Lebensmittelrecht PLUS

Die Health-Claims-Verordnung

regelt die Zulässigkeit von nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben bei der Vermarktung von Lebensmitteln. Die Grenzen des Erlaubten sind aufgrund der vielfach unklar gefassten Regelungen allerdings oft nur schwer zu bestimmen.

Zu den Autoren

Herausgegeben von Prof. Dr. Martin Holle und Dr. Astrid Hüttebräuker, Rechtsanwältin. Unter Mitarbeit von Nicola Conte-Salinas, Rechts­anwältin, Dr. Thomas Guttau und Dr. Christine Konnertz-Häußler, LL.M.

Das von zwei Juristen und einem Lebensmittelwissenschaftler verfasste Werk

• grenzt »Nahrungsergänzungsmittel« zu Arzneimitteln und diätischen Lebensmitteln ab
• erfasst die zahlreichen Kennzeichnungsvorschriften und sonstigen Regelungen der NemV, die Nahrungsergänzungsmittelrichtlinie 2002/46/EG sowie weitere relevante Vorschriften
• berücksichtigt Rechtsprechung und Literatur ebenso wie die rechtlichen Vorgaben zur irreführenden, schlankheits- und krankheitsbezogenen Werbung
• erörtert Fragen der Dosierung und der Verwendung, insbesondere die Höchstmengendiskussion bei Vitaminen und Mineralstoffen sowie die rechtliche Behandlung der sog. »sonstigen Stoffe mit ernährungsspezifischer und physiologischer Wirkung«
• geht auf die straf- und wettbewerbsrechtlichen Folgen der Vermarktung ein
• bietet in einem umfangreichen Anhang zahlreiche Gesetzesmaterialien und Veröffentlichungen, die für den Umgang mit der Produktgruppe von entscheidender Bedeutung sind.

Die Autoren Rechtsanwälte Dr. J. Wilfried Kügel und Dr. Mark Delewski, sind durch langjährige Berufspraxis Experten auf dem Gebiet des Lebensmittelrechts. Prof. Dr. Andreas Hahn ist Leiter der Abteilung Ernährungsphysiologie und Humanernährung am Institut für Lebensmittelwissenschaft der Universität Hannover.

Die 2. Auflage berücksichtigt alle wesentlichen Neuerungen durch die Gesetzgebung sowie die aktuelle Rechtsprechung. Eingearbeitet wurden z.B. die 4. LFGB Novelle sowie die ausufernde Rechtsprechung zu § 40 Abs. 1 a LFGB, die wesentlichen Änderungen der BasisVO durch die TransparenzVO sowie die komplette Neuregelung des Rechts der ökologischen Lebensmittel.
Berücksichtigung finden des Weiteren die inzwischen in Kraft getretene neue KontrollVO (2017/625) sowie die in der Rechtsprechung herausgebildeten Anforderungen bei Maßnahmen aufgrund des Vorsorgeprinzips.
Etliche Kapitel wurden vertieft (z.B. die wettbewerbsrechtlichen Bezüge sowie die Grundbegriffe des Lebensmittelrechts) und neu strukturiert. Auch werden Spezialgebiete wie das Recht der neuartigen Lebensmittel breiter dargestellt.

Zielgruppe
Für Mitarbeitende der Lebensmittelaufsicht und der Lebensmittelindustrie, im Lebensmittelrecht tätige Rechtsanwaltschaft und mit diesem Rechtsgebiet befasste Richterschaft sowie für Studierende, die sich mit dem Lebensmittelrecht vertraut machen möchten.

Zur 46. Ergänzungslieferung

Zielgruppe
Für Lebensmittelproduzenten selbst wie an Mitarbeiter der Lebensmittelüberwachung und Lebensmittelhygiene, an Verbraucherschutzorganisationen wie auch an Rechtsanwälte, Staatsanwälte und Richter, die mit lebensmittelrechtlichen Fragen zu tun haben.

Zur 45. Ergänzungslieferung

Zielgruppe
Für Lebensmittelproduzenten selbst wie an Mitarbeiter der Lebensmittelüberwachung und Lebensmittelhygiene, an Verbraucherschutzorganisationen wie auch an Rechtsanwälte, Staatsanwälte und Richter, die mit lebensmittelrechtlichen Fragen zu tun haben.

Sichere Auskunft
Das Werk behandelt alle grundlegenden Rechtsfragen des Rechts der Lebens- und Futtermittel, der Bedarfsgegenstände und der Kosmetika sowie des Vollzugs einschließlich der Strafbarkeit und bietet damit eine präzise und verlässliche Arbeitshilfe auf aktuellem Stand. Die einschlägige Rechtsprechung ist umfassend ausgewertet.

Zugeschnitten auf
die Bedürfnisse von Herstellern und Händlern von Lebens- und Futtermitteln sowie Aufsichtsbehörden, Verbänden, Lebensmittelchemikerinnen und Lebensmittelchemikern, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten sowie Gerichten.

Zum Werk
Die Lebensmittel-Informationsverordnung regelt europaweit die Kennzeichnung von Lebensmitteln. Sie modernisiert das geltende Lebensmittelkennzeichnungsrecht. Die Rechtsänderungen verfolgen einen ganz neuen Denkansatz. Abzustellen ist nicht mehr nur auf die bloße Verpackungskennzeichnung. Regelungsgegenstand ist künftig vielmehr die Information über das Lebensmittel. Damit gilt die Verordnung für jegliche Information über Lebensmittel und enthält Vorgaben in bislang ungeregelten Bereichen wie Internetverkauf oder Catering im Zusammenhang mit Verkehrsdienstleistungen. Dieser ganzheitliche Ansatz erfasst auch wichtige Themen wie die Verantwortlichkeit von Lebensmittelunternehmern für die Lebensmittelinformation.
Der Kommentar erläutert die Änderungen beispielhaft und im Kontext des früheren Rechtsstandes und hilft auf diese Weise den Unternehmen, relevante Neuerungen klar zu identifizieren. Die ausführliche Kommentierung zu Irreführungsaspekten macht das Werk als Arbeitshilfe für Behörden und Gerichte unentbehrlich, da dieser Bereich in den letzten Jahren in besonderem Maße rechtspolitisch bedeutsam geworden ist und Veränderungen unterliegt.
Erläutert sind außerdem die weitreichenden Befugnisse der Europäischen Kommission, mittels sog. Delegierter Rechtsakte oder Durchführungsbestimmungen, das Lebensmittelinformationsrecht fortzuschreiben.

Vorteile auf einen Blick

• umfassende, praxisorientierte Erläuterung der EU-Verordnung
• Darstellung der Unterschiede zur Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung
• systematische Auswertung von Rechtsprechung und Literatur

Der Tierschutz hat in unserer Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Hierzu tragen neben dem Tierschutzgesetz verschiedene Verordnungen bei.

Dieser bewährte Kommentar

• erläutert das Tierschutzgesetz profund und klar
• enthält verschiedene Verordnungen zum Tierschutzgesetz, die teilweise kommentiert oder mit einleitenden Vorbemerkungen versehen sind
• präsentiert europäische Übereinkommen zum Tierschutzrecht
• bietet eine Kommentierung des Art. 20a GG und erläutert dort die Auswirkungen des Staatsziels Tierschutz auf das Tierschutzgesetz und seine Verordnungen

Die Neukommentierung berücksichtigt eine Vielzahl an zum Teil umfangreichen Gesetzesänderungen des Tierschutzgesetzes. So wurden durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes in § 13a Abs. 2 - 6 Regelungen eingeführt, die zur Förderung der tierschutzgerechten Haltung das Inverkehrbringen und Verwenden serienmäßig hergestellter Stalleinrichtungen zum Halten von Nutztieren von einer Zulassung oder Bauartzulassung abhängig machen. Zusätzlich wurde mit § 21c (Gebühren und Auslagen) eine neue Vorschrift in das Gesetz eingefügt, dessen Änderung (und Aufhebung mit Wirkung vom 14.8.2018) durch Gesetz vom 7.8.2013 erfolgte. Ganz erhebliche Neuerungen hat das Tierschutzgesetz durch das Dritte Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes erfahren. Die Novelle dient vor allem dem Schutz von Tieren, die zur Verwendung in Tierversuchen bestimmt sind.

Vorteile auf einen Blick

• erläutert die rechtlichen Voraussetzungen für ein behördliches Eingreifen
• beschreibt detailliert die Verhaltensbedürfnisse aller üblichen Nutztiere
• bietet fundierte und gut verständliche Ausführungen, u.a. zu so aktuellen Themen wie "Schächten", "Zulässigkeitsvoraussetzungen für Tierversuche", "vernünftiger Grund" und "Umgang mit Fund- und herrenlosen Tieren"
• kommentiert neben dem Tierschutzgesetz und dem Art. 20a Grundgesetz auch die wichtigsten Tierschutz-Verordnungen

Zum Werk
Der Schwerpunkt der Darstellung liegt dabei auf der einschlägigen Rechtsprechung. Besonders hilfreich: Der Anhang zu § 2 des Tierschutzgesetzes bewertet für wichtige Tierarten die gängigen Haltungsformen hinsichtlich ihrer Tiergerechtheit, was insbesondere auch dem Gutachter in Tierschutzfragen die Arbeit wesentlich erleichtert.

Zur 4. Auflage

• Gründlich aktualisiert wurden die beiden EU-Verordnungen zu Tiertransporten und zum Schlachten sowie die zugehörigen beiden deutschen Verordnungen (Tierschutztransportverordnung und Tierschutz-Schlachtverordnung). Eingearbeitet sind insbesondere die jüngsten Gesetzesänderungen zur Kükentötung und zu Sauen-Kastenständen.
• Überarbeitet wurden die Kommentierungen zur Tierschutz-Versuchstierverordnung mit einem Ausblick zur geplanten Reform sowie zum Tierschutzartikel im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Art. 13 AEUV).
• Eingearbeitet sind die seit 2015 in Kraft getretenen Änderungsgesetze zum Tierschutzgesetz (zuletzt das Gesetz zum Schutz von Versuchstieren und zum Verbot des Kükentötens) und die Änderungen der Tierschutz-Hundeverordnung und der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung.
• Die seit der Zweitauflage ergangene Rechtsprechung, insbesondere die heterogene Rechtsprechung zu Tiertransporten, wird durchgehend berücksichtigt und teilweise ausführlich zitiert, ebenso die einschlägige Literatur.

Zielgruppe
Für Richterschaft, Staatsanwaltschaft, Rechtsanwaltschaft, Forschung, Industrie, Landwirtschaft, Verwaltungsbeamtinnen und -beamte, Sachverständige, Amtstierärzteschaft, Tierschutzverbände sowie Verbrauchervertretung.