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Banken-Regulatorik und Bankpraxis FCH
In Kooperation mit Finanz Colloquium Heidelberg (FCH) bietet das Modul bewährte Lösungen speziell für die Bankpraxis sowie für die korrekte Umsetzung und Einhaltung aller (aufsichts-) rechtlicher Vorgaben. Praktische Checklisten für die tägliche Arbeit sowie Prüfungsansätze für interne und externe Prüfungen liefern konkrete Hilfestellungen von der Strategieebene bis auf die unterste Arbeitsebene für alle Fachbereiche einer Bank oder eines Finanzdienstleistungsunternehmens.
Kommentare und Handbücher
Kreditgeschäft
Kontoführung/ Zahlungsverkehr/ Wertpapiergeschäft
Revision/ Risikomanagement/ Banken-Regulatorik
Hampe/Opala/Wellmann, MaRisk-Interpretationshilfen IN VORBEREITUNG
Nachrichten/ Fachnews
Weitere Module zum Thema
Das Online-Modul zum gesamten Bankrecht, zu KWG, Börsenrecht, Wertpapierrecht ... uvm. - aktuell, rechtssicher und komfortabel.
Bank- und Kapitalmarktrecht PREMIUM
Für die erweiterte Recherche mit Zugriff auf weitere renommierte Werke wie etwa: Langenbucher/Bliesener/Spindler, Bankrechtskommentar, Emde/Dornseifer/Dreibus/Hölscher, InVG sowie Dornseifer/Jesch/Klebeck/Tollmann, AIFM Richtlinie.
Das Rundum-sorglos-Paket mit mehr als 25 weiteren Kommentaren, Handbüchern und Formularbüchern im Bereich des Bank- und Kapitalmarktrechts, Wertpapierrechts und zur Thematik der neuen Technologien wie Kryptowährungen, PayTechLaw und Robo Advice.
WM
Das Modul enthält die Zeitschrift WM IV (Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht) wöchentlich aktuell mit Archivbestand.
WuB
Das Modul enthält die WuB (Entscheidungssammlung zum Wirtschafts- und Bankrecht) monatlich aktuell mit Archivbestand ab 1995.
Kommentare und Handbücher
Kreditgeschäft
In bewährter Tradition der Vorauflagen alle Normen zum Darlehens- und Kreditsicherungsrecht des BGB, die für das Kreditgeschäft von Bedeutung sind, kommentiert. In die Neuauflage sind u.a. aktuellste Rechtsprechung zum Widerrufsrecht, zur vorzeitigen Darlehensrückführung und Vorfälligkeitsentschädigung wie auch Gesetzesanpassungen z. B. der aufgrund europarechtlicher Vorgaben angepasste § 501 BGB mit aufgenommen
Neben den Vorschriften zu Allgemein- und Immobiliar-Verbraucherdarlehen (u. a. Informations-, Beratungs- und Kreditwürdigkeitsprüfungspflicht) werden auch weiterhin die Vorschriften zu den Kreditsicherheiten (Abtretung/ Sicherungszession, Bürgschaft, Sicherungsübereignung, Grundschuld und Pfandrecht) praxisrelevant kommentiert.
Das Autorenteam setzt sich aus herausragenden und namhaften Autoren aus Richterschaft, Bank- und Anwaltspraxis zusammen. Der Kommentar bietet dem Praktiker ein aktuelles und umfassendes Nachschlagewerk zum Thema Kredit und stellt insbesondere die Linie der BGH-Rechtsprechung dar.
In der nunmehr vierten Auflage dieses erfolgreichen Praktikerhandbuchs schreiben weiterhin erfahrene Praktiker aus ihrer täglichen Arbeitspraxis für Praktiker. Praxisgerecht eingearbeitet wurden insbesondere die neuen EBA-Vorgaben zur Kreditvergabe und -überwachung mit strengen Anforderungen an den Kreditvergabeprozess, an Projekt- und Infrastrukturfinanzierungen, Kreditwürdigkeitsprüfung, Analyse der Finanzlage, Monitoring und die laufende Überwachung von Kreditengagements und Sicherheiten, die enormen Einfluss auf die gewerbliche Immobilienfinanzierung haben, wurden wie auch Einflüsse der Corona/COVID-Krise auf bestehende wie neue Finanzierungen, Darlehensverträge und Sicherheiten(bewertungen). Die anstehende Novellierung der Immobilienbewertung (ImmoWertV und BelWertV) wurde ebenfalls bereits ins Werk aufgenommen.
Das Werk vermittelt damit neben aktuellen Markt- und Hintergrundinformationen (u. a. Corona/COVID-bedingte Veränderungen) vor allem praxisbezogenes Wissen rund um die gewerbliche Immobilienfinanzierung und gibt vielfältige Hilfestellungen und direkt umsetzbare Gestaltungshinweise für die tägliche Arbeit.
Am bisherigen Aufbau und Inhalt des Buches hat sich auch in der Neuauflage nichts geändert – von grundsätzlichen Ausgangsüberlegungen eines Investors, Grundsatzfragen derartiger Finanzierungen über die zu beachtenden rechtlichen Grundlagen bis hin zu revisionsseitigen Prüfungsansätzen bei gewerblichen Finanzierungen. Neu wurde ein Einführungsteil mit grundlegenden und den Leser abholenden Ausführungen zur gewerblichen Immobilienfinanzierung sowie ein Kapitel zu Konsortialfinanzierungen mitaufgenommen.
Dieses Handbuch stellt systematisch die seit der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie immer komplexer werdenden rechtlichen Vorgaben für die Vergabe von Immobiliar-Verbraucherdarlehen dar. Das Werk behandelt dabei die neusten europäischen Regulierungsvorgaben wie beispielsweise die EBA-Guidelines zur Kreditvergabe und -überwachung und deren geplante Umsetzung ins deutsche Recht und ihre Auswirkungen auf die Kreditprozesse (wie z. B. Beratung, vorvertragliche Informationen, Kreditwürdigkeitsprüfung, Immobilienbewertung und Beleihungswertermittlung bis hin zu notleidenden Krediten) wie auch die nationale Risikoverordnung zur Vergabe von Wohnimmobiliendarlehen.
Auch das topaktuelle Thema, Einflüsse und Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Darlehensvertrag, Immobilienbewertung und Beleihungswertermittlung wurde in die Neuauflage aufgenommen. Prüfungschecklisten für die Interne Revision runden das Werk ab.
Das Werk richtet sich an alle Mitarbeiter in Vertrieb, Beratung und Qualitätssicherung von Immobiliar-Verbraucherdarlehen, Revision und MaRisk-Compliance sowie Syndizi/Rechtsabteilung. Aber auch externen Anwälten dient das Buch als wertvoller Wegweiser durch umfassende nationale wie europarechtliche Rechtsvorschriften.
Das Fachbuch gliedert sich zunächst chronologisch nach den neuen EBA-Vorgaben und gibt konkrete Handlungsempfehlungen für deren Umsetzung. In weiteren Kapiteln werden im Rahmen einer Gap-Analyse die Unterschiede zwischen den neuen EBA-Vorgaben und zu den aktuellen MaRisk-Kreditanforderungen aufgezeigt sowie der Einsatz von künstlicher Intelligenz zur Kreditvergabe/-Überwachung und die expliziten Anforderungen an die Bewertung von Kreditwürdigkeit verdeutlicht.
Das „schlagende“ Thema für den Bereich KREDIT ist aktuell sicherlich die finale „EBA-Leitlinie für die Kreditvergabe/-überwachung“ (EBA/GL/2020/06). Mit der Leitlinie zielt die EBA unter Berücksichtigung von Proportionalität und Verbraucherschutz nun auf die Sicherstellung einer hohen Kreditqualität auf Kreditinstitutsebene durch nachhaltige und solide Kreditvergabestandards, deren Monitoring sowie Einbeziehung von Governance-Regelungen ab und ergänzt somit die bestehende EBA-Leitlinie über das Management notleidender und gestundeter Risikopositionen für alle Kredite unabhängig vom Ausfallstatus.
Die neue EBA-Kredit-Leitlinie hat prozessuale „Ausstrahlungswirkungen“ auf vielfältige Bereiche des Kreditgeschäftes. Im Fokus der Leitlinie sind dabei interne Governance-Anforderungen, risikobasierte Preisgestaltung, Kreditvergabeverfahren und Kreditwürdigkeitsprüfung, Bewertung von Kreditsicherheiten sowie die Überwachung von Kreditrisiken und Kreditengagements.
Es zeigt sich, dass die neue EBA-Kredit-Leitlinie auch Einschränkungen bzw. Anpassungen von bisher „gelebten“ und effizienten MaRisk-Kredit-Spielräumen nach sich ziehen werden und in der Folge Kreditprozesse zwingend anzupassen sind.
Die Anforderungen an die Offenlegung wirtschaftlicher Unterlagen im Rahmen des Kreditgeschäfts ist durch den § 18 KWG geprägt. MaRisk, EBA-Guideline, CRR haben auf nationaler und internationaler Ebene einen immer größeren Einfluss und Auswirkungen auf die Auslegung und den Umgang mit den § 18 KWG-Anforderungen. Auch die Verschärfung des Verbraucherschutzrechts brachte neue Herausforderungen mit sich. Insbesondere durch Digitalisierung und Standardisierung werden fortwährend seitens der Kreditinstitute Schlanke § 18 KWG-Prozesse angestrebt. Das Handbuch ist ein unerlässliches und praxisorientiertes Nachschlagewerk mit zahlreichen Umsetzungshilfen.
Die Einschätzung, inwieweit die Offenlegungsanforderungen erfüllt sind, ist größtenteils Auslegungs- und Argumentationssache der Fachabteilungen. Aufgrund der Interpretations- und Umsetzungsspielräume ist eine Abweichung zwischen internen und externen Anforderungen teilweise unausweichlich. Kreditnehmer sind nicht immer gewillt, ihre wirtschaftlichen Verhältnisse offen zu legen. Berater und Fachbereiche stehen somit im Spannungsfeld zwischen Kunden und Offenlegungsanforderungen. Für solche sowie weitere Fallkonstellationen gibt es Ausnahmen und Erleichterungen. Sich daraus ergebende Risiken sollten bedacht, bewertet und berücksichtigt werden. Eine gute Dokumentation zur Nachvollziehbarkeit für interne und externe Prüfer ist hierbei unerlässlich.
Das Fachbuch schließt die Lücke in der Literatur der Wertermittlung von Immobilien für kreditwirtschaftliche Zwecke und strukturiert anhand bankaufsichtlicher Bewertungsanlässe den Bewertungsprozess in den Kreditinstituten. Die Anforderungen an den Bewertungsprozess werden dargestellt. Der für die Bearbeitung von Sicherheiten zuständige Bereich wird von Markt bzw. Marktfolge abgegrenzt, und das Zusammenspiel von Kreditprozess und Immobilienbewertung beschrieben.
Die aufsichtsrechtlichen Anforderungen aus CRR, EZB-Leitfaden zu notleidenden Krediten und EBA-Leitlinien zur Kreditvergabe/-überwachung sowie aus den MaRisk werden beleuchtet. Auch die Vorgaben des PfandBG und der soeben neu erschienenen BelWertV – soweit sie Prozessanforderungen regelt – sind berücksichtigt. Zudem werden die neuen Herausforderungen behandelt, die sich aus den ESG-Faktoren für die Wertermittlung ergeben. Es gibt einen Überblick über Bewertungsanlässe und ihren einhergehenden /-produkten sowie die Anforderungen an die Aufbau-/Ablauforganisation der Immobilienbewertung in den Banken. Neue IT-Entwicklungen werden einbezogen. Ein weiteres Kapitel ist der aufsichtlichen Prüfungspraxis gewidmet.
Kontoführung/ Zahlungsverkehr/ Wertpapiergeschäft
Durch die Umsetzung der zweiten Zahlungsdiensterichtlinie PSD 2 ins nationale Recht und den dadurch bedingten umfangreichen Änderungen des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes wurde eine Neuauflage erforderlich. Die dritte Auflage ist unterteilt in einen ersten Teil mit den aufsichtsrechtlichen Regelungen des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes (ZAG), einen zweiten Teil mit den Regelungen zum Zahlungskontengesetz (ZKG) und einen dritten Teil mit den zivilrechtlichen Regelungen des Zahlungsverkehrsrecht.
Zusätzlich zu den umfassenden Zahlungsverkehrsneuerungen durch PSD 2, wie etwa der erstmaligen Regulierung von Kontoinformations- und Zahlungsauslösediensten, deren Zugang zu Zahlungskonten, starker Kundenauthentifizierung beim Onlinebanking und elektronischen Zahlungsvorgängen wurde auch eine Kommentierung des Zahlungskontengesetzes mit den Regelungen des Basiskontos, der Kontowechselhilfe und Entgelttransparenz mitaufgenommen. Ausführungen zur Geldtransferverordnung (integriert in den aufsichtsrechtlichen Teil), der MIF-Verordnung sowie zur SEPA-Überweisung und SEPA-Lastschrift runden das Werk ab.
Herausragende und namhafte Autoren aus Richterschaft, Exekutive, Aufsicht und Praxis zählen wiederum zu den Kommentatoren dieses einzigartigen Kommentars. Der Kommentar stellt vor allem die Linie der BGH-Rechtsprechung und die Vorgaben der Bankenaufsicht dar.
Die nunmehr 6. Auflage des renommierten und erfolgreichen Standardwerks verschafft Mitarbeitern in Kreditinstituten, Finanzdienstleistern wie auch mit der Materie beschäftigten Anwälten einen umfassenden und aktuellen Praxisüberblick zu allen zivil- wie aufsichtsrechtlichen Fragestellungen des Wertpapier-, Derivate- und Depotgeschäfts.
In die Neuauflage wurden insbesondere aktuelle aufsichtsrechtliche Neuerungen rund um den Themenkomplex Nachhaltigkeit/ESG (u. a. Offenlegungs- und Transparenzvorschriften, Berücksichtigung von Nachhaltigkeitspräferenzen im Product Governance- und Beratungsprozess wie auch der topaktuelle Themenkomplex Elektronische Wertpapiere/ Kryptowertpapiere aufgenommen.
Dieses neue und in der Fachliteratur einzigartige Arbeitsbuch US QI vermittelt die grundlegenden Eckpunkte des QI-Regimes übersichtlich und leicht verständlich. Dabei werden praxisrelevante Fallkonstellationen angesprochen, die in deutschsprachigen steuerrechtlichen Fachpublikationen bisher kaum diskutiert worden sind. Ein zentrales Ziel des Buchs ist es, einen leichteren Zugang zu dem oft sperrig anmutenden Regelwerk des QI-Regimes zu vermitteln. Es kann gleichzeitig zur fachlichen Überprüfung der eigenen QI-Anwendungspraxis genutzt werden und soll eine Orientierungshilfe für die Institute sein, die überlegen ihren bisherigen QI-Status zu verändern oder einen QI-Vertrag erstmalig abzuschließen.
Fast jede deutsche Bank mit Wertpapierdepotdienstleistungen hat den Status eines sog. QI inne und dafür freiwillig einen Vertrag mit den US-Steuerbehörden abgeschlossen. Die damit verbundenen Verpflichtungen nach US-Steuerrecht sind in den letzten Jahren immer anspruchsvoller geworden und mit vielfältigen Risiken verbunden. Kein anderes Regime zur operativen Besteuerung von Kunden und Produkten ist so stringent konzipiert wie das QI-Regime. Das kommt nicht zuletzt in dem vor einigen Jahren eingeführten Compliance-Programm mit einem QI Responsible Officer an der Spitze zum Ausdruck.
Das Arbeitsbuch US QI richtet sich mit seinen vielfältigen Praxistipps insbesondere an Mitarbeiter in den Geschäftsbereichen, Stabsfunktionen und Abwicklungseinheiten, die das QI-Regime in der Praxis „leben“.
Revision/ Risikomanagement/ Banken-Regulatorik
Mit der Veröffentlichung des neuen Risikotragfähigkeits-Leitfadens der BaFin am 24.05.2018 wurde deutlich, dass eine methodische Neukonzeption der Risikotragfähigkeit (RTF)-Berechnung notwendig wird.
Die 3. Auflage des Praktikerhandbuchs geht detailliert auf die aktuellen aufsichtsrechtlichen Aspekte ein, die neben dem RTF-Leitfaden das Meldewesen nach FinaRisikoV und die tiefe Integration des SREP beinhalten. Erstmals findet sich eine gemeinsame Stellungnahme des DSGV und des BVR zum RTF-Leitfaden.
Inhaltlich hat das Buch aufgrund der Neukonzeption der RTF-Konzepte einen neuen Schwerpunkt erhalten. Die Abbildung der Risiken in der normativen und ökonomischen Sicht wird umfassend behandelt. Die Frage nach der Anwendbarkeit des 99,9%igen Konfidenzniveaus in der Risikomessung wird erstmals in diesem Umfang für alle Risikoarten beantwortet. Auch erfährt die Kapitalplanung bzw. normative Sichtweise eine besondere Beachtung. In diesem Kontext wird die Überführung wertorientierter Risikowerte in die normative Sicht detailliert analysiert. Neu hinzugekommen ist das Kapitel der Asset Allocation. Der besondere Mehrwert dieses Kapitels liegt in der Verknüpfung wertorientierter Asset Allocation mit der Risikotragfähigkeit.
Ein wirksames und hinreichend dokumentiertes IKS steht zunehmend (verschärft) im Fokus der Bankenaufsicht sowie der Abschluss-/Sonderprüfer. Neue, immer umfangreichere IKS-Vorgaben (z. B. geforderte IKS-Wirksamkeits-Überwachung) und Konsequenzen (z. B. Kapitalzuschläge bei IKS-Mängeln) der deutschen und der europäischen Bankenaufsicht erfordern eine Systematisierung der oftmals in den Fachbereichen verstreuten Prozess-(Schlüssel-)Kontrollen. Das (pragmatische) Management der Regulatorik durch eine prüfungssichere Risiko-Kontroll-Matrix als zentrales Steuerungsinstrument für das IKS ist einer der Schwerpunkte in diesem Buch.
Dieses sehr erfolgreiche IKS-Standardwerk für den Bankenbereich erfährt in der 3. Auflage nun eine umfangreiche Überarbeitung und Erweiterung: Zahlreiche neue Vorgaben von Gesetzgeber und Bankenaufsicht nehmen Einfluss auf eine fortlaufende Anpassung der internen Kontrollsysteme (insbesondere MaRisk/BAIT, Risikodatenqualität und IT-IKS). Von den vielen im Haus verstreuten Einzelkontrollen zu einem IKS-Gesamtsystem, lautet nach wie vor das Motto dieses ausgesprochen praxis- und prüfungsrelevanten Fachbuches. Nicht zuletzt aufgrund der Erfahrungen aus zahlreichen bankaufsichtlichen Sonderprüfungen sowie der daraus resultierenden Neuregelungen erwartet die Aufsicht ein angemessenes und hinreichend dokumentiertes Internes Kontrollsystem. Bei den Aufsichtsgesprächen und den Regelprüfungen stellt die Aufsicht das IKS stärker als in der Vergangenheit in ihren Fokus und sieht hierin den zentralen Maßstab einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation gemäß § 25a KWG.
„Eine Auslagerung ist die Fortsetzung des Instituts mit anderen Mitteln“ – dieses leicht veränderte Zitat deutet bereits an, dass Auslagerungen dieselben Vorgaben für ein erfolgreiches und angemessenes Risikomanagement erfüllen müssen wie die im Institut ausgeführten Aktivitäten. Die Auslagerungsmöglichkeiten sind sehr vielfältig – ebenso vielfältig sind die Fallstricke und die zu beachtenden Aspekte: Risikoanalyse, Auslagerungsentscheidung und Überwachung der erbrachten Dienstleistung. Die aktualisierte 2. Auflage des Praktikerhandbuchs gibt wertvolle Praxishinweise zum Umgang mit sämtlichen Prozessschritten in Bezug auf Auslagerungen und setzt Schwerpunkte, die schon im kritischen Fokus der Aufsicht standen.
Zudem stellen sich in der Praxis häufig u.a. folgende Fragestellungen: Welche aktuellen Vorgaben (EBA-Leitlinien, KWG, MaRisk, BAIT) sind für das Kreditinstitut relevant? Wer übernimmt bei Auslagerungen welche Funktion im Institut? In welche internen Analyseschritte sind Auslagerungen einzubeziehen (Stichwort Risikoinventur) und in welchem Ausmaß kann und will ich als Institut auslagern (Stichwort Strategie)? Antworten auf diese und weitere Praxisfragen liefert Ihnen unser erfahrenes Autoren-Team.
Die Bankenaufsicht erhält inzwischen durch eine Vielzahl von Daten aus dem Solvenz-, Liquiditäts- und Kreditmeldewesen einen tieferen Einblick in die Risikoprofile und die Funktionsfähigkeit der Geschäftsmodelle der Kreditinstitute. So ist es kaum verwunderlich, dass die Flut regulatorischer Neuregelungen (u. a. COREP, FINREP, AnaCredit) stetig zunimmt. Daneben rückt die Sicherstellung der Datenqualität/-konsistenz im betrieblichen Meldewesen zunehmend in den Fokus der Aufsicht und Revision. Außerdem können Risikocontroller durch die Verzahnung ihrer zu meldenden Daten und den Zugriff auf öffentlich verfügbare Informationen (z. B. EBA Risk Dashboard) aufschlussreiche Vergleichs- und Steuerungskennzahlen ableiten. Vor diesem Hintergrund wurde die 3. Auflage des Handbuchs völlig überarbeitet. Sowohl die regulatorischen als auch innerbetrieblichen Entwicklungen im Meldewesen der vergangenen Jahre werden systematisch aufarbeitet.
Erfahrene Autoren aus den betroffenen Bereichen der Bank sowie aus der Aufsicht und externen Prüfung setzen sich mit den entsprechenden Themenstellungen kritisch auseinander. Neben der Bedeutung von Datenqualität(-Management) für die Aufsicht, der Überwachung der Einhaltung von regulatorischen Anforderungen im Meldewesen, dem Aufbau eines Internen Kontrollsystems für Meldewesen- und Berichtsdaten („Meldewesen-IKS“) sowie dem Mehrwert von Meldedaten für die (Risiko- und Unternehmens-)Steuerung und Geschäftsleitung steht die Überprüfung und Beurteilung der Datenqualität/-konsistenz und der Prozesse im Meldewesen im Mittelpunkt der Ausführungen.
Seit Jahren wächst der Bedarf in der Öffentlichkeit, bei Banken und Investoren in ihre Entscheidungsfindung verstärkt Umwelt-, soziale und Governance-Aspekte einfließen zulassen, da mittelfristig steigende Environmental, Social and Governance (ESG) Risks den Fortbestand (mindestens) der ökonomischen Tätigkeit bedrohen. Angesichts dieser Situation werden (Re-)Aktionen notwendig und spätestens von der deutschen Finanzaufsicht seit Dezember 2019 im Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken auch eingefordert. Das Fachbuch erörtert (neue) Konzepte und Herangehensweisen, wie Experten aus Bankenaufsicht, Kreditinstituten, Versicherungen, Kapitalverwaltungsgesellschaften und Beratungsunternehmen Veränderungen in der Praxis bewerten und umsetzen.
• Entwicklungen und aktuelle Vorgaben einer nachhaltigen Finanzwirtschaft.
• unternehmensweite Herangehensweisen zur Umsetzung
• praktische Fragestellungen im Umfeld der nachhaltigen Finanzwirtschaft in Kreditinstituten in Bezug auf das Geschäftsmodell, die Strategie und Governance
• Risikomanagement unter Berücksichtigung der sog. ESG-Risiken
• praktische Fragestellungen nachhaltiger Investitionsstrategien im Umfeld von Kapitalverwaltungsgesellschaften auf Portfoliosteuerungs- und Produktebene
• Prüfansätze und Berichtsanforderungen vor dem Hintergrund der nachhaltigen Finanzwirtschaft
Hampe/Opala/Wellmann, MaRisk-Interpretationshilfen IN VORBEREITUNG
Sanierung/ Abwicklung
Jahr für Jahr steigen die Eingangszahlen von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen bei Kreditinstituten – ein Ende dieser Tendenz ist bis heute nicht in Sicht. Die Pflichten, die die Kreditinstitute als Drittschuldner sodann zu erfüllen haben, sind mannigfaltig, hängen von den durch die Pfändung erfassten Rechten und Werten ab und führen zu beträchtlichem Aufwand und Haftungsrisiken ohne dass die Bank dafür vom Schuldner ein Entgelt verlangen darf. Autoren aus Recht und Bankpraxis wollen den Kreditinstituten mit diesem Kommentar alle in der täglichen Praxis aufkommenden Fragen beantworten bzw. dort, wo es (noch) keine eindeutigen Antworten gibt – insbesondere bei der anstehenden Reform des Pfändungsschutzkontos –, praxistaugliche Lösungsvorschläge unterbreiten.
Da die den Drittschuldner und Bankpraktiker interessierenden Fragen von Vorschriften behandelt werden, die teilweise verstreut und verteilt über diverse Gesetzeswerke platziert sind, orientiert sich die Auswahl der kommentierten und abgedruckten Vorschriften nicht an Gesetzbüchern, sondern allein an der Relevanz der Vorschriften für die Praxis, die sich ihrerseits aus den von den eingehenden Pfändungen ins Visier genommenen Werten und Rechten ergibt: neben Konten und Depots aller Art können dies z. B. auch offene Kreditzusagen, Rückgewähransprüche, hinterlegte oder verwahrte Wertgegenstände sein. Generell problematische praxisrelevante Fragen, wie z. B. zu Rang- und Anspruchsverhältnisse mit Blick auf mehrere (Ver-)Pfändungen, Abtretungen und Gläubiger – darunter auch das eigene Haus – sowie „kollidierende“ Insolvenzverfahren, Art und Anzahl des/der Schuldner (natürliche/juristische Person(en)) bis hin zu grenzüberschreitenden Pfändungshandlungen werden natürlich behandelt wie auch die künftigen Änderungen beim Pfändungsschutzkonto durch das Pfändungsschutzkontofortentwicklungsgesetz (PKoFoG).
Das Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts ist in Kraft getreten. Das Herzstück der Reform ist, dass außerhalb des Insolvenzverfahrens nun ein Rechtsrahmen zur Verfügung steht, um Maßnahmen für die Sanierung von Unternehmen unter schützenden Bedingungen in einheitlicher Weise mit den Beteiligten abzustimmen und umzusetzen.
Der wesentliche Regelungsinhalt diesen neuen Systems ist, dass Unternehmen, die eine Mehrheit ihrer Gläubiger mit einem soliden Plan von ihrer Sanierungsperspektive überzeugen können, ihr Sanierungskonzept auch ohne Insolvenzverfahren umsetzen können.
Das Ziel des StaRUG ist die Schaffung eines vorinsolvenzlichen Restrukturierungsrahmens zur Ermöglichung insolvenzabwendender Sanierungen mit der Möglichkeit für Unternehmen, sich auf der Grundlage eines von den Gläubigern mehrheitlich angenommenen Restrukturierungsplans zu sanieren. Unternehmen, die drohend zahlungsunfähig sind, werden damit alternative Sanierungslösungen geboten. Dem Restrukturierungsplan müssen nicht alle Gläubiger zustimmen und damit wird die Möglichkeit geschaffen, formale Insolvenzverfahren zu vermeiden.
Mit dem StaRUG-Verfahren soll jene Lücke geschlossen werden, die das bisherige Sanierungsrecht zwischen dem Bereich der freien, auf den Konsens aller Beteiligten angewiesenen Sanierung und der insolvenzverfahrensförmigen Sanierung mit ihren Kosten und dem möglichen Reputationsschaden für das Unternehmen in der Insolvenz gelassen hat.
Spätestens seit der flächendeckenden Einführung der Eigenverwaltung nach dem ESUG ist der Gläubigerausschuss sehr aufgewertet worden. D. h., jedes Mitglied in einem derartigem Gremium sollte sich gut informieren, welche Rechte und selbstverständlich auch welche Pflichten eine derartige Mitgliedschaft in einem Gläubigerausschuss mit sich bringt. Hierbei sei nur die Pflicht zur Prüfung der „Kasse“ des Insolvenzverwalters zu nennen sowie eine sehr streng angenommene Verschwiegenheitsverpflichtung. Das Buch greift sämtliche relevanten Entscheidungen auf und wertet ebenso die einschlägige Kommentierung und Aufsatzliteratur diesbezüglich aus.
Das Buch wurde erweitert um das wichtige Thema der Haftpflichtversicherung für den Gläubigerausschuss. Weiterhin wurde die aus Sicht des Gläubigerausschusses sehr freundliche Rechtsprechung aus Januar 2021 vom BGH hinsichtlich der Vergütung ausgewertet. Schließlich ist ein dem Gläubigerausschuss sehr ähnliches Gebilde mit Wirkung zum 01.01.2021 im neuen StaRUG verankert, nämlich der Gläubigerbeirat. Diesem Gläubigerbeirat widmet sich das Buch ausführlich. Es stellt Muster zum Vergütungsantrag des GA sowie Kassenprüfberichte etc. zur Verfügung.
Normen
Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.
Nachrichten/ Fachnews
Weitere Module zum Thema
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Bank- und Kapitalmarktrecht PREMIUM
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Das Rundum-sorglos-Paket mit mehr als 25 weiteren Kommentaren, Handbüchern und Formularbüchern im Bereich des Bank- und Kapitalmarktrechts, Wertpapierrechts und zur Thematik der neuen Technologien wie Kryptowährungen, PayTechLaw und Robo Advice.
WM
Das Modul enthält die Zeitschrift WM IV (Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht) wöchentlich aktuell mit Archivbestand.
WuB
Das Modul enthält die WuB (Entscheidungssammlung zum Wirtschafts- und Bankrecht) monatlich aktuell mit Archivbestand ab 1995.
Modularten/Reihen/Partner
Aktuelle Gesetzesvorhaben
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- Commercial Courts - Justizstandort-Stärkungsgesetzneues Fenster
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- Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetzneues Fenster
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