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Bank- und Kapitalmarktrecht OPTIMUM
Kommentare und Handbücher
Bank- und Kapitalmarktrecht
Wertpapierrecht
Cascante/Tyrolt/Hitzer/Bingel, WpÜG IN VORBEREITUNG
Segna/Möslein/Omlor/von Buttlar, eWpG IN VORBEREITUNG
Brocker/Radig/Rusch/Schwennicke, WpIG IN VORBEREITUNG
Lendermann/Nemeczek/Schroeter, Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG) IN VORBEREITUNG
Bankrecht
Glander/Lühmann/Kropf, Offenlegungs-VO IN VORBEREITUNG
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Herresthal/Schindele/Müller, PayTechLaw IN VORBEREITUNG
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In Kooperation mit Finanz Colloquium Heidelberg (FCH) bietet das Modul bewährte Lösungen speziell für die Bankpraxis sowie für die korrekte Umsetzung und Einhaltung aller (aufsichts-) rechtlicher Vorgaben.
WM
Das Modul enthält die Zeitschrift WM IV (Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht) wöchentlich aktuell mit Archivbestand.
WuB
Das Modul enthält die WuB (Entscheidungssammlung zum Wirtschafts- und Bankrecht) monatlich aktuell mit Archivbestand ab 1995.
Kommentare und Handbücher
Bank- und Kapitalmarktrecht
In Umsetzung der EU-Richtlinie über die Verwalter alternativer Investmentfonds wurde das Kapitalanlagegesetzbuch geschaffen, das neben den klassischen Investmentfonds erstmalig die Manager alternativer Investmentfonds einer Zulassungspflicht sowie fortlaufender Finanzaufsicht unterwirft und darüber hinaus Produktregulierungen vornimmt.
Das ausführliche Werk bildet das KAGB praxisnah und abschließend ab. Kommentiert wird die gesamte Bandbreite kollektiver Vermögensanlagen im offenen und geschlossenen Investmentfondsbereich.
Dabei fließen in die 3. Auflage die umfangreichen Praxiserfahrungen der Autoren seit Inkrafttreten des Gesetzes und zwischenzeitliche Novellierungen auf nationaler und internationaler Ebene ein. Zusätzlich werden die flankierenden steuerrechtlichen Rahmenbedingungen des InvStG und die relevanten EU-Verordnungen kommentiert.
Der neue Kommentar enthält eine besonders praxisorientierte Erläuterung der neuen Vorschriften des Zahlungskontengesetz, das durch den Deutschen Bundestag am 11.4.2016 beschlossen wurde.
Das Gesetz setzt die Richtlinie 2014/92/EU des Europäischen Parlaments um und behandelt
- die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten,
- den Wechsel von Zahlungskonten und
- den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontenrichtlinie).
Den Schwerpunkt legt das neue Werk auf die Kommentierung des Rechts eines jeden Verbrauchers auf Zugang zu einem Girokonto (Zahlungskonto) mit grundlegenden Funktionen (Basiskonto): Eröffnung und Führung eines Zahlungskontos sowie die Nutzung von Basis-Zahlungsdiensten (Bareinzahlungen, Barauszahlungen, Überweisungen, Lastschriften, Kartenzahlungen).
Kaum ein Rechtsgebiet erfährt dauerhaft so umwälzende Änderungen wie das Bank- und Kapitalmarktrecht. Das für Praxis und Studium gleichermaßen geeignete Werk stellt das komplexe Recht kompakt und anschaulich mit vielen Beispielen dar. Behandelt werden insbesondere das Bankaufsichtsrecht, der Zahlungsverkehr sowie das Kreditgeschäft, das Kapitalmarktrecht und das Wertpapiergeschäft.
Auf diesem Gebiet besonders versierte Autoren liefern Studierenden und Praktikerinnen und Praktikern konzentrierte Sachinformation und überzeugen durch wissenschaftliche Präzision.
Die Neuauflage berücksichtigt die zahlreichen gesetzlichen Neuerungen der letzten Jahre (etwa die seit einiger Zeit geltende Zahlungsdienste-Richtlinie) sowie eine Vielzahl gerichtlicher Entscheidungen, insbesondere zum Kredit- und Bankentgeltrecht, zur Prospekthaftung und zur Haftung für fehlerhafte Anlageberatung.
Die Kommentierung bietet der Leserschaft in übersichtlicher und profunder Art und Weise detailliert den Inhalt des ZAG, den Diskussionsstand zu Auslegungs- und sonstigen juristischen Streitfragen, eine Diskussion der unterschiedlichen Auffassungen und eine dezidierte Meinung der Autorinnen und Autoren. Es handelt sich um eine übersichtliche und für den täglichen Gebrauch bestimmte Kommentierung für den Handapparat der Rechtsanwenderin und des Rechtsanwenders in Banken, Kreditkartenunternehmen, sonstigen Zahlungsdienstleistern, und E-Geld-Emittenten sowie für Industrie- und Handelsunternehmen, die mit dem ZAG in Berührung kommen (Stichwort: Geschenkgutscheine von Ikea etc., Tankkarten, City-Karten).
Ein die Neuauflage eingearbeitet sind insb. die Integration der neuen EBA Leitlinien zur Ausnahme des beschränkten Netzes, die Diskussion zu Kreditvergabe durch Institute des ZAG (Buy Now Pay Later), Kundengeldsicherung und Anregungen zur Reform, die Schärfung der Konturen der Zahlungsdienste (insbes. Finanztransfergeschäft) durch Praxiserfahrungen, weitere Konkretisierung der Definitionen (insbes. Zahlungsinstrument, Zahlungsauslösedienst, Kontoinformationsdienst) durch Rechtsprechung und Literatur, die aktuelle Entwicklungen im Spannungsfeld zwischen Datenschutz und Zahlungsaufsicht sowie Behandlung der Schnittstellen zu MiCAR (Markets in Crypto-Assets Regulation) und DORA (Digital Operational Resilience Act).
Das Autorenteam deckt die fachliche Breite der mit dem ZAG arbeitenden Berufsgruppen ab. Das Werk richtet besonderes Augenmerk auf Unternehmen der Realwirtschaft, die – häufig unwissentlich – Zahlungsdienstleistungen erbringen.
Die neue AIFM-Richtlinie bewirkt eine umfassende Neuordnung des Investmentwesens. Verwalter von alternativen Investmentfonds - sogenannte AIF-Manager - benötigen zukünftig eine europaweit geltende Erlaubnis für das Fondsmanagement. Darüber hinaus gelten neue Informations- und Berichtspflichten u.a. gegenüber Investoren und Aufsichtsbehörden.
Der Kommentar erläutert systematisch die neue AIFM-Richtlinie mit den Durchführungsbestimmungen als verbindlicher Basis des deutschen Kapitalanlagegesetzbuches und liefert konkrete Anworten zu wichtigen Fragen:
- Was ändert sich am bestehenden Investmentrecht?
- Welche Auswirkungen ergeben sich bei den einzelnen gesellschafts-, steuer- und arbeitsrechtlichen Vorschriften?
- Gibt es Unterschiede für einzelne Asset-Klassen? Gibt es i.R.d. Umsetzung der AIFM-Richtlinie sich abzeichnende neue Optionen in bestimmten EU-Ländern?
- Was genau ist bei offenen und geschlossenen Fonds zu beachten?
- Welche rechtlichen und steuerlichen Anforderungen muss die nächste Fondgeneration erfüllen?
Der aktuelle Kommentar erläutert besonders praxisorientiert die Voraussetzungen, Genehmigung und Umsetzung von Stabilisierungsmaßnahmen nach dem WStFG. Mögliche Fallstricke werden aufgezeigt und praktische Hilfestellungen gegeben.
Der Kommentar bietet eine Einführung zur Entstehung und zu den Grundüberlegungen des Gesetzes, erläutert das Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) und giibt zudem einen Überblick über die Regelungen in den USA, England und Frankreich.
Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) ist seit dem 18. Oktober 2008 in Kraft. Es ermöglicht die Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes.
Es zielt auf die Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit von Finanzinstituten mit Sitz in Deutschland ab. Zur Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität sieht das FMStG Regelungen vor, die in verschiedenen Bereichen neu und bislang nicht erprobt sind. Dies betrifft etwa gesetzlich genehmigtes Kapital, besondere Regelungen im Anfechtungsrecht der Aktiengesellschaft, Regelungen zur Einflussnahme auf Geschäftspolitik und Dienstverträge. Darüber hinaus wurde der Überschuldungstatbestand der Insolvenzordnung geändert.
Wertpapierrecht
Das Wertpapierhandelsgesetz ist eines der zentralen Gesetze des Kapitalmarktrechts. Es regelt die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen, den börslichen und außerbörslichen Handel mit Wertpapieren einschließlich Derivaten und Finanztermingeschäften sowie die Veränderung von Stimmrechtsanteilen von Aktionären an börsennotierten Gesellschaften. Die Neuauflage berücksichtigt die weitreichenden Änderungen im Wertpapierhandelsrecht seit Erscheinen der 2. Auflage, durch die v.a. der europäische Gesetzgeber dieses Rechtsgebiet umgestaltet hat. So wurde insbesondere das WpHG durch das 1. und 2. FiMaNoG weitreichend verändert.
Hinzu kommt der verstärkte Einsatz von unmittelbar anwendbaren Verordnungen als Regulierungsinstrument. Dementsprechend werden neben dem WpHG nun auch grundlegende europäische Rechtsakte wie MAR und Rating-VO kommentiert. Dabei orientiert sich der Kommentar, soweit als möglich an der Systematik des WpHG.
Der Kommentar erfasst nicht nur die MAR und das WpHG, sondern auch weitere Verordnungen, die das Wertpapierhandelsrecht in seiner Gesamtheit ausmachen (Leerverkaufs-VO; MiFIR; EMIR, PRIIP; Rating-VO; ESMA-VO). Die Nutzung der Detailebene erlaubt es, das wertpapierhandelsrechtliche soft law angemessen zu berücksichtigen. Die Verlautbarungen der BaFin und der ESMA werden in der Kommentierung gewürdigt und für Wissenschaft und Praxis kritisch bewertet.
Die regelmäßigen Aktualisierungen stellen sicher, dass die Nutzer mit aktuellen Normentexten arbeiten und mit aktuellen Stellungnahmen zu Änderungen des Wertpapierhandelsrechts versorgt werden. Das Autorenteam, das sich aus erfahrenen und im Schrifttum ausgewiesenen Praktikern sowie namhaften Hochschullehrern zusammensetzt, bürgt für Qualität und ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Praxisbezug und wissenschaftlichem Tiefgang.
Für das öffentliche Angebot und die Zulassung von Wertpapieren zum geregelten Markt gelten ab dem 21.7.2019 die EU-ProspektVO 2017/1129, das Wertpapierprospektgesetz (WpPG) sowie weitere europäische Delegierte Verordnungen.
Diese Vorschriften regeln als zentrale kapitalmarktrechtliche Gesetze den Anwendungsbereich der Prospektpflicht, die Anforderungen an den Inhalt von Wertpapierprospekten sowie das Billigungsverfahren bei der BaFin. Der Kommentar richtet sich an Praktiker, die Lösungen zu Fragen des Wertpapierprospektrechts suchen, insbesondere hinsichtlich der Vorbereitung bzw. Durchführung des Billigungsverfahrens bei der BaFin. Kommentiert werden neben dem WpPG insbesondere auch die EU-ProspektVO 2017/1129 sowie weitere delegierte Verordnungen und die zivilrechtliche Prospekthaftung.
Die Neuauflage berücksichtigt die seit 21.7.2019 unmittelbar anwendbare EU-Prospektverordnung 2017/1129, die die Prospektrichtlinie 2003/71/EG vollständig ersetzt hat, sowie die nach diesem Zeitpunkt im WpPG in Kraft getretenen Änderungen, bspw. zum Wertpapier-Informationsblatt sowie die entsprechenden zivilrechtlichen Haftungsvorschriften. Eingearbeitet sind ferner Bezüge zu den anstehenden Gesetzesvorhaben, insbesondere zum eWpG.
Das Handbuch stellt die zahlreichen Prospekthaftungstatbestände und deren Rechtsfolgen systematisch dar. Dabei stehen die Spezialgesetze –Wertpapierprospektgesetz, Vermögensanlagengesetz, Kapitalanlagengesetzbuch – im Fokus sowie auch die einschlägigen Regelungen nach BGB (sog. bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung im engeren und im weiteren Sinne, § 826 BGB und § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. Schutzgesetz). Mit einbezogen sind auch neue Anlageprodukte (Stichwort: Token und Blockchain).
Das Werk behandelt die rechtlichen Grundlagen der Prospekthaftung in seiner gesamten Breite, es bereitet die komplexe Rechtsmaterie systematisch auf, dient der Praxis als unverzichtbare Handreichung in Prospekthaftungsprozessen und berücksichtigt die Digitalisierung von Finanzprodukten, u.a. Token, Kryptowerte sowie deren Aufladung durch Nachhaltigkeitsaspekte (ESG-Kriterien).
- Verhaltenspflichten des Managements der Zielgesellschaft in der Übernahmesituation
- Stellungnahmepflicht von Vorstand und Aufsichtsrat nach Abgabe eines Erwerbs- und Übernahmeangebots
- Mitwirkungsrecht der Arbeitnehmer der Zielgesellschaft
- Gestaltungsgrenzen einer freundlichen Übernahme
- Abwehrinstrument der Zielgesellschaft bei feindlicher Übernahme
- Das an die Zielgesellschaft gerichtete Vereitelungsverbot
- Zuständigkeiten der Hauptversammlung der Zielgesellschaft in einer Übernahmesituation
- Haftung des Managements und der Zielgesellschaft für fehlerhafte Stellungnahme und rechtswidrige Verteidigungsmaßnahmen
- Umfang und Grenzen des Pflichtangebots nach Kontrollerlangung
- Befreiungsmöglichkeiten gegenüber der BaFin.
Cascante/Tyrolt/Hitzer/Bingel, WpÜG IN VORBEREITUNG
Das Werk kommentiert das gesamte WpÜG sowie relevante Bestimmungen der einschlägigen Verordnungen (insbes. WpÜG-AngebVO und WpÜG-AnwendbVO) und der Übernahmerichtlinie (RL 2004/25/EG betreffend Übernahmeangebote) an der jeweils maßgeblichen Stelle.
Streitfragen werden ausgewogen, mit akademischem Anspruch, aber stets unter praktischem Blickwinkel dargestellt. Inhaltlich liegt ein besonderer Schwerpunkt auf der Auffassung der BaFin, die im Anwendungsfall meist maßgeblich ist.
Das Gesetz zur Regelung von öffentlichen Angeboten zum Erwerb von Wertpapieren und von Unternehmensübernahmen (WpÜG) und die dazu gehörenden Durchführungsverordnungen sind beim Erwerb börsennotierter Unternehmen zu beachten und spielen daher bei vielen M&A-Transaktionen eine bedeutende Rolle. Der Kommentar mit dem "Takeover-Know-how" renommierter Rechtsanwälte hilft allen mit öffentlichen Übernahmen befassten Praktikern, diese reibungslos umzusetzen.
Die Erstauflage ist nach ihrem Erscheinen kurz nach Inkrafttreten des WpÜG zu einem der führenden Kommentare auf diesem Gebiet geworden. Die vierte Auflage berücksichtigt insbesondere die Gesetzesänderungen der letzten Jahre, die weiter anwachsende Rechtsprechung, hier vor allem zur Gegenleistung, sowie die aktuelle BaFin-Praxis.
Die Neuerscheinung ist insbesondere für Start-Up-Unternehmen und die sie begleitende Rechtsberatung von großem Wert. Da dies der erste Kommentar zum neuen Gesetz ist, der zudem von jenen Personen verfasst wurde, die maßgeblich an der Erstellung des Gesetzes mitgewirkt haben, wird seine Lektüre gemeinsam mit der Gesetzesbegründung die Grundlage fundierter rechtlicher Analysen durch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Unternehmensjuristinnen und -juristen bilden.
Besonders geeignet zudem für die Perspektive der Aufsichts- und Ermittlungsbehörden (BaFin, Bundesbank, Staatsanwaltschaften) ist der Kommentar vorerst die einzige und damit die notwendige Handreichung für eine erfolgreiche Arbeit mit dem neuen Gesetz.
Segna/Möslein/Omlor/von Buttlar, eWpG IN VORBEREITUNG
Das Gesetz über elektronische Wertpapiere - eWpG markiert eine Zäsur im Kapitalmarktrecht und ist ein zentrales Regelwerk für die Digitalisierung der Finanzwelt. Das Werk bietet eine Kombination aus einer Kommentierung des eWpG (1. Teil), einer konzisen handbuchartigen Darstellung von Anleihestrukturen, Anleihebedingungen, Emissionsverfahren und Aufsichtsrecht (2. Teil), einem instruktiven Abschnitt zu führenden ausländischen Rechtsordnungen (Luxemburg, UK und USA) (3. Teil) sowie Vertragsmuster aus dem Bereich der elektronischen Wertpapiere mit Erläuterungen (4. Teil).
Der Kommentar richtet sich an Praktikerinnen und Praktiker, die Lösungen zu Fragen des Rechts der elektronischen Wertpapiere suchen, insbesondere hinsichtlich der Vorbereitung bzw. Durchführung von Verfahren bei der BaFin. Der Leserschaft wird dabei nicht nur eine Kommentierung des eWpG geboten, für die Praktikerin und den Praktiker besonders wertvoll ist die Kombination aus Kommentierung und einer handbuchartigen Darstellung im Fließtext zu den als elektronische Wertpapiere in Betracht kommenden verschiedenartigen Schuldverschreibungen, ihrer spezifischen Bedingungen, des Emissionsverfahrens, ihrer praktischen Behandlung sowie schließlich aufsichtsrechtlicher Aspekte des eWPG. Der Abschnitt mit Musterformularen, die den neuartigen Anforderungen an elektronische Wertpapiere Rechnung tragen, rundet das innovative Konzept des Bandes ab.
Der NomosKommentar zur PRIIP-Verordnung erörtert die neuen Regelungsstrukturen der Verordnung einschließlich aller delegierten Rechtsakte. Ob Investmentfonds, Lebensversicherungen oder Zertifikate: die Anzahl der betroffenen Finanzprodukte ist groß und die Umsetzung der Vorgaben ist eine juristischer Herausforderung für die im Finanzsektor tätigen Unternehmen, die zuständigen Aufsichtsbehörden und für die Verbraucherschutzorganisationen. Der Kommentar trägt dem mit einer an Praxisproblemen orientierten, wissenschaftlich abgesicherten Darstellung des neuen Rechts Rechnung.
Die EU-Verordnung über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte („Packaged Retail and Insurance-Based Investment Products“ - PRIIP) setzt den Rechtsrahmen für einen produktübergreifenden, europaweiten Informationsstandard im Finanzmarktrecht. Das mit der Verordnung eingeführte Basisinformationsblatt soll die Vergleichbarkeit von Anlageprodukten erleichtern. Die PRIIP-Verordnung trifft daher gleichermaßen Regelungen für Kreditinstitute, Wertpapierfirmen und Versicherungsunternehmen. Detailregelungen zu den Informationspflichten werden in delegierten Rechtsakten festgelegt.
Der NomosKommentar zur PRIIP-Verordnung
erörtert die neuen Regelungsstrukturen der Verordnung einschließlich der delegierten Rechtsakte. Er bezieht alle relevanten Gesichtspunkte anwendungsbezogen ein, u.a.:
- Wie wirken sich die Neuregelungen auf die bestehende Praxis im Finanzmarkt aus?
- Wie muss eine rechtskonforme Informationsvermittlung ausgestaltet sein?
- Welche Konsequenzen ergeben sich bei Verstößen gegen die Neuregelungen?
- Wie ist das Zusammenspiel mit den delegierten Rechtsakten zu bewerten?
Ob Derivate, Investmentfonds oder Versicherungsprodukte mit Anlagecharakter: Die Anzahl der betroffenen Finanzprodukte ist groß. Die Umsetzung der neugeschaffenen Vorgaben stellt im Finanzmarktsektor tätige Unternehmen, Beratungsgesellschaften, zuständige Aufsichtsbehörden und Verbraucherschutzorganisationen vor juristische Herausforderungen. Der NomosKommentar trägt dem mit einer an den Praxisproblemen orientierten, wissenschaftlich fundierten Darstellung des neuen Rechts Rechnung.
Herausgeber und Autoren
Manuel Baroch Castellvi, Rechtsanwalt, Köln | Ursula Gerold, Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Bonn | Michael Harris, LL.M, München | Prof. Dr. Susanne Kalss, LL.M., Wirtschaftsuniversität Wien | Prof. Dr. Christoph Kumpan, LL.M., Bucerius Law School Hamburg | Dr. Hilger von Livonius, Rechtsanwalt, München | Isabella Molinari, Rechtsanwältin, UniCredit Bank AG München | PD MMag. Dr. Martin Oppitz, Rechtsanwalt, Wien | Finn Schmidt, Bucerius Law School Hamburg | Dr. André-M. Szesny, LL.M., Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Domenik Henning Wendt, LL.M., Frankfurt University of Applied Sciences | Prof. Dr. Janine Wendt, Technische Universität Darmstadt
Brocker/Radig/Rusch/Schwennicke, WpIG IN VORBEREITUNG
Lendermann/Nemeczek/Schroeter, Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG) IN VORBEREITUNG
Durch das neue WpIG wird erstmals ein speziell auf Wertpapierinstitute zugeschnittener Regulierungsrahmen an der Schnittstelle von Institutsaufsicht und Kapitalmarktrecht eingeführt. In Zukunft werden nur noch große bzw. systemrelevante Wertpapierinstitute den auch für Kreditinstitute geltenden Bestimmungen des Kreditwesengesetzes (KWG) und der Capital Requirements Regulation (CRR) unterfallen sowie - im Falle systemrelevanter Wertpapierfirmen - dem einheitlichen Aufsichtsmechanismus der Europäischen Zentralbank unterliegen. Für alle anderen Wertpapierinstitute richtet sich das Aufsichtsregime nach dem WpIG, mit dem die IFD in deutsches Recht umgesetzt wurde, sowie nach der IFR und der BaFin-Mantelverordnung. Damit erhöht sich die regulatorische Komplexität für alle Akteure deutlich.
Der Kommentar zum WpIG erschließt die Erfahrungen, die im Gesetzgebungsverfahren und bei der Implementierung der neuen Regeln bereits gewonnen wurden. Spezialisten aus Bundesbank und BaFin, Beratung, Wissenschaft und Industrie teilen ihre aktuellen Einblicke. Im Fokus u.a. Komplettkommentierung des Wertpapierinstitutsgesetzes (WpIG), eingebundene Erläuterung der Investment Firm Regulation (Verordnung (EU) 2019/2033), die für deutsche Institute unmittelbar gilt und auf die das WpIG verweist sowie eingebundene Erläuterung der BaFin.
Der Kommentar behandelt zudem die Geschäftsbedingungen der Banken, Sparkassen und der Deutschen Postbank AG, die die gesetzlichen Regelungen erheblich einschränken. Neu aufgenommen wird schließlich eine systematische Darstellung des Rechts des Zahlungsverkehrs.
Der Praktiker-Kommentar zum Depotgesetz stellt das gesamte Depotrecht strukturiert und sehr anschaulich dar. Einen besonderen Schwerpunkt legt das Werk auf die aktuellen Fragen der grenzüberschreitenden Verwahrketten und der elektronischen Geschäftsabwicklung, die zunehmend komplexer werden. Der Kommentar berücksichtigt deshalb auch die aktuellen und künftigen Auswirkungen der jüngsten europäischen und internationalen Modernisierungsprojekte.
Die 2. Auflage behandelt erstmals auch technologisch neue Phänomene, wie die Blockchain-Technologie und ihre wertpapiermäßigen oder wertpapierähnlichen Erscheinungsformen – von echten Krypto-Wertpapieren bis zu den verschiedenen Formen von Initial Coin Offerings, ICOs.
Bankrecht
Das Bankrechts-Handbuch (vormals unter der Herausgeberschaft Schimansky/Bunte/Lwowski) hat Maßstäbe gesetzt. Das Arbeitsbuch für die Praxis stellt das weitgehend nicht kodifizierte Bankrecht systematisch dar und ist dank hervorragender Herausgeber und Autoren richtungsweisend. Das Handbuch behandelt die rechtlichen Grundlagen der einzelnen Bankgeschäfte, führt in bankrechtliche Spezialgebiete ein, erläutert und klärt zahlreiche einzelne Rechtsfragen, dient jedem Praktiker zu einer effizienten Informationsbeschaffung und ist praxisnah mit Musterverträgen samt Erläuterungen.
Die 6. Auflage wurde in allen Bereichen umfassend überarbeitet, neu strukturiert und berücksichtigt alle neuen Entwicklungen zum Bankprivatrecht wie zum Bankaufsichtsrecht, insbesondere die umfangreichen Regulierungsaktivitäten, veranlasst durch die EU und umgesetzt durch den deutschen Gesetzgeber. Neu eingefügt wurden z.B. folgende Kapitel: Datenschutz bei Bankgeschäften, FinTech/PayTech, Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte, KapMUG/MFKG.
Die 3. Auflage berücksichtigt insbesondere das Gesetz zur Umsetzung der 2. EU-Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Umsetzung von MiFID II, die Wohnimmobilienkredit-Richtlinie sowie die SEPA-ELV.
Der in der Praxis bewährte Beck'sche Standardkommentar bereitet das sich dynamisch entwickelnde Kreditwesengesetz samt der wesentlichen, dazu ergänzend geltenden Regelungen praxisnah auf. Das Werk kommentiert sowohl das fundamental geänderte Kreditwesengesetz samt der EU-Verordnung über die Aufsichtsanforderungen (CRR (EU) 575/2013) auf der Basis der danach geltenden Regelungen der Bankenunion. Daneben umfasst es die wesentlichen weiteren Aufsichtsregelungen.
Mit der fortgeschriebenen kompetenten und praxisnahen Kommentierung lässt sich der Regelungsbereich auch für den weniger spezialisierten Nutzer hinreichend überblicken.
Für die Neuauflage ist das seit der Vorauflage auf die im Rahmen der Schaffung einer europäischen Bankenunion auf die europäische Bankenaufsicht erweiterte Werk grundlegend aktualisiert worden. Allein im Kreditwesengesetz waren dazu seit 2016 insgesamt 25, teilweise umfangreiche Gesetzesänderungen. Im übrigen sind die CRR-Verordnung, die Institutsvergütungsverordnung, die Großkredit- und Millionenkreditverordnung und die Solvabilitätsverordnung auf den aktuellen Stand gebracht worden Gleiches gilt für die Kommentierungen des Kreditinstitute-Reorganisationsgesetzes, des Restrukturierungsfondsgesetzes, der Liquiditätsverordnung und der Anzeigenverordnung. Neu aufgenommen sind etwa die IFD/IFR Investment Firms. Inhaltlich waren die Besonderheiten der Bankensteuerung unter Corona-Bedingungen zu berücksichtigen.
Die Leser des Werkes erhalten zunächst einen zuverlässigen Überblick über die Rechtslage unter Benutzung der Gesetzesmaterialien, der einschlägigen Rechtsvorschriften, Bekanntmachungen, Mitteilungen sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene sowie der Verwaltungspraxis der Aufsichtsbehörden und der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur. Gleichzeitig kommen auch die Bedürfnisse der Praxis zum Ausdruck, indem Argumentationshilfen an die Hand gegeben werden.
Die Neuauflage berücksichtigt alle gesetzlichen Änderungen u.a. 1. und 2. Finanzmarktvorschriftennovellierungsgesetz, Abwicklungsmechanismusgesetz, Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie, Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie sowie CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz, kommentiert das ZAG neu, enthält eine Überarbeitung der Prüfungspflichten nach § 29 KWG aufgrund bestehender und neuer Verordnungen (u.a. sog. Benchmarkverordnung, Ratingverordnung, Verordnung über Märkte für Finanzinstrumente). Des Weiteren ist die Erlaubnispflicht des Kryptoverwahrgeschäfts eingearbeitet.
Der BeckOK BGB ist ein laufend aktualisierter Praxiskommentar zum BGB und zahlreichen Nebengesetzen, konzeptioniert für die Online-Nutzung. Enthalten ist in diesem Auszug die Kommentierung zu dem Buch 1 des BGB.
Der BeckOK BGB ist ein laufend aktualisierter Praxiskommentar zum BGB und zahlreichen Nebengesetzen, konzeptioniert für die Online-Nutzung. Enthalten ist in diesem Auszug die Kommentierung zu dem Buch 2 des BGB.
Der BeckOK BGB ist ein laufend aktualisierter Praxiskommentar zum BGB und zahlreichen Nebengesetzen, konzeptioniert für die Online-Nutzung. Enthalten ist in diesem Auszug die Kommentierung zu dem Buch 3 des BGB.
Bei diesem Werk handelt es sich um ein elementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung mit hohem Praxisnutzen.
Band 6 befasst sich mit Rechtsgebieten, die umfassenden Änderungen unterworfen waren.
- Werkvertragsrecht: Die erste Rechtsprechung und umfassende Literatur nach der Novelle zum Bauvertragsrecht sind ausgewertet sowie die auftretenden Probleme systematisch erfasst und Lösungen angeboten.
- Reiserecht: Neukommentierung der §§ 651a-651y BGB.
- Zahlungsdiensterichtlinie: Vertiefte Darstellung nach Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie.
Der 6. Band ist dem Bankvertragsrecht, Emissionsgeschäft, Anlageberatung, Einlagengeschäft, Vermögensverwaltung, Effektengeschäft, Depotgeschäft und dem Factoring-Übereinkommen gewidmet.
Dargestellt werden zum Bankvertragsrecht:
- Giroverhältnis
- Überweisungsverkehr
- Lastschriftverkehr
- Scheckverkehr
- Bankkartenverfahren
- Reisescheck
- Zahlung mittels Kreditkarte
- Dokumentenakkreditiv
- Inkassogeschäft
- Bankgarantie
- Online-Banking
Band 6 stellt in systematischer Weise das Recht der Zahlungsdienste der §§ 675c-676c BGB unter Einbeziehung der im EGBGB geregelten Informationspflichten und der AGB dar. So entsteht ein Gesamtüberblick, der sich aus den detaillierten Bestimmungen selbst nicht ohne weiteres erschließen lässt.
Der Themenkomplex der sustainable finance ist u.a. im Bereich der Anlageberatung und im Abschnitt zu den Effektengeschäften zu berücksichtigen.
Für Banken, Kreditinstitute, Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbände, Wissenschaftler und Bibliotheken.
Auszüge aus dem Hopt, HGB, zu Bankgeschäften (mit Börsen- und Kapitalmarktrecht). Kommentiert werden u.a. die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken, die Sonderbedingungen für Wertpapiergeschäfte, die AGB-Sparkassen, die AGB-Anderkonten, die ERA und ERI, das DepotG, das BörsG usw.
Bankgeschäfte sind stark geprägt durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Sonderbedingungen der Banken und Sparkassen. Die Kreditinstitute verwenden fast alle die von den Spitzenverbänden ausgearbeiteten Bedingungswerke. Die AGB-Sparkassen weichen in einigen Punkten von den AGB-Banken ab. Die Bedingungen spielen deshalb eine wichtige Rolle, weil Details im Gesetz nicht geregelt sind, aber auch die technische Entwicklung immer wieder neue Regelungen verlangt. Die AGB-Banken und AGB-Sparkassen regeln alle wichtigen Punkte der Geschäftsverbindung zwischen Kunde und Bank.
Knapp drei Jahre nach Erscheinen der 5. Auflage des Werks sind die darin kommentierten Regelwerke bereits mehrfach modifiziert worden. Treiber waren hier u. a. die Rechtsprechung des XI. Zivilsenats zum AGB-Änderungsmechanismus der Banken (Postbank-Entscheidung) und zahlreiche technischen Neuheiten im Bereich des elektronischen Zahlungsverkehrs.
Als wichtige gesetzliche Änderung ist die PSD2-RTS zu nennen, in deren Folge neue Anforderungen an Kontozugangsschnittstellen und Sicherheitsverfahren im Internetzahlungsverkehr gelten.
Die 6. Auflage trägt all diesen Entwicklungen umfassend Rechnung, bleibt dabei aber gewohnt kompakt.
Mit den Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion (MaComp) setzt die BaFin ihre Anforderungen an die Aufsicht der Banken, Kapitalanlegergesellschaften und Investmentaktiengesellschaften fest. Sie greift damit nicht nur auf das deutsche Recht, sondern auf zahlreiche europäische Verordnungen und Richtlinien und zu den freiwilligen Kodizes für Banken bzw. Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute zurück. Die Vorschriften der MaComp regeln u.a. die Beratung und Aufklärung der Kundinnen und Kunden, die Qualifikation der Mitarbeitenden sowie der unternehmensinternen Zusammenarbeit.
Die Kommentierung erfasst die aktuelle komplexe Gesetzeslage, sowie die im Bereich der Compliance existente, überaus vielfältige Rechtsprechung deutscher Obergerichte, wie auch die europarechtlichen Grundsätze der Banken-Compliance.
Die 3. Auflage des Kommentars erfolgt vor dem Hintergrund zahlreicher Bankenkrisen der letzten Zeit. Sie erfasst daher auch die gravierenden Änderungen der MaComp vom. 15.7.2021 und stellt somit ein hochaktuelles und verlässliches Informations- und Beratungswerk dar. Der Kommentar macht mithin auch auf das Erkennen und Aufgreifen ristkanten Banken-Handelns aufmerksam.
Der neue Kommentar baut auf der sechsten Novelle der MaRisk auf. Seit der letzten Überarbeitung der MaRisk sind einige Themen zum Risikomanagement auf europäischer Ebene durch Guidelines der ESMA und insbesondere der EBA in den Vordergrund gerückt.
Im Fokus stehen u.a. die Inhalte der seitens der EBA erlassenen " (sog. NPEs & FPEs). Diese haben erhebliche Bedeutung für die Strategie des Risikomanagement und der Stundungspraxis bis hin zur Bewertung von Sicherheiten und für die Wertberichtigung.
Weitere Neuerungen betreffen unter anderem die Outsourcing-Praxis der Unternehmen, hervorgerufen durch die EBA- "Guidelines on outsourcing arrangements" (EBA/GL/2019/02).
Die Kommentierung erfolgt vor dem Hintergrund zahlreicher Bankenkrisen. Der Kommentar macht mithin auch auf das Erkennen und Aufgreifen riskanten Banken-Handelns aufmerksam.
Der neue Kommentar liefert einen ganzheitlichen Blick zu den MaRisk und erläutert die komplexe Rechts- und Gesetzeslage unter Berücksichtigung der vielfältigen einschlägigen Rechtsprechung, Guidelines und Auslegungshinweise europäischer Behörden.
Die 2. Auflage berücksichtigt insbesondere die höchstrichterlichen Entscheidungen zum SchVG (insbes. Pfleiderer-Urteil des BGH), die Verbraucherrechterichtlinie (2011/83/EU), den Vertrag zur Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und das Bundesschuldenwesengesetz (BSchuWG).
Das aktuelle Anwaltshandbuch beantwortet besonders anschaulich alle Fragen zum Bank- und Kapitalmarktrecht. Die zahlreichen Formulierungsvorschläge, Muster, Checklisten und Praxistipps sowie die integrierte Darstellungsform sind gerade für Praktiker ein großes Plus.
Die 3. Auflage enthält u.a. Ausführungen zu Verwahrentgelten/Negativzinsen und zur Folgenbeseitigung bei unzulässigen Entgelten, eine Aktualisierung bei den Internetbezahlverfahren PayPal und Giropay, ein eigenes Kapitel zum Insiderrecht und den Verhaltens- und Organisationspflichten im Kapitalmarktrecht, die Berücksichtigung der Rechtsprechung zu den Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und speziell zu den Fiktionsänderungsklauseln im Entgeltbereich, Ergänzungen im steuerrechtlichen Teil, u.a. die Anzeigepflicht grenzüberschreitender Steuergestaltungen und das Steueroasenabwehrgesetz.
Das Handbuch stellt das "Recht der Vermögensverwaltung" umfassend dar und behandelt alle zivil- und aufsichtsrechtlichen Aspekte. Durch die erfolgte Umsetzung der MiFID II sind die Pflichten des Vermögensverwalters in Deutschland, Österreich und Liechtenstein in erheblichem Umfang erweitert worden. Einbezogen wird auch die aktuelle Reform des Aufsichtsrechts in der Schweiz. Das Handbuch enthält zudem umfassende Ausführungen zur Anlage von Stiftungsvermögen und zu steuerlichen Fragen bei der Vermögensverwaltung.
Die Pflichten des Vermögensverwalters sind mannigfaltig. Sowohl im Rahmen der Vertragsanbahnung als auch während der eigentlichen Verwaltung treffen den Vermögensverwalter zahlreiche Aufklärungs-, Beratungs-, Hinweis- und Rechenschaftspflichten. Zivilrechtlich handelt es sich bei Vermögensverwaltung je nach Rechtsordnung um eine entgeltliche Geschäftsbesorgung, einen Bevollmächtigungsvertrag oder einen Auftrag. Aufsichtsrechtlich ist die Vermögensverwaltung in allen einbezogenen Rechtsordnungen erfasst, wobei die Einordnung und der Umfang der Pflichten stark differieren.
In der aktuellen Auflage erläutern 30 führende Experten die Bedingungen und Maßstäbe für die Corporate Governance von Banken und anderen Finanzdienstleistern sowie Versicherungen. Die facettenreichen Darstellungen reflektieren den aktuellen Stand der CG-Diskussion. Anforderungen aus Bank-, Kapitalmarkt-, Bilanz- und Gesellschaftsrecht sowie aus Leitlinien des Basler Ausschusses und der Verbände werden ebenso dargestellt wie aufsichtsrechtliche Mechanismen und die konkrete Organisation der CG-Kontrolle im Unternehmen.
Die vollständig neu bearbeitete 2. Auflage berücksichtigt jetzt auch die Versicherungsbranche. Das Werk verarbeitet aktuelle Entwicklungen der CG-Diskussion der letzten 8 Jahre, die komplette Neufassung des DCGK (DCGK 2020) sowie die Umsetzung der geänderten AktionärsrechteRL in deutsches Recht durch das ARUG II.
- Die CG von Finanzintermediären im System der CG
- Anforderungen an gute interne CG
- Aufsichtsrat und Vorstand (Anforderungen, Verantwortung, Vergütung)
- Corporate Governance in Gruppenlagen
- Externe CG von Finanzintermediären (u.a. Aufsicht)
- CG und Insolvenz
In diesem Buch wird das System der Banken- und Wertpapieraufsicht in Deutschland grundlegend dargestellt, wobei auch auf neuere Entwicklungen und Schwerpunktverschiebungen innerhalb der letzten Jahre eingegangen wird. In die wichtigsten Themen wird ein fundierter Einblick gegeben, wobei Zusammenhänge aufgezeigt und Entwicklungstendenzen beschrieben werden.
Die vollständig überarbeitete Neuauflage bildet die aktuellen regulatorischen Neuerungen auf europäischer wie auch nationaler Ebene ab. So wird neben den umfassenden wertpapierrechtlichen Änderungen in Folge der MiFID II/MiFIR auch auf die Anpassungen durch die 4. EU-Geldwäscherichtlinie sowie die PSD II eingegangen. Ein Fokus der Neuauflage liegt nicht zuletzt auf aktuellen Fragen der MaRisk.
Dieses hochspezialisierte Werk greift das seit der Finanzkrise anhaltend hochaktuelle Thema der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten auf. Es beleuchtet die wesentlichen Auswirkungen des durch die Bankenabwicklungsrichtlinie (BRRD) und die Bankenunion geschaffenen Rechtsrahmens und dessen Umsetzung in Deutschland.
Das Handbuch stellt die Informationspflichten der den organisierten Kapitalmarkt in Anspruch nehmenden (mithin börsennotierten) Unternehmen und die Folgen einer Verletzung dieser Pflichten dar. In dem Werk werden die über zahlreiche Gesetze verstreuten und vielfach nicht aufeinander abgestimmten Publizitätspflichten kapitalmarktorientierter Unternehmen systematisiert und geschlossen dargestellt.
In die Neuauflage sind eingearbeitet die wesentlichen Änderungen durch das KAGB (Kapitalanlagegesetzbuch), die Verordnung (EU) Nr. 596/2014 vom 16. April 2014 über Marktmissbrauch - Marktmissbrauchsverordnung (MAR) und die EU-Prospektverordnung (Verordnung (EU) 2017/1129 vom 14. Juni 2017), die nun schrittweise die Prospektrichtlinie und die auf ihr beruhende nationale Umsetzungsgesetzgebung ablösen wird und in weiten Teilen seit dem 21. Juli 2019 gilt.
Praxisnahe Kommentierung der Vergütungsregeln für die Finanz- und Versicherungsbranche.
Diese Neuerscheinung
kommentiert praxisnah die Institutsvergütungsverordnung, die die Grundsätze der Vergütung für Banken und Teile der Versicherungen für die Geschäftsleiter, aber auch für deren Mitarbeiter regelt. Erläutert werden – neben den zentralen Vorschriften der Solvency II-Verordnung und dem § 25 VAG – auch die Neuregelung der Versicherungsvergütungsverordnung, die über die InstitutsVergV hinausgehende Regelungen für die Versicherungswirtschaft enthält. Auch die Vergütung in Kapitalverwaltungsgesellschaften wird anhand des KAGB in Auszügen behandelt. Zusätzlich wird auf die ergänzenden Vorschriften der MaComp Bezug genommen
von Prof. Dr. Georg Annuß, Dr. Andreas Früh und Dr. Andreas Hasse. Ebenfalls bearbeitet von Dr. Sebastian Sammet und Dr. Michael Schmid.
Bestes Know-how
für Aufsichtsstellen und Vergütungsreferenten der Institute sowie für deren Berater.
Glander/Lühmann/Kropf, Offenlegungs-VO IN VORBEREITUNG
Die VO (EU) 2019/2088 über nachhaltigkeitsbezogene Offenlegungspflichten im Finanzdienstleistungssektor ist zentrales Element der europäischen Regulierungsbestrebungen im Zusammenhang mit der Berücksichtigung der Faktoren Umwelt, Soziales und gute Unternehmensführung durch Finanzakteure. Die mit der Offenlegungs-VO eingeführten Pflichten und ihre Auswirkungen auf die betroffenen Unternehmen sind Gegenstand dieses Kommentars.
Die produktbezogenen Offenlegungspflichten, die möglichen Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Offenlegungspflichten sowie die Auswirkungen der Offenlegungspflichten auf (institutionelle) Investoren werden ausführlich dargestellt.
Kreditrecht
Die 2. Auflage 2017 berücksichtigt u.a. die Änderungen durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie, der Wohnimmobilienkreditrichtlinie sowie die Änderungen im Bausparkassengesetz.
Das Werk von Ralf Josten, LL.M. oec., Rechtsanwalt und Chefjustiziar einer großen Kreissparkasse sowie Dozent an mehreren Akademien, bietet eine praxisorientierte Einführung in das Kreditvertragsrecht. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt auf der Behandlung des Verbraucherkredits.
Das Werk erfasst das gesamte Verbraucherkreditrecht, also nicht lediglich die Vorschriften über Darlehen und Finanzierungshilfen nach §§ 491 BGB bis 515 BGB, sondern auch über Verbraucher und Unternehmer nach §§ 13, 14 BGB, Widerruf und verbundene Geschäfte nach §§ 355 bis 361 BGB, Kreditvermittlung nach §§ 655a bis 655e BGB, internationale Bezüge insb. nach Art.6 Rom-I-VO sowie CISG und Verbraucherkreditmahnverfahren nach §§ 688 ff. ZPO sowie Art. 17 EuGVVO.
Seit dem Erscheinen der 9. Auflage sind drei Gesetzesänderungen eingetreten: die Präzisierung der Kreditwürdigkeitsprüfung durch § 505a Abs.3 neu, die Aufnahme des Immobilienverzehrkredits in § 491 und die Berücksichtigung des unentgeltlichen Kredits (§§ 514, 515) in der Unabdingbarkeit nach § 512 Satz 1 (halbzwingende Geltung). Hinzu kommen neue Informationsregelungen in Art. 247 und 247a EGBGB.
Auch der neue Verbraucherbauvertrag mit seinem Widerrufsrecht nach § 650 l strahlt auf den Verbraucherkredit aus (Baufinanzierung).
Die Rechtsprechung war geprägt durch eine Entscheidungsflut zum Problem der Verwirkung des Widerrufsrechts und fand durch den zusammenfassenden Beschluss des BGH vom 23.1.2018 (WM 2018, 614) einen gewissen Abschluss.
Bedeutsame Entscheidungen klärten Fragen zur Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Verbraucherin und zur Übertragung des Widerrufsrechts auf einen Zessionar, um nur einige zu nennen.
Auch das Internationale Prozessrecht in Gestalt der EuGVVO bildete sich fort.
All dies bildet die Neuauflage ab.
Das Werk bietet eine detaillierte Beschreibung der in Deutschland üblichen Vertragsgestaltung von Akquisitionsfinanzierungen und stellt die wesentlichen gesellschaftsrechtlichen, zivilrechtlichen, insolvenzrechtlichen und steuerrechtlichen Aspekte dar. Die Neuauflage erörtert u.a. die neue Rechtsprechung des BGH zu Upstream-Sicherheiten sowie zur Unzulässigkeit von Bearbeitungsgebühren in Darlehensverträgen und erläutert deren praktische Auswirkungen auf Akquisitionsfinanzierungen.
Das Handbuch
- erklärt die angelsächsische Praxis der Strukturierung und vertraglichen Umsetzung von LBOs
- ordnet die wesentlichen Vertragsbestimmungen der gebräuchlichen LBO-Kreditverträge und Gläubigervereinbarungen in das deutsche Recht ein
- schlägt gleichwertige, mit dem deutschen Recht konforme Regelungen vor, soweit bestimmte Formulierungen gegen deutsches Recht verstoßen oder zu Risiken führen
- stellt die für Strukturierung und Besicherung von LBO-Finanzierungen relevanten Schranken des deutschen Rechts dar und entwickelt Gestaltungsmöglichkeiten
- verweist zur Veranschaulichung an vielen Stellen des Buches auf Vertragsbestimmungen des von der Loan Market Association (LMA) für LBO-Finanzierungen entwickelten Senior Multicurrency Term and Revolving Facilities Agreement
Neben der Vorstellung und Bewertung der verschiedenen Anlagearten (z.B. Fonds, Immobilienaktiengesellschaften, Pensionskassen, Real Estate Investment Trusts oder auch Direktinvestitionen Privater) werden auch die rechtlichen Grundlagen und steuerrechtlichen Besonderheiten erläutert.
Den Praxisbezug dieses Handbuchs unterstreicht das Kapitel Instrumente der Immobilieninvestition, in dem Rentabilitätsberechnungen, Bewertungsverfahren, Ratings und Analysemittel dargestellt werden.
Börsenrecht
Dieser eingeführte Kommentar behandelt mit der Neuauflage insgesamt vier Gesetze und eine europäische Verordnung. Kommentiert wird das Börsengesetz mit der Börsenzulassungsverordnung, Wertpapierprospektgesetz, Wertpapierhandelsgesetz, Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz sowie die europäische Marktmissbrauchsverordnung.
Neu in die 5. Auflage eingearbeitet die EU-Marktmissbrauchsverordnung und Marktmissbrauchsrichtlinie, MiFID II und MiFIR, EMIR, Benchmark-Verordnung, PRIIPS-Verordnung, AIFM-Richtlinie, OGAW IV-Richtlinie, CSD-Verordnung, EU-Ratingverordnung und Leerverkaufsverordnung.
Aktualisierung der bisher ersten Kommentierung der Prospektverordnung 2017 unter Einbeziehung der Delegierten Verordnungen anhand von über zwei Jahren Verwaltungspraxis der BaFin und der fortgeschriebenen Auslegungsregeln der ESMA, insbesondere der für die Praxis entscheidenden Fragen der Prospektpflicht und -ausnahmen und des Prospektbilligungsverfahrens. Durchgängig aktualisierte und überarbeitete Kommentierung des Wertpapierprospektgesetzes mit den besonders praxisrelevanten Prospekthaftungsregeln sowie komplette Kommentierung des Börsengesetzes und der Börsenzulassungsverordnung mit den Schwerpunkten Börsenzulassung und Delisting.
Aktualisierte und überarbeitete Kommentierung des Marktrechts und Marktorganisationsrechts für Wertpapieremissionen mit detaillierter Darstellung der Prospektpflicht, des Prospektinhalts sowie der Haftung für fehlerhafte und fehlende Prospekte, des Billigungs- und des Börsenzulassungsverfahrens sowie des Rückzugs von der Börse aus der Praxis für die Praxis. Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung, die zwischenzeitlich einige offene Fragen geklärt hat, so zB beim Delisting.
Kapitalanlagerecht
Das KAGB regelt neben den traditionellen offenen Investmentvermögen - anders als sein Vorgänger, das InvG - auch den gesamten Bereich der geschlossenen Investmentvermögen und hat zum Ziel, den gesamten Bereich der kollektiven Anlageformen einer kohärenten Regulierung zu unterwerfen. Die 3. Auflage baut auf der von Praxis und Wissenschaft positiv aufgenommenen 2. Auflage auf und verstärkt hierbei das Augenmerk für die in Deutschland unmittelbar anwendbaren EU-Verordnungen, deren Bedeutung stetig zunimmt.
Das Werk ist auf dem Stand des KAGB nach Inkrafttreten des Fondsstandortgesetzes und behandelt zahlreiche für die Praxis relevante Themen wie unter anderem den Anwendungsbereich des KAGB anknüpfend an den Begriff des Investmentvermögens, die Abgrenzung zwischen offenen und geschlossenen Fonds, zulässige Vermögensgegenstände für offene und geschlossene Fonds einschließlich der neuen Regelungen für Kreditfonds, zulässige Rechtsformen für offene und geschlossene Fonds, Anforderungen an die Verwahrstelle, Organisations- und Verhaltenspflichten für Kapitalverwaltungsgesellschaften einschließlich deren Vergütungssysteme, Bewertungs- und Rechnungslegungsvorschriften sowie Vertrieb in- und ausländischer Fonds.
Dieses Handbuch behandelt die vielfältigen rechtlichen Aspekte von Kapitalanlagen. Dabei nimmt es in erster Linie die Perspektive des Kapitalanlegers ein. Aus dieser werden die unterschiedlichen Phasen der Konzeption und rechtlichen Ausgestaltung sowie des Vertriebs und der Abwicklung von Kapitalanlagen betrachtet.
Im Mittelpunkt der Darstellung stehen die Rechte der Kapitalanleger beim Erwerb und der Durchführung der Kapitalanlage sowie bei der Verletzung von Pflichten der Anbieter, der Vertriebshelfer, der Anlageberater sowie der in die Durchführung der Anlage Eingeschalteten.
In der Neuauflage berücksichtigt sind - neben der einschlägigen Rechtsprechung und einem neuen Emittentenleitfaden der BaFin - eine Fülle neuer EU-Verordnungen nebst Ausführungsverordnungen und nationaler gesetzlicher Regelungen, darunter die EU-SchwarmfinanzierungsVO und das Schwarmfinanzierungs-Begleitgesetz.
Das Werk bietet eine systematische und praxisbezogene Darstellung der rechtlichen und steuerlichen Rahmenbedingungen der Entwicklung eines innovativen Start-up-Unternehmens, angefangen beim Schutz und der Verwertung der innovativen Idee über die üblichen Regelungen eines Beteiligungsvertrages bis hin zum Ausstieg der Investoren durch Verkauf (Trade Sale) oder Börsengang. Es ist als praktischer Ratgeber VC-getriebener Unternehmen in gleicher Weise geeignet für Gründerinnen und Gründer wie für Investorinnen und Investoren sowie deren jeweilige Beraterinnen und Berater.
In die Neuauflage sind u.a. eingearbeitet die gesetzlichen Neuerungen etwa des Fondsstandortgesetzes, Compliance-Vorgaben für Beteiligungsgesellschaften (OffenlegungsVO, AWV, GwG) sowie "Arbeitsrecht 2.0" für Start-ups.
Der „Zerey“
Das Handbuch Finanzderivate ist das hochgelobte Referenzwerk für eine professionelle Beratung in allen wesentlichen Rechtsfragen zum Thema Derivate. Es beinhaltet auch die luxemburgische, österreichische und schweizerische Rechtslage. Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern sowie Juristen in Banken, Versicherungsunternehmen und Kapitalanlagegesellschaften werden praxisgerechte Beratungs- und Umsetzungsstrategien aufgezeigt.
Die 5. Auflage
Der neue „Zerey“ berücksichtigt alle Änderungen u.a. der (technischen) Regulierungsstandards zu den Risikominderungstechniken, den Vorgaben zur Vertragsdokumentation sowie neuere Entwicklungen in der Vertragspraxis.
Aktuelle Schwerpunkte:
- Insolvenz- und restrukturierungsrechtliche Behandlung von Finanzderivaten (grundlegend neugefasste gesetzliche Nettingregelungen (§ 104 InsO)), vorinsolvenzrechtliche Maßnahmen für regulierte Institute (KredReorgG, SAG, SRM-VO, KWG und WpHG) und geplante Maßnahmen für nicht-regulierte Unternehmen (StaRUG))
- Netting-Anzeige
- Derivate auf Kryptowährungen und sonstige Kryptowerte
- ESG-linked Derivate
- Einsatz von Derivaten i.V.m. Unternehmensbeteiligungen und -übernahmen
- EMIR-Pflichten (Clearing, Reporting, EMIR Refit und Risikominderung, insbesondere Initial Margin)
- Total Return Swaps (TRS)
- Credit Linked Notes (CLNs)
- Produktbedingungen von Zertifikaten
- Elektronisches Wertpapierregister und Derivate
- Contracts for Differences (CFDs)
Geschrieben von führenden Expertinnen und Experten aus Rechtsanwaltskanzleien, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, Rating-Agenturen, Banken und Hochschulen bieten Ihnen ihre Kompetenz und Erfahrung.
Prof. Dr. Frank Altrock | RA Okko Hendrik Behrends | SyndikusRA Henrik Beneke, LL.M. | RA Dr. Markus Benzing | Jens Berger | SyndikusRA Ralph Beyer | Dr. Ana de Corbavia-Perisic, lic oec. HSG, MSc | RA Dr. Andreas Dehio | RA Sebastian Dey | RAin Prof. Dr. Andrea Diefenhardt | RA Oliver Dreher, LL.M. | RA Martin Ebner, LL.M. | Christian Eck | RA Dr. Jan Endler | RA Dr. Jörg Fried | RA Daniel Haeberli, LL.M. | RA Dr. Robin Helmke, LL.M. | RA Dr. Navid Kater | Brigitta Kieninger | André Kobinger, M.Sc. | SyndikusRA Dr. Lambert Köhling, LL.M. | RAin Dr. Jasmin Kölbl-Vogt | RAin Dr. Johanna Kübler | Dr. Volker Läger | RA Andreas Lange | SyndikusRA Dr. Rudolf Lemke | Sven-Patrick Maier, MBA, MSc | Clemens Marckhoff | Dorothea Merz | RA u StB Andreas Patzner | RA Stefan Paulmayer | RA Alexander Ruschkowski | RA Henning von Sachsen-Altenburg | RA Kai Schaffelhuber | SyndikusRA Dr. Lukas Schmidt | RA Dr. Christian Schmitt | RA Dr. Patrick Scholl |RA Dr. Gunnar Schuster, LL.M. | Dr. Ulrich Schüwer | RAin Dr. Zsuzsanna Sessel-Zsebik, LL.M. | Peter Stähler | RA Dr. Christian Storck, LL.M. | RA Gerd Stuhlmacher | RA Marc Voelcker, LL.M. | RA Jakob Wallner, LL.M.Eur | WP u StB Thomas Wildner | RA Dr. Frederik Winter | RA Dr. Jean-Claude Zerey, LL.M.
Das unübersichtliche Rechtsgebiet der »Haftung bei Kapitalanlagen« wird besonders durch Präzedenzfälle geprägt. Zwangsläufig muss zur Beurteilung des eigenen Sachverhalts auf Entscheidungen anderer Gerichte Bezug genommen werden. Aber welche Entscheidung ist die richtige? Genau hier setzt der »Zoller« an und sorgt für einen hervorragenden Überblick.
Die 4. Auflage ist eingehend überarbeitet und aktualisiert. Unter anderem sind folgende Änderungen berücksichtigt:zahlreiche neue Entscheidungen des BGH zur Haftung der Gründungsgesellschafter und Treuhänder, die geänderte Rechtslage durch den neuen Standard beim Prospektgutachter (IDW S 4) sowie die jüngste Rechtsprechung des BGH im Bereich der fehlerhaften Kapitalmarktinformation.
Perfekt für Wissenschaftler und Berater, Inhouse-Juristen im Bank-, Kapitalmarkt-, Versicherungs- und Datenschutzrecht sowie Referenten von Aufsichtsbehörden und Ministerien.
Das KapMuG ermöglicht geschädigten Kapitalanlegern eine kollektive Durchsetzung ihrer Schadensersatzansprüche. Im Rahmen eines Musterverfahrens nach dem KapMuG wird geklärt, ob eine falsche oder unterlassene öffentliche Kapitalmarktinformation vorlag, ein Schadensersatzanspruch im Zusammenhang mit einem Prospekt oder ein Erfüllungsanspruch aus Vertrag besteht, der auf einem Angebot nach dem WpÜG beruht.
Das Werk verdeutlicht den zivilverfahrensrechtlichen Hintergrund und beleuchtet zugleich die wertpapierrechtlichen Zusammenhänge und verarbeitet die Erfahrungen mit dem reformierten KapMuG.
Die Neuauflage behandelt sämtliche der seit der 1. Auflage von 2007 ergangenen KapMuG- Entscheidungen sowie die aktuelle Rechtsprechung und Literatur. Wesentliche Neuerungen seit der letzten Reform des KapMuG sind insbesondere eingearbeitet: Die Erweiterung des Anwendungsbereichs auch auf Rechtstreitigkeiten mit nur mittelbarem Bezug zu einer öffentlichen Kapitalmarktinformation (erfasst werden nun auch vertragliche Ansprüche wie z.B. auf Grund fehlerhafter Anlagevermittlung oder -beratung), die Vereinfachung des Zugangs zum Musterverfahren, die Erleichterung des Vergleichsabschlusses im Musterverfahren sowie die Beschleunigung des Musterverfahrens.
Investmentrecht
Laufend aktualisierte Kommentierung zum InvStG 2004, herausgegeben von Dr. Carsten Bödecker, Carsten Ernst und Holger Hartmann, LL.M. oec. in Zusammenarbeit mit einem namhaften Autorenteam, speziell aufbereitet für schnelles und effektives Arbeiten am Computer.
Laufend aktualisierte Kommentierung zum InvStG 2018, herausgegeben von Dr. Carsten Bödecker, Carsten Ernst und Holger Hartmann, LL.M. oec. in Zusammenarbeit mit einem namhaften Autorenteam, speziell aufbereitet für schnelles und effektives Arbeiten am Computer.
Die Neuauflage des Handkommentars zum Investmentrecht zeigt Punkt für Punkt Risiken und Chancen bei der Anwendung des neuen Rechts auf. Praxisnäher geht es nicht:
Das Investmentrecht
kommt nicht zur Ruhe: Nach Inkrafttreten des Kapitalanlagegesetzbuches (KAGB) versucht die Bundesregierung mit dem Investmentsteuerreformgesetz (InvStRefG) die Investmentbesteuerung europarechtskonform, weniger gestaltungsanfällig und „einfach“ zu fassen. Strengere Regeln sieht das OGAW-V-Umsetzungsgesetz vor.
Die Neuauflage des Handkommentars zum Investmentrecht
zeigt Punkt für Punkt Risiken und Chancen bei der Anwendung des neuen Rechts auf. Anleger, Fondsgesellschaften, Verwahrstellen und Berater können schnell auf einen Blick erkennen, was sich für sie ändert, konkret im Hinblick auf
Praxisnäher geht es nicht:
Fahrholz/Röver, Investment Banking IN VORBEREITUNG
Unternehmen sind auf der ständigen Suche nach Wachstumsmöglichkeiten und optimalen Finanzierungsformen. Für die optimale Gestaltung der Finanzierungsstruktur liefert das Werk umfassendes Know-how zum gesamten Prozess des Investment Banking. Im Mittelpunkt der inhaltlichen Darstellungen dieses umfassenden Werkes stehen rechtliche, bilanzielle und analytische Probleme, deren Lösungen unternehmerische Finanzierungen vielfach überhaupt erst möglich machen.
Dabei wird neben der Erläuterung der grundlegenden Sachverhalte großer Wert auf den Praxisbezug gelegt, der Hinweise und Empfehlungen nachvollziehbar und in ähnlichen Finanzierungsfällen anwendbar macht.
Für alle Rechtsfragen zu Investmentanteilen.
Sicheres Investment
Das neue Handbuch bietet einen kompakte und gleichzeitig umfassende Darstellung der bei einer Investition in inländische und ausländische Investmentanteile auftretenden Fragestellungen, sei es organisationsrechtlicher, aufsichtsrechtlicher, bilanzrechtlicher oder steuerlicher Natur. Dem Investitionszyklus folgend beantwortet es sämtliche praxisrelevanten Rechtsfragen, die sich beim Erwerb der Investmentanteile, der Ertragsvereinnahmung, bei ihrer Stichtagsbewertung und der Veräußerung ergeben.
Für alle Investitionsformen
Das Werk stellt die unterschiedlichen Erscheinungsformen von Investmentvermögen und Investmentanteilen vor. Dazu wird die rechtliche und organisatorische Struktur von Investmentvermögen und der Beteiligung der Anleger daran, sowie die wirtschaftliche Ausgestaltung von Investmentvermögen erörtert.
Der Autor
Holger Häuselmann ist ein aus der langjährigen Beratung in- und ausländischer institutioneller Investoren und Finanzdienstleister erfahrener Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater.
Besonders wertvoll für
- betriebliche Anleger
- institutionelle Anleger
- Privatanleger
- Anbieter von Investmentprodukten
- Finanzdienstleister
- Aufsichtsbehörden, Finanzbehörden
- Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer
Dieser Band der WPH Edition umfasst alle relevanten Themen zur Rechnungslegung und Prüfung von Banken und Finanzdienstleistungsunternehmen. Neben den allgemeinen Vorschriften existieren zusätzlich eine ganze Reihe branchenspezifischer Regeln und bindende aufsichtsrechtliche Normen.
Die Themen im Überblick:
- Besondere Bilanzierungsgrundsätze für Kreditinstitute
- Ausführliche Erläuterung zu den spezifischen Bilanzposten sowie der GuV
- Spezifika von Konzernabschlüssen, inkl. IFRS
- Prüfungsvorschriften aus HGB, KWG und der PrüfbV
- Besonderheiten bei der Durchführung von Prüfungen inkl. der Berichterstattungserfordernisse.
Der Band Kreditinstitute, Finanzdienstleister und Investmentvermögen ist Teil der WPH Edition. Diese setzt sich aus einem Hauptband und speziellen Themenbänden zusammen. Jeder Band ist ein in sich abgeschlossenes Werk. Die WPH Edition richtet sich an Prüfer, Berater und Spezialisten in Unternehmen.
Strafrecht
Umfassende Neuregelungen im Kapitalmarktstrafrecht
Die EU und der deutsche Gesetzgeber haben zahlreiche Rechtsakte zum Anlegerschutz und zur Sicherung der Stabilität der Finanzmärkte erlassen. Das WpHG ist vollkommen neu strukturiert. Erweiterte Befugnisse, nun auch zur öffentlichen Bekanntmachung von Verstößen und verhängten Sanktionen durch die BaFin, sind eröffnet.
Aktuelle 5. Auflage
Die Neuauflage des Handkommentars ist auf neuestem Stand des 2. Finanzmarktnovellierungsgesetzes (2. FiMaNoG) und berücksichtigt u.a.
- die wesentlichen Veränderungen der bestehenden Sanktionsvorschriften
- die neuen Aufsichts- und Eingriffsbefugnisse der BaFin
- die sanktionsrechtlichen Konsequenzen für Unternehmensträger infolge eines Fehlverhaltens ihrer Mitarbeiter und Organwalter.
Die Autoren:
Felicitas Boehm | RAin Ute Bottmann, FAStrafR | Prof. Dr. Mark Deiters | RA Dr. Tobias Eggers, FAStrafR | Prof. Dr. Lutz Eidam, LL.M. | RA Prof. Dr. Björn Gercke, FAStrafR | Ronny Häselbarth | Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf | Diana Köhler | Carsten Kusche | RA Prof. Dr. Tido Park, FAStrafR und FAStR | AkadR a.Z. Dr. Alexander Sajnovits, M.Sc. (Oxford) | Prof. Dr. Frank Saliger | RAin Dr. Kerstin Stirner, FAStrafR | RA Sebastian Wagner, FAStrafR | Prof. Dr. Frank Zieschang
Wirtschaftsstrafrechtlicher Auszug aus dem Bd. 7 des renommierten Münchener Kommentars zum Strafgesetzbuch beinhaltet u.a. die Kommentierungen zu dem Aktiengesetz, dem Außenwirtschaftsgesetz, dem Depotgesetz und dem Wertpapierhandelsetz.
Der Kommentar erläutert praxisorientiert das Geldwäschegesetz (GwG) sowie die einschlägigen Vorschriften des KWG, u. a. zu besonderen Aufgaben einschließlich Finanzsanktionen, zum Kontenabruf sowie die Bestimmungen zur Verhinderung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und strafbaren Handlungen zum Nachteil der Institute. Erläutert werden auch die entsprechenden Regelungen im StGB.
Die Neuauflage berücksichtigt zahlreiche Änderungen seit Erscheinen der 4. Auflage. Dazu zählen insbesondere die umfassenden Änderungen des GwG durch das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz (TraFinG) sowie die Sanktionsdurchsetzungsgesetze (SDG I und SDG II), Änderungen des StGB durch das Gesetz zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche (GwStrRVG) sowie verschiedener anderer Anpassungen des GwG. Daneben werden u.a. die Geldwäschegesetzmeldepflichtverordnung-Immobilien (GwGMeldV-Immobilien) und die Kryptowertetransferverordnung (KryptoWTransferV) erörtert.
Mit der Neufassung des Geldwäschegesetzes im Juni 2017 kamen viele Neuerungen auf Unternehmen, Gütehändler und Anti-Geldwäsche-Beauftragte zu. Diese betreffen zahlreiche Berufsgruppen, die bislang nicht oder eher wenig mit dem Bereich der Geldwäschebekämpfung in Kontakt kamen. Zu erwarten sind zahlreiche Entscheidungen von Gerichten und Behörden auf nationaler und europäischer Ebene, dabei ist der BeckOK GwG mit seinem vierteljährlichen Aktualisierungsrhythmus ein unverzichtbares Werkzeug für eine erfolgreiche Anti-Geldwäsche-Strategie.
Das neue Geldwäschegesetz ist am 23.6.2017 in Kraft getreten. Damit wurde der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der EU-Geldtransferverordnung und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen, implementiert. Die Anzahl der Normen im Geldwäschegesetz verdreifachte sich und bestehende Vorgaben wurden erheblich verschärft:
- Erweiterungen des Anwendungsbereichs (sämtliche Personen, die gewerblich mit Gütern handeln)
- Dokumentationspflicht bereits bei niedrigeren Bargeldgeschäften (bei sämtlichen Bargeldgeschäften ab 10.000 Euro, Angaben mittels des Handelsregisters überprüft)
- Verdacht auf Geldwäsche muss gemeldet werden (auch wenn die Bargeldschwelle nicht überschritten wird; zwingend ist eine Meldung in jedem Fall, wenn sich ein Firmenkunde weigert, den wirtschaftlich Berechtigten zu nennen)
- Sanktionsrahmen (Geldbußen von bis zu 200.000 Euro, in schweren Fällen sogar bis zu fünf Millionen Euro)
- Geldwäschegesetz fordert einen festen Verantwortlichen (Mitglied der Leitungsebene als Verantwortlichen)
- Einführung eines elektronischen Transparenzregisters (wirtschaftlich Berechtigte hinter einem Unternehmen)
Herausgeber
- Tobias Frey, LL. M. (Brugge), Regierungsrat, Bundesministerium für Digitales und Verkehr
- Prof. Dr. Christian Pelz, Honorarprofessor, Lehrbeauftragter für Strafrecht an der Universität Augsburg, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht, Fachanwalt für Steuerrecht, München
Die Herausgeber sowie das erfahrene Autorenteam aus dem Finanz- und Nicht-Finanz-Sektor kommentieren das neue GwG umfassend und prägnant unter Berücksichtigung der europäischen Grundlagen bis hin zu den Auslegungs- und Anwendungshinweisen der BaFin, die für eine effiziente Geldwäschebekämpfung unverzichtbar sind.
Der BeckOK Geldwäschegesetz ist Bestandteil von:
- Fachmodul Strafrecht PREMIUM
- Fachmodul Strafrecht OPTIMUM
- Fachmodul Bank- und Kapitalmarktrecht PREMIUM
Das Buch beschreibt die gesetzlichen und regulatorischen Vorgaben zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung im deutschen Recht in Form einer praxisorientierten Kommentierung. Ergänzend werden wesentliche Grundlagen für den Umgang mit Finanzsanktionen dargestellt.
Die Kommentierung richtet sich in erster Linie an Personen, die täglich mit der Einhaltung und Umsetzung der Vorgaben beschäftigt sind.
Das Werk bietet eine umfassende Kommentierung der MarktmissbrauchsVO und seiner Durchführungsvorschriften. Die Autoren liefern einerseits einen konzisen Überblick über die Änderungen gegenüber dem bisherigen Recht, andererseits eine tiefschürfende und detaillierte Analyse der zahlreichen Einzelfragen. Ausführliche Vorbemerkungen, in denen selbst interdisziplinäre und rechtsvergleichende Bezüge nicht fehlen, ermöglichen den Einstieg in die teils schwer zugängliche Materie.
Die Kommentierung wurde im Vergleich zur Vorauflage erweitert und umfasst jetzt alle unmittelbar anwendbaren Vorschriften der MAR. Berücksichtig wird ferner der neue BaFin-Emittentenleitfaden.
Das Werk stellt die Regelungsmaterie des Marktmissbrauchsrechts systematisch, praxisgerecht und kompakt dar. Es behandelt die Insider- und Marktmanipulationsverbote, die vielfältigen Publizitätspflichten für Emittenten und Geschäftsleitung und die Anforderungen an Finanzanalysen. Außerdem erläutert es die Aufgaben und Befugnisse der BaFin und geht auf die drastisch verschärften strafrechtlichen Sanktionen und die privatrechtliche Haftung ein.
Nach Wirksamwerden der MAR wurden eine Vielzahl von Auslegungs- und Anwendungsfragen im Schrifttum erörtert. Die Aufsichtsbehörden haben ihre Verwaltungspraxis konkretisiert. Zudem haben die Auswirkungen der Corona-Pandemie neue Fragen für die Anwendungspraxis aufgeworfen. Die BaFin hat dazu eine Reihe von Verlautbarungen veröffentlicht, im Einzelnen das neue Modul C des Emittentenleitfadens, FAQ zum Umgang mit den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie sowie Leitlinien zu Ad-hoc-Publizitätspflichten und Aufschubmöglichkeiten für Kredit- und Finanzinstitute betreffend bankaufsichtliches Handeln und Abwicklung.
Daneben hat die ESMA in ihren "Questions and Answers on the Market Abuse Regulation (MAR)" eine Reihe praxisrelevanter Hinweise vorgenommen. Der Abschlussbericht der ESMA zur zukünftigen Reform der Marktmissbrauchsverordnung an die Kommission (sog. MAR Review report) gibt bedeutende Hinweise auch auf die Auslegung der geltenden Regelungen durch die ESMA, ebenso das Konsultationspapier der ESMA zum Aufschub von Ad-hoc-Mitteilungen aufgrund bankaufsichtsrechtlicher Vorgaben. Zudem hat der europäische Gesetzgeber Erleichterungen für Emittenten an KMU-Wachstumsmärkten geschaffen. Dabei wurden auch allgemein gültige Änderungen an der MAR vorgenommen. Schließlich hat der BGH in Strafsachen interessante Einschränkungen bei der Vermögensabschöpfung im kapitalmarktstrafrechtlichen Kontext vorgesehen.
Die Neuauflage wird diese Entwicklungen in den Kontext der Anwendungspraxis setzen und die zersplitterten Rechtsgrundlagen zu einer zusammenhängenden und verständlichen Darstellung zusammenführen.
Neue Technologien
Ein Kompendium, das das Thema FinTech in seiner gesamten Breite abdeckt: Zahlungsverkehr (Payments), Beteiligungsfinanzierung (Crowdfunding, Crowdinvesting), Kreditfinanzierung (Crowdlending), Effektengeschäft, Vermögensanlage (Robo Advice), Versicherung (InsureTech), Geld/Zahlungsmittel. Das Werk vereint hochkarätige Autoren aus Wissenschaft und Praxis, die jeweils führende Experten in den einzelnen Bereichen sind. Es behandelt die dogmatischen Grundlagenfragen ebenso wie forensische Anwendungspraxis, technische Funktionsweisen und ökonomische Rahmendaten. Zivil- und Aufsichtsrecht finden ebenso Berücksichtigung wie die ökonomischen und internationalen Bezüge.
Die 3. Auflage enthält neue Kapitel u.a. zu den Bereichen Kartellrecht, Insolvenz und Restrukturierung. Das Werk ist gegenüber der Vorauflage umfassend aktualisiert und konsolidiert. Auch die neuen Rechtsakte und Regelungsentwürfe im Datenwirtschaftsrecht (Data Governance Act, Data Act und KI-Verordnung), zu Kryptomärkten (MiCAR) und zu elektronischen Wertpapieren (eWpRV) sind punktuell bereits berücksichtigt.
Aus dem Inhalt:
Technische und wirtschaftliche Grundlagen, Einführung in die Technologie, Token-Arten, Begriffsbestimmungen, Kryptotoken im Rechtsverkehr, Anwendbares Recht und internationale Zuständigkeit, Rechtsnatur und Übertragung von Token, Verträge über Token, Kryptowährungen als Zahlungsmittel, Miningpools, Verbraucherschutz, Kapitalmarkt- und Bankenrecht, Wertpapierbegriff und rechtliche Anforderungen an Initial Coin Offerings (ICOs), Finanzintermediäre und Kryptobörsen, Marktmissbrauchsrecht, Compliance und Datenschutz, Geldwäscheprävention, Anonymität, Datenschutz, Steuern und Bilanzierung, Strafrecht und Strafverfahren.
Perfekt für Wissenschaftler und Berater, Inhouse-Juristen im Bank-, Kapitalmarkt-, Versicherungs- und Datenschutzrecht sowie Referenten von Aufsichtsbehörden und Ministerien.
Herresthal/Schindele/Müller, PayTechLaw IN VORBEREITUNG
Bezahlverfahren entwickeln sich unter Nutzung neuer Technologien ständig weiter. Sie finden Anwendung in verschiedenen Kontexten: POS, e-commerce, In-App-Käufe, P2P. Das Werk gibt einen Überblick über den aufsichtsrechtlichen und zivilrechtlichen Rechtsrahmen für diese digitalen Zahlungsdienstleistungen. Berücksichtigung finden auch die relevanten Themenfelder Geldwäsche und Datenschutz.
Darüber hinaus stellt das Handbuch die Funktionsweise gängiger digitaler Bezahlverfahren dar und behandelt hierzu alle relevanten Fragen der Praxis. Hier reicht die Bandbreite von etablierten Bezahlverfahren wie die Lastschrift, über Zahlung mit Kreditkarte, Mobile Payment, E-Geld, Gift Cards und virtuelle Währungen.
International
Der neue „Brussels Commentary European Banking Union“ analysiert, Artikel für Artikel, mit dem Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism) und dem Einheitlichen Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism) die beiden wichtigsten Rechtsakte der Europäischen Bankenunion.
Mit Beiträgen von Kern Alexander, Martina Almhofer, Fabian Amtenbrink, Jens-Hinrich Binder, Seraina Neva Grünewald, Christos V. Gortsos, Georg Gruber, Elke Gurlit, Christos Hadjiemmanuil, Matthias Haentjens, Janina Heinz, Ann-Katrin Kaufhold, Klaus Lackhoff, Christoph Ohler, Chryssa Papathanassiou, Mikulas Prokop, Georgios Psaroudakis, René Smits, Emiliano Tornese, Andreas Witte, Karl-Philipp Wojcik und Georgios Zagouras.
Im zwei- oder mehrsprachigen Umfeld liefert das Werk in synoptischer Form Übersetzungen der für die Praxis besonders wichtigen Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften aus dem Bank- und Kapitalmarktrecht sowie ein über 2.000 Einträge umfassendes Glossar deutscher Rechtsbegriffe mit ihren englischen Entsprechungen.
Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.
Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.
Aufsätze und Rechtsprechung
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Zeitschriften
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Mit Archivbestand ab 2001.
Die BKR liefert die gesamte Rechtsprechung aus dem Bereich des Bank- und Kapitalmarktrechts, voll zitierfähig im Volltext. Besonders wichtig: Sie werden gerade auch über die unterinstanzliche Rechtsprechung der LG und OLG informiert. So wissen Sie schon frühzeitig, wohín die Rechtsentwicklung gehen wird. Bei der Bewertung der Entscheidungen helfen Ihnen kompetente Anmerkungen.
Die Beiträge in der BKR liefern Praxiswissen pur: Kurz, klar strukuriert und mit informativen Einleitungen versehen. Berichtsaufsätze erschließen bankrechtliche Themengebiete und benachbarte Gebiete (Immobilienrecht aus Bankensicht, Insolvenz- und Vollstreckungsrecht, Erbrechtliche Fallgestaltungen in der Bankrechtspraxis).BKR bietet bankrechtlich relevantes betriebswirtschaftliches Know-how für Vertragsgestaltung, Beratung und Prozessführung. Aufsätze aus dem Investment Banking, dem Bereich Mergers & Acquisitions und zu strukturierten Finanzierungsformen zeigen neue Wege für die Bankpraxis und die Beratung mittelständischer Unternehmer auf.
Die BKR Beilage ist die hervorragende Ergänzung zur BKR und enthält zusätzliche Beiträge zum Bank- und Kapitalmarktrecht.
Die RdF beleuchtet als juristische Spezialzeitschrift Finanzinstrumente aus aufsichts-, zivil-, steuer-, und bilanzrechtlicher Perspektive.
Der Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte für Deutschland ab Frühjahr 2022 schwerwiegende und weitgreifende Konsequenzen, auch auf rechtlichem Gebiet. Die Online-Zeitschrift »Ukraine-Krieg und Recht« (UKuR) informierte schnell und präzise über die neuesten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Krieg. Die kostenlose UKuR wird mittlerweile in einigen Modulen fortgeführt durch ZASA - Zeitschrift für das Recht der Außenwirtschaft, Sanktionen und Auslandsinvestitionen.
Die Themen:
- Außenwirtschaftsrecht: z.B. Exportkontrolle, Handelsbeschränkungen, Embargos, Sanktionen, Zölle
- Investitionen in Russland und der Ukraine: z.B. Handels- und Gesellschaftsrecht, Investments und De-Investments, Vertragsrecht, Vertriebsrecht
- Sonstiges Wirtschaftsrecht: z.B. Arbeitsrecht, Strafrecht, Steuerrecht, Kapitalmarktrecht, Transportrecht
Formulare
Beck'sche Online-Formulare Vertrag (Kraus/Weise)
Bank- und kapitalmarktrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.
Beck'sche Online-Formulare Bank- und Kapitalprozessrecht (Doukoff/ Baumann)
Auszug zum Bank- und Kapitalmarktrecht aus der Formularsammlung BeckOF Prozess mit eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren Formularen und Mustern aus der Sammlung BeckOF Prozess. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung. Ausführliche Anmerkungen erleichtern das Verständnis und ermöglichen die zielgerichtete Anwendung auf das jeweilige Mandat.
Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Urteile und Aufsätze können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.
Die Herausgeber und Autoren Norman Doukoff, VorsRiOLG München, und Dr. Frank Baumann, LL.M., RA und FAVersR in Hamm, bürgen als Herausgeber für Praxisrelevanz und Stichhaltigkeit der Mustersammlung. Die zahlreichen Autoren aus verschiedenen Kanzleien und Gerichten sind renommierte Spezialisten auf den von ihnen behandelten Rechtsgebieten und vermitteln reichhaltige Praxiserfahrung.
Das praxisnahe Formularbuch zeigt seine besondere Stärke in der Konzentration auf wesentliche Bereiche des Wirtschaftsrechts und die praxisgerechte Zusammenstellung der Gestaltungsmuster. Neben dem Unternehmensrecht im weiteren Sinn bildet das Recht der Bankgeschäfte einen Schwerpunkt. Führende Expertinnen und Experten erläutern jedes Dokument und seine möglichen Varianten. Der vorliegende Auszug umfasst den Teil IV. Bankgeschäfte (mit Börse und Kapitalmarktrecht).
Die erweiterte 5. Auflage bietet diverse neue Formulare, u.a. zu den Themen Verkaufsoption (Put-Option) beim Unternehmenskauf, Satzung der Partnerschaft mbB, Satzung der UG (haftungsbeschränkt), Vorrats-/Mantelgründung bei der GmbH, unternehmensbezogene Nachfolgeregelungen, Reliance Letter (Legal Opinion) und erweiterte Muster für die Dokumentation der Anlageberatung und Vermögensverwaltung. Aktuell berücksichtigt sind zudem die Revision 2020 des European Master Agreement (EMA) sowie das COVID-19-Gesetzespaket.
Das Beck’sche Formularbuch Aktienrecht liefert Rechtsanwälten, Notaren und Unternehmensjuristen ausführliche Mustertexte und Formulare für alle Entwicklungen im „Leben“ einer Aktiengesellschaft – von ihrer Gründung bis zur Auflösung und Abwicklung.
- Die Formulare bieten einen umfangreichen Fundus an Gestaltungsvorschlägen, der alle wesentlichen Vorgänge in der Beratung börsennotierter und nicht börsennotierter AGs abdeckt.
- Ausführliche Anmerkungen erläutern die einschlägigen Rechtsfragen und ermöglichen die individuelle Anpassung der Muster an den eigenen Fall.
- Spezielle Kapitel widmen sich den Besonderheiten der KGaA und der SE.
Die 2. Auflage
Neu enthalten sind u.a. zahlreiche Formulare zur Societas Europaea in einem eigenen Abschnitt. Mit ersten Ausblicken auf die Neuerungen durch ARUG II und DCGK 2020.
Das Beck’sche Formularbuch Aktienrecht liefert Rechtsanwälten, Notaren und Unternehmensjuristen ausführliche Mustertexte und Formulare für alle Entwicklungen im „Leben“ einer Aktiengesellschaft – von ihrer Gründung bis zur Auflösung und Abwicklung.
- Die Formulare bieten einen umfangreichen Fundus an Gestaltungsvorschlägen, der alle wesentlichen Vorgänge in der Beratung börsennotierter und nicht börsennotierter AGs abdeckt.
- Ausführliche Anmerkungen erläutern die einschlägigen Rechtsfragen und ermöglichen die individuelle Anpassung der Muster an den eigenen Fall.
- Spezielle Kapitel widmen sich den Besonderheiten der KGaA und der SE.
Die 2. Auflage
Neu enthalten sind u.a. zahlreiche Formulare zur Societas Europaea in einem eigenen Abschnitt. Mit ersten Ausblicken auf die Neuerungen durch ARUG II und DCGK 2020.
Das Beck’sche Formularbuch Aktienrecht liefert Rechtsanwälten, Notaren und Unternehmensjuristen ausführliche Mustertexte und Formulare für alle Entwicklungen im „Leben“ einer Aktiengesellschaft – von ihrer Gründung bis zur Auflösung und Abwicklung.
- Die Formulare bieten einen umfangreichen Fundus an Gestaltungsvorschlägen, der alle wesentlichen Vorgänge in der Beratung börsennotierter und nicht börsennotierter AGs abdeckt.
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Die 2. Auflage
Neu enthalten sind u.a. zahlreiche Formulare zur Societas Europaea in einem eigenen Abschnitt. Mit ersten Ausblicken auf die Neuerungen durch ARUG II und DCGK 2020.
Das Beck’sche Formularbuch Aktienrecht liefert Rechtsanwälten, Notaren und Unternehmensjuristen ausführliche Mustertexte und Formulare für alle Entwicklungen im „Leben“ einer Aktiengesellschaft – von ihrer Gründung bis zur Auflösung und Abwicklung.
- Die Formulare bieten einen umfangreichen Fundus an Gestaltungsvorschlägen, der alle wesentlichen Vorgänge in der Beratung börsennotierter und nicht börsennotierter AGs abdeckt.
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Die 2. Auflage
Neu enthalten sind u.a. zahlreiche Formulare zur Societas Europaea in einem eigenen Abschnitt. Mit ersten Ausblicken auf die Neuerungen durch ARUG II und DCGK 2020.
Das Beck’sche Formularbuch Aktienrecht liefert Rechtsanwälten, Notaren und Unternehmensjuristen ausführliche Mustertexte und Formulare für alle Entwicklungen im „Leben“ einer Aktiengesellschaft – von ihrer Gründung bis zur Auflösung und Abwicklung.
- Die Formulare bieten einen umfangreichen Fundus an Gestaltungsvorschlägen, der alle wesentlichen Vorgänge in der Beratung börsennotierter und nicht börsennotierter AGs abdeckt.
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Die 2. Auflage
Neu enthalten sind u.a. zahlreiche Formulare zur Societas Europaea in einem eigenen Abschnitt. Mit ersten Ausblicken auf die Neuerungen durch ARUG II und DCGK 2020.
Das Beck’sche Formularbuch Aktienrecht liefert Rechtsanwälten, Notaren und Unternehmensjuristen ausführliche Mustertexte und Formulare für alle Entwicklungen im „Leben“ einer Aktiengesellschaft – von ihrer Gründung bis zur Auflösung und Abwicklung.
- Die Formulare bieten einen umfangreichen Fundus an Gestaltungsvorschlägen, der alle wesentlichen Vorgänge in der Beratung börsennotierter und nicht börsennotierter AGs abdeckt.
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Die 2. Auflage
Neu enthalten sind u.a. zahlreiche Formulare zur Societas Europaea in einem eigenen Abschnitt. Mit ersten Ausblicken auf die Neuerungen durch ARUG II und DCGK 2020.
Auszug Bankrecht aus dem Münchener Vertragshandbuch. Wer die verantwortungsvolle Aufgabe hat, für Mandanten oder sein Unternehmen interessengerechte und juristisch einwandfreie Verträge zu entwerfen, findet im Münchener Vertragshandbuch das nötige zuverlässige Handwerkszeug für alle Fälle.
Auszug Bankrecht aus dem Münchener Vertragshandbuch. Wer die verantwortungsvolle Aufgabe hat, für Mandanten oder sein Unternehmen interessengerechte und juristisch einwandfreie Verträge zu entwerfen, findet im Münchener Vertragshandbuch das nötige zuverlässige Handwerkszeug für alle Fälle.
Auszug Bankrecht aus dem Münchener Vertragshandbuch. Wer die verantwortungsvolle Aufgabe hat, für Mandanten oder sein Unternehmen interessengerechte und juristisch einwandfreie Verträge zu entwerfen, findet im Münchener Vertragshandbuch das nötige zuverlässige Handwerkszeug für alle Fälle.
Band 4 enthält englischsprachige Muster mit deutschsprachigen Anmerkungen und orientiert sich an besonders wichtigen Vertragstypen mit einer Reihe von Gestaltungsvarianten. Der vorliegende Auszug enthält die internationalen Bankgeschäfte.
Normen
Völlig neu und übersichtlich strukturiert: Alle relevanten Gesetze, Verordnungen und Verlautbarungen zur Finanzwirtschaft, die Sie für Ihre tägliche Arbeit benötigen, finden Sie in dieser aktuellen Textsammlung.
Die Neuauflage 2012 ist jetzt noch übersichtlicher, systematischer und vor allem logischer aufgebaut. Die neue thematische Ordnung nach Sachgebieten macht das Arbeiten jetzt viel effizienter. Ein weiteres Plus ist ein einheitlicher Aufbau der Sachgebiete: über die Gesetze, Verordnungen und Verlautbarungen bis hin zu den europarechtlichen Regelungen.
Enthalten sind Vorschriften aus Bereichen wie z. B.:
- Kreditwesengesetz (KWG)
- Eigenmittel und Liquidität
- Bekanntmachungen, Anordnungen zum KWG
- Pfandbriefgesetz
- Gesetz über Bausparkassen
- Investmentgesetz
- Geldwäschegesetz
- Prüfung der Jahresabschlüsse
- Bankbilanzrichtlinie-Gesetz
- Stellungnahmen zur Bilanzierung
- Wertpapierhandel (WpHG, WpÜG)
- Depotgesetz
- Richtlinien/Empfehlungen der EU
- weitere Vorschriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
- AGB-Banken und Sparkassen
- Mindestanforderungen an das Risikomanagement
Zu den Autoren:
Begründet von Johannes Consbruch†, und Dr. Annemarie Möller. Fortgeführt von Dr. Inge Lore Bähre†, ehem. Präsidentin des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen, und Manfred Schneider, Vizepräsident des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen a.D.. Herausgegeben und bearbeitet von Reinfrid Fischer, Rechtsanwalt
Hier erhalten Sie Zugang zu den Texten für Altfälle, die auf der dem Loseblattwerk beiligenden DVD enthalten sind.
Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen und sonstigen Vorschriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht in systematischer Ordnung.
Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.
Nachrichten/Fachnews
Aktuelle Nachrichten der beck-aktuell-Redaktion aus Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Wertpapier-, Bank- und Börsenrecht sind in Ihrem Abonnement enthalten.
Weitere Module zum Thema
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In Kooperation mit Finanz Colloquium Heidelberg (FCH) bietet das Modul bewährte Lösungen speziell für die Bankpraxis sowie für die korrekte Umsetzung und Einhaltung aller (aufsichts-) rechtlicher Vorgaben.
WM
Das Modul enthält die Zeitschrift WM IV (Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht) wöchentlich aktuell mit Archivbestand.
WuB
Das Modul enthält die WuB (Entscheidungssammlung zum Wirtschafts- und Bankrecht) monatlich aktuell mit Archivbestand ab 1995.
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- Viertes Bürokratieentlastungsgesetzneues Fenster
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- Weitere Vorhabenneues Fenster
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