Inhaltsübersicht Module
Inhaltsübersicht Publikationen
Module nach Rechtsgebieten
Einstiegsmodule
Aufbaumodule
Verfassungsrecht PREMIUM
Das Grundgesetz – perfekt erschlossen in beck-online.
Das Aufbaumodul Verfassungsrecht PREMIUM enthält die vielzitierte Entscheidungssammlung BVerfGE (Verlag Mohr Siebeck). Damit haben Sie die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ab Band 1 souverän im Griff, da fast alle BVerfGE-Zitate in beck-online seitengenau verlinkt sind. Zusätzlich zu den Inhalten von Verfassungsrecht PLUS finden Sie hier weitere renommierte Werke wie etwa die berühmten Grundgesetz-Kommentare von Dreier (Mohr Siebeck), Huber/Voßkuhle (vormals v. Mangoldt/Klein/Starck) und v. Münch/Kunig; dazu das Staatslexikon (Verlag Herder) und den Newsletter für Menschenrechte (NLMR). Ein Gewinn für jeden Praktiker und ein Muss für alle Spezialisten.
Kommentare und Handbücher
Das Grundgesetz
Staatsrecht
Primärrecht der Europäischen Union
Europäische Grund- und Menschenrechte
Zeitschrift und Newsletter
Rechtsprechung
Fach-News
Kommentare und Handbücher
Das Grundgesetz
Der führende Kommentar zum Grundgesetz spielt in der verfassungsrechtlichen Literatur seit mehr als 50 Jahren eine besondere Rolle. Er hat das Verfassungsverständnis vieler Juristengenerationen begründet und die Praxis, insbesondere die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes, stark beeinflusst.
Die 103. Ergänzungslieferung hat den Stand Januar 2024.
Der dreibändige Kommentar zum Grundgesetz zeigt praxisgerecht und wissenschaftlich fundiert in nunmehr 8. Auflage den Gegenstand des Verfassungsrechts auf. Die in über 100 amtlichen Entscheidungsbänden auf mehr als 40.000 Seiten angesammelte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird von über 60 renommierten Expertinnen und Experten auf dem Gebiet des Verfassungsrechts in einem geordneten System nachgewiesen, den Hauptströmungen der Verfassungslehre gegenübergestellt und die Bezüge zum europäischen Recht sowie zum Völkerrecht aufgezeigt. Band 1 behandelt die Präambel und die Art. 20-82 GG.
Hinweis: Bis zur 7. Auflage erschienen u.d. Namensgebern v. Mangoldt/Klein/Starck.
Die Neuauflage berücksichtigt neben Erläuterungen und Einordnungen zu aktuellen verfassungsrechtlich relevanten Themen wie z.B. Klimaschutz und Corona-Pandemie auch umfassende Ausführungen der jüngsten Änderungen seit der Vorauflage, unter anderem der Art. 104b, 104c, 104d, 125c, 143e (Änderung v. 28.3.2019), der Art. 72, 105, 125b (Änderung v. 15.11.2019), der Art.104a, 143h (Änderung v. 29.9.2020) sowie auch des Art. 87a (Änderung v. 28.6.2022) und des Art. 82 (Änderung v. 19.12.2022. Darüber hinaus wird auf die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung eingegangen wie beispielsweise jüngst das Urteil des BVerfG vom 15. November 2023 zur Schuldenbremse (bei Art. 115 GG) und die Entscheidung des EGMR vom 14. Dezember 2023 zur Vereinbarkeit des in Deutschland geltenden beamtenrechtlichen Streikverbots mit der EMRK (bei Art. 9 GG).
Herausgegeben von
Prof. Dr. Peter M. Huber, Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D., Universitätsprofessor an der Ludwig-Maximilians-Universität München, und Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts a. D., Universitätsprofessor an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
Der dreibändige Kommentar zum Grundgesetz zeigt praxisgerecht und wissenschaftlich fundiert in nunmehr 8. Auflage den Gegenstand des Verfassungsrechts auf. Die in über 100 amtlichen Entscheidungsbänden auf mehr als 40.000 Seiten angesammelte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird von über 60 renommierten Expertinnen und Experten auf dem Gebiet des Verfassungsrechts in einem geordneten System nachgewiesen, den Hauptströmungen der Verfassungslehre gegenübergestellt und die Bezüge zum europäischen Recht sowie zum Völkerrecht aufgezeigt. Band 2 behandelt die Art. 20-82 GG.
Hinweis: Bis zur 7. Auflage erschienen u.d. Namensgebern v. Mangoldt/Klein/Starck.
Die Neuauflage berücksichtigt neben Erläuterungen und Einordnungen zu aktuellen verfassungsrechtlich relevanten Themen wie z.B. Klimaschutz und Corona-Pandemie auch umfassende Ausführungen der jüngsten Änderungen seit der Vorauflage, unter anderem der Art. 104b, 104c, 104d, 125c, 143e (Änderung v. 28.3.2019), der Art. 72, 105, 125b (Änderung v. 15.11.2019), der Art.104a, 143h (Änderung v. 29.9.2020) sowie auch des Art. 87a (Änderung v. 28.6.2022) und des Art. 82 (Änderung v. 19.12.2022. Darüber hinaus wird auf die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung eingegangen wie beispielsweise jüngst das Urteil des BVerfG vom 15. November 2023 zur Schuldenbremse (bei Art. 115 GG) und die Entscheidung des EGMR vom 14. Dezember 2023 zur Vereinbarkeit des in Deutschland geltenden beamtenrechtlichen Streikverbots mit der EMRK (bei Art. 9 GG).
Herausgegeben von
Prof. Dr. Peter M. Huber, Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D., Universitätsprofessor an der Ludwig-Maximilians-Universität München, und Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts a. D., Universitätsprofessor an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
Der dreibändige Kommentar zum Grundgesetz zeigt praxisgerecht und wissenschaftlich fundiert in nunmehr 8. Auflage den Gegenstand des Verfassungsrechts auf. Die in über 100 amtlichen Entscheidungsbänden auf mehr als 40.000 Seiten angesammelte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird von über 60 renommierten Expertinnen und Experten auf dem Gebiet des Verfassungsrechts in einem geordneten System nachgewiesen, den Hauptströmungen der Verfassungslehre gegenübergestellt und die Bezüge zum europäischen Recht sowie zum Völkerrecht aufgezeigt. Band 3 behandelt die Art. 83-146 GG.
Hinweis: Bis zur 7. Auflage erschienen u.d. Namensgebern v. Mangoldt/Klein/Starck.
Die Neuauflage berücksichtigt neben Erläuterungen und Einordnungen zu aktuellen verfassungsrechtlich relevanten Themen wie z.B. Klimaschutz und Corona-Pandemie auch umfassende Ausführungen der jüngsten Änderungen seit der Vorauflage, unter anderem der Art. 104b, 104c, 104d, 125c, 143e (Änderung v. 28.3.2019), der Art. 72, 105, 125b (Änderung v. 15.11.2019), der Art.104a, 143h (Änderung v. 29.9.2020) sowie auch des Art. 87a (Änderung v. 28.6.2022) und des Art. 82 (Änderung v. 19.12.2022. Darüber hinaus wird auf die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung eingegangen wie beispielsweise jüngst das Urteil des BVerfG vom 15. November 2023 zur Schuldenbremse (bei Art. 115 GG) und die Entscheidung des EGMR vom 14. Dezember 2023 zur Vereinbarkeit des in Deutschland geltenden beamtenrechtlichen Streikverbots mit der EMRK (bei Art. 9 GG).
Herausgegeben von
Prof. Dr. Peter M. Huber, Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D., Universitätsprofessor an der Ludwig-Maximilians-Universität München, und Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts a. D., Universitätsprofessor an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
Die 4. Auflage bringt die Kommentierung der Präambel und der Art. 1 bis 19 auf den aktuellen Stand von Judikatur und Literatur Die grundlegende Struktur des Kommentares wurde beibehalten und um neuere Entwicklungen wie die Implikationen der Europäisierung und Digitalisierung sowie der Corona-Pandemie ergänzt.
Die Herausgeberschaft des Kommentares hat ab der 4. Auflage Frauke Brosius-Gersdorf übernommen. Auch im Autorenkreis sind personelle Veränderungen zu verzeichnen: Mit Ausnahme von Frauke Brosius-Gersdorf und Ferdinand Wollenschläger, die bereits an der 3. Auflage mitgewirkt haben, liegen die Kommentierungen der Präambel sowie der Artikel 1 bis 19 GG in den Händen neuer Autorinnen und Autoren.
Mit dem Erscheinen von Band III ist die Neuauflage der Kommentierungen der Präambel und der Art. 1 bis 146 GG abgeschlossen. Die gesamte 3. Auflage bildet den jeweils aktuellen Stand von Judikatur und Literatur ab und enthält aufgrund einiger personeller Veränderungen im Autorenkreis zahlreiche Neubearbeitungen. Neu unter den Autoren sind Gabriele Britz, Frauke Brosius-Gersdorf, Fabian Wittreck und Ferdinand Wollenschläger. Des weiteren führt Alexander Thiele nach dem Tod von Werner Heun im Jahre 2017 dessen Kommentierungen in Band III fort, teils in Mit-, teils in Alleinautorenschaft, soweit sie zu diesem Zeitpunkt noch nicht fertiggestellt waren. Der Abschlussband der 3. Auflage berücksichtigt bereits die 2017 verabschiedeten GG- Änderungen zum Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern sowie zu Art. 90 und 91c GG.
Mit dem Erscheinen von Band III ist die Neuauflage der Kommentierungen der Präambel und der Art. 1 bis 146 GG abgeschlossen. Die gesamte 3. Auflage bildet den jeweils aktuellen Stand von Judikatur und Literatur ab und enthält aufgrund einiger personeller Veränderungen im Autorenkreis zahlreiche Neubearbeitungen. Neu unter den Autoren sind Gabriele Britz, Frauke Brosius-Gersdorf, Fabian Wittreck und Ferdinand Wollenschläger. Des weiteren führt Alexander Thiele nach dem Tod von Werner Heun im Jahre 2017 dessen Kommentierungen in Band III fort, teils in Mit-, teils in Alleinautorenschaft, soweit sie zu diesem Zeitpunkt noch nicht fertiggestellt waren. Der Abschlussband der 3. Auflage berücksichtigt bereits die 2017 verabschiedeten GG- Änderungen zum Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern sowie zu Art. 90 und 91c GG.
Band 1 kommentiert die Präambel bis Art. 69 GG. Das Werk bietet angesichts der prägnanten und wissenschaftlich fundierten Kommentierung rasche Orientierung im Grundgesetz. Die dem Wortlaut folgende Kommentierung und Hervorhebungen führen schnell zur gesuchten Information. Der zunehmende Einfluss durch Europäisierung und Internationalisierung auf die Verfassung wird ab der 7. Auflage noch stärker berücksichtigt. In den einzelnen Kommentierungen ist jeweils ein gesonderter Abschnitt den überstaatlichen Bezügen gewidmet, in welchem Parallelnormen zum GG, insbesondere die Grundrechte der EMRK und der Grundrechte-Charta behandelt werden.
Vorteile auf einen Blick
- zusammenhängende und übersichtliche Darstellung des Verfassungsrechts
- klar gegliederte, prägnante und wissenschaftlich fundierte Kommentierung
- umfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur.
Zur Neuauflage
Die 7. Auflage berücksichtigt alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 23. Dezember 2014 (Art. 91b GG) und die durch die Verfassungsreform 2017 erfolgte Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern (Art. 91 c, 104b, 104c, 107, 108, 109a, 114, 125c, 143d, 143f, 143g GG), Verbesserung der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern (Art. 90, 143e GG) und Ergänzung des Art. 21 GG (Ausschluss verfassungswidriger Parteien von staatlicher Finanzierung und steuerlicher Entlastung). Berücksichtigt ist auch die Grundgesetzänderung zur Gewährung von Finanzhilfen insbesondere im Bildungsbereich, sog. "Digitalpakt" (Art. 104 b, 104c, 104d, 125c, 143e GG) sowie das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 15. November 2019 (Art. 72, 105 und 125b).
Zielgruppe
Für Hochschullehrer, Rechtsanwälte, Richter, Studierende, Referendare, Politiker, Journalisten.
Band 2 kommentiert Art. 70 bis Art. 146 GG. Das Werk bietet angesichts der prägnanten und wissenschaftlich fundierten Kommentierung rasche Orientierung im Grundgesetz. Die dem Wortlaut folgende Kommentierung und Hervorhebungen führen schnell zur gesuchten Information. Der zunehmende Einfluss durch Europäisierung und Internationalisierung auf die Verfassung wird ab der 7. Auflage noch stärker berücksichtigt. In den einzelnen Kommentierungen ist jeweils ein gesonderter Abschnitt den überstaatlichen Bezügen gewidmet, in welchem Parallelnormen zum GG, insbesondere die Grundrechte der EMRK und der Grundrechte-Charta behandelt werden.
Vorteile auf einen Blick
- zusammenhängende und übersichtliche Darstellung des Verfassungsrechts
- klar gegliederte, prägnante und wissenschaftlich fundierte Kommentierung
- umfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur.
Zur Neuauflage
Die 7. Auflage berücksichtigt alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 23. Dezember 2014 (Art. 91b GG) und die durch die Verfassungsreform 2017 erfolgte Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern (Art. 91 c, 104b, 104c, 107, 108, 109a, 114, 125c, 143d, 143f, 143g GG), Verbesserung der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern (Art. 90, 143e GG) und Ergänzung des Art. 21 GG (Ausschluss verfassungswidriger Parteien von staatlicher Finanzierung und steuerlicher Entlastung). Berücksichtigt ist auch die Grundgesetzänderung zur Gewährung von Finanzhilfen insbesondere im Bildungsbereich, sog. "Digitalpakt" (Art. 104 b, 104c, 104d, 125c, 143e GG) sowie das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 15. November 2019 (Art. 72, 105 und 125b).
Zielgruppe
Für Hochschullehrer, Rechtsanwälte, Richter, Studierende, Referendare, Politiker, Journalisten.
Vertiefte Darstellung besonders praxisrelevanter Themen unter besonderer Berücksichtigung und laufender Aktualisierung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, herausgegeben von Prof. Dr. Volker Epping und Prof. Dr. Christian Hillgruber.
Der Kommentar bietet entscheidende Nutzervorteile gegenüber herkömmlichen Printwerken:
Kompakter dreistufiger Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Rechtsprechungs- und Literaturbeispielen, Checklisten sowie landesrechtlichen Besonderheiten für die vertiefte Recherche.
Ihre weiteren Vorteile:
- Umfassende Verlinkung des Kommentartextes mit einschlägigen Vorschriften, Rechtsprechung und weiterführender Literatur
- Elektronische Recherche
- Regelmäßige Aktualisierung ohne Nachsortier-Aufwand
- Zitierfähigkeit
- Archivierung älterer Fassungen.
Die Herausgeber:
- Prof. Dr. Volker Epping, Professor an der Universität Hannover
- Prof. Dr. Christian Hillgruber, Professor an der Universität Bonn
Die Autoren:
Prof. Dr. Peter Axer; Prof. Dr. Manfred Baldus; Dr. Lars Brocker; Prof. Dr. Hermann Butzer; Prof. Dr. Matthias Cornils; Prof. Dr. Johannes Dietlein; Prof. Dr. Oliver Dörr LL.M.; Prof. Dr. Christoph Enders; Prof. Dr. Volker Epping; Prof. Dr. Udo Fink; Prof. Dr. Michael Germann; Prof. Dr. Bernd Grzeszick LL.M.; Dr. Andrea Hagemeier; Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg; Prof. Dr. Johannes Hellermann; Prof. Dr. Ansgar Hense; Prof. Dr. Christian Hillgruber; Prof. Dr. Stefan Huster; Prof. Dr. Markus Kaltenborn; Prof. Dr. Bernhard Kempen; Prof. Dr. Uwe Kischel LL.M.; Prof. Dr. Winfried Kluth; Prof. Dr. Hanno Kube LL.M.; Prof. Dr. Heinrich Lang; Dr. Hans-Georg Maaßen; Prof. Dr. Veith Mehde; Prof. Dr. Gerd Morgenthaler; Prof. Dr. Stefan Ulrich Pieper; Prof. Dr. Henning Radtke; Prof. Dr. Ekkehart Reimer; Prof. Dr. Barbara Remmert; Prof. Dr. Matthias Ruffert; Privatdozent Dr. Johannes Rux; Dr. Franz Schemmer; Privatdozent Dr. Roman Schmidt-Radefeld; Prof. Dr. Jens-Peter Schneider; Prof. Dr. Christian Seiler; Prof. Dr. Joachim Suerbaum; Prof. Dr. Arnd Uhle.
Der Beck'sche Online-Kommentar Grundgesetz ist Bestandteil:
- Fachmodul Verwaltungsrecht plus
- Fachmodul Verfassungsrecht plus
Jetzt wieder aktualisiert
Die Neuauflage berücksichtigt die Änderung des Art. 87a GG (Sondervermögen für die Bundeswehr) sowie die Änderung vom 19.12.2022, die sich auf Art. 82 GG auswirkte. (Führung des BGBl in elektronischer Form). Beachtung finden ferner wichtige Entscheidungen des BVerfG, wie etwa
- zum heimlichen Betreten von Wohnungen,
- zur staatlichen Parteienfinanzierung,
- zu Unterrichtungspflichten der Bundesregierung in EU-Angelegenheiten,
- zu Windkraftanlagen in Waldgebieten,
- zum selbstgenutzten Wohneigentum und
- zu den Corona-Schutzmaßnahmen.
Aufgenommen wurden zudem die Entscheidungen zum Verfassungsschutzrecht, zur Pflegeversicherung, zu Benachteiligungsrisiken für Behinderte, zur sog. Kinderehe, zur Körperschaftsteuer sowie zur Vergütung für Gefangenenarbeit.
Dieser Kommentar verbindet das Niveau eines Großkommentars mit der Benutzerfreundlichkeit eines einbändigen Werks. Dabei bietet die Darstellung durchweg höchste Aktualität. Der Erschließung der Verfassungsvorschriften dienen einem Verzeichnis der wichtigsten Entscheidungen und die Zusammenstellungen der jeweils relevanten Materialien zur Entstehungsgeschichte der historischen Verfassungstexte, der landesverfassungsrechtlichen, supra- und internationalen Parallelbestimmungen sowie der einschlägigen einfach gesetzlichen Bestimmungen.
- die Änderung des GG zur Schaffung der Möglichkeit der Gewährung von Finanzhilfen des Bundes für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände in den Bereichen kommunale Infrastruktur (sog. Digitalpakt) und des sozialen Wohnungsbaus (Art. 104b, 104c, 125c und 143e GG)
- die Übertragung der konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz für das Grundsteuer- und Bewertungsrecht auf den Bund unter Einräumung einer Abweichungsbefugnis für die Länder ab 1.1.2025 in den Art. 72, 105 und 125b GG
- die Änderung des GG zum Ausgleich von Mindereinnahmen für Kommunen infolge der COVID-19 Pandemie (Art. 104 a, 143 h).Eingearbeitet sind zudem alle wichtigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, des EuGH, des EGMR.
Zielgruppe
Für Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Professoren, Referendare und Studierende. Für juristische Bibliotheken gehört das Werk zur Grundausstattung.
Eine moderne Darstellung des deutschen Verfassungsrechts muss auf die Wechselwirkungen der nationalen Verfassung mit unions-, europa- und völkerrechtlichen Strukturen eingehen. Daher beschreiben die Autorinnen und Autoren das deutsche Verfassungsrecht stets mit Blick auf die Wertungen ausländischer Rechtsordnungen. Das neue Werk berücksichtigt alle Schnittstellen und Rangfragen der verschiedenen rechtlichen Ebenen sowie deren gegenseitige Rezeptionen und beachtet dabei die jeweiligen historischen und institutionellen Gemeinsamkeiten und Unterschiede. Von großem Interesse sind dabei auch die Beziehungen der nationalen Verfassungsorgane zu den Organen der EU, des Europarats, der NATO, der Vereinten Nationen etc.
- Grundlagen (Begriff der Verfassung, Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit im internationalen Mehrebenensystem, Verfassungsrecht als Ausgleichsordnung, Verfassungsentwicklung und -rechtswissenschaft)
- Verfassungsprinzipien (Demokratie, Rechtsstaat, Sozialstaat, Bundesstaat)
- Staatsorganisation (Staatsangehörigkeit, Regierungssystem, Gesetzgebung, Rechtsprechung, Verwaltung, Verfassungsgerichtsbarkeit)
- Grundrechte (Allgemeine Grundrechtslehren, Menschenwürde, persönliche Freiheit, Gleichheit, Kommunikation, Religion, Gewissen, Ehe und Familie, Wirtschaft und Arbeit)
- Teilordnungen der Verfassung (Parteien-, Wahl- und Parlamentsverfassung, Finanzverfassung, Medienverfassung, Umweltverfassung, Außen- und Wehrverfassung, Sicherheitsverfassung).
Verfassungsprozessrecht
Ausführlich und fundiert schildert dieser Standardkommentar zum BVerfGG die Praxis des Bundesverfassungsgerichts, sowie die im Schrifttum vertretenen Auffassungen.
Die Autoren haben damit ein Kompendium geschaffen, das die gesamte bisherige Rechtsprechung und Lehre zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz systematisch erfasst und kritisch kommentiert. Auch wichtige Nebengesetze sind im Wortlaut enthalten und erleichtern so den Überblick.
Im Werk behandelte verfassungsgerichtliche Materien, u.a.:
- Organstreitigkeiten
- Bund-/Länderstreitigkeiten
- Landesinterne Verfassungsstreitigkeiten
- Abstrakte Normenkontrolle
- Konkrete Normenkontrolle
- Völkerrechtskontrolle
- Verfassungsbeschwerde
Die 62. Ergänzungslieferung hat den Stand Juni 2023.
Regelmäßig aktualisierte, vollständige Kommentierung der BVerfGG, herausgegeben von Prof. Dr. Christian Walter und Dr. Benedikt Grünewald und bearbeitet von einem Autorenteam aus Justiz, Verwaltung und Anwaltschaft.
Der Kommentar erläutert alle Normen gleichermaßen wissenschaftlich vertieft und praxisorientiert. Die einschlägige Rechtsprechung des BVerfG ist vollständig ausgewertet. Besonders ausführlich erläutert sind die wichtigsten Verfahrensarten wie die Verfassungsbeschwerde, die abstrakte Normenkontrolle, die konkrete Normenkontrolle und das Organstreitverfahren. Auch wichtige allgemeine verfahrensrechtliche Regelungen wie die Vorschriften über die Verbindlichkeit der Entscheidungen des BVerfG oder über die einstweilige Anordnung werden eingehend erörtert.
Die quartalsweise Aktualisierung garantiert, dass Entscheidungen des BVerfG und deren Aufarbeitung in der Literatur stets zeitnah in den Kommentierungen Berücksichtigung finden.
Das Autorenteam vereinigt die Erfahrungen aus universitärer Forschung, richterlicher, verwaltender und anwaltlicher Tätigkeit mit den Kenntnissen aus der wissenschaftlichen Mitarbeit am Bundesverfassungsgericht.
Die Herausgeber:
- Prof. Dr. Christian Walter
- Dr. Benedikt Grünewald
Die Autoren:
- Dr. Oliver Geißler
- Dr. Benedikt Grünewald
- Dr. Cornelia Grünewald
- Thomas Hammer
- Dr. Christian Johann
- Dr. Ulrich Karpenstein
- Dr. Tobias Masing
- Dr. AndréNiesler
- Prof. Dr. Heiko Sauer
- Dr. Fabian Scheffczyk
- Sabine Slawik
- PD Dr. Antje von Ungern-Sternberg
- Prof. Dr. Christian Waldhoff
- Prof. Dr.Christian Walter
Der Beck'sche Online-Kommentar BVerfGG ist Bestandteil des Fachmoduls Verfassungsrecht PLUS
Das Werk bietet eine kompakte und zuverlässige Kommentierung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes aus einer Hand. Dabei erschöpfen sich die Kommentierungen nicht im Nachweis der Rechtsprechung, sondern beziehen zu verschiedenen Entwicklungen der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung kritisch Stellung.
Die Schwerpunkte der Erläuterungen liegen auf denjenigen Regelungen, denen in der Praxis die größte Bedeutung zukommt. Besonders eingehend dargestellt sind deshalb
- die Verfassungsbeschwerde einschließlich der zahlreichen Kammerentscheidungen im Annahmeverfahren (§§ 90 ff.),
- die abstrakte (§§ 76 ff.) und die konkrete (§§ 80 ff.) Normenkontrolle,
- die Wirkung der Entscheidungen des Gerichts (§ 31),
- die einstweilige Anordnung (§ 32) oder
- die Kostenvorschriften (§ 34, 34a).
Vorteile auf einen Blick
- der Praktiker-Kommentar zum BVerfGG
- kompakte und übersichtliche Darstellung
- Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts komplett ausgewertet.
Zur Neuauflage
Die neu bearbeitete und aktualisierte 8. Auflage berücksichtigt Rechtsprechung und Literatur bis zum 1.1.2019. Eingearbeitet sind insbesondere:
- die Möglichkeit des Finanzierungsausschlusses verfassungsfeindlicher Parteien (§ 46a)
- die Änderungen hinsichtlich der Zulässigkeit von Ton- und Fernseh-Rundfunkaufnahmen, u.a. Tonaufnahmen zu wissenschaftlichen und historischen Zwecken bei Verfahren von herausragender zeitgeschichtlicher Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland (§ 17a)
- sowie auch die Schaffung von Verhaltensleitlinien für die richterlichen Mitglieder des Gerichts (§ 1) oder
- das neu etablierte Prima-vista-Verfahren im Rahmen des § 93a
Zielgruppe
Für Praktiker wie Richter, Rechtsanwälte und Juristen im Verwaltungsdienst, aber auch für Hochschullehrer, Rechtsreferendare und Studierende.
Das Werk bietet eine umfassende Darstellung des Verfassungsprozessrechts, prägnant und leicht verständlich formuliert. Es behandelt die unterschiedlichen Verfahrensarten beim Bundesverfassungsgericht, seine Organisation und Arbeitsweise sowie die Verfahrensgrundsätze.
Besonders beleuchtet werden die Entwicklung der Verfahrensarten, ihre Bedeutung in der Staatspraxis sowie der enge Zusammenhang von Verfassungsprozessrecht und materiellem Verfassungsrecht.
Außerhalb des engeren Prozessrechts behandelt das Werk Fragen, die für die Wirkungsweise verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung von zentraler Bedeutung sind:
- Normenkontrolle
- Überprüfungsumfang der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung
- Entscheidungsformen des Gerichts
- Stellung des Bundesverfassungsgerichts im Gefüge der Staatsfunktion
Zur Neuauflage
Mit der Neuauflage ist vor dem Hintergrund des Eilrechtsschutzes durch das Bundesverfassungsgericht während der Covid19-Epidemie insbesondere der Abschnitt über den einstweiligen Rechtsschutz grundlegend überarbeitet worden.
Wesentlich ist des Weiteren die Neujustierung des Verhältnisses zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof, zu der die PSPP-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erstmals die "Ultra-Vires-Kontrolle" aktiviert hat.
Das Bundesverfassungsgericht prägt das Verfassungsprozessrecht durch seine Entscheidungen und seine Verfahrenspraxis sehr stark. Wer mit einer Verfassungsbeschwerde erfolgreich sein will, muss daher zunächst die Hürde der Annahme zur Entscheidung überwinden. Dieses Standardwerk zum Recht der Verfassungsbeschwerde zeigt den mitunter schwierigen Weg zu einer erfolgreichen Entscheidung auf und orientiert sich dabei streng an der Praxis, samt zahlreicher praktischer Hinweise für den Beschwerdeführer und seinen Rechtsanwalt.
Vorteile auf einen Blick
- alles zur Verfassungsbeschwerde
- Schwerpunkt Annahmeverfahren
- erfahrene Autoren
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bereitet sämtliche wichtige Gesetzesänderungen und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsbeschwerde der letzten Jahre auf. Die gestiegene Bedeutung des von den Berichterstattern und ihren wissenschaftlichen Mitarbeitern geprägten Annahmeverfahrens steht dabei wie immer im Mittelpunkt.
Für Rechtsanwälte und Beschwerdeführer.
Parlament und Parteien
Das Untersuchungsausschussgesetz des Bundes regelt Kompetenzen, Zusammensetzung und Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Bundestages. Wichtige Einzelaspekte sind z.B. die Rechte und Pflichten von Zeugen, Auskunftspflichten der Regierung sowie Öffentlichkeit und Geheimschutz. Das Werk leitet u.a. ein mit der Darstellung der geschichtlichen Entwicklung parlamentarischer Untersuchungen sowie der Entstehungsgeschichte des PUAG und gibt einen Überblick auch über das parlamentarische Untersuchungsrecht auf Landesebene, bevor umfassend die einzelnen Paragraphen des PUAG des Bundes erläutert werden. Anschließend geben Abgeordnete der in der 17. Legislaturperiode vertretenen Bundestagsfraktionen aus ihrer Sicht einen rechtspolitischen Ausblick hinsichtlich der Bewährung und des Reformbedarfs des Untersuchungsausschussgesetzes.
Vorteile auf einen Blick
- ausführliche Einführung in das Recht der Untersuchungsausschüsse
- Synopse zu den bislang auf Bundesebene eingesetzten Untersuchungsausschüssen und der zum Untersuchungsausschussrecht ergangenen Rechtsprechung (BVerfG/BGH/Landesverfassungsgerichte/sonstige Gerichte)
- Berücksichtigung der landesrechtlichen Vorschriften.
Neben den Herausgebern kommentieren zahlreiche renommierte Autoren aus Wissenschaft und Praxis.
Für Abgeordnete, beratende Rechtsanwälte, Gutachter in Untersuchungsausschüssen und Mitarbeiter der juristischen Dienste von Bundestag und Landtagen.
Knapp, übersichtlich und sehr gut verständlich beleuchtet das Werk das vor allem im Untersuchungsausschussgesetz des Bundes (PUAG) und den Untersuchungsausschussgesetzen der Bundesländer geregelte Untersuchungsausschussrecht. Es berücksichtigt dabei alle beteiligten Rechtsgebiete: Verfassungs-, Parlaments-, Verwaltungs- und Strafprozessrecht ebenso wie die Aspekte des Persönlichkeits- und sonstigen Geheimschutzes.
- wie das Parlament den Ausschuss einzusetzen hat,
- wo die Stolpersteine bei der Formulierung des Untersuchungsauftrags liegen,
- nach welchen Regeln der Ausschuss zu arbeiten hat,
- wie die Beweiserhebung erfolgt – insbesondere durch Zeugen und Akten – und
- wie das Verfahren endet.
Das Werk gibt eine verlässliche Hilfestellung bei der Bewältigung rechtlicher Fragen in der täglichen Arbeit politischer Parteien und ihrer Untergliederungen.
- wissenschaftlich und überparteilich
- informiert zuverlässig bei politisch kontroversen Themen
- mit allen Gesetzesänderungen bis Juli 2018.
Die 2. Auflage berücksichtigt die seit dem Erscheinen der Erstauflage ergangenen fünf Gesetzesänderungen vom 24.9.2009, vom 23.8.2011, vom 22.12.2015, vom 18.7.2017 und vom 10.7.2018. Das Werk kommentiert auch die im Anschluss an das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ergangene Änderung des Parteiengesetzes vom 18.7.2017, der zufolge aufgrund des ebenfalls geänderten Art. 21 GG eine verfassungswidrige Partei durch Entscheidung des BVerfG von staatlicher Finanzierung und steuerlicher Begünstigung ausgeschlossen werden kann. Ferner berücksichtigt ist die im Juli 2018 erfolgte Erhöhung der sog. "absoluten Obergrenze" der staatlichen Parteienfinanzierung ab dem Jahre 2019.
Zielgruppe
Für Verfassungs-, Steuer- und Strafrechtler, Politiker, Interessenverbände, Journalisten, Politologen und engagierte Bürger.
Finanzordnung
Das Werk bietet einen kompakten, aber wissenschaftlich fundierten Überblick über das staatliche Haushaltsrecht. Dabei bilden die Vorschriften der Bundeshaushaltsordnung die Basis der Kommentierung. Am Ende der Einzelkommentierungen finden sich jeweils Ausführungen zu den korrespondierenden Vorschriften der 16 Landeshaushaltsordnungen, wobei insbesondere auf inhaltliche Abweichungen hingewiesen wird.
Auf Regelungen des für Bund und Länder verbindlichen Haushaltsgrundsätzegesetzes, aber auch auf maßgebliche Normen des Grundgesetzes und des Unionsrechts wird im jeweiligen Sachzusammenhang eingegangen. Bei § 55 BHO werden zudem die Grundzüge des öffentlichen Vergaberechts erläutert.
Die jeder Kommentierung vorangestellten Korrespondenzhinweise geben einen zusätzlichen Überblick über die vergleichbaren Vorschriften in BHO, LHO und HGrG, über die sachnahen Verfassungsvorschriften in Bund, Ländern und EU sowie über die dazugehörigen Regelung in der VV-BHO.
Vorteile auf einen Blick
- einziger aktueller, gebundener Kommentar
- kompakte und zugleich wissenschaftlich fundierte Kommentierung der BHO
- Vergleich der Regelungen der BHO mit allen 16 Landeshaushaltsordnungen
- Überblick über das gesamte staatliche Haushaltsrecht.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage bringt Literatur und Rechtsprechung auf den Stand Mai 2018. Sie berücksichtigt die seit die Vorauflage ergangenen gesetzlichen Änderungen durch
- das Haushaltsbegleitgesetz 2011
- das Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichs und der BHO
- das Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung
- das im Zuge der Verfassungsreform 2017 ergangene Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften vom 14.8.2017.
Zielgruppe
Für Haushaltsplaner in Bund, Ländern und Kommunen, Mitglieder der Bundesrechnungshöfe, Hochschullehrer, Politiker, Politologen und Journalisten.
Das Haushaltsrecht regelt die Planung, Ausführung und Prüfung des staatlichen Haushalts. Rechtsgrundlagen sind das Grundgesetz, das Haushaltsgrundsätzegesetz, die Bundeshaushaltsordnung, die Verfassungen und Haushaltsordnungen der Länder. Für die Kommunen gelten die Gemeindeordnungen. Das neue Handbuch bietet eine umfassende Darstellung der Grundlagen des Bundeshaushalts, der Landeshaushalte und deren Kontrolle durch den Bundesrechungshof und die Landesrechnungshöfe. Enthalten sind auch Ausführungen zum Bund-Länder-Finanzausgleich und zum Kommunalen Finanzausgleich in den Ländern. Die kommunalen Haushalte und deren Prüfung werden erläutert. Eine Darstellung des EU-Gesamthaushalts und dessen externer Kontrolle durch den Europäischen Rechnungshof rundet das Werk ab.
Vorteile auf einen Blick
- klar gegliederte Darstellung
- mit Ausführungen zum Haushalt der Europäischen Union
- verfasst von Experten aus der Praxis.
Ministerialdirigent Andreas Reus leitet die Präsidialabteilung des Hessischen Rechnungshofs. Dr. Peter Mühlhausen ist Ministerialrat und Leiter des Justiziariats sowie stellvertretender Leiter des Referats Haushalt, Controlling, Personal und Organisation des Hessischen Rechnungshofs.
Zielgruppe
Für Referenten in den Bundes- und Landesministerien, in den Kommunen und Rechnungshöfen.
Diese Neuerscheinung bietet eine prägnante und praxisnahe Darstellung der Finanzverfassung der Europäischen Union, der Haushaltsgrundsätze, des EU-Gesamthaushaltsplans sowie der Rechnungsführung und Haushaltskontrolle in der Europäischen Union. Dabei werden die rechtliche Systematik sowie deren Charakteristika und Problemstellungen – einschließlich der verständnisnotwendigen Hintergründe und Entstehungsprozesse – dargelegt. Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Grundlagen des Beihilferechts. Ausführungen zum EU-Stabilisierungsmechanismus und budgetären Folgen runden das Werk ab.
Vorteile auf einen Blick
- Berücksichtigung der aktuellen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur (Stand 1.5.2017)
- klar gegliederte Darstellung
- Ausführungen zur Aufstellung des Jahreshaushaltsplans
- von Experten aus der Praxis.
Perfekt geeignet für
Institutionen der EU, die »Förderreferate« in den Wirtschafts-, Landwirtschafts- und Sozialministerien sowie für die Finanzministerien, Rechnungshöfe und die Landesvertretungen in Brüssel.
Die Autoren
sind im Hessischen Rechnungshof tätig. Ministerialdirigent Andreas Reus ist Leiter der Präsidialabteilung, Ministerialrat Dr. Peter Mühlhausen und Ministerialrat Dr. Andreas Stöhr leiten die u.a. für Wirtschaft und Vergaberecht bzw. für die Innere Landesverwaltung zuständigen Prüfungsreferate.
Das ganze Recht der Fördergelder in einem Buch: Das Zuwendungsrecht regelt die finanzielle Förderung außerstaatlicher Stellen durch die öffentliche Hand zu öffentlichen Zwecken, an denen der Staat ein erhebliches Interesse hat. Das Förderspektrum ist breit und umfasst insbesondere kulturell, wirtschafts- und sozialpolitisch bedeutsame Vorhaben.
Das neue Handbuch
bietet eine praxisnahe Erläuterung der Förderungsvoraussetzungen, des Bewilligungsverfahrens, der Verwendungsnachweis- und Rechnungsprüfung sowie des Vorgehens zur Rückforderung fehlerhaft gewährter Zuwendungen. Behandelt sind alle maßgeblichen Rechtsgrundlagen: Europarecht, Bundeshaushaltsordnung, Landeshaushaltsordnungen (am Beispiel Bayerns und Nordrhein-Westfalens), Verwaltungsvorschriften von Bund und Ländern sowie Förderrichtlinien. Einen Schwerpunkt der Darstellung bildet der Rechtsschutz. Checklisten und Muster für Bewilligungsstellen und Rechnungsprüfung runden das Werk ab.
Das Werk hilft
Antragstellern, mit dem Zuwendungsrecht Befassten in Ministerien, Bewilligungsbehörden und Rechnungshöfen sowie Richtern und Rechtsanwälten.
Staatsrecht
Mit etwa 2000 Beiträgen bietet die 8. Auflage des Staatslexikons tiefgehende Information und Orientierung zu den zentralen Aspekten gesellschaftlichen Zusammenlebens, wirtschaftlichen Wirkens, politischen Entscheidens und staatlichen Handelns. Das Werk vermittelt seinen Lesern umfassende Informationen, die über rein lexikalische Klärungen von Begrifflichkeiten deutlich hinausgehen. Sorgfältig ausgewählte Literaturhinweise erlauben dem Interessierten zudem weitere Vertiefung.
Die 8. Auflage wurde neu konzipiert und den Anforderungen der heutigen Informationsgesellschaft angepasst. Sie präsentiert eine große Bandbreite akademischer Disziplinen: von Rechtswissenschaft, Wirtschaftswissenschaften, Politikwissenschaft und Soziologie über Geschichte, Philosophie und Pädagogik, bis hin zu Sozialethik und Theologie, Medizin u.a. Zum ersten Mal im Jahr 1889 erschienen, ist es den Herausgebern gelungen, das Lexikon als viel beachtetes Nachschlagewerk im deutschen Sprachraum erfolgreich zu etablieren. Dafür stehen unter der Leitung von Heinrich Oberreuter 18 Fachredakteure und die vielen hundert wissenschaftlichen Autorinnen und Autoren.
Mit etwa 2000 Beiträgen bietet die 8. Auflage des Staatslexikons tiefgehende Information und Orientierung zu den zentralen Aspekten gesellschaftlichen Zusammenlebens, wirtschaftlichen Wirkens, politischen Entscheidens und staatlichen Handelns. Das Werk vermittelt seinen Lesern umfassende Informationen, die über rein lexikalische Klärungen von Begrifflichkeiten deutlich hinausgehen. Sorgfältig ausgewählte Literaturhinweise erlauben dem Interessierten zudem weitere Vertiefung.
Die 8. Auflage wurde neu konzipiert und den Anforderungen der heutigen Informationsgesellschaft angepasst. Sie präsentiert eine große Bandbreite akademischer Disziplinen: von Rechtswissenschaft, Wirtschaftswissenschaften, Politikwissenschaft und Soziologie über Geschichte, Philosophie und Pädagogik, bis hin zu Sozialethik und Theologie, Medizin u.a. Zum ersten Mal im Jahr 1889 erschienen, ist es den Herausgebern gelungen, das Lexikon als viel beachtetes Nachschlagewerk im deutschen Sprachraum erfolgreich zu etablieren. Dafür stehen unter der Leitung von Heinrich Oberreuter 18 Fachredakteure und die vielen hundert wissenschaftlichen Autorinnen und Autoren.
Mit etwa 2000 Beiträgen bietet die 8. Auflage des Staatslexikons tiefgehende Information und Orientierung zu den zentralen Aspekten gesellschaftlichen Zusammenlebens, wirtschaftlichen Wirkens, politischen Entscheidens und staatlichen Handelns. Das Werk vermittelt seinen Lesern umfassende Informationen, die über rein lexikalische Klärungen von Begrifflichkeiten deutlich hinausgehen. Sorgfältig ausgewählte Literaturhinweise erlauben dem Interessierten zudem weitere Vertiefung.
Die 8. Auflage wurde neu konzipiert und den Anforderungen der heutigen Informationsgesellschaft angepasst. Sie präsentiert eine große Bandbreite akademischer Disziplinen: von Rechtswissenschaft, Wirtschaftswissenschaften, Politikwissenschaft und Soziologie über Geschichte, Philosophie und Pädagogik, bis hin zu Sozialethik und Theologie, Medizin u.a. Zum ersten Mal im Jahr 1889 erschienen, ist es den Herausgebern gelungen, das Lexikon als viel beachtetes Nachschlagewerk im deutschen Sprachraum erfolgreich zu etablieren. Dafür stehen unter der Leitung von Heinrich Oberreuter 18 Fachredakteure und die vielen hundert wissenschaftlichen Autorinnen und Autoren.
Mit etwa 2000 Beiträgen bietet die 8. Auflage des Staatslexikons tiefgehende Information und Orientierung zu den zentralen Aspekten gesellschaftlichen Zusammenlebens, wirtschaftlichen Wirkens, politischen Entscheidens und staatlichen Handelns. Das Werk vermittelt seinen Lesern umfassende Informationen, die über rein lexikalische Klärungen von Begrifflichkeiten deutlich hinausgehen. Sorgfältig ausgewählte Literaturhinweise erlauben dem Interessierten zudem weitere Vertiefung.
Die 8. Auflage wurde neu konzipiert und den Anforderungen der heutigen Informationsgesellschaft angepasst. Sie präsentiert eine große Bandbreite akademischer Disziplinen: von Rechtswissenschaft, Wirtschaftswissenschaften, Politikwissenschaft und Soziologie über Geschichte, Philosophie und Pädagogik, bis hin zu Sozialethik und Theologie, Medizin u.a. Zum ersten Mal im Jahr 1889 erschienen, ist es den Herausgebern gelungen, das Lexikon als viel beachtetes Nachschlagewerk im deutschen Sprachraum erfolgreich zu etablieren. Dafür stehen unter der Leitung von Heinrich Oberreuter 18 Fachredakteure und die vielen hundert wissenschaftlichen Autorinnen und Autoren.
Mit etwa 2000 Beiträgen bietet die 8. Auflage des Staatslexikons tiefgehende Information und Orientierung zu den zentralen Aspekten gesellschaftlichen Zusammenlebens, wirtschaftlichen Wirkens, politischen Entscheidens und staatlichen Handelns. Das Werk vermittelt seinen Lesern umfassende Informationen, die über rein lexikalische Klärungen von Begrifflichkeiten deutlich hinausgehen. Sorgfältig ausgewählte Literaturhinweise erlauben dem Interessierten zudem weitere Vertiefung.
Die 8. Auflage wurde neu konzipiert und den Anforderungen der heutigen Informationsgesellschaft angepasst. Sie präsentiert eine große Bandbreite akademischer Disziplinen: von Rechtswissenschaft, Wirtschaftswissenschaften, Politikwissenschaft und Soziologie über Geschichte, Philosophie und Pädagogik, bis hin zu Sozialethik und Theologie, Medizin u.a. Zum ersten Mal im Jahr 1889 erschienen, ist es den Herausgebern gelungen, das Lexikon als viel beachtetes Nachschlagewerk im deutschen Sprachraum erfolgreich zu etablieren. Dafür stehen unter der Leitung von Heinrich Oberreuter 18 Fachredakteure und die vielen hundert wissenschaftlichen Autorinnen und Autoren.
Mit etwa 2000 Beiträgen bietet die 8. Auflage des Staatslexikons tiefgehende Information und Orientierung zu den zentralen Aspekten gesellschaftlichen Zusammenlebens, wirtschaftlichen Wirkens, politischen Entscheidens und staatlichen Handelns. Das Werk vermittelt seinen Lesern umfassende Informationen, die über rein lexikalische Klärungen von Begrifflichkeiten deutlich hinausgehen. Sorgfältig ausgewählte Literaturhinweise erlauben dem Interessierten zudem weitere Vertiefung.
Die 8. Auflage wurde neu konzipiert und den Anforderungen der heutigen Informationsgesellschaft angepasst. Sie präsentiert eine große Bandbreite akademischer Disziplinen: von Rechtswissenschaft, Wirtschaftswissenschaften, Politikwissenschaft und Soziologie über Geschichte, Philosophie und Pädagogik, bis hin zu Sozialethik und Theologie, Medizin u.a. Zum ersten Mal im Jahr 1889 erschienen, ist es den Herausgebern gelungen, das Lexikon als viel beachtetes Nachschlagewerk im deutschen Sprachraum erfolgreich zu etablieren. Dafür stehen unter der Leitung von Heinrich Oberreuter 18 Fachredakteure und die vielen hundert wissenschaftlichen Autorinnen und Autoren.
Der Stern ist seit seinem Erscheinen eines der bedeutendsten Werke zum deutschen Staatsrecht. Die vollständig neu bearbeitete 2. Auflage dieses Werks erscheint in vier Bänden.
Band 1 widmet sich den Grundlagen und Grundbegriffen des Staatsrechts und stellt zugleich die Strukturprinzipien der Verfassung dar.
Der Stern ist seit seinem Erscheinen eines der bedeutendsten Werke zum deutschen Staatsrecht. Die vollständig neu bearbeitete 2. Auflage dieses Werks erscheint in vier Bänden.
Band 2 befasst sich mit den Staatsorganen, Staatsfunktionen und dem Finanzwesen.
Der Stern ist seit seinem Erscheinen eines der bedeutendsten Werke zum deutschen Staatsrecht. Die vollständig neu bearbeitete 2. Auflage dieses Werks erscheint in vier Bänden.
Band 3 enthält eine Darstellung der Allgemeine Lehren der Grundrechte.
Der Stern ist seit seinem Erscheinen eines der bedeutendsten Werke zum deutschen Staatsrecht. Die vollständig neu bearbeitete 2. Auflage dieses Werks erscheint in vier Bänden.
Die einzelnen Grundrechte werden in Band 4 behandelt.
Das Buch liefert eine fundierte Analyse insbesondere der Grundrechtseingriffe durch staatliche Maßnahmen, die in der Corona-Krise getroffen wurden.
Landesverfassungen
Der neue Beck'sche Online-Kommentar bietet erstmalig mit den Vorteilen der Online-Kommentare eine umfassende Kommentierung der Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Der Kommentar wird von Prof. Dr. Markus Ogorek, LL.M. (Berkeley), Direktor des Instituts für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre der Universität zu Köln und Prof. Dr. Dr. h.c. Barbara Dauner-Lieb, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen; Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und Europäische Privatrechtsentwicklung der Universität zu Köln herausgegeben.
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.
Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Der neue Beck'sche Online-Kommentar bietet erstmalig mit den Vorteilen der Online-Kommentare eine umfassende Kommentierung der Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Der Kommentar wird von Prof. Dr. Markus Ogorek, LL.M. (Berkeley), Direktor des Instituts für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre der Universität zu Köln und Prof. Dr. Dr. h.c. Barbara Dauner-Lieb, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen; Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und Europäische Privatrechtsentwicklung der Universität zu Köln herausgegeben.
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.
Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Primärrecht der Europäischen Union
Band I enthält folgende Kommentierungen: EUV und GRC.
Der vorliegende vierbändige Großkommentar zum Vertrag über die Europäische Union, zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union und zum Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ist einer der umfangreichsten Großkommentare zum primären Unionsrecht auf dem Stand des Reformvertrags von Lissabon. Er bietet eine gut lesbare, profunde, systematische und verlässliche Erläuterung der primärrechtlichen Kernbestimmungen des institutionellen und materiellen Unionsrechts, die sich in intensiver Weise zugleich mit dem einschlägigen europarechtlichen Schrifttum sowie mit der Rechtsprechung insbesondere des Gerichtshofs der Europäischen Union auseinandersetzt. Das Autorenteam setzt sich aus 57 namhaften Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis mit einer überaus breiten europarechtlichen Expertise zusammen, die mit ihren fundierten Kommentierungen wichtige Beiträge zur weiteren rechtswissenschaftlichen Durchdringung des facettenreichen Rechts der Europäischen Union leisten. Die zweite Auflage bringt diesen Großkommentar auf den aktuellen Stand und berücksichtigt dabei sowohl den sog. Brexit als auch alle weiteren für das Primärrecht wesentlichen Entwicklungen.
Band II enthält folgende Kommentierungen: AEUV, Präambel, Artikel 1–100.
Der vorliegende vierbändige Großkommentar zum Vertrag über die Europäische Union, zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union und zum Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ist einer der umfangreichsten Großkommentare zum primären Unionsrecht auf dem Stand des Reformvertrags von Lissabon. Er bietet eine gut lesbare, profunde, systematische und verlässliche Erläuterung der primärrechtlichen Kernbestimmungen des institutionellen und materiellen Unionsrechts, die sich in intensiver Weise zugleich mit dem einschlägigen europarechtlichen Schrifttum sowie mit der Rechtsprechung insbesondere des Gerichtshofs der Europäischen Union auseinandersetzt. Das Autorenteam setzt sich aus 57 namhaften Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis mit einer überaus breiten europarechtlichen Expertise zusammen, die mit ihren fundierten Kommentierungen wichtige Beiträge zur weiteren rechtswissenschaftlichen Durchdringung des facettenreichen Rechts der Europäischen Union leisten. Die zweite Auflage bringt diesen Großkommentar auf den aktuellen Stand und berücksichtigt dabei sowohl den sog. Brexit als auch alle weiteren für das Primärrecht wesentlichen Entwicklungen.
Band III enthält folgende Kommentierungen: AEUV, Artikel 101–215.
Der vorliegende vierbändige Großkommentar zum Vertrag über die Europäische Union, zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union und zum Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ist einer der umfangreichsten Großkommentare zum primären Unionsrecht auf dem Stand des Reformvertrags von Lissabon. Er bietet eine gut lesbare, profunde, systematische und verlässliche Erläuterung der primärrechtlichen Kernbestimmungen des institutionellen und materiellen Unionsrechts, die sich in intensiver Weise zugleich mit dem einschlägigen europarechtlichen Schrifttum sowie mit der Rechtsprechung insbesondere des Gerichtshofs der Europäischen Union auseinandersetzt. Das Autorenteam setzt sich aus 57 namhaften Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis mit einer überaus breiten europarechtlichen Expertise zusammen, die mit ihren fundierten Kommentierungen wichtige Beiträge zur weiteren rechtswissenschaftlichen Durchdringung des facettenreichen Rechts der Europäischen Union leisten. Die zweite Auflage bringt diesen Großkommentar auf den aktuellen Stand und berücksichtigt dabei sowohl den sog. Brexit als auch alle weiteren für das Primärrecht wesentlichen Entwicklungen.
Band IV enthält folgende Kommentierungen: AEUV, Artikel 216–358.
Der vorliegende vierbändige Großkommentar zum Vertrag über die Europäische Union, zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union und zum Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ist einer der umfangreichsten Großkommentare zum primären Unionsrecht auf dem Stand des Reformvertrags von Lissabon. Er bietet eine gut lesbare, profunde, systematische und verlässliche Erläuterung der primärrechtlichen Kernbestimmungen des institutionellen und materiellen Unionsrechts, die sich in intensiver Weise zugleich mit dem einschlägigen europarechtlichen Schrifttum sowie mit der Rechtsprechung insbesondere des Gerichtshofs der Europäischen Union auseinandersetzt. Das Autorenteam setzt sich aus 57 namhaften Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis mit einer überaus breiten europarechtlichen Expertise zusammen, die mit ihren fundierten Kommentierungen wichtige Beiträge zur weiteren rechtswissenschaftlichen Durchdringung des facettenreichen Rechts der Europäischen Union leisten. Die zweite Auflage bringt diesen Großkommentar auf den aktuellen Stand und berücksichtigt dabei sowohl den sog. Brexit als auch alle weiteren für das Primärrecht wesentlichen Entwicklungen.
In einem Band werden der Vertrag über die Europäische Union (EUV) und der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) in ihrer aktuellen Fassung nach dem Vertrag von Lissabon sowie die Grundrechte-Charta eingehend dargestellt. Bei der Kommentierung werden die Vorschriften beider Vertragswerke besonders übersichtlich und systematisch erläutert. Inhaltlicher Schwerpunkt sind dabei insbesondere auch solche Rechtsfragen, die sich in der nationalen Rechtspraxis der Bundesrepublik Deutschland stellen.
Die Kommentierungen orientieren sich vornehmlich an der Praxis der Organe der EU, namentlich an der Rechtsprechung des EuGH. Es zählt es zu den wesentlichen Konzeptionsmerkmalen des Kommentars, dass bei maßgeblichen Rechtsfragen und -problemen durchgängig ein dreigliedriger Aufbau der einzelnen Erläuterungen beachtet wird: Praxis von Kommission und EuGH, Schrifttum, eigene Stellungnahme des Autors. Berücksichtigt wird daneben die Rechtsprechung der nationalen Gerichte, insbesondere diejenige des BVerfG.
Vorteile auf einen Blick
- ausgewiesene Experten kommentieren
- kompakte Darstellung in einem Band
- mit wichtigen Protokollen im Anhang.
Zur Neuauflage
Die Grundsatzdebatten um die EU halten an, Staatsschuldenkrise und Brexit sind nur zwei Gründe hierfür. Die Kommentierungen setzen sich in qualitativ hervorragender Weise mit dem Primärrecht und der dazu ergangenen Rechtsprechung auseinander.
Zielgruppe
Für mit dem Europarecht befasste Rechtsanwaltschaft, Verfassungs-, Zivil- und Verwaltungsgerichte, staatliche Behörden und Einrichtungen sowie Staats- und Zivilrechtslehrerinnen und -lehrer.
Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.
Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.
Die 3. Auflage des Handbuches gibt einen umfassenden Überblick zu allen Verfahren vor dem EuG und EuGH, berücksichtigt ferner die Änderungen der Satzung und der Verfahrensordnung des EuGH. Um ein Kapitel zur Fristversäumnis und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erweitet, sind auch die Neuerungen durch den Vertrag von Lissabon beachtet.
Inhalt
Rechtsschutz durch den Europäischen Gerichtshof :
- Grundlagen europäischer Rechtskontrolle - Direktklagen
- Zwischen- und Inzidenterverfahren - Sonstige Klagen- und Verfahrensarten
- Vorläufiger Rechtsschutz
- Gerichtsverfahren vor dem EuGH
- Verfahrensgrundsätze, Verfahrensablauf, Entscheidungen, Rechtsmittel und Rechtsbehelfe, Kosten, Prozesskostenhilfe, Fristversäumnis und Wiedereinsetzung
- Durchsetzung unionsrechtlicher Titel
- Verhältnis des nationalen Rechtsschutzes zum Europäischen Rechtsschutz
- Rechtsschutz durch verschiedene Zweige der nationalen Gerichtsbarkeit
Europäische Grund- und Menschenrechte
Dieses Werk kommentiert die Grundrechte-Charta und bietet zudem einen einführenden Überblick über das System des Europäischen Grundrechtsschutzes.
Die 4. Auflage verarbeitet die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung des EuGH (und des EuG) und der nationalen Gerichte sowie die umfangreiche neue Literatur. Rechnung getragen wurde insbes. der gestiegenen Bedeutung der Rechtsschutzgewährleistung in Art. 47, auch für Verfahren vor den nationalen Gerichten.
Das Werk kommentiert die Europäische Menschenrechtskonvention sowie die einschlägigen Vorschriften der Zusatzprotokolle. Daneben behandelt es die Auslegung nationalen Rechts, den Mehrwert der EMRK-Vorschriften gegenüber nationalen Gewährleistungsrechten und die sich daraus ergebenden Konfliktfelder.
Der Handkommentar berücksichtigt u.a. die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Sicherungsverwahrung, des Parteiverbots und des Wahlrechts. Auch die tiefgreifenden Neuerungen in der Verfahrensordnung (z.B. Neufassung von Art. 47) sowie umfangreiche neue Rechtsprechung und Literatur sind eingearbeitet. Auf den vorerst gescheiterten Beitritt der EU zur EMRK und die zu erwartenden Änderungen durch das 15. Protokoll wird eingegangen.
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk auf den Rechtsstand März 2021. Sie berücksichtigt über 5.000 neue Entscheidungen, davon allein 150 zu Deutschland. Zudem wird die neueste Literatur entsprechend ausgewertet und beachtet.
Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis.
Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis.
Die 5. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand
- die Änderungen durch das 15. Zusatzprotokoll zur Gewährleistung der Effizienz des EGMR und
- die aktuelle Spruchpraxis des Straßburger Gerichtshofs, insbesondere wichtige Entscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl.
Weitere Schwerpunkte: - Das Verhältnis der EMRK zu den Gewährleistungen des Grundgesetzes und der EU-Grundrechtecharta
- Die Bedeutung der Konvention für das Migrationsrecht
- Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Pandemie (Corona-Impfpflicht)
- Klimaschutzklagen
Die Herausgeber
Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats.
Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen.
RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der EMRK und Vorsitzender des Ausschusses Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.
Die Autorinnen und Autoren
Dr. Frauke Albrecht | Ri’inKG Dr. Kathrin Brunozzi | ehem. Prof. Dr. Birgit Daiber, LL.M. Eur. | RiOLG Dr. Dirk Diehm, LL.M. Eur. | RA Dr. Björn P. Ebert | Hugo Fuentes, MSc. (LSE) | Prof. Dr. Felix Hanschmann | Prof. Dr. Sönke Gerhold | Prof. Dr. Stefan Harrendorf | VRiVerwG a.D. Dr. Bertold Huber | RA Prof. Dr. Stefan König, FAStrafR | AR a.Z. PD Dr. Andreas Kulick, LL.M. (NYU) | AR a.Z. PD Dr. Roman Lehner | RA Dr. Matthias Lehnert | Axel Müller-Elschner | VRiVerwG Dr. Stephan Neidhardt, Maître en droit, LL.M. (Paris I/Köln) | Prof. Dr. Martin Nettesheim | Prof. Dr. Birgit Peters, LL.M. (London) | RA Stefan von Raumer | Dr. Denise Renger | Ri’inBGH Dr. Christiane Schmaltz, LL.M. (Univ. of Virg.) | RAin Lea Voigt, FAinStrafR
Der Kommentar erläutert in systematischer Form die Wechselwirkungen zwischen deutschem und europäischem Grundrechtsschutz. Auf der Grundlage der Rechtsprechung der jeweils zuständigen Spruchkörper werden die dogmatischen Grundfragen, die Einzelgewährleistungen und die Durchsetzungsmechanismen erörtert. In der vorliegenden Neuauflage sind acht Jahre Rechtsprechung in Straßburg und Karlsruhe eingearbeitet.
Dabei werden auch aktuelle Debatten behandelt, wie z.B. jene über die Sicherungsverwahrung, die Grenzen der Terrorismusbekämpfung, die Sicherung der Privatsphäre oder die Zulässigkeit von religiösen Symbolen in öffentlichen Räumen. In Bezug auf das europäische Unionsrecht sind vor allem das Inkrafttreten der EU-Grundrechtecharta und die Debatte um ihren Anwendungsbereich berücksichtigt.
Zeitschrift und Newsletter
Die ZRP, monatlich aktuell mit Archivbestand ab 2000.
Der Newsletter Menschenrechte (NLMR) versteht sich als wissenschaftliches Informationsblatt, das über die aktuelle Judikatur auf dem Gebiet der Grund- und Menschenrechte rasch, übersichtlich und wissenschaftlich fundiert informiert. Seit 2010 erscheint der Newsletter Menschenrechte im Jan Sramek Verlag, Wien.
NLMR bringt verlässliche und voll zitierbare deutsche Übersetzungen von ansonsten nur in englisch und/oder französisch vorliegenden Urteilen aus der Hand von ausgewiesenen Grundrechtsexperten.
Rechtsprechung
Sammlung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts mit über 3.500 Entscheidungen, herausgegeben von den Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts
Die Sammlung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gehört zu den einflussreichsten und meistzitierten Periodika der deutschen Jurisprudenz. Sie enthält alle Senatsentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in ungekürzter Fassung. Begonnen mit Gründung des Gerichts im Jahr 1951, wird die Sammlung inzwischen jedes Jahr mehrmals um neue Bände ergänzt. In der abgekürzten Zitierweise als »BVerfGE« ist sie jedem deutschen Juristen geläufig und gilt vielen sogar als »die amtliche Sammlung«. Zu den Höhepunkten der Sammlung gehören die vielzitierten Entscheidungen Elfes (BVerfGE 6, 32) und Lüth (BVerfGE 7, 198), die Entscheidungen zum Schwangerschaftsabbruch (BVerfGE 39, 1; 88, 203), zum Schnellen Brüter in Kalkar (BVerfGE 49, 89), zum Mitbestimmungsgesetz (BVerfGE 50, 290), zu den Europäischen Verträgen von Maastricht und Lissabon (BVerfGE 89, 155; 123, 267), zur Online-Durchsuchung (BVerfGE 120, 274), zu Hartz IV (BVerfGE 125, 175) und zur Europäischen Bankenunion (BVerfGE 151, 202).
Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörende Rechtsprechung gezeigt wird. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.
Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörende Rechtsprechung gezeigt wird. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.
Normen
Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen und sonstigen Vorschriften zum Verfassungsrecht in systematischer Ordnung. Neben dem Bundesrecht sind auch das Landesrecht und das EG-Recht berücksichtigt.
Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.
Fach-News
Aktuelle Nachrichten der beck-aktuell-Redaktion aus Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Verfassungs- und Verwaltungsrecht unter Berücksichtigung des EU-Rechts sind in Ihrem Abonnement enthalten.
Modularten/Reihen/Partner
Aktuelle Gesetzesvorhaben
- Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehrneues Fenster
- Commercial Courts - Justizstandort-Stärkungsgesetzneues Fenster
- Digitalisierung der Justizneues Fenster
- Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetzneues Fenster
- Künstliche Intelligenz - Harmonisierte EU-Vorschriftenneues Fenster
- Law Clinics für Steuerberatungneues Fenster
- Unzulässige Interessenwahrnehmung - Strafbarkeit von Mandatsträgernneues Fenster
- Videoverhandlungen in der Zivilgerichtsbarkeitneues Fenster
- Viertes Bürokratieentlastungsgesetzneues Fenster
- Wachstumschancengesetzneues Fenster
- Weitere Vorhabenneues Fenster
Module suchen