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Landesrecht Nordrhein-Westfalen PLUS

Das Fachmodul Landesrecht Nordrhein-Westfalen PLUS bietet zahlreiche landesrechtliche Normen und Kommentierungen zum Kommunal- und Verfassungsrecht, zum Bau-, Straßen- und Wegerecht, zum Polizei- und Versammlungsrecht, zum Beamten- und Hochschulrecht sowie zum allgemeinen Verwaltungsrecht.

Enthalten sind auch die stets aktuellen Beck'schen Online-Kommentare zum nordrhein-westfälischen Landesrecht sowie zur VwGO und zum VwVfG.

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Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Allgemeines

Laufend aktualisierte Kommentierung für eine rechtssichere Anwendung des Verwaltungsprozessrechts, herausgegeben von RA und FA VerwR Dr. Herbert Posser und Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff.

Die Verwaltungsgerichtsordnung regelt das Gerichtsverfahren vor den Verwaltungsgerichten. Ihre genaue Kenntnis ist von zentraler Bedeutung für jeden öffentlich-rechtlichen Praktiker, der materielle Rechtspositionen im Konfliktfall durchsetzen will oder richterliche Entscheidungen treffen muss. Häufige Änderungen der VwGO und eine Flut instanz- und obergerichtlicher Urteile erschweren dabei die sichere Anwendung des Verwaltungsprozessrechts.

Der Beck'sche Online-Kommentar VwGO wurde so konzipiert, dass er dem Bedürfnis nach einer möglichst raschen Einarbeitung von Rechtsänderungen und Rechtsprechungsentwicklungen gerecht wird. Im Rahmen der Einzelkommentierungen sind jeweils auch die Ausführungsgesetze der Länder zur VwGO berücksichtigt.

Der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:

  • Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detail-Ebene mit Durchführungs-Verordnungen, Landesrecht und Checklisten.

Permanent aktuell:

  • Regelmäßige Aktualisierung der Kommentierungen
  • Komfortable Online-Recherche
  • Verlinkung des Kommentar-Textes mit einschlägigen Vorschriften, Rechtsprechung und
    Literatur.
Die Herausgeber:
  • Dr. Herbert Posser, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht
  • Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)

Die Autoren:

Prof. Dr. Uwe Berlit; Andreas Berstermann; Dr. Günter Breunig; Dr. Stefan Brink; Prof. Dr. Christoph Brüning; Dr. Andreas Decker; Dr. Claudia Garloff; Prof. Dr. Hubertus Gersdorf; Dr. Ludger Giesberts LL.M.; Dr. Andreas Hartung; Prof. Dr. Jost Hüttenbrink; PD Dr. Marcel Kaufmann; Dr. Christiane Kimmel; Roland Kintz; Dr. Wolfgang Kuhla; Dr. Wolfgang Kunze; Dr. Andreas Lambiris; PD Dr. Josef Franz Lindner; Prof. Dr. Markus Möstl; Dr. Herbert Posser; Prof. Dr. Ekkehart Reimer; Prof. Dr. Wolfgang Roth LL.M.; Dr. Thomas Schmidt-Kötters; Dr. Heribert Schmitz; Prof. Dr. Joachim Suerbaum; Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff; Dr. Annette Zimmermann-Kreher.

Der Beck'sche Online-Kommentar VwGO ist Bestandteil:


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Laufend aktualisierte Kommentierung zur VwVfG herausgegeben von Prof. Johann Bader und Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch.

In der Regel alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.

Ob Papier oder PC, der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:
  • Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detail-Ebene mit Rechtsprechungsbeispielen und Praxishinweisen.

Die Herausgeber:

  • Prof. Johann Bader, Vors. Richter am VG Stuttgart
  • Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Eberhard Karls Universität Tübingen

Die Autoren:

Prof. Dr. Manfred Aschke; Prof. Johann Bader; Alexander Birk; Dr. Stefan Brink; PD Dr. Heike Delbanco; Dr. Rebecca Dorn; Marc Falkenbach; Michael Funke-Kaiser; Bernhard Gayer; Brigitte Gerstner-Heck; Dr. Dirk Herrmann; Dr. Matthias Heßhaus; Prof. Dr. Winfried Huck; Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer; Dr. Norbert Kämper; Dr. Wolfgang Kunze; Prof. Dr. Hans-Peter Michler; Jörg Müller; Ulrike Müller; Dr. Daniel Riedel; Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch; Dr. Franz Schemmer; Dr. Wolf Friedrich Spieth; Dr. Dr. Paul Tiedemann; Dr. Marcus Jurij Vogt; Dr. Nikolai Warneke; Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff.

Der Beck'sche Online-Kommentar VwVfG ist Bestandteil von:


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Dieses Lehrbuch vermittelt das notwendige Examenswissen für Studenten in den maßgeblichen Gebieten des nordrhein-westfälischen Verwaltungsrechts. Folgende Pflichtfächer werden u.a. behandelt:
  • Kommunalrecht
  • Polizei- und Ordnungsrecht
  • Öffentliches Baurecht

Dabei wird das Landesrecht, soweit erforderlich, in seiner Wechselbezüglichkeit mit europa- und bundesrechtlichen Vorgaben dargestellt. Eine wichtige Rolle spielt darüber hinaus die Organisation der Landesverwaltung und die verwaltungsprozessuale Einkleidung der meisten Fälle.

Die Neuauflage bringt den Band durchgängig auf den Stand der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur bis Januar 2022.
Dabei berücksichtigt sie insbesondere folgende inhaltliche Schwerpunkte:

  • die Nachschärfungen des Polizeigesetzes NRW durch den Gesetzgeber. Eingearbeitet sind darüber hinaus die besonders prüfungsrelevanten Änderungen des Versammlungsgesetzes NRW.
  • Wichtig sind außerdem die Entwicklungen der Individualbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof NRW.
  • Rechtsänderungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie betreffen das Verfassungsrecht, das Polizei- und Ordnungsrecht, sowie das Kommunal- und Baurecht.

Zielgruppe
Für Studierende, Examenskandidaten, Referendare.

 

 

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Kommunalrecht und Verfassungsrecht

Kommentierung der Gemeindeordnung und Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, herausgegeben von Prof. Dr. Johannes Dietlein und Dr. Andreas Heusch

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Johannes Dietlein, Professor an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
  • Dr. Andreas Heusch, Präsident des Verwaltungsgerichts Düsseldorf; ordentliches Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen

Die Autoren:

Prof. Dr. Dörte Diemert, Prof. Dr. Johannes Dietlein, Dr. Jan Duikers, Klaus-Peter Frenzen, Dr. Jan Heinisch, Dr. Andreas Heusch, Dr. Matthias Kallerhoff, Dr. Georg Kaster, Prof. Dr. Julian Krüper, Dr. Rainer Maske, Sascha Peters, Dr. Jörg Rohde, Prof. Dr. Klaus Schönenbroicher, Prof. Dr. Dr. Markus Thiel

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Das neue Handbuch
erläutert umfassend und systematisch das Recht der kommunalen Steuern, Gebühren und Beiträge sowie das Erhebungsverfahren. Behandelt werden alle Arten von Kommunalabgaben (einschließlich Sonderformen). Die länderübergreifenden Zusammenhänge des Kommunalabgabenrechts werden aufgezeigt. Ausführungen zum Rechtsschutz runden das Werk ab.

Kommunalabgaben
gehören zu den wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden. Sie sind angesichts der angespannten Haushaltslage vieler Kommunen von hoher politischer und rechtlicher Bedeutung.

Von Experten aus Wissenschaft und Praxis

Herausgegeben von Dr. Josef Christ, VPräs BVerwG, und Prof. Dr. Janbernd Oebbecke. Bearbeitet von den Herausgebern und von: Dr. Sabrina Desens, RAin, Ulrike Göppl, RiVGH, Dr. Sophia Pommer, RAin, Dr. Judith Schaupp-Haag, RAin, FAin VerwR, Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt, RiOVG, Dr. Klaus Schönenbroicher, MinR, Dr. Andrea Vetter, RAin, FAin VerwR.

Davon profitieren
Rechtsanwälte, Richter sowie Juristen in Ministerien, Kommunen und Landkreisen.

 

 

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Das bewährte Standardwerk stellt das Kommunalrecht der gesamten Bundesrepublik Deutschland auf dem neuesten Stand dar. Ausgehend von den historischen Wurzeln kommunalen Wirkens werden die vielfältigen Strukturen des Gemeinde- und Landkreisrechts, des Rechts kommunaler Zusammenschlüsse und der Zusammenarbeit sowie des kommunalen Abgabenrechts in ihrer bundes-, landes- und europarechtlichen Einbindung systematisch aufbereitet.

Der Gern ist wieder da!
Das bewährte Standardwerk stellt das Kommunalrecht der gesamten Bundesrepublik Deutschland auf dem neuesten Stand dar. Ausgehend von den historischen Wurzeln kommunalen Wirkens werden die vielfältigen Strukturen des Gemeinde- und Landkreisrechts, des Rechts kommunaler Zusammenschlüsse und der Zusammenarbeit sowie des kommunalen Abgabenrechts in ihrer bundes-, landes- und europarechtlichen Einbindung systematisch aufbereitet.
Für die 4. Auflage
ist das Werk in jeder Hinsicht neu aufgearbeitet worden. Alle Reformen der letzten Jahre werden umfassend erläutert, darunter

  • die vollständig neuen Kommunalverfassungsgesetze in zahlreichen Bundesländern
  • aktuelle Fragen zum Umgang mit Flüchtlingen (Unterkünfte, finanzielle und Sachzuwendungen, Betreuung und Integration etc.)
  • die Auswirkungen der zahlreichen Gebietsreformen (Verwaltungsmodernisierung, Zentralisierung, Neues Steuerungsmodell)
  • Kommunalaufsicht und Rechtsschutz

Als ausgewiesener Kenner des Kommunalrechts führt Prof. Dr. Christoph Brüning (Christian-Albrechts-Universität zu Kiel) das Werk fort.

 

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Der neue Beck'sche Online-Kommentar bietet erstmalig mit den Vorteilen der Online-Kommentare eine umfassende Kommentierung der Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Der Kommentar wird von Prof. Dr. Markus Ogorek, LL.M. (Berkeley), Direktor des Instituts für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre der Universität zu Köln und Prof. Dr. Dr. h.c. Barbara Dauner-Lieb, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen; Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und Europäische Privatrechtsentwicklung der Universität zu Köln herausgegeben.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

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Der neue Beck'sche Online-Kommentar bietet erstmalig mit den Vorteilen der Online-Kommentare eine umfassende Kommentierung der Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Der Kommentar wird von Prof. Dr. Markus Ogorek, LL.M. (Berkeley), Direktor des Instituts für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre der Universität zu Köln und Prof. Dr. Dr. h.c. Barbara Dauner-Lieb, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen; Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und Europäische Privatrechtsentwicklung der Universität zu Köln herausgegeben.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

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Der Kommentar trägt dieser Entwicklung Rechnung und erläutert sämtliche Vorschriften der Landesverassung in einer auf das Wesentliche konzentrierten Weise. Die Neuauflage berücksichtigt die Änderungen sowie die neuere Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-West­falen. Der Kurzkommentar verbindet nach wie vor Erläuterungen des Verfassungssystems und dessen Systemeinheiten mit normenspezifischen Kommentierungen.

Die Spruchpraxis der Verfassungsgerichte der Länder - namentlich des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen - ist für die Landesverfassungen von großer Wichtigkeit.

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Baurecht, Straßen- und Wegerecht

Aktuelle Kommentierung des Bauordnungsrechts NRW, herausgegeben von Prof. Dr. Willy Spannowsky und Jens Saurenhaus.

 

 

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

 

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Willy Spannowsky, Technische Universität Kaiserslautern, Richter am Oberlandesgericht Zweibrücken
  • Jens Saurenhaus, Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Münster

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Der Kommentar informiert kompetent, anschaulich und praxisorientiert über Fragen des Denkmalschutzes in Nordrhein-Westfalen. Die aktuelle Rechtsprechung zum Denkmalrecht in Nordrhein-Westfalen sowie zu den anderen Ländern ist berücksichtigt.

Das Werk gibt einen Überblick über das Verwaltungshandeln mit den dazugehörigen Verfahrensabläufen bei Denkmalschutz und Denkmalpflege und der politischen Schwerpunktsetzung, insbesondere in den Förder- und den Darlehensprogrammen. Daneben werden die Wechselbeziehungen mit dem Baurecht und dem Steuerrecht dargestellt.

 

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Der Streit am Gartenzaun wird alljährlich in beinahe einer halben Million Fällen vor deutschen Gerichten ausgetragen. Insofern gehört das Nachbarrecht zu den Gebieten mit den zahlreichsten Fällen in der Rechtspraxis.

Das Handbuch bereitet die Materie des Nachbarrechts im gesamten Bundesgebiet nach Themenbereichen auf und setzt damit neue Standards. Hierzu gehören u.a. Grenzverhältnisse und Grenzeinrichtungen, Überbau, Grundstückseinwirkungen (insbesondere Zuführung unwägbarer Stoffe, § 906 BGB; Gefahr drohende Anlagen, § 907 BGB; Drohender Gebäudeeinsturz, § 908 BGB oder Vertiefung, § 909 BGB). Auch die Notweg- und Betretungsrechte gemäß § 917 BGB, das Fensterrecht, und Probleme bei Bäumen und Sträuchern werden ausführlich dargestellt.
Dort, wo landesrechtliche Regelungen deutlich voneinander abweichen, wird den Erläuterungen ein Vergleich der Länderregelungen in synoptischer Form vorangestellt.
Auch das Prozessrecht und die obligatorische Schlichtung gemäß § 15a EGZPO werden in einem eigenen Kapitel behandelt.
Mustertexte, die sich an den Bedürfnissen der Praxis orientieren, (wie z. B. vertragliche Vereinbarungen eines Überbaus oder der Verzicht auf eine Notwegrente) runden das Werk ab.
Das vorliegende Handbuch soll über die Rechtslage in Nachbarstreitigkeiten informieren. Gleichzeitig sollen auch Vorschläge zur einvernehmlichen Streitbeilegung gegeben werden.

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Mit dem praxisnahen und aktuellen Kommentar werden die Regelungen des StrWG NW – Errichtung, Bestandspflege, Unterhaltung und Betrieb der Straßen, Wege und Plätze – kompetent erläutert.

Das Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen regelt die Errichtung, die Bestandspflege, die Unterhaltung und den Betrieb der für die Entwicklung des Landes unverzichtbaren Lebensadern: den Straßen, Wegen und Plätzen.

Von besonderer Bedeutung für die praktische Arbeit sind die Erläuterungen zur Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes, zu den kreuzungsrechtlichen Regelungen, zum kreuzungsrechtlichen Gemeinschaftsverhältnis und zu den Vereinbarungsmustern zur Nutzung als Radwege. Aktuelle Rechtsprechungs zu allen Themen im Zusammenhang mit den Straßenrecht rundet das Werk ab. Im Anhang sind zahlreiche weitere begleitende Rechtsvorschriften, Mustersatzungen und Richtlinien abgedruckt.

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Das Werk stellt das gesamte Fachwissen für die Praxis des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege anschaulich, fundiert und verständlich dar – einschließlich Archäologie, Recht, fachlichen Grundsätzen, Verfahren, Finanzierung und Steuern.

Werke zum Denkmalschutzrecht beschränken sich häufig auf die Darstellung der Befugnisse der Denkmalschutzbehörden sowie auf die verfahrens- und organisationsrechtlichen Probleme bei der Erhaltung und Nutzung von Denkmälern. Sie sind aber ohne spezifisch denkmalpflegerische Aspekte wie die Denkmalverträglichkeit von Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen, das Management der Planung, die bautechnische Durchführung sowie die Finanzierung denkmalpflegerischer Maßnahmen einschließlich der praktisch relevanten steuerrechtlichen Auswirkungen häufig nicht verständlich oder in der Praxis nicht ausreichend. Daher verknüpft dieses Handbuch diese Aspekte, wobei jeweils auch auf die Unterschiede der in den einzelnen Bundesländern geltenden denkmalschutzrechtlichen Grundlagen eingegangen wird.

Das Handbuch ist eine fundierte und verständliche Arbeitsgrundlage für den im Denkmalschutz und in der Denkmalpflege Tätigen sowie für Eigentümer und Nutzer von Denkmälern. Dazu beleuchtet das Werk alle notwendigen denkmalpflegerischen und denkmalschutzrechtlichen Fassetten in übersichtlichen Darstellungen. Verzeichnisse mit wichtigen Adressen, gesetzliche Grundlagen, Formularbeispiele und vieles mehr erhöhen den praktischen Gebrauchswert des Handbuchs.

Vorteile auf einen Blick:

  • kompakte Darstellung in einem Band
  • umfassendes Sachregister
  • aktueller Rechtsstand

Inhalt:

  • Einführung
  • System des Denkmalschutzes
  • Denkmalbegriff
  • Denkmalpflege
  • Organisation, Zuständigkeiten, Verfahren
  • Denkmalschutz im Planungs- und Baurecht
  • Denkmaleigentümer
  • Kosten, Finanzierung, Zuwendungen, Steuern
  • Archäologie, Bodendenkmalschutz, Bodendenkmalpflege

Für die 5. Auflage wurde das Handbuch umfangreich überarbeitet und entsprechend neuer Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur aktualisiert.
Inhaltlich betreffen die Aktualisierungen etwa die Auswirkungen der neuen gesetzlichen Regelungen des Energieeinspar- und des Klimaschutzrechts und des privaten Baurechts für den Denkmalschutz. Erweitert wird darüber hinaus die Darstellung zur Archäologie. Neue Gerichtsentscheidungen betreffen etwa die Denkmaleigenschaft, die Zumutbarkeit und steuerrechtliche Regelungen. Näher nachgegangen wird auch den denkmalrechtlichen Konsequenzen der Entwidmung von Kirchengebäuden.

Zielgruppe: Für Denkmalschutzbehörden, Denkmalpflegeämter, Baubehörden, Rechtsanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsrichter, Denkmalschutzverbände, Eigentümer von Denkmälern, Kunsthistoriker und kunsthistorische Institute, Architekten und Bauherren.

Herausgegeben in Zusammenarbeit mit der Deutschen Stiftung Denkmalschutz von Dr. Dieter J. Martin und Prof. Dr. Michael Krautzberger, Ministerialdirektor im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen.

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Der handliche Kommentar erläutert das nordrhein-westfälische Nachbarrechtsgesetz kompakt und praxisnah. Gerade öffentlichrechtliche Vorschriften erlangen für das Nachbarrecht eine immer größere Bedeutung, z.B. bauordnungsrechtliche und straßenrechtliche Vorschriften sowie kommunale Baumschutzsatzungen. Die Verbindung zwischen öffentlichem und privatem Nachbarrecht wird anschaulich erläutert.

 

Die 18. Neuauflage des Klassikers bringt das Werk auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Literatur von Herbst 2022. 

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Schiedspersonen nach dem Gütestellen- und Schlichtungsgesetz NRW, Richter, Grundstückseigentümer.

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Die Neuauflage berücksichtigt alle seit der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere das am 21. Juli 2018 verkündete und ab 2019 geltende Baurechtsmodernisierungsgesetz. Dieses beinhaltet unter anderem eine Anpassung des Abstandsflächenrechts an die Musterbauordnung, die Gewährleistung sozialer Mindeststandards in Bezug auf die Barrierefreiheit von Gebäuden, neue Regelungen für das Bauen mit Holz und die Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie.

Die Bauordnung Nordrhein-Westfalen ist die gesetzliche Grundlage für das Tätigwerden der Bauaufsichtsbehörden. Sie beinhaltet Regelungen zur Bebauung von Grundstücken und zu den baulichen Anlagen wie der Standsicherheit, dem Brand- und Wärmeschutz. Ihr Herzstück sind die Regelungen zum bauaufsichtlichen Verfahren, wie zum Beispiel der Bauantrag, der Vorbescheid und die Baugenehmigung.
Der Kommentar zur Bauordnung Nordrhein-Westfalen bietet eine prägnante, praxisnahe Erläuterung der Bauordnung Nordrhein-Westfalen.
Das Zusammenwirken von Juristen und Ingenieuren garantiert eine ausgewogene Kommentierung. Behandelt werden sämtliche für die sichere Planung und Bauausführung bedeutsamen Fragestellungen.
Der Schwerpunkt liegt auf praxisrelevanten Fragen wie den Abstandflächen, den baulichen Anlagen, den Befugnissen der Bauaufsichtsbehörden und dem Verwaltungsverfahren vom Bauantrag bis zur Baugenehmigung.
Die aktuelle Rechtsprechung, insbesondere der nordrhein-westfälischen Gerichte, wird umfassend ausgewertet.
Abbildungen ergänzen die Erläuterungen.
 
Vorteile auf einen Blick
- schneller Zugriff auf die gewünschten Informationen
- Praxisnähe dank ausführlicher Darstellung der Entscheidungen nordrhein-westfälischer Gerichte
- Anwendungssicherheit in der Praxis dank der Bearbeitung durch Juristen und Ingenieure

 

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Polizei- und Versammlungsrecht

Aktuelle Kommentierung des Polizeirecht Nordrhein-Westfalens, herausgegeben von Prof. Dr. Markus Möstl und Prof. Dr. Dieter Kugelmann.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Markus Möstl, Professor an der Universität Bayreuth
  • Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Professor an der Deutschen Hochschule der Polizei Münster

Die Autoren:

Prof. Dr. Markus Möstl; Prof. Dr. Dieter Kugelmann; Prof. Dr. Clemens Arzt; Vincent Basteck; Dr. Frank Braun; Prof. Dr. Christopf Gusy; Dr. Manuel Kamp; Christos Katzidis; Christoph Keller; Ines Molitor; Prof. Dr. Stefan Muckel; Jan Nayebagha; Prof. Dr. Markus Ogorek LL.M.; Dr. Daniela Schroeder LL.M.; Prof. Dr. Dr. Markus Thiel; Thomas Traub; Prof. Dr. Fabian Wittreck


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Das Handbuch erläutert umfassend die polizeilichen Aufgaben und Befugnisse bei Gefahrenabwehr und Strafverfolgung. Der Rechtsschutz wird ebenso behandelt wie die Haftung für Polizeikosten oder die Ersatzansprüche des Bürgers. Ein eigenes Kapitel widmet sich zentralen Bereichen der Ordnungsverwaltung.

Die 7. Auflage berücksichtigt die bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder. Mit abgedeckt werden für die polizeiliche Praxis besonders relevante Gebiete des Sonderordnungsrechts wie das Versammlungsrecht, das Infektionsschutzrecht und das Nachrichtendienstrecht.
 

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Die Neuauflage berücksichtigt die Auswirkungen der Corona-Krise, inklusive der aktuellen Entscheidungen zur Durchführung und Auflösung von Versammlungen.

Das Handbuch behandelt daher umfassend wie systematisch insbesondere die Rechtsgrundlagen im Grundgesetz sowie der Ausgestaltung der Versammlungsfreiheit im Versammlungsgesetz des Bundes und in den Versammlungsgesetzen der Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg. Ebenfalls berücksichtigt sind die Europäische Grundrechte-Charta und die Europäische Menschenrechtskonvention.

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Weiteres Besonderes Verwaltungsrecht

Die aktuelle Kommentierung des Landesbeamtengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (LBG NRW), herausgegeben von Prof. Dr. Ralf Brinktrine und Prof. Dr. Daniela A. Heid.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Ralf Brinktrine, Professor an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg
  • Prof. Dr. Daniela A. Heid Ph.D., Professorin an der Hochschule des Bundesfür öffentliche Verwaltung Brühl

Die Autoren

Ursula  Keller-Zacher, Dr. Thomas Dünchheim, Sven Ollmann, Roland Schäfer,  Prof. Dr. Ralf Brinktrine,  Prof. Dr. Michael Kawik,Marten Pfeifer, Mark    Fröse,  Florian Hupperts, Eckhard    Wölke, Prof. Dr. Daniela A. Heid, Dr. Daniela Schroeder, Christa Brammer, Prof. Dr. Boris Hoffmann

Der Beck'sche Online-Kommentar Beamtenrecht Nordrhein-Westfalen ist Bestandteil von:

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Kommentierung des Hochschulrechts Nordrhein-Westfalen, herausgegeben von Herrn Prof. Dr. von Coelln und Herrn Dr. Franz Schemmer

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Christian von Coelln, Professor an der Universität zu Köl
  • Dr. Franz Schemmer, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig

Die Autoren:

Wilhelm Achelpöhler, Prof. Dr. Christian Birnbaum, Prof. Dr. Christian von Coelln, Gerhard Möller, Sascha Noack, Dr. Emanuel Ost, Dr. Silvia Pernice-Warnke,Dr. Franz Schemmer

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Der topaktuelle Kommentar berücksichtigt die im Jahr 2014 und 2015 zum Abwasserrecht und Abwassergebührenrecht ergangene Rechtsprechung. Sämtliche Vorschriften werden kompetent, zuverlässig und praxisnah erläutert.

Der Kommentar setzt besondere Schwerpunkte in den Themenbereichen:
  • Wasser-/Trinkwasserversorgung (§§ 47 ff. LWG NRW),
  • kommunale Abwasserbeseitigung (§ 53 LWG NRW: Abwasserbegriff, Organisationsformen, Anschluss- und Benutzungszwang, Benutzungsbedingungen, Fremdwasserproblematik),
  • Zustands- und Funktionsprüfung für private Abwasserleitungen (§ 61 LWG NRW, SüwVO Abw NRW 2013),
  • ortsnahe Regenwasserbeseitigung (§ 51 a LWG NRW), Abwasserabgabe (§§ 64 ff. LWG NRW),
  • Ausgleich der Wasserführung, Gewässerausbau, Gewässerunterhaltung (§§ 87 ff. LWG NRW),
  • Hochwasserschutz (§§ 112 ff. LWG NRW). 
Das Werk berücksichtigt auch die Zuständigkeits-Verordnung Umweltschutz (ZustVU), die am 31. 3. 2015 in Kraft getreten ist.

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Der viel zitierte Standardkommentar zum LBG NRW bietet eine prägnante und praxisnahe Erläuterung der gesetzlichen Vorschriften. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt auf praxisrelevanten Fragestellungen im Zusammenhang mit den Laufbahnen, der Beförderung, dem Beurteilungswesen, Konkurrentenstreitverfahren, den Nebentätigkeiten und der Personalentwicklung. Auch die jeweiligen Rechtsschutzmöglichkeiten werden umfassend dargestellt. Die für die Praxis entscheidende Rechtsprechung des BVerfG, des BVerwG und der nordrhein-westfälischen Gerichtsbarkeit wird zusammen mit der Literatur detailliert ausgewertet.

Die Neuauflage
Eingearbeitet sind alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen. Außerdem befassen sich die Autoren mit anstehenden Änderungen des Personalaktenrechts im Zuge der Digitalisierung (elektronische Personalakte). Umfangreiche Passagen widmen sich aktuellen Themen wie z.B. dienstrechtlichen Fragen bei der Covid-19-Pandemie oder der Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie der EU. Bereits enthalten sind zudem die Änderungen durch die Freistellungs- und Sonderurlaubsverordnung vom 27.1.2021.

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Der neue Kommentar zum nordrhein-westfälischen Landesdatenschutzgesetz erleichtert das Verständnis und ist strukturbildend. Für Kommunen, Gerichte, Anwälte, Unternehmen, Verbände sowie deren Datenschutz- und IT-Beauftragte wird er damit zum idealen Arbeitsmittel.

Das nordrhein-westfälische Landesdatenschutzgesetz
ist wesentlich geprägt von der DS-GVO und der Umsetzung der JI-RL. Die Abweichungen zum bisherigen LDSG sind erheblich, vieles ist umstritten.

Der neue Kommentar
erleichtert das Verständnis und schafft Struktur, indem er

  • die parallelen Vorschriften der DS-GVO und des BDSG stets berücksichtigt
  • die landesrechtliche Umsetzung der JI-RL, auch in ihren Parallelen zur DS-GVO, aufgreift
  • die Unterschiede zwischen neuem und altem LDSG deutlich macht, und
  • die Spielräume herausarbeitet, die die DS-GVO und die JI-RL den operativen Landesvorschriften lässt.

Für die Anwendungspraxis
sind konkrete Beispiele aus der Landesverwaltung einbezogen.

 

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Rechtsprechung

Dieses "Werk" fungiert als Link auf die Detailsuche und führt dort zur Rechtsprechung. Mit Hilfe der Suchmaske erschließen Sie sich die zum Modul gehörende Rechtsprechung.

Normen

Die Sammlung enthält alle Vorschriften der Beck'schen Loseblatt-Textsammlung "v. Hippel/Rehborn, Gesetze des Landes Nordrhein-Westfalen" sowie zahlreiche weitere landesrechtliche Vorschriften. Auch die Verwaltungsvorschriften aus der Beck'schen Loseblatt-Textsammlung "Pappermann" sind enthalten.

Die Vorschriften sind wie folgt gegliedert:
  • Staats- und Verfassungsrecht
  • Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht
  • Wettbewerbsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht
  • Rechtspflege
  • Arbeitsrecht
  • Sozialrecht
  • Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
  • Allgemeines Verwaltungsrecht
  • Baurecht, Planungsrecht, Wohnungswesen, Denkmalschutz
  • Verkehrswesen
  • Post, Telekommunikation
  • Gewerberecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • Agrarwirtschaft
  • Umweltschutz
  • Gesundheitswesen, Lebensmittel und Bedarfsgegenstände
  • Öffentliche Sicherheit und Ordnung
  • Sonstige einzelne Verwaltungszweige
  • Öffentlicher Dienst
  • Kulturelle Angelegenheiten (Wissenschaft, Bildung, Kultus, Medien)
  • Verteidigung, Wehrpflicht, Zivildienst
  • Finanz- und Steuerwesen

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Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

von Landesrecht Nordrhein-Westfalen PLUS