Das PREMIUM-Fachmodul zum Datenschutz- und Informationsfreiheitsrecht begleitet die dynamische Rechtsentwicklung stets aktuell und zuverlässig. Zusätzlich zu den Inhalten von Datenschutz- und Informationsfreiheitsrecht PLUS finden Sie hier weitere renommierte Werke wie etwa Ehmann/Selmayr, Datenschutz-Grundverordnung, oder v.d. Bussche/Voigt, Konzerndatenschutz. Nützlich sind auch die Kommentare zu wichtigen Landesdatenschutzgesetzen und zu Sonderthemen wie dem BMG sowie die Handbücher zum bereichsspezifischen Datenschutz.
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Laufend aktualisierte Kommentierung zum Datenschutz, herausgegeben von Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Dr. Stefan Brink und Prof. Dr. Antje v. Ungern-Sternberg
Zum Inhalt:
Der große Kommentar zum Datenschutzrecht ist nicht nur auf das Bundesdatenschutzgesetz fokussiert, sondern bietet zusätzlich systematische Darstellungen zu Sonderregelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes. Neben der ausführlichen Kommentierung des BDSG werden daher insbesondere folgende Themenfelder behandelt:
Laufende Aktualisierung:
In der Regel alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.
Ob Papier oder PC, der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:
Die Herausgeber: Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Dr. Stefan Brink und Prof. Dr. Antje v. Ungern-Sternberg
Der BeckOK Datenschutz ist Bestandteil von:
Laufend aktualisierte Kommentierung zum Datenschutz, herausgegeben von Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Dr. Stefan Brink und Prof. Dr. Antje v. Ungern-Sternberg
Zum Inhalt:
Der große Kommentar zum Datenschutzrecht ist nicht nur auf das Bundesdatenschutzgesetz fokussiert, sondern bietet zusätzlich systematische Darstellungen zu Sonderregelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes. Neben der ausführlichen Kommentierung des BDSG werden daher insbesondere folgende Themenfelder behandelt:
Laufende Aktualisierung:
In der Regel alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.
Ob Papier oder PC, der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:
Die Herausgeber: Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Dr. Stefan Brink und Prof. Dr. Antje v. Ungern-Sternberg
Der BeckOK Datenschutz ist Bestandteil von:
Die profunde Kommentierung erläutert die DS-GVO aus europäischer Sicht und besonders praxisorientiert. Das Werk zeichnet sich durch eine klare Systematik aus und bietet eine wissenschaftliche Vertiefung an den entscheidenden Stellen.
Die Beachtung des Datenschutzes ist eine existenzielle Vorgabe in fast allen Bereichen von Wirtschaft und Verwaltung. Informationsverarbeitung ist einerseits unverzichtbar, andererseits gilt es die Freiheitsrechte des "Betroffenen" insbesondere angesichts stetig fortschreitender technischer Entwicklungen weiterhin zu gewährleisten. Aufgabe der Kommentierung bleibt es, das diesen Konflikt lösende Recht praxisnah darzustellen. Die Regelungen, die sich speziell der digitalen Lebenswelt der Bürgerin und des Bürgers annehmen, bedürfen dabei besonderer Betrachtung.
Die bislang getrennt erschienenen Kommentierungen der DS-GVO und des BDSG werden in dieser Neuauflage zusammengefasst. Erreicht wurde damit zum einen eine bessere Übersichtlichkeit, zum anderen die Straffung der Kommentierungen durch Verweisungen insbesondere dort, wo DS-GVO und BDSG inhaltsgleiche Regelungen enthalten. Dadurch wurde auch Platz für die erforderliche Darstellung neuer gesetzlicher Regelungen und die Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung, Literatur und Stellungnahmen der Aufsichtsbehörden gewonnen.
Vorteile auf einen Blick
Zur Neuauflage
Die bislang getrennt erschienenen Kommentierungen der DS-GVO und des BDSG werden in dieser Neuauflage zusammengefasst. Sie berücksichtigt neue gesetzliche Reglungen u. a. im Beschäftigentendatenschutz oder in der Telekommunikation sowie aktuelle Rechtsprechung, Literatur und Stellungnahmen der Aufsichtsbehörden.
Zielgruppe
Für betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte, Personalabteilungen, Betriebsräte, Marketingabteilungen, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Wissenschaft und nicht zuletzt betroffene Personen.
Mit der neuen Datenschutz-Grundverordnung wird zum ersten Mal ein einheitliches europäisches Datenschutzrecht verankert. Die Regelungen des BDSG und viele bereichsspezifische Datenschutznormen werden weitgehend abgelöst.
Der Nomos-Kommentar zum Datenschutzrecht erläutert in der Tradition des BDSG-Kommentars von Simitis alle sich stellenden Fragen und wirkt damit meinungsbildend. Die einzelnen Kommentierungen werten den wissenschaftlichen Diskurs umfassend aus und liefern aus der Analyse die gewichtigen, dogmatisch hergeleiteten Argumente, die sich, auch im streitigen Verfahren, durchsetzen werden.
Den Schwerpunkt legt der Großkommentar auf
Die breite Diskussion über die Anwendungsbereiche der einzelnen Vorschriften, insbesondere in Sektoren wie dem Arbeitnehmerdatenschutz oder dem Internetdatenschutz, wird umfassend berücksichtigt.
Aktuell
Die Neuregelungen durch das ebenfalls seit 25.5.2018 geltende neue Bundesdatenschutzgesetz, auf der Grundlage des Datenschutz-Anpassungs-und Umsetzungsgesetzes EU (DSAnpUG-EU), sind durchgehend berücksichtigt. Dies insbesondere auch im Hinblick auf die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 Justiz und Polizei (in Teil III BDSG neu).
Weitere Schwerpunkte
Die 3. Auflage des Sydow, jetzt Sydow/Marsch, vereint nunmehr DS-GVO und BDSG in einem Band.
Die umfangreiche Neuauflage kommentiert alle Vorschriften kompakt und tiefgreifend. Sie zeigt auf, wo die Praxisprobleme z.B. bei aktuellen Pandemie-Regelungen und Digitalisierungsfragen liegen und wann welche Regelungen gelten. Unter dem Strich: Eine „großartige Hilfestellung“ (K&R 5/2019, VIII) für den Praxisgebrauch.
Die Neuauflage
Die 3. Auflage berücksichtigt insbesondere die Neuerungen durch die alle Sektorenbereiche betreffende Digitalisierung, insbesondere im Beschäftigtendatenschutz, Telekommunikationsbereich und bei der Verarbeitung sensibler Daten. Die neuen Entwicklungen auf Länderebene sind ebenso berücksichtigt wie die Auswirkungen der Schrems II-Entscheidung des EuGH.
Ausgewiesene Schwerpunkte
Herausgeber, Autorinnen und Autoren sind allesamt Spezialist:innen aus Wissenschaft und Praxis.
Dr. Linda Bienemann | RAuN Arnd Böken | Andreas Johannes Braun, M.A., LL.M. | Prof. Dr. Daniel Ennöckl, LL.M. | RegDir Dr. Holger Greve | Dr. Nikolas Guggenberger, LL.M. | Prof. Dr. Michael Heghmans | RA Prof. Dr. Marcus Helfrich | Prof. Dr. Ansgar Hense | Prof. Dr. Albert Ingold | RA Paul C. Johannes, LL.M. | RiVG Dr. David Kampert | Prof. Dr. Bernhard Kreße, LL.M., Maître en droit | RiLG Dr. Reto Mantz | Prof. Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P. (ENA) | RiLG Dr. Marian Müller | Dr. Nicholas Otto | PD Dr. Enrico Peuker | Prof. Dr. Andreas Popp, M.A. | Prof. Dr. Nicolas Raschauer | RA Bartholomäus Regenhardt, LL.B. | Prof. Dr. Philipp Reimer | Prof. Dr. Bettina Schöndorf-Haubold | RAin Sabine Schwendemann | Prof. Dr. Gernot Sydow, M.A. | DirArbG Dr. Jens Tiedemann | Prof. Dr. Emanuel V. Towfigh | Jacob Ulrich, M.A. | RA Robert Weinhold | Maria Wilhelm-Robertson | Prof. Dr. Wolfgang Ziebarth
Das Werk kommentiert leicht verständlich, aktuell und praxisnah die DSGVO sowie das BDSG und - neu - auch das TTDSG (Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz). Verantwortliche erhalten damit eine umfassende Darstellung mit Handlungsempfehlungen zum gesamten neuen Datenschutzrecht. Betriebliche Datenschutzbeauftragte können sich an den fundierten Kommentierungen orientieren, in denen Literatur und Rechtsprechung aktuell berücksichtigt wurden.
Der Titel in Kürze
Zielgruppe:
Wirtschaftsunternehmen, Betriebliche Datenschutzbeauftragte, Anwälte und Gerichte, Rechtswissenschaftler, Datenschutzaufsichtsbehörden.
Herausgeber und Autoren:
Prof. Dr. Jürgen Taeger ist Universitätsprofessor i. R. an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Leiter des Studiengangs "Informationsrecht LL.M." an der Universität Oldenburg und Of Counsel bei DLA Piper.
Dr. Detlev Gabel ist Rechtsanwalt und Partner im Frankfurter Büro von White & Case LLP. Er leitet dort die europäische Praxisgruppe Data, Privacy & Cybersecurity.
Das TTDSG führt die zuvor im TKG enthaltenen Regelungen zum Schutz des Fernmeldegeheimnisses und des Datenschutzes sowie die im TMG enthaltenen Bestimmungen in einem neuen Gesetz zusammen. Das Werk stellt die Bezüge zu DS-GVO und ePrivacy-RL her und bietet eine kritische Kommentierung des neuen TTDSG, inkl. TTDSG-Berichtigungsgesetz.
Das neue Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz
führt die bisher im TKG enthaltenen Bestimmungen zum Schutz des Fernmeldegeheimnisses und des Datenschutzes sowie die im TMG enthaltenen Bestimmungen in einem neuen Stammgesetz zusammen. Das TTDSG ordnet die rechtlichen Anforderungen zwischen Datenschutz-Grundverordnung, E-Privacy-Richtlinie und den nationalen Datenschutzgesetzen. Es erstreckt die Geltung des Fernmeldegeheimnisses von klassischen Kommunikationsdiensten auf internetbasierte Kommunikationsdienste (E-Mail, Voice-over-IP-Telefonie, Messenger, Videokonferenzsysteme).
Der neue Handkommentar erläutert
Lösungsorientiert
Der Kommentar bietet konkrete Hilfestellungen, etwa: Wann ist der Zugriff auf das Gerät des Nutzers „unbedingt erforderlich“ – auch zur bedarfsgerechten Gestaltung oder statistischen Analyse? Unter welchen Voraussetzungen sind nunmehr noch Werbecookies möglich, wie muss ein Cookie-Banner gestaltet sein?
Hohe Expertise:
Christian Aretz | RA Dr. Simon Assion | RA u FAStrafR Dr. Eren Basar | RAin Dr. Vera Eickhoff, LL.M., Maître en Droit | SyndikusRAin Martina Emrich | RiVG Dr. Malte Engeler, zurzeit BMUV | RAin Danielle Herrmann | Prof. Dr. Osman Isfen | Maximilian Leicht, LL.M. | RAin Nina Santagatti-Bergmann, LL.M. | RA Adrian Schneider | SyndikusRA Marc Schramm | RAin u FAinVerwR Dr. Kristina Schreiber | Iryna Shvets, LL.M. | RA Philipp Sümmermann, LL.M., Maître en Droit | SyndikusRA Christian Weber
Das neue Gesetz TTDSG führt die bisher im TKG und TMG enthaltenen Bestimmungen zum Datenschutzrecht sowie die Umsetzung der Regelung zum Schutz der Privatsphäre in Endeinrichtungen in ein neues Gesetz zusammen. Das TTDSG ist ein Vorgriff auf die – noch immer nicht beschlossene – europäische ePrivacy-VO, welche die ePrivacy-RL ablösen soll. Es wird immer dann relevant, wenn Nutzerdaten im Zusammenhang mit Telemedien verarbeitet oder Informationen auf Geräten von Nutzerinnen bzw. Nutzern gespeichert werden oder darauf zugegriffen wird. Erstmals werden Dienste zur Verwaltung von Einwilligungen gesetzlich etabliert.
Der neue Handkommentar ermöglicht eine rechtssichere Handhabung der datenschutzrechtlichen Vorschriften. Die Autoren erläutern zudem im Detail, unter welchen Voraussetzungen und in welchen Verfahren den Bürgern ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen zusteht.
Das Werk erläutert wissenschaftlich fundiert und praxisnah das maßgeblich von der DS-GVO und der JI-RL geprägte hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz.
Der neue Handkommentar
Mit Informationsfreiheitsrecht
Die Autoren erläutern im Detail, unter welchen Voraussetzungen und in welchen Verfahren den Bürgern ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen zusteht:
Antonia Buchmann, Referentin, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Mainz | Dr. Christian L. Geminn, Mag. iur., Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Universität Kassel | Prof. Dr. Armin Herb, Rundfunkbeauftragter für den Datenschutz, Südwestrundfunk | Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M., Universitätsprofessor, Universität Kassel | Paul C. Johannes, LL.M., Rechtsanwalt, Kassel | Lena Isabell Löber, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Kassel | Dr. Natalie Maier-Reinhardt, LL.M., Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Kassel | Nadine Miedzianowski, LL.M., Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Kassel | Dr. Maxi Nebel, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Kassel | Dr. Philipp Richter, Referent, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Mainz | Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit a.D., Wiesbaden | Prof. Dr. Alexander Roßnagel, Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Seniorprofessor, Universität Kassel | Maria Christina Rost, Stabsstellenleiterin, Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Wiesbaden | Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann, LL.M., Universitätsprofessorin, Universität Frankfurt a.M. | Tanja Verdezki, Referatsleiterin, Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Wiesbaden | Robert Weinhold, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Thomas Wilmer, Hochschule Darmstadt
Der neue Kommentar zum bayerischen Landesdatenschutzgesetz erleichtert das Verständnis und ist strukturbildend. Für Kommunen, Gerichte, Anwälte, Unternehmen, Verbände sowie deren Datenschutz- und IT-Beauftragte wird er damit zum idealen Arbeitsmittel.
Das neu gefasste Bayerische Datenschutzgesetz beinhaltet die maßgeblichen datenschutzrechtlichen Vorschriften für bayerische öffentliche Stellen.
Die Erstauflage des Handkommentars ermöglicht den Rechtsanwendern eine rechtssichere Handhabung der Vorschriften, indem
Die praxisnahe Kommentierung ist das ideale Arbeitsmittel für alle Behörden und sonstige öffentliche Stellen.
Mit Beiträgen von
MinRin Christine Dieterle; MinR Dr. Kai Engelbrecht; Dr. Christian L. Geminn, M.Jur.; RA Paul C. Johannes, LL.M.; Prof. Dr. Kai von Lewinski; Prof. Dr. Meinhard Schröder; Alexander Seidl und MinR Dr. Matthias Stief.
Der neue Kommentar zum nordrhein-westfälischen Landesdatenschutzgesetz erleichtert das Verständnis und ist strukturbildend. Für Kommunen, Gerichte, Anwälte, Unternehmen, Verbände sowie deren Datenschutz- und IT-Beauftragte wird er damit zum idealen Arbeitsmittel.
Das nordrhein-westfälische Landesdatenschutzgesetz
ist wesentlich geprägt von der DS-GVO und der Umsetzung der JI-RL. Die Abweichungen zum bisherigen LDSG sind erheblich, vieles ist umstritten.
Der neue Kommentar
erleichtert das Verständnis und schafft Struktur, indem er
Für die Anwendungspraxis
sind konkrete Beispiele aus der Landesverwaltung einbezogen.
Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ersetzt den früheren Grundsatz des Amtsgeheimnisses durch den Grundsatz der Transparenz behördlicher Entscheidungsabläufe. Der große Kommentar hilft allen Rechtsanwendern, sich in dem komplexen Verfahren, das ein Antrag auf Informationszugang nach sich zieht, zurechtzufinden. Neben einer fundierten und tiefgreifenden Erläuterung des IFG werden zusätzlich auch Informationsansprüche gegen Landes- und Kommunalbehörden nach den Informationsfreiheitsgesetzen der Länder und den kommunalen Informationsfreiheitssatzungen behandelt.
Vorteile auf einen Blick
Die Fülle der Einzelentscheidungen wird dabei in ein schlüssiges dogmatisches Gesamtkonzept eingebettet, das den Lesern die Orientierung in diesem sehr zersplitterten Rechtsgebiet erleichtert. Die Neuauflage berücksichtigt die letzte Änderung des IFG durch Art. 2 Abs. 6 des Gesetzes zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes. Ebenfalls berücksichtigt sind Änderungen der Landesinformationsfreiheitsgesetze und weitere einschlägige gesetzliche Neuregelungen seit der letzten Auflage.
ZielgruppeDer neue Handkommentar für die Praxis ist eng an der Rechtsprechung orientiert. Die knappen und prägnanten Erläuterungen ermöglichen dabei auch demjenigen, der erstmals mit den komplexen Fragen des Informationsfreiheitsrechts befasst ist, eine schnelle Orientierung. Die einzelnen Kommentierungen sind klar strukturiert und wurden von den renommierten und erfahrenen Autoren mit vielen Anwendungsbeispielen angereichert. Neben dem IFG des Bundes werden auch Informationsfreiheitsregelungen der Länder mit berücksichtigt.
Schwerpunkte der Kommentierungen sind:
Vorteile auf einen Blick:
Zielgruppe:
Für Rechtsanwälte, Behördenvertreter, Richter, Verbandsjuristen, Syndikusanwälte in (Medien) unternehmen und Hochschullehrer sowie Journalisten.
Der Querschnittskommentar bündelt einschlägige Kommentierungen zu den zentralen Gebieten des Informations- und Medienrechts. Er berücksichtigt sowohl öffentlich-rechtliche, als auch zivilrechtliche Aspekte und ist konsequent an den Bedürfnissen der Zielgruppen orientiert. Kommentiert werden 15 einschlägige Gesetze. Speziell aufbereitet für schnelles und effektives Arbeiten am Computer.
Der Kommentar ist in fünf Bereiche gegliedert und enthält (zum Teil auszugsweise) Kommentierungen zu folgenden Gesetzen:
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.
Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
Die Herausgeber:
Die Autoren:
Prof. Roland Bornemann, Johannes Brose, Prof. Dr. Matthias Cornils, Dr. Alfred G. Debus, Erich Erlmeier, Dr. Christoph Fiedler, Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Dr. Nicola Grau, Prof. Dr. Annette Guckelberger, Andreas Gummer, Prof Dr. Jörg Gundel, Anke-Sigrid Hahn, Dr. Moritz Hennemann M.Jur., Marcus M. Herrmann, Prof. Dr. Gero Himmelsbach, Gabriele Hochschein, Dr. Moritz Karg, Dr. Gerd Kiparski, Sophia Kraus, Prof. Dr. Jürgen Kühling LL.M., Dr. Wolfgang Lent, Dr. Benjamin Leyendecker LL.M., Niels Lueg, Prof. Dr. Mario Martini, Prof. Dr. Wolfgang Mitsch, Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, Dr. Stephan Ott, Prof. Dr. Boris P. Paal M.Jur., Dr. Thorsten Pries, Dr. Susanne Reinemann, Dr. Alexander Rinne, Prof. Dr. Matthias Rossi, Dr. Benjamin Schirmer, Daniela Schmieder, Dr. Christoph Schnabel LL.M., Dr. Corinna Sicko, Dr. Stefan Söder LL.M., Dr. Frederic Ufer, Prof. Dr. Matthias Weller, Prof. Dr. Norbert Wimmer.
Der Beck'sche Online-Kommentar Informations- und Medienrecht ist Bestandteil von:
Der Kommentar erläutert die Vorschriften des Telemediengesetzes unter umfassender Berücksichtigung der maßgeblichen Rechtsprechung, der Gesetzesmaterialien sowie der Literatur. Auch die Störerhaftung sowie die besonderen Probleme des Profilings und der Anonymität im Internet bilden einen Schwerpunkt. Der besonders systematische und übersichtliche Aufbau und die Querverweise ermöglichen einen schnellen Zugriff auf die Kommentierung zu auftretenden Rechtsproblemen im Bereich des Internetrechts.
Vorteile auf einen Blick
Zur Neuauflage
Mit der 2. Auflage wird das Telemediengesetz kommentiert, einschließlich der Störerhaftung und der europäischen Entwicklungen. Berücksichtigt werden außerdem die Änderungen des Telemediengesetzes durch das Gesetz zu offenen WLANs, ebenso werden die voraussichtlichen Änderungen durch die zukünftige EU-Datenschutz-Grundverordnung behandelt. Überdies wird das am 1.10.2017 in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) erläutert.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Gerichte, Unternehmen bzw. Anbieter und Nutzer von Telediensten, Aufsichtsbehörden, Verbraucherschutzverbände, Datenschutzbehörden.
Das Standardwerk stellt das Telekommunikationsrecht in seinen Strukturen detailliert, vertieft und praxisnah dar. Neben den europarechtlichen Vorgaben werden auch die kartellrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Bezüge aufgezeigt. Aktuelle und praxisrelevante telekommunikationsrechtliche Themen wie Markt- und Zugangsregulierung, Netzneutralität und Datenschutz werden fundiert erläutert.
Neu in der 3. Auflage u.a.
»Kommunikationshilfe«
für in- und ausländische Netzbetreiber und Anbieter von Telekommunikationsdiensten, CN-Betreiber und -Vermarkter, Netzbetreiber, TK-Ausrüstungs- und Medienunternehmen, TK-Beauftragte in Unternehmen, Rundfunk- und Fernsehanstalten, Staatskanzleien, Wirtschaftsministerien, Landesmedienanstalten, Rechtsanwälte, Gerichte.
Der Kompakt-Kommentar zum Passgesetz und zum Personalausweisgesetz bietet konzentrierte Informationen für Praktiker. Die Erläuterungen sind bewusst übersichtlich gehalten und speziell für den raschen Zugriff aufbereitet.
Eingearbeitet sind
die jüngsten Gesetzesänderungen, etwa
Die Autoren
sind Prof. Dr. Joachim Beimowski, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung – Fachbereich Bundespolizei und Erster Polizeihauptkommissar Sylwester Gawron, Fachlehrer beim Aus- und Fortbildungszentrum der Bundespolizeiakademie.
Das Bundesmeldegesetz harmonisiert das zuvor in den Bundesländern geregelte Melderecht. Geschaffen wurde eine bundesweit einheitliche Regelung, die wichtige Neuerungen mit sich brachte. Dieser Kommentar bringt Klarheit.
Im Zentrum des Kommentars steht das am 2.7.2023 in Kraft getretene Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG), das den Art. 1 des Gesetzes für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, bildet (BGBL. I 2023 Nr. 140).
Das HinSchG stellt als neues Stammgesetz erstmals detaillierte Regelungen für den individualrechtlichen und institutionellen Umgang mit Hinweisgeberfällen auf und bildet damit das Fundament des neuen deutschen Whistleblowing-Rechts. Es erlaubt insbesondere bei Vorliegen der Schutzvoraussetzungen die freie Wahl zwischen internem und externem Whistleblowing. Bei der Kommentierung wurde großen Wert darauf gelegt, die jeweiligen unionsrechtlichen Bezüge herauszuarbeiten.
Über das HinSchG hinaus werden zahlreiche weitere Vorschriften mit Bezug zum Hinweisgeberschutz kommentiert, z.B. sektorspezifische Bestimmungen zum Whistleblowing, die auf ältere Rechtsakte der EU zurückgehen, sachgegenstandsbezogene Regelungen wie die §§ 3 und 5 GeschGehG, Vorschriften, die spezielle Beschwerderechte enthalten, wie etwa § 17 ArbSchG und § 8 LKSG, sowie Normen aus anderen Rechtsgebieten mit besonderer hinweisgeberrechtlicher Relevanz, beispielsweise § 87 BetrVG.
Herausgeber
Dieser Kommentar beschäftigt sich intensiv und interdisziplinär mit den aktuellen Rechtsgrundlagen der Informationssicherheit in Deutschland und in Europa. Als erster Kommentar dieser Art auf dem Buchmarkt bietet er eine systematische Aufschlüsselung der relevanten Gesetze und Rechtsvorschriften, stellt kompakt und praxisnah dar, welche Anforderungen diese vermitteln, und wie sie interessengerecht umzusetzen sind.
Vorteile auf einen Blick
Zielgruppe
Für IT-Sicherheitsberatung und -verantwortliche, CISOs, Zertifizierer, Behörden, Gerichte, Forschungseinrichtungen, Syndikusanwaltschaft und Rechtsanwaltschaft sowie Compliance-Verantwortliche.
Das Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden setzt die Richtlinie (EU) 2019/1937 in nationales Recht um; das Gesetz soll drei Monate nach Verkündung in Kraft treten. Das Ziel ist, einen höheren Hinweisgeberschutz mit den Interessen von Unternehmen und öffentlicher Verwaltung, die zum Ergreifen von Hinweisgeberschutzmaßnahmen verpflichtet werden, so in Einklang zu bringen, dass bürokratische Belastungen handhabbar bleiben. Das vorliegende Werk kommentiert das neue Recht und bietet Rechtssicherheit bei der Anwendung der neuen Materie.
Vorteile auf einen Blick
Zielgruppe
Für Compliance- und Personalabteilungen, Betriebsräte, Arbeitsrechtskanzleien sowie Vorstände bzw. Geschäftsführung von Unternehmen.
Das gesamte IT-und Datenschutzrecht behandelt das Werk in mandatsorientierter Form; also alle Themen, die ein Fachanwalt für IT-Recht nach § 14k FAO beherrschen muss. Die namhaften Bearbeiter vermitteln dem Leser ihre langjährige Praxiserfahrung und bringen ihre Expertise als Referenten und Autoren zu den von ihnen dargestellten Spezialmaterien ein. Zahlreiche Beispiele, Praxistipps und Formulierungsvorschläge sorgen für optimalen Praxisnutzen.
Jetzt mit dem neuen Datenschutzrecht
Die 3. Auflage bringt das Handbuch auf den Stand Frühjahr 2019. Durchgehend berücksichtigt ist die seit Mai 2018 geltende Datenschutz-Grundverordnung und die damit einhergehenden, äußerst vielfältigen und tiefgreifenden Neuregelungen im Datenschutzrecht. Neue Kapitel, neue Autoren und eine aktualisierte Schwerpunktsetzung bereichern das Werk.
Mit dem neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) vom 30. Juni 2017 wurde nach der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie der europäischen Richtlinie für den Datenschutz bei Polizei und Strafjustiz (JI-RL) vom April 2016 nun auch die größte nationale Datenschutzrechtsreform der letzten Jahrzehnte auf den Weg gebracht. Zwei umfangreiche und komplexe Regelungswerke – die DS-GVO mit 99 Artikeln und 173 Erwägungsgründen sowie das novellierte BDSG mit 85 Paragraphen – geben zukünftig den Rechtsrahmen für private, unternehmerische und öffentliche Datenverarbeitungen vor.
Das rechtliche Zusammenwirken von DS-GVO und BDSG und die Reichweite der jeweiligen neuen Datenschutzpflichten und –rechte sind sehr umstritten. Europäisches und deutsches Datenschutzrecht wird in drei Konstellationen nebeneinander anwendbar sein:
Der neue Praxisleitfaden stellt die Grundzüge des neuen Rechts eingängig und leicht verständlich dar. Ausgehend von allgemeinen datenschutzrechtlichen Prinzipien werden insbesondere die Neuregelungen durch die Datenschutz-Grundverordnung und das novellierte Bundesdatenschutzgesetz ausführlich behandelt. Dabei werden auch die praktischen Auswirkungen wichtiger Leitentscheidungen des EuGH und des BVerfG erörtert.
Inhalt:
Vorteile auf einen Blick:
Zielgruppe:
Für Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Datenschutzbeauftragte, Behördenmitarbeiter und Richter.
Die Datenschutz-Grundverordnung ist in Kraft, auch die deutsche Umsetzung ist bereits wirksam: Betriebliche Datenschutz-Konzepte müssen an die neuen Regelungen angepasst und umgestellt sein. Welche Vorgaben hierfür gelten und was konkret zu tun ist, das beantwortet dieser Band.
Topaktuell: Mit der deutschen Umsetzungsgesetzgebung, insbesondere was die Stellung des Datenschutzbeauftragten und den Schutz von Arbeitnehmerdaten betrifft. Anschaulich mit vielen hervorgehobenen Hinweisen, Tipps, Mustern etc. Ein ausführliches Sachverzeichnis ermöglicht den schnellen, gezielten Zugriff.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage beschäftigt sich vor allem mit den praktischen Konsequenzen des Bundesdatenschutzgesetzes 2018, welches zwischenzeitlich in Kraft getreten ist. Einige Themen sind überarbeitet, wie etwa die Auftragsverarbeitung. Viele neue Tipps und Hinweise ergänzen den Band.
Vorteile auf einen Blick
- kompakte Darstellung
- praxisorientiert
- mit zahlreichen Tipps und Mustern.
Zielgruppe
Für alle, die mit Daten und Datenschutz zu tun haben, insbesondere betriebliche Datenschutzbeauftragte. Aber auch Medienunternehmer, Werbetreibende, Rechtsanwälte und Verbraucher.
Das Buch bereitet die praktisch wichtigen Aspekte des Datenschutzrechts auf, so dass Nutzer, die keine juristische Ausbildung haben, die Anforderungen in ihrer beruflichen Praxis umsetzen können: Alles, was ein Unternehmen (und damit der Datenschutzbeauftragte) wissen muss, damit es datenschutzkonform arbeiten kann, und alle erforderlichen Vertragsvorlagen/Dokumente hierfür.
25. Mai 2018: Dieser Stichtag ist allen, die die DS-GVO in ihrer Praxis umzusetzen hatten, noch in Erinnerung. Seitdem hat jeder seine Erfahrungen mit den neuen Regelungen im Datenschutzrecht gemacht, sei es als Praxisinhaber, Datenschutzbeauftragter, Arbeitnehmer oder Verbraucher. Viele Fragen bleiben weiterhin offen und werden erst nach und nach Gegenstand von stichprobenartigen Überprüfungen von den Datenschutzbehörden sein.
Bei behördlichen Überprüfungen kann es u.a. um folgende Fragen gehen:
Genau hier setzt der Leitfaden „Datenschutz in der ärztlichen Praxis“ von Dochow, Dörfer, Halbe, Hübner, Ippach, Schröder, Schütz und Strüve an. Die Autoren von Bundesärztekammer, Kassenärztlicher Bundesvereinigung, Deutschem Hausärzteverband und Rechtsanwälten einer renommierten, auf Medizinrecht spezialisierten Kanzlei haben tagtäglich mit Fragen rund um den Datenschutz in der ärztlichen Praxis zu tun. Im fachlichen Austausch untereinander ist die Idee zu diesem Buch entstanden.
Maximal praxisrelevant und juristisch fundiert finden Sie hier Antworten auf die Fragen rund um die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die Sie nach wie vor bewegen. Dank zahlreicher Praxistipps, Musterdokumente und praktischer Checklisten kommen Sie schnell und vor allem sicher zur Umsetzung aller erforderlichen Maßnahmen. Dabei stehen stets die besonderen Belange des Gesundheitswesens im Fokus.
Bei Nichteinhaltung der neuen Datenschutz-Regelungen drohen drastische Bußgelder und Haftungsrisiken für die Unternehmensleitung und beim Einsatz von Subunternehmern. Das umfangreiche Handbuch bietet Unternehmen sowie deren Beratern fundierte, praxisorientierte Hilfestellungen zur Umsetzung notwendiger Datenschutz- und Datensicherheits-Mechanismen nach der neuen DS-GVO.
Alles aus einer Hand
Jetzt in Neuauflage
Für die 3. Auflage ist das Werk durchgängig überarbeitet, aktualisiert und auf die DS-GVO ausgerichtet worden. Neu aufgenommen wurden Kapitel zu den Informationspflichten, Anforderungen an die IT-Sicherheit und zum Risikomanagement unter BSIG und KritisV. Ergänzend wird die Rechtslage in Österreich kurz dargestellt und werden Länderberichte zur Umsetzung bzw. Anwendung der DS-GVO sowohl aus EU- als auch aus Nicht-EU-Ländern gegeben.
Das Handbuch behandelt alle datenschutzrechtlichen Aspekte des neuen Rechts und nimmt sich der modernen Verarbeitungspraxis von personenbezogenen Daten rund um das Internet an: Zulässigkeitsvorschriften oder Beschränkungen nach der E-Privacy-VO | Internetspezifische Datenverarbeitungen: Web- und Cloud-Angebote inkl. Online-Marketing | Social Networks | Suchmaschinen | Webanalyse | Office-Tools | Datenverarbeitung zur Netz- und Informationssicherheit sowie zur Betrugsverhinderung | Kommunikations- und Over the Top Dienste| Messenger | Big Data
Mit dem neuen Datenschutzrecht
gelten seit dem 25.5.2018 komplett neue Rechtsgrundlagen auch für die internetspezifischen Datenschutzvorschriften. Jeder Anbieter von Dienstleistungen rund um das Internet, jeder Nutzer des Internet und jeder Rechtsberater, in Unternehmen und Kanzleien, muss das neue Recht kennen, anwenden und in datenschutzkonforme Verfahren und Verträge überführen. Auch für Aufsichtsbehörden und Verbraucherschutzorganisationen bilden die europäische Datenschutz-Grundverordnung, das neue BDSG und der Entwurf der E-Privacy-Verordnung den verbindlichen Maßstab.
Das Handbuch Datenschutz im Internet
behandelt alle datenschutzrechtlichen Aspekte des neuen Rechts
Alle praxisrelevanten Themen werden berücksichtigt
Die sektorenspezifische Darstellung nimmt sich aller wichtigen Themen der modernen Verarbeitungspraxis von personenbezogenen Daten rund um das Internet an:
Das Handbuch ist auf die Praxis ausgerichtet, greift aber auch die wissenschaftlichen Diskussionen rund um den Datenschutz im Internet auf und führt sie weiter.
Das Sozialdatenschutzrecht ist durch die DS-GVO, das neue BDSG und die angepassten Regelungen in SGB I und X in vielen Teilen vollkommen neu verfasst. Das Handbuch zum neuen Recht geht auf alle wichtigen Umsetzungsprobleme ein, klärt die Abgrenzung der allgemeinen Grundsätze von den bereichsspezifischen Datenschutzvorschriften und löst datenschutzrechtlich relevante Sachverhalte in der täglichen Praxis. Berücksichtigt sind die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie sowie das Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG).
Alles neu im Sozialdatenschutz
Das Sozialdatenschutzrecht ist durch die Datenschutz-Grundverordnung, das neue Bundesdatenschutzgesetz und die angepassten Regelungen in SGB I und X in vielen Teilen vollkommen neu verfasst.
Das Handbuch zum neuen Recht
geht auf alle wichtigen Umsetzungsprobleme ein und klärt die Abgrenzung der allgemeinen Grundsätze von den bereichsspezifischen Datenschutzvorschriften. Es begnügt sich dabei nicht mit einem abstrakten Problemaufriss, sondern löst ganz konkret datenschutzrechtlich relevante Sachverhalte in der täglichen Praxis, strukturiert nach den Schwerpunktbereichen:
Verantwortlichkeit, Betroffenenrechte und Kontrollmaßnahmen, z.B.
Digitalisierung, z.B.
Forschung, z.B.
Grundsicherung, z.B.
Kinder- und Jugendhilfe, z.B.
Sozialversicherung, z.B.
Die 3. Auflage des Handbuchs
erläutert für die Praxis anschaulich das Zusammenspiel von europäischem und deutschem Recht. Sie gibt Anwender:innen, insbesondere in Unternehmen und Beratung wie Datenschutzbeauftragten, Compliance-Beauftragten, Betriebsrät:innen, Personalverantwortlichen und Jurist:innen, die notwendige Sicherheit, auf aktuellem Stand zu sein und die richtigen Konsequenzen für die Unternehmensorganisation zu ziehen.
Was gilt in Sachen Datenschutz im Betrieb, auch im Hinblick auf KI?
Die 3. Auflage des Handbuchs
erläutert für die Praxis anschaulich das Zusammenspiel von europäischem und deutschem Recht. Sie gibt Anwender:innen, insbesondere in Unternehmen und Beratung wie Datenschutzbeauftragten, Compliance-Beauftragten, Betriebsrät:innen, Personalverantwortlichen und Jurist:innen, die notwendige Sicherheit, auf aktuellem Stand zu sein und die richtigen Konsequenzen für die Unternehmensorganisation zu ziehen.
Topaktuell
Verständlich geschrieben, ergänzt durch zahlreiche Beispiele und Hinweise erläutern die Autoren, wie sich die Neuregelungen auf das Zusammenspiel zwischen DS-GVO und BDSG bei der Verarbeitung personenbezogener Daten auswirken:
Die europäische Datenschutz-Grundverordnung zwingt die Unternehmen, Datenschutz neu zu überdenken und zum Teil auch neu zu implementieren. Die Neuauflage steht ganz im Zeichen dieser Umwälzungen. Anforderungen, die der neue Datenschutz nach der Datenschutz-Grundverordnung und der Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung mit sich bringen, sind im Detail behandelt.
Schwerpunkte sind:
Vorteile auf einen Blick
Zur Neuauflage
Neu aufgenommene Themenbereiche sind insbesondere:
Zielgruppe
Für Personal- und IT-Abteilungen, Datenschutzbeauftragte, Betriebsräte, Rechtsanwaltschaft und Justitiariat, Richterschaft.
Gerade vor dem Hintergrund des Ausbleibens einer gesetzlichen Regelung zum Arbeitnehmerdatenschutz gibt dieses Handbuch einen wertvollen, systematischen Überblick über die ungeregelten Problemkreise und offenen Fragen.
Das Handbuch ist ein zuverlässiger Begleiter für alle praktischen Fragen im Zusammenhang mit Geldbußen nach der DSGVO und den durch Datenschutzverstöße verwirklichten Straftatbeständen.
Verständlich aufbereitete und wissenschaftlich überzeugende Antworten geben der Rechtsanwenderin oder dem Rechtsanwender praktische Hilfestellungen an die Hand. Behandelt werden u.a.:
Für eine ausgewogene Perspektive kommen alle Akteurinnen und Akteure der Sanktionspraxis zu Wort. Sie gewähren spannende Einblicke in die Bußgeldpraxis ihrer Behörde, beraten worauf ihr Augenmerk bei der Sanktionszumessung liegt und wie ein sanktionsmilderndes Kooperationsverhältnis ausgestaltet werden sollte.
Innovativ: Behördenvertretung und Rechtsanwaltschaft haben die Gelegenheit erhalten voneinander abweichende Rechtsmeinungen kritisch zu hinterfragen. Gegenteilige Auffassungen und deren Argumente werden im unmittelbaren Kontext der Rechtsfrage hervorgehoben.
Konkrete Praxisbeispiele sowie Praxistipps der Autorinnen und Autoren vervollständigen diesen Ansatz.
Vorteile auf einen Blick
Zielgruppe
Für präventiv beratende Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, (Straf-)Verteidigerinnen und Verteidiger, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen sowie Behördenvertreterinnen.
Das Formularhandbuch erleichtert wesentlich die Umsetzung der neuen Vorgaben der DS-GVO durch systematische Darstellungen, Formulare, Klausel- und Vertragsmuster sowie Checklisten zu allen wichtigen Teilbereichen.
Die BeckOF IT- und Datenrecht erweitern die Sammlung der allgemeinen Formulare zum Rechtsgebiet aus BeckOF Vertrag und BeckOF Prozess um zahlreiche weitere Muster – speziell zu allen Rechtsfragen rund um IT, Datenschutz und Datensicherheit.
Herausgegeben von Dr. Thomas Nägele und Dr. Simon Apel, Rechtsanwälte in Mannheim.
Die Beck'schen Online-Formulare unterstützen Ihre tägliche Arbeit durch:
Das vorliegende Werk führt in gebotener Kürze mittels Checklisten durch das gesamte Recht der DS-GVO, ohne Abstriche bei der Beantwortung der praxisrelevanten Fragen vorzunehmen.
Vorteile auf einen Blick
Das Werk ZD enthält die Zeitschrift für Datenschutz seit Bestehen September 2011. Der Bestand wird monatlich aktualisiert.
Die Beilagen zur Zeitschrift für Datenschutz (ZD) vertiefen Themen, für die der Platz in den regulären Heften der ZD nicht reicht.
Die Beilagen zur Zeitschrift für Datenschutz (ZD) vertiefen Themen, für die der Platz in den regulären Heften der ZD nicht reicht.
Die Redaktion der Zeitschrift für Datenschutz (ZD) liefert Ihnen mit dem Newsdienst ZD-Aktuell zweimal im Monat per E-Mail den Kompaktüberblick über die Entwicklungen im Datenschutzrecht. Mit Kurzbeiträgen und Kommentaren zu aktuellen Entwicklungen aus der Gesetzgebung und Rechtsprechung sowie exklusiven Nachrichtenmeldungen von Instituten und Verbänden, aber auch mit Neuigkeiten aus den Gerichten, den Behörden und aus den verschiedenen Gremien der EU werden Sie aktuell und vertieft informiert. Die aktuelle Ausgabe des Newsdienstes ZD-Aktuell sowie die archivierten Bestände können Sie mit einem Klick auf "Newsdienst ZD-Aktuell" im Inhaltsverzeichnis des Moduls einsehen. Zusätzlich können Sie in der gesamten Datenbank beck-online komfortabel und zuverlässig nach Fundstellen recherchieren.
Der Newsdienst ZD-Aktuell wird zweimal im Monat per E-Mail verschickt. Einen schnellen Überblick über die Inhalte gewinnen Sie bereits anhand der Kurztitel in einem vorangestellten Inhaltsverzeichnis. Die Dokumente werden dann mit Titel und Abstract im Newsdienst dargestellt. Den vollständigen Text eines jeden Dokuments können Sie einsehen, wenn Sie dem Link "mehr" folgen, der Sie in die Datenbank beck-online führt.
Zusammen mit dem Abonnement des E-Mail-Newsdienstes erhalten Sie einen Benutzernamen und ein Passwort, um sich in die Datenbank beck-online einzuloggen. Dort finden Sie auch ein Archiv aller bisherigen Newsdienst-Ausgaben. Sämtliche Inhalte des E-Mail-Newsletters sind Teil der Datenbank beck-online und können im Volltext nach Schlagworten oder auch Autorennamen durchsucht werden. Die Beiträge sind vollständig mit den in beck-online verfügbaren Inhalten verlinkt.
Hinweis: Bitte achten Sie auf die entsprechende Konfiguration Ihres E-Mail-Programms, damit der Newsdienst nicht durch Ihren Spam-Filter geblockt bzw. in den Spam-Ordner verschoben wird. Hierzu ist der Newsdienst als "Sicherer Absender" zu definieren (ZD-Aktuell@beck.de). Nähere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem verwendeten E-Mail-Client unter dem Stichwort "Junk-E-Mail" oder "Spam-Filter".
Das Werk ZGI enthält die Zeitschrift für das gesamte Informationsrecht seit Bestehen November 2021. Der Bestand wird zweimonatlich aktualisiert.
Datennutzung • Open Data • Transparenz
sind Themen, die mit zunehmender Digitalisierung immer stärker an Bedeutung gewinnen. Zugänglichkeit und Nutzungsmöglichkeiten von Informationen sind deshalb Gegenstand vielfältiger rechtlicher Regelungen auf allen staatlichen Ebenen. Die ZGI schafft einen Raum, in dem sich Praxis und Wissenschaft sowohl zu grundsätzlichen als auch zu spezifischen Fragen des geltenden Rechts austauschen. Sie bietet darüber hinaus ein rechtspolitisches Forum zur Entwicklung des Informationsrechts.
Der Online-Newsdienst EnK-Aktuell informiert schnell und präzise 2- bis 3-mal im Monat über die neuesten Entwicklungen im Energierecht: Mit Meldungen zur Gesetzgebung, praxisnahen Kurzbeiträgen einschließlich rechtlicher Einordnung und aktuellen Nachrichten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Technik.
Er umfasst 10-15 Meldungen pro Ausgabe.
Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörenden Aufsätze gezeigt werden. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.
Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörende Rechtsprechung gezeigt wird. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.
Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen und sonstigen Vorschriften zum Datenschutzrecht. Neben dem Bundesrecht sind auch das Landesrecht und das EG-Recht berücksichtigt.
Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen und sonstigen Vorschriften zum Datenschutzrecht. Neben dem Bundesrecht sind auch das Landesrecht und das EG-Recht berücksichtigt.
Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.
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