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Europarecht PLUS
Die große Europarecht-Bibliothek direkt auf Ihrem Schreibtisch - alles, was Sie täglich brauchen, papierlos, komfortabel zu durchsuchen, fundiert, einfach und schnell:
- führende aktuelle Kommentare zu den europäischen Verträgen, wie z.B. die große Sammlung von Grabitz/Hilf/Nettesheim, Das Recht der Europäischen Union, oder Callies/Ruffert, EUV/AEUV,
- maßgebende Kommentierungen zum Europäischen Sekundärrecht sowie zum Kartell- und Wettbewerbsrecht, zu Beihilfen, Grundrechten und Rechtsschutz,
- umfangreiche und aktuelle Rechtsprechung im Volltext,
dazu EuZW, EuR, euvr und ZaöRV, aktuelle Vorschriften und vieles mehr, intelligent und komfortabel verlinkt.
Die aktuellen Kommentierungen mit weiterführender Literatur zum europäischen Primärrecht und ausgewählten Bereichen des Sekundärrechts, kombiniert mit umfangreichem Bestand an EU-Vorschriften, stehen Ihnen in unserem Aufbaumodul Europarecht PREMIUM zur Verfügung.
Kommentare, Handbücher und Lexika
Primärrecht der Europäischen Union
Europäische Grund- und Menschenrechte
Rechtsschutz in der Europäischen Union
Wirtschaftsrecht der Europäischen Union
Wettbewerbsrecht der Europäischen Union
Arbeitsrecht der Europäischen Union
Zeitschriften
Normen zum Europarecht
Rechtsprechung
Fachdienst
Kommentare, Handbücher und Lexika
Primärrecht der Europäischen Union
Der Standardkommentar zum Europäischen Primärrecht erläutert EUV und AEUV komplett neu nach dem Vertrag von Lissabon. Eine systematische Darstellung der Charta der Grundrechte, ausführliche Bezugnahmen auf das Sekundärrecht sowie die einschlägige Rechtsprechung ergänzen die profunden Kommentierungen.
Die 81. Ergänzungslieferung hat den Stand Januar 2024.
Der bewährte Großkommentar zum Recht der Europäischen Union bringt Klarheit in die komplexe Materie. Das Standardwerk überzeugt durch seine fundierten, detaillierten Erläuterungen, die keine Fragen offen lassen.
Der Großkommentar von der Groeben/Schwarze/Hatje ist das führende Standardwerk zum europäischen Recht. Seine wissenschaftliche Präzision und hohe Verständlichkeit ist meinungsprägend und integrationsfördernd. Seiner Argumentation folgen nationale und europäische Gerichte. Praxisnah wird die Sichtweise der europäischen Institutionen erläutert und hinterfragt. Auf hohem wissenschaftlichen Niveau fließt so die "Brüsseler" Sichtweise in die Meinungsbildung ein.
In einem Band werden der Vertrag über die Europäische Union (EUV) und der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) in ihrer aktuellen Fassung nach dem Vertrag von Lissabon sowie die Grundrechte-Charta eingehend dargestellt. Bei der Kommentierung werden die Vorschriften beider Vertragswerke besonders übersichtlich und systematisch erläutert. Inhaltlicher Schwerpunkt sind dabei insbesondere auch solche Rechtsfragen, die sich in der nationalen Rechtspraxis der Bundesrepublik Deutschland stellen.
Die Kommentierungen orientieren sich vornehmlich an der Praxis der Organe der EU, namentlich an der Rechtsprechung des EuGH. Es zählt es zu den wesentlichen Konzeptionsmerkmalen des Kommentars, dass bei maßgeblichen Rechtsfragen und -problemen durchgängig ein dreigliedriger Aufbau der einzelnen Erläuterungen beachtet wird: Praxis von Kommission und EuGH, Schrifttum, eigene Stellungnahme des Autors. Berücksichtigt wird daneben die Rechtsprechung der nationalen Gerichte, insbesondere diejenige des BVerfG.
Vorteile auf einen Blick
- ausgewiesene Experten kommentieren
- kompakte Darstellung in einem Band
- mit wichtigen Protokollen im Anhang.
Zur Neuauflage
Die Grundsatzdebatten um die EU halten an, Staatsschuldenkrise und Brexit sind nur zwei Gründe hierfür. Die Kommentierungen setzen sich in qualitativ hervorragender Weise mit dem Primärrecht und der dazu ergangenen Rechtsprechung auseinander.
Zielgruppe
Für mit dem Europarecht befasste Rechtsanwaltschaft, Verfassungs-, Zivil- und Verwaltungsgerichte, staatliche Behörden und Einrichtungen sowie Staats- und Zivilrechtslehrerinnen und -lehrer.
Der Kurz-Kommentar zum EU-Verfassungsrecht informiert komprimiert, aber umfassend und sachdienlich über den Vertrag über die Europäische Union (EUV) und den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Daneben sind die Grundrechte-Charta (GRCh) sowie die beiden wichtigsten Sekundärrechtsakte des Europäischen Wettbewerbsrechts (Fusionskontrollverordnung und Kartellverfahrensverordnung) kommentiert.
Jetzt neu in 3. Auflage
Berücksichtigt ist die neueste Rechtsprechung der europäischen und nationalen Gerichte. Zudem wird Bezug auf zahlreiche neue Sekundärrechtsakte genommen. Aktuelle Themen, wie insbesondere die Auswirkungen der Brexit-Verhandlungen oder das Singapur-Gutachten des EuGH, sind behandelt.
Vorteile auf einen Blick
- auf aktuellem Stand
- ausführlich und kompakt
- exzellentes Autorenteam.
Herausgeber und Autoren
Professor Dr. Rudolf Streinz ist Inhaber des Lehrstuhls für öffentliches Recht und Europarecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Er ist durch zahlreiche einschlägige Veröffentlichungen und Vorträge bekannt. Das weitere Autorenteam setzt sich aus namhaften Wissenschaftlern und Praktikern zusammen.
Eine wertvolle Hilfe
für Richter, Rechtsanwälte, Hochschullehrer, Verwaltung.
Ob Wiedereinführung von Grenzkontrollen, Flüchtlingsströme aus Afrika oder Griechenlands Ausscheiden aus der Euro-Zone – Europa ist in aller Munde. Doch was verbirgt sich hinter dem Schengener Abkommen, wie funktioniert die Europäische Asylpolitik nach Lissabon und kann ein Mitglied die Währungsunion verlassen? Diese und ca. 1.000 weitere europarechtliche und europapolitische Begriffe erläutert das Handlexikon der Europäischen Union verständlich und präzise in einer für lexikalische Werke ungewöhnlichen Tiefe.
Über 70 Autoren aus Wissenschaft, Justiz, Europäischen Institutionen und Rechtsanwaltschaft erklären verständlich die Grundlagen der Europäischen Union, beleuchten die strukturellen Neuerungen durch den Vertrag von Lissabon, bewerten die aktuelle Rechtslage kritisch und geben einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen. Eine Zeittafel und ein Beitrag zur Geschichte der Europäischen Einigung von 1923 bis heute sowie ein Ausblick auf die Zukunft der Europäischen Union erleichtern die Einordnung der einzelnen Stichworte in das System des Europarechts und fördern das Verständnis der historischen und aktuellen Zusammenhänge.
Die 5. Auflage
- aktualisiert und fasst zum Teil vollständig neu rund 1.000 europarechtlich wie europapolitisch relevante Stichworte
- ergänzt zahlreiche neue Stichworte, wie Bankenunion, OMT-Programm, Europäischer Datenschutzbeauftragter, Cyberkriminalität, Google-Urteil, Europäische Stiftungen, Sperrklauseln bei Europawahlen oder das derzeit laufende Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“
- bezieht insbesondere die neue Rechtsprechung des EuGH zur EU-Grundrechtecharta mit ein.
Das Studienbuch hat sich längst als bedeutendes Standardwerk etabliert, das umfassend und wissenschaftlich fundiert das Recht der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union darstellt.
Das Werk enthält u.a. neben dem Recht des Europarates und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) die
- Gesamtdarstellung des allgemeinen EU/EG-Rechts (Grundlagen, Rechtsquellen, Rechtsschutz, Haftung sowie Unionsbürgerschaft und EU-Grundrechte)
- konzentrierte Darstellung des materiellen Rechts der EU/EG (Wirtschaftsordnung, die Freiheiten und Politiken des Binnenmarktes, Rechtsangleichung sowie die "neuen Politiken" wie Umwelt, Gesundheit, Bildung und Forschung)
- Außendimension der EU (gemeinsame Außen-, Sicherheits-, Handels- und Entwicklungspolitik, Nachbarschaft und Beitritt zur Union).
Das Werk bietet dazu nicht nur eingehende Informationen zu den jeweiligen rechtlichen Zusammenhängen, sondern zeichnet auch die Entwicklung der einzelnen Institutionen nach und beleuchtet die politischen Hintergründe.
Zur Neuauflage
Für die 9. Auflage ist das Lehrbuch umfassend überarbeitet und aktualisiert worden. Dazu werden die neuen europarechtlichen Entwicklungen aufgegriffen und nachgezeichnet. Inhaltliche Schwerpunkte der Neuauflage sind:
- aktuelle Rechtsprechung des EuGH zu Marktfreiheiten und zur Freizügigkeit, etwa zur Pkw-Maut in Deutschland und zum ungarischen Transparenzgesetz
- Rechtsprechung des BVerfG zum EZB-Ankaufprogramm öffentlicher Schuldtitel
- Pandemie-Ankaufprogramm der EZB
- Ansätze zu einer Fiskalunion.
Europäische Grund- und Menschenrechte
Dieses Werk kommentiert die Grundrechte-Charta und bietet zudem einen einführenden Überblick über das System des Europäischen Grundrechtsschutzes.
Die 4. Auflage verarbeitet die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung des EuGH (und des EuG) und der nationalen Gerichte sowie die umfangreiche neue Literatur. Rechnung getragen wurde insbes. der gestiegenen Bedeutung der Rechtsschutzgewährleistung in Art. 47, auch für Verfahren vor den nationalen Gerichten.
Das Werk kommentiert die Europäische Menschenrechtskonvention sowie die einschlägigen Vorschriften der Zusatzprotokolle. Daneben behandelt es die Auslegung nationalen Rechts, den Mehrwert der EMRK-Vorschriften gegenüber nationalen Gewährleistungsrechten und die sich daraus ergebenden Konfliktfelder.
Der Handkommentar berücksichtigt u.a. die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Sicherungsverwahrung, des Parteiverbots und des Wahlrechts. Auch die tiefgreifenden Neuerungen in der Verfahrensordnung (z.B. Neufassung von Art. 47) sowie umfangreiche neue Rechtsprechung und Literatur sind eingearbeitet. Auf den vorerst gescheiterten Beitritt der EU zur EMRK und die zu erwartenden Änderungen durch das 15. Protokoll wird eingegangen.
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk auf den Rechtsstand März 2021. Sie berücksichtigt über 5.000 neue Entscheidungen, davon allein 150 zu Deutschland. Zudem wird die neueste Literatur entsprechend ausgewertet und beachtet.
Die Grundrechtecharta der EU beeinflusst immer stärker die europäische und die deutsche Rechtspraxis. Auf aktuellem Stand erläutert der Großkommentar die rechtlichen Regelungen und Gewährleistungen der Charta.
Die Grundrechtecharta der EU beeinflusst immer stärker die europäische und die deutsche Rechtspraxis. Der Europäische Gerichtshof hat schon in zahlreichen Entscheidungen auf die Vorschriften der Charta Bezug genommen und durch sein Urteil in der Rechtssache „Åkerberg Fransson“ wurde der Anwendungsbereich der Charta (Art. 51) offensiv ausgeweitet. Damit kommt der Charta auch für den Menschenrechtsschutz auf nationaler Ebene und für die Auslegung deutscher Grundrechtsnormen große Bedeutung zu – und es ergeben sich Konfliktfelder zwischen dem EuGH und dem BVerfG, die der Jurist kennen muss.
Der „Meyer“ ist der Standardkommentar für die aktuelle Interpretation der Charta und erscheint zum richtigen Zeitpunkt. Wissenschaftlich fundiert sind sämtliche Erläuterungen praxisnah auf den aktuellen Stand gebracht. Die Titel zur Solidarität und zu den Allgemeinen Bestimmungen sind vollständig neu kommentiert und bilden einen Schwerpunkt der 5. Auflage. Die Kommentierungen zur Präambel und alle anderen Titel wurden gründlich überarbeitet und aktualisiert.
Weitere Schwerpunkte:
- Verhältnis der Charta zur Europäischen Menschenrechtskonvention und zu den Gewährleistungen der deutschen Verfassung
- Schutzbereiche der Charta, die das Grundgesetz nicht ausdrücklich erwähnt (z.B. der Schutz personenbezogener Daten, das Recht auf Bildung, die Rechte von Kindern und älteren Menschen, das Recht auf eine gute Verwaltung)
- Prozessuale Durchsetzung der Unionsgrundrechte
- Bedeutung der Charta für das Asyl- und Flüchtlingsrecht.
Der Kommentar berücksichtigt alle einschlägigen Entscheidungen des EuGH, des EGMR, des BVerfG und anderer nationaler Verfassungsgerichte.
Die Neuauflage ist die erste Informationsquelle für Europarechtler, Völkerrechtler und Verfassungsjuristen und auch für Richter, Rechtsanwälte und Verwaltungsbeamte, die in grundrechtssensiblen Bereichen tätig sind, eine wichtige Entscheidungshilfe.
Die Autoren
RiBSG a.D. Prof. Dr. Norbert Bernsdorff / RiLG Dr. Martin Borowsky, Maître en droit (Aix-en-Provence) / Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Albin Eser / RegDir Dr. Bettina Giesecke / Prof. Dr. Sven Hölscheidt / Dr. Tilman Hoppe, LL.M. / RA Dr. Bernd Hüpers / Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Kubiciel / Prof. Dr. Siegfried Magiera / Prof. Dr. Jürgen Meyer / ORRin Dr. Birgit Reese / RegDir Dr. Kristin Rohleder / PD Dr. Angela Schwerdtfeger
Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis.
Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis.
Die 5. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand
- die Änderungen durch das 15. Zusatzprotokoll zur Gewährleistung der Effizienz des EGMR und
- die aktuelle Spruchpraxis des Straßburger Gerichtshofs, insbesondere wichtige Entscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl.
Weitere Schwerpunkte: - Das Verhältnis der EMRK zu den Gewährleistungen des Grundgesetzes und der EU-Grundrechtecharta
- Die Bedeutung der Konvention für das Migrationsrecht
- Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Pandemie (Corona-Impfpflicht)
- Klimaschutzklagen
Die Herausgeber
Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats.
Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen.
RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der EMRK und Vorsitzender des Ausschusses Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.
Die Autorinnen und Autoren
Dr. Frauke Albrecht | Ri’inKG Dr. Kathrin Brunozzi | ehem. Prof. Dr. Birgit Daiber, LL.M. Eur. | RiOLG Dr. Dirk Diehm, LL.M. Eur. | RA Dr. Björn P. Ebert | Hugo Fuentes, MSc. (LSE) | Prof. Dr. Felix Hanschmann | Prof. Dr. Sönke Gerhold | Prof. Dr. Stefan Harrendorf | VRiVerwG a.D. Dr. Bertold Huber | RA Prof. Dr. Stefan König, FAStrafR | AR a.Z. PD Dr. Andreas Kulick, LL.M. (NYU) | AR a.Z. PD Dr. Roman Lehner | RA Dr. Matthias Lehnert | Axel Müller-Elschner | VRiVerwG Dr. Stephan Neidhardt, Maître en droit, LL.M. (Paris I/Köln) | Prof. Dr. Martin Nettesheim | Prof. Dr. Birgit Peters, LL.M. (London) | RA Stefan von Raumer | Dr. Denise Renger | Ri’inBGH Dr. Christiane Schmaltz, LL.M. (Univ. of Virg.) | RAin Lea Voigt, FAinStrafR
Das Werk trägt der zunehmenden Bedeutung der europäischen Menschenrechte in der juristischen Ausbildung und in der Rechtspraxis Rechnung. Es behandelt Entwicklung und Dogmatik der europäischen Menschenrechte, stellt die einzelnen Menschenrechte, ihren Schutzbereich sowie ihre Beschränkungen dar und beschreibt das Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Vorteile auf einen Blick
- Kompakte Darstellung der EMRK und des Verfahrensrechts vor dem EGMR
- Umfassende Auswertung der Rechtsprechung des EGMR
- Einheitlicher, systematisch überzeugender Aufbau der Darstellung
Zur Neuauflage
Für die 7. Auflage haben die Autoren das Werk durchgängig anhand der neuesten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aktualisiert. Sie betrifft etwa das Recht auf Familienleben, den fehlenden Schutz der Holocaust-Leugnung durch die Garantie der Meinungsfreiheit, die Anrechnung von ihm Ausland verbüßte Haft oder den nicht bestehenden Menschenrechtsschutz gegen das staatliche Verbot zum Kauf von Suizidmitteln.
Rechtsschutz in der Europäischen Union
Die 3. Auflage des Handbuches gibt einen umfassenden Überblick zu allen Verfahren vor dem EuG und EuGH, berücksichtigt ferner die Änderungen der Satzung und der Verfahrensordnung des EuGH. Um ein Kapitel zur Fristversäumnis und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erweitet, sind auch die Neuerungen durch den Vertrag von Lissabon beachtet.
Inhalt
Rechtsschutz durch den Europäischen Gerichtshof :
- Grundlagen europäischer Rechtskontrolle - Direktklagen
- Zwischen- und Inzidenterverfahren - Sonstige Klagen- und Verfahrensarten
- Vorläufiger Rechtsschutz
- Gerichtsverfahren vor dem EuGH
- Verfahrensgrundsätze, Verfahrensablauf, Entscheidungen, Rechtsmittel und Rechtsbehelfe, Kosten, Prozesskostenhilfe, Fristversäumnis und Wiedereinsetzung
- Durchsetzung unionsrechtlicher Titel
- Verhältnis des nationalen Rechtsschutzes zum Europäischen Rechtsschutz
- Rechtsschutz durch verschiedene Zweige der nationalen Gerichtsbarkeit
Wirtschaftsrecht der Europäischen Union
Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.
Das Werk ist übersichtlich in folgende Bereiche gegliedert:
- Verfassungsordnung der EG/EU
- Rechtsetzung und Vollzug des Unionsrechts
- Warenverkehr
- Freizügigkeit
- Niederlassungs- und Dienstleistungsrecht
- Währungswesen, Kapital- und Zahlungsverkehr
- Agrarrecht
- Wettbewerbsregeln
- Steuerrecht
- Außenhandelsrecht
- Verkehrsrecht
- Energierecht
- Forschungs- und Technologiepolitik
- Umweltrecht
- Gerichtsbarkeit der EU
- Europäisches Internationales Zivilverfahrensrecht
- Europäisches Internationales Privatrecht
- Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
Die 60. Ergänzungslieferung hat den Stand Februar 2024 und enthält die Aktualisierung des Beitrags:
- Grundlagen und allgemeines EU-Umweltrecht.
Für Rechtsanwaltschaft, Notariat, Steuer- und Unternehmensberatung, Unternehmen aus Handel, Handwerk und Industrie, Banken und Versicherungen, Wirtschaftsverbände, Industrie- und Handelskammern, Verwaltungen und Gerichte, auch für Juristinnen und Juristen in Österreich und der Schweiz von großem Interesse.
Der umfassende Kommentar behandelt das EU-Außenwirtschafts- und Zollrecht. Im Mittelpunkt stehen u.a. die sekundärrechtlichen Vorschriften zum Ausfuhr-, Einfuhr- und Zollverfahren, die von den Zollbehörden in der EU verwaltet werden. Kommentiert werden daneben z.B. auch wichtige Vorschriften zur Investitionsschutzpolitik der EU. Dabei handelt es sich überwiegend um unmittelbar anwendbares Recht. Ergänzt werden die Kommentierungen durch systematische Beiträge zu praxisrelevanten Bereichen wie Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, Sanktions- und Embargomaßnahmen sowie Rechtsschutz.
Prägnant erläutert u.a.
- Einfuhr- und Ausfuhrrecht
- Ein- und Ausfuhrregelungen für bestimmte Waren
- Embargo- und Sanktionsmaßnahmen
- Verwaltung mengenmäßiger Kontingente und Statistiken im Außenhandel
- Handelspolitische Schutzinstrumente
- Handelsaspekte des geistigen Eigentums
- Zolltarifrecht
- Zollverfahrensrecht
- Rechtsdurchsetzung im Außenwirtschafts- und Zollrecht
- Investitionsschutzpolitik.
Die 21. Ergänzungslieferung hat den Stand April 2023.
Wettbewerbsrecht der Europäischen Union
Das berühmte Lehr- und Handbuch zum Europäischen Wettbewerbsrecht stellt die Wettbewerbsordnung der EU komplett und auf aktuellem Stand dar. Bei der Auslegung der Wettbewerbsregeln werden die übergreifenden Zusammenhänge systematisch dargestellt und dabei das Verhältnis von Recht, Ökonomie und Politik anschaulich aufgezeigt.
Das Werk kommentiert alle wichtigen primär- und sekundärrechtlichen Vorschriften im Bereich des Europäischen Beihilfenrechts. Dabei wird im Einzelnen neben Art. 107 ff. AEUV u.a. auf die allgemeine Deminimis-Verordnung, die Allgemeine Gruppenfreistellungs- und Verfahrens-Verordnung sowie die jeweils relevanten Leitlinien, Unionsrahmen und Mitteilungen in ihren aktuellen Fassungen im Detail eingegangen.
Dieser Kommentar gibt dem Praktiker somit einen raschen Überblick über die bestehende Rechtslage in Beihilfesachen und stellt vorrangig die in diesem Bereich relevante Rechtsprechung der europäischen Gerichte in Verbindung mit der auf dieser aufbauenden Kommissionspraxis dar.
Vorteile auf einen Blick
- praktisch und kompakt
- umfassend und präzise
- aktuell und praxisnah.
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand Ende November 2019. Eine Ausnahme gilt indes für die Regeln betreffend die Ende 2019 ausgebrochene Covid-19-Pandemie; aus Gründen der besonderen Bedeutung des Beihilfenrechts sind diese bis Stand 1. Mai 2020 nachkommentiert.
Die aktuelle Literatur und Rechtsprechung wird umfassend berücksichtigt. Im Rahmen der Kommentierung des Art. 107 Abs. 1 AEUV ist vor allem auch die Bekanntmachung der Kommission zum Begriff der staatlichen Beihilfe vom 19.7.2016 eingearbeitet und kritisch gewürdigt. Die mannigfaltigen Probleme bei der Auslegung der Vorschriften der AGVO werden nun ausführlich besprochen und finden zielgerichtete und praxisorientierte Lösungen. Auch die derzeitigen Vorschläge der Kommission zur 2. AGVO-Novelle werden in der Neuauflage bereits besprochen. Darüber hinaus werden in dieser 3. Auflage die Spezialbereiche Verkehr (Land-, Luft- und Seeverkehr) sowie Breitband in gesonderten Kapitel systematisch und praxisnah aufbereitet. Die Sektoren Landwirtschaft sowie Fischerei- und Aquakultur werden in ihren spezifischen Abgrenzungsbezügen zu den allgemeinen Regeln dargestellt. Schließlich bildet auch das Verfahrensrecht und die Anwendung der Beihilfevorschriften vor den nationalen Gerichten einen der Schwerpunkte dieser Neukommentierung.
Zielgruppe
Für auf dem Gebiet des Europäischen Wirtschaftsrechts tätige Rechtsanwälte, Richter, Unternehmens- und Verwaltungsjuristen.
Das Handbuch enthält eine umfassende, systematische Darstellung des europäischen Beihilfenrechts für die Praxis. Erläutert werden sowohl das Primärrecht in den europäischen Verträgen als auch das einschlägige Sekundärrecht aus Verordnungen und Richtlinien. Ergänzende Formulierungsbeispiele sowie ein Register der einschlägigen Kommissionsentscheidungen runden die Darstellung ab.
Der Inhalt:
- Grundzüge und Entwicklungen des Beihilfenrechts
- Tatbestand der Beihilfe
- Vereinbarkeit von Beihilfen mit dem gemeinsamen Markt nach Art. 87 Abs. 2 EGV
- Vereinbarkeit von Beihilfen mit dem gemeinsamen Markt nach Art. 87 Abs. 3 EGV
- Gruppenfreistellungsverordnungen
- Öffentliche Unternehmen
- Unternehmen der Daseinsvorsorge
- Verfahren vor der Kommission (VO (EG) Nr. 659/99)
- Verfahren vor den Gemeinschaftsgerichten
- Rückabwicklung gemeinschaftswidriger Beihilfen
- Rechtsschutz Dritter vor nationalen Gerichten
- Verhältnis zu anderen Vorschriften des EGV
- Beihilfenkontrolle in den Beitrittsländern.
Insbesondere die verfahrensrechtlichen Abschnitte geben Rechtsanwälten und Unternehmen die nötige Hilfestellung bei der Gestaltung entsprechender Klagen. Die wichtige Rückabwicklung gemeinschaftswidriger Beihilfen wird ebenso wie der Rechtsschutz Dritter vor nationalen Gerichten auch für den österreichischen Rechtsraum dargestellt. Das Werk bietet wichtige Informationen nicht nur für Juristen und Steuerberater, sondern auch für Unternehmensberater, Banken und alle mit der Vergabe öffentlicher Aufträge befassten Stellen einschließlich der Kommunen.
Das Werk behandelt in systematischer Darstellung einen der wichtigsten Bereiche des Europäischen Kartellrechts. Durch die Gruppenfreistellungsverordnungen werden bestimmte Vertragstypen vom grundsätzlichen Kartellverbot ausgenommen. Das europäische Primärrecht wird hier in besonderem Maße durch Verordnungen, Leitlinien, Mitteilungen und Bekanntmachungen geprägt. Alle einschlägigen Texte werden systematisch aufbereitet und durch zahlreiche Rechtsprechungsnachweise erläutert.
Inhalt
- Grundlagen des EU-Kartellrechts
- Grundlagen der Gruppenfreistellungsverordnungen
- Die vertikalen Vereinbarungen
- Die horizontalen Vereinbarungen.
Vorteile auf einen Blick
- Berücksichtigung der neuen Vertikal-GVO, F&E-GVO und Spezialisierungs-GVO
- neue Kapitel zum Handelsvertreter- und Internet-Vertrieb
- neue Kapitel zu Einkaufs- und Vermarktungsvereinbarungen sowie zu Vereinbarungen über Normen
- jetzt noch praxisnäher.
Zur 3. Auflage
Für die Neuauflage wurde das Werk grundlegend inhaltlich überarbeitet und auf den Rechtsstand März 2023 gebracht. Sie berücksichtigt bereits die neue Vertikal-GVO, welche am 1. Juni 2022 in Kraft treten wird. Auch die aktualisierte F&E- sowie Spezialisierungs-GVO finden Berücksichtigung. Die Neuauflage enthält zahlreiche neue Kapitel. So werden nun der Handelsvertreter- und der Internet-Vertrieb umfassend behandelt. Auch die Einkaufs- und Vermarktungsvereinbarungen sowie die Vereinbarungen über Normen finden nun besondere Berücksichtigung. Zudem werden die neueste Literatur und Rechtsprechung entsprechend ausgewertet und beachtet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterinnen und Richter und Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen aus dem Bereich des Europäischen Wirtschaftsrechts.
Wie in kaum einer anderen Rechtsmaterie sind im Kartellrecht europäische und deutsche Regelungen miteinander verzahnt. Dieser große Kartellrechtskommentar stellt daher - mit herausragenden Autoren - europäisches und nationales Recht in einem Band dar.
- Art. 101 AEUV
- Art. 102 – 106 AEUV
- Gruppenfreistellungsverordnungen
- Kartellverfahrensverordnung
- Fusionskontrollverordnung
- Gewerbliche Schutzrechte
- Verkehr
- Landwirtschaft
- Drittstaatsbezogene Sachverhalte
- GWB
- Banken und Versicherungen.
- Stärkung der privaten Kartellrechtsdurchsetzung durch Umsetzung der europäischen Schadenersatzrichtlinie
- neuen Normen zum Wettbewerbsrecht im digitalen Zeitalter inkl. neuer Schwelle für die Fusionskontrolle
- Neufassung des Bußgeldrechts.
Arbeitsrecht der Europäischen Union
Steuert sicher durch das europäische Arbeitsrecht.
Zur Neuauflage
- erstmalige Kommentierung der Mindestlohn-Richtlinie
- erstmalige Kommentierung der Entgelttransparenz-Richtlinie
- Umsetzung der Hinweisgeber-Richtlinie durch das Hinweisgeberschutzgesetz
- Umsetzung der Richtlinie zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf
- aktuelle Rechtsprechung insbesondere zum Urlaubsrecht
- Umsetzung der neu gefassten Nachweisrichtlinie.
- Umsetzung der Vorgaben zur grenzüberschreiten Umwandlung (Formwechsel, Verschmelzung, Spaltung) durch die Änderungen des MgVG
- das neue MgFSG.
Zum Autorenteam
Der Kommentar wird von hochkarätigen Spezialistinnen und Spezialisten aus Justiz, Rechtswissenschaft und Anwaltschaft bearbeitet.
Zielgruppe
Für Justiz, Anwaltschaft, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Personalabteilungen, Betriebsratsmitglieder.
Zeitschriften
Viermal jährlich umfassend und kompetent informiert die EuZA über alle relevanten Neuerungen des Europäischen Arbeitsrechts durch Kommission und EuGH, die arbeitsrechtlichen Regelungen der verschiedenen Mitgliedsstaaten im Rechtsvergleich und über grenzüberschreitende Fragen des Arbeitsrechts, wie das Internationale Privat- und Prozessrecht auf dem Gebiet des Arbeitsrechts und das Arbeitsvölkerrecht.
Daneben informiert Sie die EuZA in den »Länderberichten« über die Grundzüge und die Neuerungen im Arbeitsrecht der einzelnen Europäischen Staaten. Mit diesem Wissen verschaffen Sie Ihren Mandanten fundierte Rechtssicherheit bei allen grenzüberschreitenden Sachverhalten.
EuZW (Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht) erscheint als einzige europarechtliche Fachzeitschrift in Deutschland im Abstand von nur zwei Wochen mit Archivbestand ab 1998. Damit ist ein Maximum an Aktualität bezüglich Entwicklungen und Tendenzen innerhalb der Europäischen Gemeinschaft garantiert.
Über die aktuellsten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Politik informieren in der Rubrik "Europareport" zahlreiche Korrespondenten aus allen wichtigen EU-Städten. Aktuell und zeitnah werden alle wichtigen und relevanten EuGH-Urteile in gekürzter Form, unter Voranstellung einer präzisen Zusammenfassung dargestellt. Über die praktischen Auswirkungen besonders wichtiger Entscheidungen informieren ausgewiesene Spezialisten in einer anschließenden Anmerkung.
In allen Bereichen auf neuestem Stand:
- Recht der Grundfreiheiten
- Vergabe-, Subventions- und Beihilfenrecht
- Kartell- und Wettbewerbsrecht
- Patent-, Marken- und Urheberrecht
- Gesellschafts-, Handels- und Bilanzrecht sowie Steuerrecht
- Internationales Kaufrecht und Außenhandelsrecht sowie Zollrecht
- EU-Verfassungsrecht
- EU-Prozessrecht (Verwaltungs- und Gerichtsverfahren)
- Währungs-, Finanz- und Haushaltsrecht
- Lebensmittel- und Agrarrecht
- Verbraucherrecht
- Umwelt- und Energierecht
- Arbeits- und Sozialrecht
EuZW (Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht) erscheint als einzige europarechtliche Fachzeitschrift in Deutschland im Abstand von nur zwei Wochen mit Archivbestand ab 1998. Damit ist ein Maximum an Aktualität bezüglich Entwicklungen und Tendenzen innerhalb der Europäischen Gemeinschaft garantiert.
Über die aktuellsten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Politik informieren in der Rubrik "Europareport" zahlreiche Korrespondenten aus allen wichtigen EU-Städten. Aktuell und zeitnah werden alle wichtigen und relevanten EuGH-Urteile in gekürzter Form, unter Voranstellung einer präzisen Zusammenfassung dargestellt. Über die praktischen Auswirkungen besonders wichtiger Entscheidungen informieren ausgewiesene Spezialisten in einer anschließenden Anmerkung.
In allen Bereichen auf neuestem Stand:
- Recht der Grundfreiheiten
- Vergabe-, Subventions- und Beihilfenrecht
- Kartell- und Wettbewerbsrecht
- Patent-, Marken- und Urheberrecht
- Gesellschafts-, Handels- und Bilanzrecht sowie Steuerrecht
- Internationales Kaufrecht und Außenhandelsrecht sowie Zollrecht
- EU-Verfassungsrecht
- EU-Prozessrecht (Verwaltungs- und Gerichtsverfahren)
- Währungs-, Finanz- und Haushaltsrecht
- Lebensmittel- und Agrarrecht
- Verbraucherrecht
- Umwelt- und Energierecht
- Arbeits- und Sozialrecht
EuZW (Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht) erscheint als einzige europarechtliche Fachzeitschrift in Deutschland im Abstand von nur zwei Wochen mit Archivbestand ab 1998. Damit ist ein Maximum an Aktualität bezüglich Entwicklungen und Tendenzen innerhalb der Europäischen Gemeinschaft garantiert.
Über die aktuellsten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Politik informieren in der Rubrik "Europareport" zahlreiche Korrespondenten aus allen wichtigen EU-Städten. Aktuell und zeitnah werden alle wichtigen und relevanten EuGH-Urteile in gekürzter Form, unter Voranstellung einer präzisen Zusammenfassung dargestellt. Über die praktischen Auswirkungen besonders wichtiger Entscheidungen informieren ausgewiesene Spezialisten in einer anschließenden Anmerkung.
In allen Bereichen auf neuestem Stand:
- Recht der Grundfreiheiten
- Vergabe-, Subventions- und Beihilfenrecht
- Kartell- und Wettbewerbsrecht
- Patent-, Marken- und Urheberrecht
- Gesellschafts-, Handels- und Bilanzrecht sowie Steuerrecht
- Internationales Kaufrecht und Außenhandelsrecht sowie Zollrecht
- EU-Verfassungsrecht
- EU-Prozessrecht (Verwaltungs- und Gerichtsverfahren)
- Währungs-, Finanz- und Haushaltsrecht
- Lebensmittel- und Agrarrecht
- Verbraucherrecht
- Umwelt- und Energierecht
- Arbeits- und Sozialrecht
Zeitschrift zum europäischen Verbraucherrecht in englischer Sprache; erschien bis 2014 unter dem Titel "Zeitschrift für Europäisches Unternehmens- und Verbraucherrecht" (euvr).
The Journal of European Consumer and Market Law (EuCML) aims at providing a platform for analysis and debate concerning the future of consumer law and market regulation and thus fills a gap in existing publications in the field of European consumer law. EuCML is a forum for the community of consumer and market lawyers to get information about current affairs, to discuss issues of a European dimension and to read about current legal developments in other countries.
EuCML takes a fresh perspective at consumer law that goes beyond the traditional understanding of consumer law as consumer protection law and includes the perspective of doing business in the B2C market. Topics are always interpreted in the context of market order and market integration in Europe.
In doing so, EuCML builds on the roots of the Zeitschrift für Europäisches Unternehmens und Verbraucherrecht (euvr), the bilingual journal on consumer and market law, established in 2012.
The journal contains double blind peer-reviewed articles of highest quality as well as shorter contributions on current topics in the section "Comment & Analysis".
The new section called EuCML Reports provides an overview of a current topic from the perspective of different Member States (e.g. implementation of directives or cross-cutting issues such as different regulatory approaches of Member States to new digital business models). Additionally, book reviews and notices keep the reader up-to-date with the latest developments in European consumer law.
The editors, a team of young European professors and researchers from several EU Member States, and the esteemed experts in the Editorial Board of EuCML guarantee the high quality of the journal.
Zeitschrift zum europäischen Verbraucherrecht in deutscher und englischer Sprache. Die euvr erschien von 2012 bis 2014 und wurde ab 2015 durch die rein englischsprachige Zeitschrift EuCML abgelöst.
Die EuR (Europarecht) stellt die maßgeblichen Entwicklungen des Rechts der Europäischen Union dar. Gewohnt präzise und schnell sind alle Beiträge ab dem Jahrgang 2000 abrufbar.
Die Zeitschrift widmet sich der Analyse und Fortentwicklung des Europarechts, insbesondere des Rechts der Europäischen Union. Das Spektrum ihrer Themen umfassst insbesondere Grundfragen der europäischen Integration, das Wirtschaftsrecht des Binnenmarktes, den Grundrechtsschutz in Europa und Probleme der einzelnen europäischen Politiken. In Aufsätzen, kleineren Beiträgen und Urteilsanmerkungen wird die ganze Bandbreite der europäischen Rechtsentwicklung wissenschaftlich aufbereitet. Die EuR zählt die bedeutendsten deutschen und ausländischen Europarechtler zu ihrem Autorenstamm und wird in Zusammenarbeit mit der Wissenschaftlichen Gesellschaft für Europarecht herausgegeben.
Sie wendet sich an Industrie- und Wirtschaftsverbände, Unternehmen, Industrie- und Handelskammern, Rechtsanwälte, Öffentliche Verwaltungen, Europäische Institutionen, Internationale Organisationen, Parteien und Bibliotheken.
HJIL - Heidelberg Journal of International Law
Die ZaöRV - die vierteljährliche Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht herausgegeben vom Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg.
Die ZaöRV informiert Sie umfassend über grundlegende Entwicklungen im Völkerrecht, im Europarecht und bei der Rechtsvergleichung im ausländischen öffentlichen Recht – in deutscher und englischer Sprache.
Das Völkerrecht erfährt eine Darstellung in seiner gesamten Breite: Schwerpunkthefte sowie rechtstheoretische und -philosophische Abhandlungen zum überstaatlichen Recht. Umfassende Abhandlungen zu Grundfragen des Rechts der Europäischen Union sind in der Zeitschrift ebenso veröffentlicht wie rechtsvergleichende Darstellungen des ausländischen öffentlichen Rechts aller Staaten. Der Schwerpunkt liegt im öffentlichen Recht der EU-Staaten.
Der Newsletter Menschenrechte (NLMR) versteht sich als wissenschaftliches Informationsblatt, das über die aktuelle Judikatur auf dem Gebiet der Grund- und Menschenrechte rasch, übersichtlich und wissenschaftlich fundiert informiert. Seit 2010 erscheint der Newsletter Menschenrechte im Jan Sramek Verlag, Wien.
NLMR bringt verlässliche und voll zitierbare deutsche Übersetzungen von ansonsten nur in englisch und/oder französisch vorliegenden Urteilen aus der Hand von ausgewiesenen Grundrechtsexperten.
Normen zum Europarecht
Becksche Gesetze Digital enthält die rund 3.000 wichtigsten EU-, UN- und sonstigen internationalen Vorschriften.
- Staats- und Verfassungsrecht
- Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht
- Wettbewerbsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht
- Rechtspflege
- Arbeitsrecht
- Sozialrecht
- Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
- Allgemeines Verwaltungsrecht
- Baurecht, Planungsrecht, Wohnungswesen, Denkmalschutz
- Verkehrswesen
- Post, Telekommunikation
- Gewerberecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht
- Agrarwirtschaft
- Umweltschutz
- Gesundheitswesen, Lebensmittel und Bedarfsgegenstände
- Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Sonstige einzelne Verwaltungszweige
- Öffentlicher Dienst
- Kulturelle Angelegenheiten (Wissenschaft, Bildung, Kultus, Medien)
- Verteidigung, Wehrpflicht, Zivildienst
- Finanz- und Steuerwesen
Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.
Rechtsprechung
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Gerichtsmitteilungen des EuGH, des Europäischen Gerichts 1. Instanz und des Europäischen Gerichts für den öffentlichen Dienst der EU in ungekürzter Originalfassung.
Gerichtsmitteilungen des EuGH, des Europäischen Gerichts 1. Instanz und des Europäischen Gerichts für den öffentlichen Dienst der EU in ungekürzter Originalfassung – in Zusammenarbeit mit dem Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union.
Aufsätze
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Fachdienst
Der Online-Newsdienst EnK-Aktuell informiert schnell und präzise 2- bis 3-mal im Monat über die neuesten Entwicklungen im Energierecht: Mit Meldungen zur Gesetzgebung, praxisnahen Kurzbeiträgen einschließlich rechtlicher Einordnung und aktuellen Nachrichten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Technik.
Er umfasst 10-15 Meldungen pro Ausgabe.
Modularten/Reihen/Partner
Aktuelle Gesetzesvorhaben
- Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehrneues Fenster
- Commercial Courts - Justizstandort-Stärkungsgesetzneues Fenster
- Digitalisierung der Justizneues Fenster
- Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetzneues Fenster
- Künstliche Intelligenz - Harmonisierte EU-Vorschriftenneues Fenster
- Law Clinics für Steuerberatungneues Fenster
- Unzulässige Interessenwahrnehmung - Strafbarkeit von Mandatsträgernneues Fenster
- Videoverhandlungen in der Zivilgerichtsbarkeitneues Fenster
- Viertes Bürokratieentlastungsgesetzneues Fenster
- Wachstumschancengesetzneues Fenster
- Weitere Vorhabenneues Fenster
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