Handels- und Gesellschaftsrecht INTERNATIONAL

Neben systematischen Ausführungen und Erläuterungen sind insbesondere die Checklisten, Praxistipps, Beispiele, Übersichten sowie Formulierungsmuster wertvolle Arbeitshilfen zu den speziellen Fragen des Internationalen Wirtschaftsrechts.

Die Schwerpunkte

• Das Mandat im Internationalen Wirtschaftsrecht
• Internationales Zivilprozess- und Schiedsverfahrensrecht
• Internationales Privatrecht
• Internationales Handelsrecht
• Internationales Gesellschaftsrecht
• Öffentliches Recht (Subventions- und Beihilfenrecht, Steuerrecht, Zollrecht, Kartellrecht)
• Haftung
• Vertragsgestaltung.

Der Herausgeber
Prof. Dr. Burghard Piltz ist seit mehr als 35 Jahren Rechtsanwalt und spezialisiert auf internationales Handelsrecht. Zudem ist er häufig als Schiedsrichter in internationalen Verfahren tätig und lehrt UN-Kaufrecht und Internationale Vertrags­gestaltung.

Das Internationale Privatrecht folgt der bewährten Konzeption, die Kommentierungen der auf zahlreiche Regelungsebenen verteilten Normtexte nach Themengebieten zu gliedern.
Die Kommentierungen der Rom I-VO zu den vertraglichen Schuldverhältnissen und der Rom II-VO zu den außervertraglichen Schuldverhältnissen wurden gründlich aktualisiert.
Gleiches gilt für das Internationale Sachenrecht und Enteignungsrecht.
Ein Schwerpunkt des Bandes 13 sind die besonderen wirtschaftsrechtlichen Teilgebiete des IPR. In Bezug auf die Rom II-VO wurden

• das Internationale Kartell- und Wettbewerbsrecht
• das Internationale Lauterkeitsrecht und
• das Immaterialgüterrecht grundlegend überarbeitet.

Erläutert werden zudem in eigenen Abschnitten

• das Internationale Gesellschaftsrecht
• das Internationale Insolvenzrecht sowie
• das Internationale Kapitalmarktrecht.

Die Übergangsvorschriften und die verbraucherschützenden Informationspflichten ab Art. 50 ff. EGBGB werden ebenfalls in Band 13 kommentiert.

Dieser Kommentar stellt alle Bestimmungen des Internationalen Vertragsrechts kompakt dar, die in der Regel beim Kauf und Transport über nationale Grenzen hinweg relevant werden.
Den Bedürfnissen der Praxis folgend, fasst das Werk das Internationale Privatrecht sowie Sachvorschriften in einem Kommentar zusammen. Es erläutert alle Bestimmungen fundiert und übersichtlich.
Vorangestellt sind die Bestimmungen über vertragliche Schuldverhältnisse. Kenntnisreich dargestellt mit seinen Bezügen zum deutschen Zivil- und Handelsrecht sowie anderen wichtigen Rechtsordnungen schließt sich das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) an. Dem Übereinkommen sind inzwischen 85 Mitgliedstaaten beigetreten. Ihm unterliegen alle Export- und mehr als drei Viertel der Importgeschäfte.
Immer stärkere Bedeutung im grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr erhält das Factoring. Hier erschweren unterschiedliche ausländische Regelungen für die Forderungsabtretung die Arbeit.
Daher widmet sich ein Teil des Kommentars ganz den praktischen Aspekten des Unidroit-Übereinkommens über das internationale Factoring (FactÜ), das hier Abhilfe schafft.
Schließlich geht der Kommentar auch auf das Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR) ein.

Die Neuauflage knüpft an die bewährte Konzeption der 2. Auflage an. In allen Bereichen ist bei der Überarbeitung sowohl die Rechtsprechung deutscher als auch ausländischer Gerichte intensiv ausgewertet worden.

Die Autoren, führende Experten aus Deutschland, der Schweiz und den USA, stellen das Recht des grenzüberschreitenden Warenkaufs nicht nur im Rahmen des deutschen und des schweizerischen Rechtssystems und anhand deutscher und schweizerischer Urteile und Schiedssprüche dar, sondern sie berücksichtigen umfassend auch die Anwendung des Übereinkommens durch andere wichtige Handelsnationen.
Ein Entscheidungsverzeichnis trägt zum hohen Gebrauchswert des Kommentars bei.

Vorteile auf einen Blick

• Gesamtschau der weltweiten Kaufrechtsentwicklung
• internationale Autoren aus Wissenschaft, richterlicher und anwaltlicher Praxis
• wissenschaftliche, aber praxisgerechte Darstellung
• übersichtliche, aber materialreiche Erläuterung mit dreisprachigem Normtext

Für die Neuauflage wurden einige Kommentierungen völlig neu gefasst und alle gründlich überarbeitet. Eingearbeitet wurden neben Gerichtsentscheidungen aus Deutschland, der Schweiz und Österreich zahlreiche überwiegend nicht auf Deutsch veröffentlichte Urteile und Beschlüsse, insbesondere zum Leistungsstörungsrecht, von Gerichten zahlreicher Handelsnationen, etwa aus China, Frankreich, Korea, den Niederlanden, Polen, Russland, Singapur, Spanien und den USA. Berücksichtigt wurden zudem Schiedssprüche internationaler Handelsschiedsgerichte, die das UN-Kaufrecht auslegen und anwenden.
Darüber hinaus enthält die 7. Auflage des Kommentars zwei Neuerungen, die seinen Gebrauchswert noch weiter erhöhen:

• Die Kommentierung jeder CISG-Vorschrift schließt nun mit einem rechtsvergleichenden Abschnitt, der die Übereinkommensnorm mit den gesetzlichen Regelungen der drei deutschsprachigen Rechtsordnungen Deutschland, Österreich und Schweiz vergleicht und dem Nutzer damit einen leicht zugänglichen Überblick über die wesentlichen Unterschiede bietet.
• In einem neuen Anhang wird erstmals umfassend die Anwendung des CISG auf den Datenhandel und auf Verträge über Daten behandelt.

Die 3. Auflage berücksichtigt

die umfänglichen Neuerungen im Europäischen Gesellschaftsrecht bzw. die nationalen Umsetzungsakte:

• Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst (FührposGleichberG)
• Abschlussprüfungsreformgesetz (AReG)
• Kapitalrichtlinie 2012/30/EU, die Verschmelzungsrichtlinie 2011/35/EU
• die EU-Bilanzrichtlinie 2013/34/EU
• Richtlinie zur Änderung der Abschlussprüferrichtlinie 2014/56/EU
• Abschlussprüferverordnung (EU) Nr. 537/2014
• die CSR-Reporting-Richtlinie 2014/95/EU –
• Richtlinie zur Änderung der Aktionärsrechterichtlinie 2017/828/EU
• Richtlinie über besondere Aspekte des Gesellschaftsrechts 2017/1132/EU

Ferner gab es Reformen des deutschen Aktiengesetzes und Umwandlungsgesetzes, die die gem. Art. 9 SE-VO auch Auswirkungen auf die SE haben:

• FührposGleichberG
• Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG)
• Gesetz zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie (TÄndRLUG)
• Aktienrechtsnovelle 2016 und das Abschlussprüfungsreformgesetz (AReG).
• Dritte Gesetz zur Änderung des Umwandlungsgesetzes (UmwG1995ÄndG 3)
• Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen (VFinAMod)

Eine Vielzahl neuer Entscheidungen
des Europäischen Gerichtshofs und der nationalen Gerichte zur Sitzverlegung über die binneneuropäischen Grenzen hinweg. Die voraussichtlichen Folgen eines Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union („Brexit“) auf die SE sind dargestellt.

Die Autoren
sind erfahrene Experten mit großer Beratungspraxis auf dem Gebiet des Europäischen Gesellschaftsrechts: RA Marius Bodenstedt, FAArbR; Catherine Cathiard, Avocat; FAArbR; RA Dr. Malte Evers, FAArbR; Roger Hart, Solicitor; RA Dr. Jan T. Hartmann, FAArbR; RA Christof Kleinmann, FAArbR; RA Mag. Bernhard Konecny; RA Karsten Kujath LL.M.oec.int, FAArbR; RA Dr. Stefan Lammel, FAHuGR, RA Gerhard Manz; RAin Dr. Barbara Mayer, FAHuGR; Judith Müller; StB Prof. Dr. Michael Preißer; RA Marcel Ruhlmann, FASteuerR; RA Dr. Albert Schröder, FAHuGR u FASteuerR; Bas Visée, Advocaat

In jeweils gleichartiger Gliederung und Textgestalt behandelt jeder Länderteil Gründungs- bzw. Niederlassungsbedingungen, Verwaltungsaufwand, Abwicklung bzw. Insolvenz, steuerliche Rahmenbedingungen und weitere strategische Aspekte, etwa spezielle Branchen-Eignung oder Typenähnlichkeit von Gesellschaftsformen verschiedener Rechtsordnungen. Neben diesen Fakten bieten die Länderberichte eine wertende Betrachtung aus deutscher Sicht, die dazu beiträgt, die Informationen im Rahmen strategischer Entscheidungen oder auftretender Zweifelsfragen zu nutzen.

Das Grundwerk
umfasst Länderberichte unter anderem zu: Belgien, Brasilien, Bulgarien, China, Dänemark, Deutschland, Europäische Union, Finnland, Frankreich, Hongkong, Indien, Irland, Italien, Japan, Korea, Kroatien, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Mexiko, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Russland, Saudi-Arabien, Schweden, Schweiz, Serbien, Singapur, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Türkei, Ukraine, Ungarn, USA (Allgemein/New York), Vereinigte Arabische Emirate (VAE), Vereinigtes Königreich (Großbritannien und Nordirland).

Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem Außenhandelsrecht.