungsrechtliche Spruchpraxis der Behörden und die diesbezügliche Rechtsprechung. Im Zusammenhang mit dem insgesamt am 4.8.2011 in Kraft getretenen komplexen Energiepaket dient das Netzausbaubeschleunigungsgesetz für Übertragungsnetze (NABEG) der Beschleunigung des im Zuge der Energiewende mit mehr als 4.000 km "Stromautobahnen" für notwendig befundenen Netzausbaus. Unterstützt werden soll damit das ebenfalls noch neue Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG) vom 21.8.2009. Eingearbeitet ist auch die erneuten Novellierungen des Kraft-Wärme-Kopplungs-Modernisierungsgesetzes (KWKModG) und des Gesetzes für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG) sowie das Energiedienstleistungsgesetz (EDLG) vom 4.11.2010 und das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Energie- und Klimafonds" (EKGF) vom 8.12.2010.

Zu den Autoren

Dr. Christiane Nill-Theobald ist Rechtsanwältin in Berlin; sie war u.a. an einem energierechtlichen Institut tätig und ist Autorin verschiedener Beiträge zu energierechtlichen Themen. Prof. Dr. Christian Theobald ist Rechtsanwalt und Partner der energierechtlich spezialisierten Sozietät Becker Büttner Held, Berlin, sowie Honorarprofessor an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer. Er ist Autor zahlreicher energiewirtschaftsrechtlicher Werke und Beiträge sowie Mitherausgeber des im Verlag erscheinenden Werkes Schneider/Theobald, Handbuchs des Energiewirtschaftsrechts.

Zielgruppe

Für Ingenieure, Juristen, Betriebs- und Volkswirte insbesondere in Energieversorgungsunternehmen, Unternehmens- und Energieberater, Rechtsanwälte, Richter, Ministerien und Kartellbehörden.

Betrachtet wird die Erzeugung von Wärme, Kälte, Elektrizität etc. Die Erbringung solcher Energiedienstleistungen ist eine kleinteilige und in der praktischen Umsetzung rechtlich vielschichtige Aufgabe. Aus ersten Wärmelieferungskonzepten hat sich mittlerweile ein weit aufgefächerter Markt an Energiedienstleistungen entwickelt. Gleichzeitig erweiterte sich damit auch der rechtliche Klärungsbedarf in den unterschiedlichen Bereichen wie Vertragsrecht, Energiewirtschaftsrecht, Mietrecht, Wohnungseigentumsrecht, Vergaberecht, Kommunalrecht, Planungsrecht, Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht.

Vorteile auf einen Blick

• alles aus einer Hand
• klar strukturiert und gut verständlich
• einzige zusammenhängende Darstellung des Rechts der dezentralen Energieversorgung
• enthält Praxishilfen in Form einer Checkliste und eines Mustervertrags.

Zur Neuauflage
Drei Jahre nach der 2. Auflage finden sich im Energiewirtschaftsrecht, Recht der Erneuerbaren Energien, Mietrecht, europäischen Energieeffizienzrecht und Vergaberecht umfassende Neuregelungen, die eine umfangreiche Überarbeitung und teilweise Neufassung erforderlich machen. Aktuelle Themen wie Speichertechnologien und der Nationale Aktionsplan Energieeffizienz werden berücksichtigt.

Zielgruppe
Für Immobilienwirtschaft, Energiewirtschaft, Industrie, Wohnungswirtschaft, Gewerbebetriebe, Rechtsanwälte, Gerichte, Verbände, Hauseigentümer.

Die Neuauflage
ist weitgehend neu konzipiert und umfassend aktualisiert. Inhaltliche Schwerpunkte bilden die

• Regelungsaktivitäten der EU zum Energiegroßhandel
• EU-Vorschriften der MiFID II, MiFIR, CRD IV, EMIR, REMIT und deren deutsche Umsetzungsvorschriften.

Eine große Hilfe
für deutsche, europäische und außereuropäische Handelsunternehmen, Mineralölkonzerne, Strom- und Gasproduzenten, Behörden, Europäische Kommission, Banken und Universitäten.

Zu den Autoren
Herausgegeben von Rechtsanwältin Dr. Ines Zenke und Rechtsanwalt Dr. Ralf Schäfer. Bearbeitet von den Herausgebern und einem kompetenten Autorenteam aus Juristen, Betriebswirten, Händlern in der Energiebranche, Vertretern der Aufsichtsbehörden und Wissenschaftlern.

Das hochbedeutsame Energiesicherungsrecht regelmäßig aktualisiert. Neben der Kommentierung des EnSiG, der GasSV und der EltSV wird durch die Kommentierung der beiden Preisbremsengesetze (StromPBG und EWPBG) ein besonderes Augenmerk auf das Energiepreissicherungsrecht gelegt. Hierbei findet die Europäisierung des Energiesicherungsrechts besondere Berücksichtigung.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

• Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
• Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
• Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

• Dr. Stephan Gerstner, Rechtsanwalt
• Prof. Dr. Jörg Gundel

Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

Der fortschreitende Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung und ein zunehmender, auch grenzüberschreitender Stromhandel machen einen zügigen Ausbau des vorhandenen Höchstspannungs-Übertragungsnetzes in der Bundesrepublik Deutschland unerlässlich. Zur Beschleunigung dieses Netzausbaus wurde das Netzausbaubeschleunigungsgesetz erlassen. Es sieht u.a. folgende Instrumente vor:

• Überprüfung der Raumverträglichkeit von Höchstspannungsleitungen im Rahmen der Bundesfachplanung,
• Veränderungssperren für einzelne Trassenabschnitte,
• Einführung eines einheitlichen Planfeststellungsverfahrens für Stromleitungen, die Gegenstand der Bundesfachplanung waren,
• Übertragung der Bundesfachplanung und der Planfeststellung auf die Bundesnetzagentur,
• Regelung der Partizipationsmöglichkeiten für die verschiedenen Interessenträger bei der Bundesfachplanung und im Planfeststellungsverfahren u.a. durch Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung.

Vorteile auf einen Blick

• umfassende, kompakte Kommentierung
• Erläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die Praxis
• Berücksichtigung der für den Netzausbau maßgeblichen planungsrechtlichen Rechtsprechung
• zusätzliche Kommentierung der relevanten Vorschriften des Energieleitungsausbaugesetzes.

Zielgruppe

Für Rechtsanwälte, Richter, Genehmigungsbehörden, Versorgungsunternehmen.

In den Jahren 2009 und 2011 hat der Bundesgesetzgeber das Energieinfrastrukturrecht umfänglich um spezielle Planungs- bzw. Genehmigungsregime ergänzt, um hierdurch die Voraussetzungen für den beschleunigten Netzausbau zu schaffen. Besondere Aufmerksamkeit hat dabei das "NABEG" (Netzausbaubeschleunigungsgesetz) erlangt. Mit der aktuellen Novelle durch das Gesetz zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus vom 21.12.2015 werden zudem erhebliche Änderungen an diesem Planungsregime vorgenommen, die u.a. einen Vorrang der Erdverkabelung vor Freileitungen für viele der Übertragungsleitungen (insbesondere länderübergreifende HGÜ-Kabel) zum Gegenstand haben werden.

• behandelt die maßgeblichen Rechtsprobleme in der Praxis
• Besonderheiten zu üblichen Planfeststellungsverfahren werden herausgearbeitet
• enthält diverse anschauliche Übersichten.

Vorteile auf einen Blick

• aktuell: bereits unter Berücksichtigung der Änderungen durch die sog. PV-Novelle
• umfassend: Kommentierung des EEG einschließlich aller für die Praxis relevanten Anlagen und Rechtsverordnungen
• praxisnah: von Experten, die Antworten auf die für die Praxis relevanten Fragen geben
• fundiert: Bearbeitung der rechtlichen Fragestellungen mit dem notwendigen technischen und naturwissenschaftlichen Hintergrundwissen.

Zur Neuauflage
Die 4. Auflage stellt eine komplette Neukommentierung des Rechts der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien aus dem EEG 2012 und den dazu ergangenen Verordnungen (u.a. BiomasseV und AusglMechV) dar. Sie berücksichtigt die Änderungen durch die sogenannte Photovoltaik-Novelle vom August 2012 sowie die seit Erscheinen der Vorauflage ergangene Rechtsprechung einschließlich der zentralen Entscheidungen der Clearingstelle EEG und der wesentlichen wissenschaftlichen Veröffentlichungen.

Zu den Autoren
Die Herausgeber und Autoren sind in der Anwaltschaft, in der Ministerialverwaltung im federführenden Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), Berlin, sowie in der Wissenschaft tätig.

Zielgruppe
Für Juristen, die in der Anwaltschaft, Gerichten, Verbänden, öffentlichen Verwaltung und Energieversorgungsunternehmen tätig sind, sowie für Betreiber und Hersteller von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien.

Noch vor Inkrafttreten der Novelle am 1. Januar 2012 entwickelte sich eine politische Diskussion zu kurzfristigen weiteren Änderungen: Die Novelle der Novelle wurde Ende März 2012 im Bundestag beschlossen, vom Bundesrat am 11. Mai aber abgelehnt und liegt derzeit im Vermittlungsausschuss.

Die Neuauflage wurde grundlegend aktualisiert. Die Novelle 2012 und deren erneute Überarbeitung finden Berücksichtigung. Auch die bis dahin ergangene Rechtsprechung wird eingearbeitet. Neu aufgenommenen bzw. grundsätzlich überarbeitet werden u.a. folgende Themenbereiche:

• die Anpassung der Fördersätze von Solarstom;
• die reformierte Vergütungsstruktur für Biomasseanlagen (Wegfall des Bonus für nachwachsende Rohstoffe, höhere Anforderungen an die Beschickung der Anlagen);
• das umfassend überarbeitete Recht zur Direktvermarktung von Strom mit der Neueinführung der Marktprämie;
• die besondere Ausgleichsregelung für energieintensive Unternehmen.

Die 4. Auflage des von RA Dr. Jan Reshöft, LL.M und RA und Notar Andreas Schäfermeier herausgegebenen Kommentars zum EEG liefert eine sowohl praxisnahe als auch wissenschaftlich fundierte Kommentierung, einschließlich der einschlägigen Ausführungsverordnungen und überblickartigen Darstellungen zu den Grundlagen der geförderten Technologien und Verfahren. Die Gruppe der Autoren setzt sich aus Rechtsanwälten und Unternehmensjuristen sowie aus Vertretern der öffentlichen Verwaltung und der Wissenschaft zusammen, die durch ihre langjährige praktische und wissenschaftliche Tätigkeit hervorragend mit der von ihnen kommentierten Materie vertraut sind.

Die Autoren:
RAin Dr. Christina Bönning, FAinVerwR; RA Mike Findeisen, LL.M.; RA Dr. Andreas Hinsch; Dipl.-Vw'in (FH) Kathleen Jennrich LL.M.; RA Dr. Christian Kahle, LL.M.; Korbinian Kantenwein; RAin Katharina Pöhlmann; RA Dr. Jan Reshöft, LL.M.; Frank Sailer; RA Dr. Mathias Schäferhoff; RAuN Andreas Schäfermeier.

Die Herausgeber:

• Dr. Klaus Greb, Rechtsanwalt, Berlin
• Dr. Marius Boewe, Rechtsanwalt, Düsseldorf

Die Autoren:

Alle Autoren sind namhafte Experten im Bereich der Erneuerbaren Energien. Sie kommen aus Energieversorgungsunternehmen, Verbänden, Beratungsunternehmen, Universitäten und Rechtsanwaltskanzleien. Rechtliche Kompetenz gepaart mit großer Expertise garantieren eine gehaltvolle Kommentierung.

Der Beck'sche Online-Kommentar EEG ist Bestandteil:

• Fachmodul Energierecht PLUS 

Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

Vorteile auf einen Blick

• klare Systematik
• praxisorientierte Darstellung
• umfassende, fundierte Kommentierung.

Geschrieben für

Hauseigentümer, Bauunternehmen, Architekten, Verbände, Behörden, Rechtsanwälte, Gerichte, Energie- und Wärmeversorger.

• Rechtsgrundlagen
• Anwaltliche Beratungskonstellation
• Erneuerbare Energien im System des Klimaschutzrechts
• Flexible Mechanismen des Klimaschutzrechts
• Grundlagen Energierecht
• Das Erneuerbare Energien Gesetz
• Erneuerbare Energien und Strom-/ Energiesteuern
• Kraft-Wärme-Kopplung
• Errichtung und Betrieb von Anlagen der Stromerzeugung.

Dieser Leitfaden bietet sowohl erfahrenen Praktikern als auch solchen, die bislang noch wenig mit dem Energierecht in Berührung gekommen sind, eine praxisorientierte Darstellung. Behandelt wird auch das novellierte EEG 2012, das den Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben und die Kosteneffizienz steigern soll.

Vorteile auf einen Blick

• mit dem aktuellen EEG
• mit der Emissionshandelsrichtlinie
• anschaulicher, praxisorientierter Leitfaden.

Autor
Der Autor ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht und ist bereits vielfach als Autor und Referent in diesem Gebiet hervorgetreten.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte mit einem Schwerpunkt im Energierecht, Gerichte, Behören und Juristen in den Rechtsabteilungen der betroffenen Unternehmen.

Mit Stand März 2017
bietet die 2. Auflage zahlreiche aktuelle Schwerpunkte:

• eingearbeitet ist das zum 01.01.2017 in Kraft getretene EEG 2017; ein neuer Abschnitt behandelt dabei das Ausschreibungsverfahren für Windenergieanlagen an Land
• das Kapitel »Luftverkehrsrecht im Genehmigungsverfahren« wurde komplett überarbeitet, wesentlich erweitert und um das Thema »Polygone der Bundeswehr und Wirbelschleppen« ergänzt
• die Ausführungen zum Wetterradar sind wesentlich vertieft
• bei den privatrechtlichen Grundlagen sind das neue Bauvertragsrecht und die Neuregelungen zur Insolvenzanfechtung berücksichtigt.

Zudem bietet das Werk jetzt ein eigenes Kapitel zu Windenergieprojekten aus Sicht einer Bank.

Perfekter Energiemix
Herausgegeben von RA, FAVerwR Prof. Dr. Martin Maslaton. Bearbeitet von: Antje Böhlmann-Balan, Dr. Florian Brahms, Christian Falke, Christian Frohberg, Ulrich Hauk, Dr. Manuela Herms, Andreas Keil, Antje Klauß, Matthias Klinkau, Dr. Dana Kupke, Stephanie Leutritz, Prof. Dr. Martin Maslaton, Ulf Matthes, Prof. Dr. Martin Müller, Sigrun Portela, Peter Rauschenbach, Matthias Reineke, Dr. Christoph Richter, Marion Ruppel, Dr. Peter Sittig-Behm, Susann Staake und Ralf Thomas.