Landesrecht Niedersachsen PLUS

Die Verwaltungsgerichtsordnung regelt das Gerichtsverfahren vor den Verwaltungsgerichten. Ihre genaue Kenntnis ist von zentraler Bedeutung für jeden öffentlich-rechtlichen Praktiker, der materielle Rechtspositionen im Konfliktfall durchsetzen will oder richterliche Entscheidungen treffen muss. Häufige Änderungen der VwGO und eine Flut instanz- und obergerichtlicher Urteile erschweren dabei die sichere Anwendung des Verwaltungsprozessrechts.

Der Beck'sche Online-Kommentar VwGO wurde so konzipiert, dass er dem Bedürfnis nach einer möglichst raschen Einarbeitung von Rechtsänderungen und Rechtsprechungsentwicklungen gerecht wird. Im Rahmen der Einzelkommentierungen sind jeweils auch die Ausführungsgesetze der Länder zur VwGO berücksichtigt.

Der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:

• Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
• Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
• Detail-Ebene mit Durchführungs-Verordnungen, Landesrecht und Checklisten.

Permanent aktuell:

• Regelmäßige Aktualisierung der Kommentierungen
• Komfortable Online-Recherche
• Verlinkung des Kommentar-Textes mit einschlägigen Vorschriften, Rechtsprechung und
  Literatur.

• Dr. Herbert Posser, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht
• Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)

Die Autoren:

Prof. Dr. Uwe Berlit; Andreas Berstermann; Dr. Günter Breunig; Dr. Stefan Brink; Prof. Dr. Christoph Brüning; Dr. Andreas Decker; Dr. Claudia Garloff; Prof. Dr. Hubertus Gersdorf; Dr. Ludger Giesberts LL.M.; Dr. Andreas Hartung; Prof. Dr. Jost Hüttenbrink; PD Dr. Marcel Kaufmann; Dr. Christiane Kimmel; Roland Kintz; Dr. Wolfgang Kuhla; Dr. Wolfgang Kunze; Dr. Andreas Lambiris; PD Dr. Josef Franz Lindner; Prof. Dr. Markus Möstl; Dr. Herbert Posser; Prof. Dr. Ekkehart Reimer; Prof. Dr. Wolfgang Roth LL.M.; Dr. Thomas Schmidt-Kötters; Dr. Heribert Schmitz; Prof. Dr. Joachim Suerbaum; Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff; Dr. Annette Zimmermann-Kreher.

Der Beck'sche Online-Kommentar VwGO ist Bestandteil:

• Fachmodul Verwaltungsrecht PLUS
• Fachmodul JA PREMIUM
• Fachmodul JUS PREMIUM
• Anwalt PREMIUM Ergänzungsmodul Verwaltungsrecht

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In der Regel alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.

• Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
• Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
• Detail-Ebene mit Rechtsprechungsbeispielen und Praxishinweisen.

Die Herausgeber:

• Prof. Johann Bader, Vors. Richter am VG Stuttgart
• Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Eberhard Karls Universität Tübingen

Die Autoren:

Prof. Dr. Manfred Aschke; Prof. Johann Bader; Alexander Birk; Dr. Stefan Brink; PD Dr. Heike Delbanco; Dr. Rebecca Dorn; Marc Falkenbach; Michael Funke-Kaiser; Bernhard Gayer; Brigitte Gerstner-Heck; Dr. Dirk Herrmann; Dr. Matthias Heßhaus; Prof. Dr. Winfried Huck; Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer; Dr. Norbert Kämper; Dr. Wolfgang Kunze; Prof. Dr. Hans-Peter Michler; Jörg Müller; Ulrike Müller; Dr. Daniel Riedel; Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch; Dr. Franz Schemmer; Dr. Wolf Friedrich Spieth; Dr. Dr. Paul Tiedemann; Dr. Marcus Jurij Vogt; Dr. Nikolai Warneke; Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff.

Der Beck'sche Online-Kommentar VwVfG ist Bestandteil von:

• Fachmodul Verwaltungsrecht PLUS
• Fachmodul JA PREMIUM
• Fachmodul JUS PREMIUM
• Beck-Kommunalpraxis PLUS
• Anwalt PREMIUM Ergänzungsmodul Verwaltungsrecht

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Das Studienbuch stellt das Bau-, Kommunal- sowie Polizei- und Ordnungsrecht aus niedersächsischer Perspektive dar. Die Beschränkung auf diese Gebiete erfolgt mit Blick auf die Anforderungen der Juristischen Examina sowie der Großen Übung. Die Darstellung wird abgerundet durch Abschnitte zu den landesrechtlichen Besonderheiten des Verwaltungsverfahrensrechts, der Landesverfassung sowie der Verwaltungsorganisation.
Die Neuauflage berücksichtigt vollständig die Novellierung der niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG).

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

• Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
• Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
• Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Die Herausgeber:

• Prof. Dr. Johannes Dietlein, Professor an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
• Prof. Dr. Veith Mehde, Mag.rer.publ., Professor an der Leibniz Universität Hannover

Die Autoren:

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Kommunalabgaben
gehören zu den wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden. Sie sind angesichts der angespannten Haushaltslage vieler Kommunen von hoher politischer und rechtlicher Bedeutung.

Von Experten aus Wissenschaft und Praxis
Herausgegeben von Dr. Josef Christ, VPräs BVerwG, und Prof. Dr. Janbernd Oebbecke. Bearbeitet von den Herausgebern und von: Dr. Sabrina Desens, RAin, Ulrike Göppl, RiVGH, Dr. Sophia Pommer, RAin, Dr. Judith Schaupp-Haag, RAin, FAin VerwR, Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt, RiOVG, Dr. Klaus Schönenbroicher, MinR, Dr. Andrea Vetter, RAin, FAin VerwR.

Davon profitieren
Rechtsanwälte, Richter sowie Juristen in Ministerien, Kommunen und Landkreisen.

Die zweite Auflage des bewährten Hannoverschen Kommentars ist von der Fachöffentlichkeit lange erwartet.
Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs, des BVerfG sowie der Verfassungsgerichte und Staatsgerichtshöfe anderer Länder stellt der Kommentar die einzelnen Artikel der Landesverfassung dar. Die Kommentierungen tragen den Bedürfnissen von Praxis und Wissenschaft umfassend Rechnung, indem sie auch konkretisierende Normen des einfachen Rechts oder des Geschäftsordnungsrechts behandeln und zahlreiche Informationen zur Staatspraxis geben. Insbesondere dort, wo niedersächsische Rechtsbesonderheiten existieren, wird auf wissenschaftliche Fragen genauer hingewiesen und auf die jeweilige historische Entwicklung der Normen eingegangen.
Das Schrifttum zum niedersächsischen Verfassungsrecht und die neueste Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs sind umfassend ausgewertet, etwa zum

• Fragerecht der Abgeordneten
• Untersuchungsausschussrecht
• Grundsatz der Chancengleichheit der Fraktionen
• Spiegelbildlichkeitsgrundsatz.

Erstmals Berücksichtigung finden die jüngst eingeführten Regelungen zur Schuldenbremse sowie die voraussichtliche Erweiterung der Niedersächsischen Verfassung um Klimaschutzziele.

Der Gern ist wieder da!
Das bewährte Standardwerk stellt das Kommunalrecht der gesamten Bundesrepublik Deutschland auf dem neuesten Stand dar. Ausgehend von den historischen Wurzeln kommunalen Wirkens werden die vielfältigen Strukturen des Gemeinde- und Landkreisrechts, des Rechts kommunaler Zusammenschlüsse und der Zusammenarbeit sowie des kommunalen Abgabenrechts in ihrer bundes-, landes- und europarechtlichen Einbindung systematisch aufbereitet.
Für die 4. Auflage
ist das Werk in jeder Hinsicht neu aufgearbeitet worden. Alle Reformen der letzten Jahre werden umfassend erläutert, darunter

• die vollständig neuen Kommunalverfassungsgesetze in zahlreichen Bundesländern
• aktuelle Fragen zum Umgang mit Flüchtlingen (Unterkünfte, finanzielle und Sachzuwendungen, Betreuung und Integration etc.)
• die Auswirkungen der zahlreichen Gebietsreformen (Verwaltungsmodernisierung, Zentralisierung, Neues Steuerungsmodell)
• Kommunalaufsicht und Rechtsschutz

Als ausgewiesener Kenner des Kommunalrechts führt Prof. Dr. Christoph Brüning (Christian-Albrechts-Universität zu Kiel) das Werk fort.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

• Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
• Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
• Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

• Prof. Dr. Willy Spannowsky, Professor an der Technischen Universität Kaiserslautern, Richter am OLG
• Prof. Dr. Christian W. Otto, Professor an der Technischen Universität Berlin

Das Zusammenwirken von Juristen und Technikern garantiert eine ausgewogene Aufarbeitung des Stoffes, die beide Berufsgruppen gleichermaßen anspricht. Die Handhabbarkeit des Kommentars wird durch eine übersichtliche Gliederung gefördert. Über 120 Abbildungen und Planskizzen ergänzen die Erläuterungen der Vorschriften über Grenzabstände und Abstandsflächen. Im Zusammenhang mit den Erläuterungen der jeweiligen Hauptvorschrift sind auch die wichtigsten Rechtsverordnungen abgedruckt. Soweit für das Verständnis der Kommentierung erforderlich, sind zudem die einschlägigen Durchführungsvorschriften und Technischen Baubestimmungen eingearbeitet.

Vorteile auf einen Blick

• aktuelle Kommentierung der neuen NBauO
• Berücksichtigung der neuen Rechtsverordnungen, der neuen Verwaltungsvorschriften sowie der Technischen Baubestimmungen
• Zusammenwirken von Juristen und Technikern als Garant praxisgerechter Darstellung.

Zur Neuauflage

Die Neuauflage berücksichtigt die neueste Rechtsprechung und Literatur und alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere die ab 1.1.2019 geltende Novelle der Niedersächsischen Bauordnung. Dieses beinhaltet unter anderem:
- die Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie
- die Anpassung der Regelungen zu den Bauprodukten und Bauarten an das Europäische Bauproduktenrecht
- die Änderung der Regelung über die Technischen Baubestimmungen.

Zielgruppe

Für Bauaufsichtsbehörden, Richter, Rechtsanwälte, Architekten, Ingenieure, Sachverständige, Bauherren.

Das Handbuch bereitet die Materie des Nachbarrechts im gesamten Bundesgebiet nach Themenbereichen auf und setzt damit neue Standards. Hierzu gehören u.a. Grenzverhältnisse und Grenzeinrichtungen, Überbau, Grundstückseinwirkungen (insbesondere Zuführung unwägbarer Stoffe, § 906 BGB; Gefahr drohende Anlagen, § 907 BGB; Drohender Gebäudeeinsturz, § 908 BGB oder Vertiefung, § 909 BGB). Auch die Notweg- und Betretungsrechte gemäß § 917 BGB, das Fensterrecht, und Probleme bei Bäumen und Sträuchern werden ausführlich dargestellt.
Dort, wo landesrechtliche Regelungen deutlich voneinander abweichen, wird den Erläuterungen ein Vergleich der Länderregelungen in synoptischer Form vorangestellt.
Auch das Prozessrecht und die obligatorische Schlichtung gemäß § 15a EGZPO werden in einem eigenen Kapitel behandelt.
Mustertexte, die sich an den Bedürfnissen der Praxis orientieren, (wie z. B. vertragliche Vereinbarungen eines Überbaus oder der Verzicht auf eine Notwegrente) runden das Werk ab.
Das vorliegende Handbuch soll über die Rechtslage in Nachbarstreitigkeiten informieren. Gleichzeitig sollen auch Vorschläge zur einvernehmlichen Streitbeilegung gegeben werden.

Werke zum Denkmalschutzrecht beschränken sich häufig auf die Darstellung der Befugnisse der Denkmalschutzbehörden sowie auf die verfahrens- und organisationsrechtlichen Probleme bei der Erhaltung und Nutzung von Denkmälern. Sie sind aber ohne spezifisch denkmalpflegerische Aspekte wie die Denkmalverträglichkeit von Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen, das Management der Planung, die bautechnische Durchführung sowie die Finanzierung denkmalpflegerischer Maßnahmen einschließlich der praktisch relevanten steuerrechtlichen Auswirkungen häufig nicht verständlich oder in der Praxis nicht ausreichend. Daher verknüpft dieses Handbuch diese Aspekte, wobei jeweils auch auf die Unterschiede der in den einzelnen Bundesländern geltenden denkmalschutzrechtlichen Grundlagen eingegangen wird.

Das Handbuch ist eine fundierte und verständliche Arbeitsgrundlage für den im Denkmalschutz und in der Denkmalpflege Tätigen sowie für Eigentümer und Nutzer von Denkmälern. Dazu beleuchtet das Werk alle notwendigen denkmalpflegerischen und denkmalschutzrechtlichen Fassetten in übersichtlichen Darstellungen. Verzeichnisse mit wichtigen Adressen, gesetzliche Grundlagen, Formularbeispiele und vieles mehr erhöhen den praktischen Gebrauchswert des Handbuchs.

Vorteile auf einen Blick:

• kompakte Darstellung in einem Band
• umfassendes Sachregister
• aktueller Rechtsstand

Inhalt:

• Einführung
• System des Denkmalschutzes
• Denkmalbegriff
• Denkmalpflege
• Organisation, Zuständigkeiten, Verfahren
• Denkmalschutz im Planungs- und Baurecht
• Denkmaleigentümer
• Kosten, Finanzierung, Zuwendungen, Steuern
• Archäologie, Bodendenkmalschutz, Bodendenkmalpflege

Für die 5. Auflage wurde das Handbuch umfangreich überarbeitet und entsprechend neuer Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur aktualisiert.
Inhaltlich betreffen die Aktualisierungen etwa die Auswirkungen der neuen gesetzlichen Regelungen des Energieeinspar- und des Klimaschutzrechts und des privaten Baurechts für den Denkmalschutz. Erweitert wird darüber hinaus die Darstellung zur Archäologie. Neue Gerichtsentscheidungen betreffen etwa die Denkmaleigenschaft, die Zumutbarkeit und steuerrechtliche Regelungen. Näher nachgegangen wird auch den denkmalrechtlichen Konsequenzen der Entwidmung von Kirchengebäuden.

Zielgruppe: Für Denkmalschutzbehörden, Denkmalpflegeämter, Baubehörden, Rechtsanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsrichter, Denkmalschutzverbände, Eigentümer von Denkmälern, Kunsthistoriker und kunsthistorische Institute, Architekten und Bauherren.

Herausgegeben in Zusammenarbeit mit der Deutschen Stiftung Denkmalschutz von Dr. Dieter J. Martin und Prof. Dr. Michael Krautzberger, Ministerialdirektor im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen.

Vorteile auf einen Blick

• klar strukturierte und rechtlich fundierte Kommentierungen
• zugleich praxisnahe Darstellungen
• Auswertung der für die Materie einschlägigen Rechtsprechung und Literatur

Zur Neuauflage
Die 3. Auflage legt auf das Zusammenspiel zwischen öffentlichem und privatem Nachbarrecht ein noch stärkeres Gewicht.

Zielgruppe
Für alle, die mit nachbarrechtlichen Fällen befasst sind, vor allem Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Kommunalbehörden sowie Schlichtungs- und Gütestellen.

In die zweite Auflage eingearbeitet ist die umfangreiche Denkmalschutznovelle vom 26. Mai 2011. Der Kommentar richtet sich an Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Architekten und Ingenieure sowie für Haus- und Grundstückseigentümer.