NomosOnline Product Compliance

Der neue NomosKommentar bildet das gesamte Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht ab und macht so das Ineinandergreifen der Regelungen deutlich.

Die besonderen Vorteile

• Umfassende Gesamtdarstellung der Vorschriften zum Produkthaftungsrecht (inkl. vertragliche und deliktische Haftung) und zum Produktsicherheitsrecht
• Praxisnahe und detailreiche Kommentierung mit Auslegungs- und Gestaltungshinweisen sowie Handlungsempfehlungen
• Berücksichtigt hoch aktuelle Themen wie 3D-Druck, autonomes Fahren, Vernetzung von Maschinen und KI

Das neue Recht
Die Vorschriften zur Produktsicherheit wurden umfassend reformiert und neu geordnet. Das Werk berücksichtigt nicht nur die Änderungen des ProdSG, sondern nimmt auch eine Vollkommentierung der neu geschaffenen Regelungswerke vor:

• Marktüberwachungsverordnung (MÜ-VO)
• Marktüberwachungsgesetz (MüG)
• Anlagenüberwachungsgesetz (ÜAnlG).
  Auch die Änderungen durch die Gesetze zu Verbraucherverträgen über digitale Produkte werden im Rahmen der Bearbeitung zum Produkthaftungsrecht einbezogen.

Herausragende Expertise
Die Herausgeber sowie die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Expertinnen und Experten auf dem Gebiet der Produkthaftung bzw. Produktsicherheit:
RA Dr. Tobias Ackermann | RAin Olga Blaszczyk | RA Dr. Thilo von Bodungen, LL.M. | RA Prof. Dr. Kai Cornelius, LL.M. | RA Dr. Philipp Ehring | RA Alexander Falk | RAin Dr. Isabel Kristin Fischer | RA Dr. Thomas Gädtke | RA Dr. Michael Gayger | RA Prof. Dr. Ludger Giesberts, LL.M. | RAin Anne Katrin Graue | RAin Julia Heuser | RA Stefan Mayr, LL.M. | RA Dr. Michael Neupert | RA Dr. Christian Piovano | RA Dr. Sebastian Polly | RA Dr. Carsten Schucht | RA Dr. Uwe Schütte | RA Dr. Matthias M. Schweiger | RA Markus Spitz | RA Dr. Thilo Streit | RA Prof. Dr. Prof. h.c. Dr. Jürgen Taeger | RA Dr. Gerhard Wiebe

Cyberattacken von Kriminellen
versetzen tagtäglich Unternehmen und Privatpersonen in Angst und verursachen weltweit massive Schäden. Die IT- und Cybersicherheit ist dadurch zu einer zentralen Querschnittsmaterie geworden. Die Frage, was technisch möglich und rechtlich erlaubt oder geboten ist, ist immer schwieriger zu beantworten.

Das neue Handbuch erleichtert die vollständige und ganzheitliche Betrachtung von Rechtsfragen der IT-Sicherheit. Es

• stellt die Rechtsmaterie übergreifend und umfassend dar,
• behandelt alle relevanten öffentlich-, straf- und zivilrechtlichen Regelungen und
• erklärt Sektor für Sektor den Zusammenhang zwischen eingesetzter Technik und damit verbundenen Rechtsproblemen.

Schwerpunkte

• Recht der IT-Sicherheitsbehörden
• Verträge über IT-Sicherheitseigenschaften
• IT-Sicherheit in Unternehmen und Behörden
• Kritische Infrastrukturen
• IT-Sicherheit, Datenschutz und Geheimnisschutz
• Sektorale IT-Sicherheit

Zielgruppe
Für IT-Sicherheits- und Datenschutzbeauftragte, Unternehmens- und Verwaltungsjuristen mit Verantwortung fu¨r IT-Projekte und Digitalisierung, Verantwortliche in Kritischen Infrastrukturen, Anbieter digitaler Dienste, Referenten in Bundes- und Landesministerien sowie den Sicherheitsbeho¨rden, Mitarbeiter von Verba¨nden und Forschungsinstitutionen, Compliance-Verantwortliche, Richter sowie Rechtsanwälte.

Anwendungsklarheit
Der neue Handkommentar zeigt aus Praktiker:innen-Perspektive die wesentlichen Problemstellungen für Rechtsanwender:innen innerhalb und außerhalb der betroffenen Unternehmen auf. Er erläutert die zugrunde liegenden völkerrechtlichen Schutzbestimmungen und antizipiert Streitfragen, die die Umsetzung der neuen gesetzlichen Verpflichtungen mit sich bringen wird. Dabei berücksichtigt der HK auch mögliche Auswirkungen der geplanten EU-Lieferketten-Richtlinie.

Die Schwerpunkte

• verpflichtendes Risikomanagement einschließlich Risikoanalyse
• erforderliche Grundsatzerklärung zur Menschenrechtsstrategie
• Präventions- und Abhilfemaßnahmen
• unternehmensinterne Beschwerdeverfahren
• Dokumentations- und Berichtspflichten
• Prozessstandschaft von Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen
• behördliche Kontroll- und Durchsetzungsrechte
• Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge

Autor:innen
RA Dr. Moritz Gabriel | RA Tobias Gafus | RA Dr. Matthias Ganske | Dr. Katja Gehne | RAin Dr. Franziska Humbert, LL.M. (London) | RA Dr. Christian Johann | RAin Andrea Kämpf, LL.M. | RA Dr. Daniel Neuhöfer, LL.M. (Strathclyde, Glasgow) | RAin Theresa Philippi | RAin Dr. Roya Sangi, M.A. | RA Dr. Henrik Vogel, LL.M. (University of NSW) | RAin Sabine Wildfeuer

Mit dem ProdSG wurde die europäische Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG in deutsches Recht umgesetzt; daneben bildet das Gesetz Ermächtigungsgrundlage und Basisvorschrift für alle auf das ProdSG gestützten Verordnungen, die ihrerseits wiederum europäische CE-Richtlinien umsetzen. Das ProdSG ist zudem angepasst an den New Legislative Framework im europäischen Recht und hier insbesondere an die europäische Marktüberwachungsverordnung Nr. 765/2008, die zentral wesentliche Kernbegriffe und Regulierungsvorgaben für Marktüberwachungsbehörden regelt.

Vorteile auf einen Blick

• Standardwerk
• optimale Verbindung aus Praxisnähe und Wissenschaftlichkeit
• vermittelt von erfahrenen Praktikern.

Zur Neuauflage
Sie bringt sämtliche regulativen Änderungen aus dem Umfeld des EU-Rechts sowie die seit der letzten Auflage ergangenen wichtigen Urteile und verarbeitet das umfangreiche neue Schrifttum.

Inhalt

• Die strafrechtliche Produktverantwortung
• Produzentenhaftung - Produkthaftung
• Der Rückruf
• Der Regress des Herstellers
• Internationale Aspekte der Produkthaftung

Zur 2. Auflage:
Die Neuauflage behandelt u.a. die Änderungen im ProdHG durch die Zehnte ZuständigkeitsanpassungsVO, das Gesetz zur Einführung eines Anspruchs auf Hinterbliebenengeld, die zahlreiche seit der 1. Auflage ergangene Rechtsprechung zur Produkthaftung sowie die Änderungen im internationalen Produkthaftungsrecht.

Die 2. Auflage des Handkommentars berücksichtigt, dass

• die Verfahren massive Auslegungsprobleme und gesetzliche Ungereimtheiten offenbarten,
• der Gesetzgeber bereits nach einem Jahr praxisrelevante Änderungen beschlossen hat und
• das Schrifttum in vielen Beiträgen Lösungsvorschläge für die neuen Interpretationsprobleme anbietet.

Schwerpunkte der Neuauflage betreffen u.a. die Bereiche

• Schlichtung
• Leistungsphase
• Klagebefugnis
• Internationales Privatrecht
• Verfahrensmanagement
• Haftungsfragen

Der Autor
ist Referatsleiter im Niedersächsischen Justizministerium und hat die Entstehung des Gesetzes eng begleitet.

Die 2. Auflage des HK-VSBG

• bereitet die neue Rechtsprechung umfassend auf,
• erörtert die aktuelle Neuregelung der Universalschlichtungsstelle, die als Auffangeinrichtung nunmehr auch die Schlichtung nach einem Urteil oder einem Vergleich im Musterfeststellungsverfahren gem. §§ 606 ff. ZPO übernimmt,
• setzt sich mit dem neu aufgenommenen zwingenden Ablehnungsgrund in § 14 VSBG auseinander,
• liefert passgenaue Muster und Erläuterungen

Anwälte, Gerichte, Verbraucherorganisationen und Unternehmen sowie Verbraucherstreitbeilegungsstellen erhalten passgenaue Antworten zu drängenden Fragen:

• Welche Verträge sind einbezogen, wer kann wie private Streitbeilegungsstellen gründen?
• Welche Verfahrensordnung gilt, wie sehen die Verfahrensregeln (Beweiserhebung, Anhörung, Verjährungshemmung etc.) aus, wie kann das Verfahren abgelehnt werden?
• Welche konkreten Formulierungen (Verfahrensdauer, Kosten) sollten im Schlichtungsvorschlag stehen?

Der HK-VVG
steht für eine meinungsstarke und profunde Erläuterung aller versicherungsrechtlich relevanten Fragestellungen. Seine Lösungswege überzeugen in der Praxis.

Die 4. Auflage

• enthält die erste vollständige Kommentierung der Cyber-Versicherung auf der Grundlage der AVB Cyber unter Berücksichtigung marktgängiger Produkte
• kommentiert mit hohem Praxisbezug VVG, VVG-InfoV, EGVVG, AltZertG, PflVG und KfzPflVV
• erläutert alle wichtigen Musterversicherungsbedingungen auf aktuellem Stand: AVB PHV, VHB 2016, VGB 2016, AKB 2015, AUB 2014, AFB 2010, ARB 2010 und ARB 2012, BUZ, MB/KK und MB/KT
• beinhaltet die Neuerungen im Bereich des Versicherungsvertriebs durch Umsetzung der IDD und bei den Informationspflichten (§§ 7a–7d VVG)
• informiert über die neueste Rechtsprechungspraxis und aktuell diskutierte Themen, z.B. verhüllte Obliegenheiten, Überprüfung der Unabhängigkeit des Treuhänders.