Agrarrecht PLUS

Das Umweltrecht ist Gegenstand intensiver gesetzgeberischer Tätigkeit. Sowohl rechtliche als auch technische Modifikationen sorgen für einen ständigen Wandel in der Gesetzgebung und eine entsprechende Konkretisierung durch die Rechtsprechung.

Der Beck’sche Online-Kommentar Umweltrecht trägt dieser dynamischen Entwicklung Rechnung. Die Auswahl der kommentierten Gesetze orientiert sich dabei an den Bedürfnissen der Praxis. Die vier Grundpfeiler des Umweltrechts sind hier erstmals unter einem Gesamttitel vereint und als Buch und im Internet vollständig erläutert:

• Bundes-Immissionsschutzgesetz
• Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
• Bundes-Bodenschutzgesetz
• Wasserhaushaltsgesetz.

In den Kommentierungen berücksichtigt sind jeweils die einschlägigen Durchführungs-Verordnungen und das Landesrecht.

Der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:

• Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
• Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
• Detail-Ebene mit Durchführungs-Verordnungen, Landesrecht und Checklisten.

Ihre weiteren Vorteile::

• Vierteljährliche Aktualisierung aller Kommentierungen
• Komfortable Online-Recherche
• Verlinkung des Kommentar-Textes mit einschlägigen Vorschriften, Rechtsprechung und Literatur.

Für die Alltagstauglichkeit des Beck’schen Online-Kommentars Umweltrecht stehen die Herausgeber sowie das renommierte Team von über 40 Autoren aus Praxis und Wissenschaft.

Die Herausgeber:

• Dr. Ludger Giesberts, LL.M., Rechtsanwalt, Lehrbeauftragter an der Universität zu Köln
• Prof. Dr. Michael Reinhardt, LL.M., Direktor des Instituts für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht der Universität Trier

Die Autoren:

Prof. Dr. Ivo Appel; Thomas Buch; Dirk Büge; Dr. Petra Cormann; Dr. Rainer Cosson; Prof. Dr. Johannes Dietlein; Dr. Martin Dippel; Dr. Rainald Enders; Prof. Dr. Wilfried Erbguth; Dr. Ludger Giesberts LL.M.; Dr. Harald Ginzky; Prof. Dr. Annette Guckelberger; Dr. Frank Hasche; Dr. Irene L. Heuser; Dr. Juliane Hilf; Prof. Dr. Heike Jochum Mag.rer.publ.; Dr. Christoph Klages; Prof. Dr. Wolfgang Köck; Dr. Olaf Konzak; Dr. Olaf Kropp; Ekkehart Mast; Hans-Jürgen Müggenborg; Dr. Herbert Posser; Dr. Peter Queitsch; Dr. Jörg Rechenberg; Dr. Moritz Reese; Prof. Dr. Michael Reinhardt LL.M.; Christoph Sahm LL.M.; Prof. Dr. Dr. Joachim Sanden; Dr. Petra Schack; Michael Scheier; Dr. Frank Andreas Schendel; Dr. Thomas Schmidt-Kötters; Prof. Dr. Martin Schulte; Dr. Paul-Martin Schulz; Dr. Inga Schwertner; Dr. Wolf Friedrich Spieth; Rüdiger Thull; Dr. Christof Tophoven; Dr. Christian Tünnesen-Harmes; Prof. Dr. Joachim Wolf; Dr. Peter Wysk.

Der Beck'sche Online-Kommentar Umweltrecht ist Bestandteil:

• Fachmodul Umweltrecht PLUS

Folgende Themenfelder werden anhand der einschlägigen Gesetze und Verordnungen kommentiert:

• Schuldrecht (z.B. Vieh- und Unternehmenskauf, Land- und Jagdpacht, Schenkungsrecht)
• Jagd- und Forstrecht
• Erb- und Familienrecht
• Höferecht und Altenteilsrecht
• Genossenschaftsrecht
• Grundstücksrecht
• Flurbereinigungsrecht
• Arbeitsrecht
• Genehmigungsverfahren (z.B. BImSchG und BauGB)
• Agrarförderung
• Europarecht
• Energierecht
• Umweltrecht
• Wasserrecht
• Natur- und Pflanzenschutzrecht
• Düngemittelrecht
• Weinrecht (Weingesetz mit Weinverordnung und EU-Weinrecht)
• Tierschutz-, zucht- und gesundheitsrecht
• Sozialversicherungsrecht
• Verfahrensrecht (Grundstücksverkehrs- und Landpachtverkehrsrecht, Höfeverfahren, Landwirtschaftsverfahren, FamFG)
• Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
• Steuerrecht

Vorteile auf einen Blick

• erläutert die rechtlichen Voraussetzungen für ein behördliches Eingreifen
• beschreibt detailliert die Verhaltensbedürfnisse aller üblichen Nutztiere
• bietet fundierte und gut verständliche Ausführungen, u.a. zu so aktuellen Themen wie "Schächten", "Zulässigkeitsvoraussetzungen für Tierversuche", "vernünftiger Grund" und "Umgang mit Fund- und herrenlosen Tieren"
• kommentiert neben dem Tierschutzgesetz und dem Art. 20a Grundgesetz auch die wichtigsten Tierschutz-Verordnungen

Zum Werk
Der Schwerpunkt der Darstellung liegt dabei auf der einschlägigen Rechtsprechung. Besonders hilfreich: Der Anhang zu § 2 des Tierschutzgesetzes bewertet für wichtige Tierarten die gängigen Haltungsformen hinsichtlich ihrer Tiergerechtheit, was insbesondere auch dem Gutachter in Tierschutzfragen die Arbeit wesentlich erleichtert.

Zur 4. Auflage

• Gründlich aktualisiert wurden die beiden EU-Verordnungen zu Tiertransporten und zum Schlachten sowie die zugehörigen beiden deutschen Verordnungen (Tierschutztransportverordnung und Tierschutz-Schlachtverordnung). Eingearbeitet sind insbesondere die jüngsten Gesetzesänderungen zur Kükentötung und zu Sauen-Kastenständen.
• Überarbeitet wurden die Kommentierungen zur Tierschutz-Versuchstierverordnung mit einem Ausblick zur geplanten Reform sowie zum Tierschutzartikel im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Art. 13 AEUV).
• Eingearbeitet sind die seit 2015 in Kraft getretenen Änderungsgesetze zum Tierschutzgesetz (zuletzt das Gesetz zum Schutz von Versuchstieren und zum Verbot des Kükentötens) und die Änderungen der Tierschutz-Hundeverordnung und der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung.
• Die seit der Zweitauflage ergangene Rechtsprechung, insbesondere die heterogene Rechtsprechung zu Tiertransporten, wird durchgehend berücksichtigt und teilweise ausführlich zitiert, ebenso die einschlägige Literatur.

Zielgruppe
Für Richterschaft, Staatsanwaltschaft, Rechtsanwaltschaft, Forschung, Industrie, Landwirtschaft, Verwaltungsbeamtinnen und -beamte, Sachverständige, Amtstierärzteschaft, Tierschutzverbände sowie Verbrauchervertretung.

Teile I bis III: Einkommensteuer:

Einkünfte und ihrer Zurechnung, Gewinnermittlungszeitraum, Abgrenzung und Voraussetzungen der Gewinnermittlungsarten, Betriebsvermögen, Entnahmen und Einlagen, Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen, Einnahmenüberschussrechnung, Betriebsvermögensvergleich, Gewinnschätzung, Absetzungen und Abschreibungen, Rücklagen und Rechnungsabgrenzungsposten sowie Rückstellungen, einkommensteuerrechtliche Sonderfragen, einkommensteuerliche Vergünstigungen

Teile IV und V: Umsatzsteuer (Besteuerung nach Durchschnittssätzen gem. § 24 UStG), umsatzsteuerliche Regelbesteuerung, Besteuerung der Kleinunternehmer nach § 19 UStG

Teile VII bis IX: Erbschaft- und Schenkungsteuer (zivil- und bewertungsrechtliche Grundlagen, Bewertung des land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitzes, Grundlagen der Erbschaftsteuer)

Teil X: Grunderwerbsteuer (Grundlagen und Besonderheiten bei land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken)

Teil XI: Kfz-Steuer (Grundlagen und Besonderheiten bei land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen)

Teil XII: Energiesteuer (Energie- und Stromsteuer)

Teil XIII: Gebührenrecht

Der Tierschutz hat in unserer Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Hierzu tragen neben dem Tierschutzgesetz verschiedene Verordnungen bei.

Dieser bewährte Kommentar

• erläutert das Tierschutzgesetz profund und klar
• enthält verschiedene Verordnungen zum Tierschutzgesetz, die teilweise kommentiert oder mit einleitenden Vorbemerkungen versehen sind
• präsentiert europäische Übereinkommen zum Tierschutzrecht
• bietet eine Kommentierung des Art. 20a GG und erläutert dort die Auswirkungen des Staatsziels Tierschutz auf das Tierschutzgesetz und seine Verordnungen

Die Neukommentierung berücksichtigt eine Vielzahl an zum Teil umfangreichen Gesetzesänderungen des Tierschutzgesetzes. So wurden durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes in § 13a Abs. 2 - 6 Regelungen eingeführt, die zur Förderung der tierschutzgerechten Haltung das Inverkehrbringen und Verwenden serienmäßig hergestellter Stalleinrichtungen zum Halten von Nutztieren von einer Zulassung oder Bauartzulassung abhängig machen. Zusätzlich wurde mit § 21c (Gebühren und Auslagen) eine neue Vorschrift in das Gesetz eingefügt, dessen Änderung (und Aufhebung mit Wirkung vom 14.8.2018) durch Gesetz vom 7.8.2013 erfolgte. Ganz erhebliche Neuerungen hat das Tierschutzgesetz durch das Dritte Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes erfahren. Die Novelle dient vor allem dem Schutz von Tieren, die zur Verwendung in Tierversuchen bestimmt sind.

Das Werk kommentiert die Höfeordnung für die Länder Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein umfassend, souverän und präzise. Auch die Höfeverfahrensordnung ist eingehend kommentiert. Weitere höferechtlich bedeutsame, anerbenrechliche Vorschriften sind ebenfalls berücksichtigt. Die Autoren gehen den Rechtsfragen auf den Grund, setzen Denkanreize und vermitteln konkrete Handlungsanregungen für die Praxis. Ihre berufliche Herkunft aus Gericht, Anwaltschaft und Notariat sowie ihr engagierter Austausch untereinander garantieren die inhaltliche Durchdringung der Themen und eine optimale Vernetzung der Kommentierung.

Die einzelnen Vorschriften des Werkes werden von ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft und Praxis in Kommentarform aufbereitet. Umfangreiche Einführungsteile behandeln den internationalen Rechtsrahmen, das Saatgutverkehrsrecht sowie die Auswirkungen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt und das Nagoya-Protokoll.

Ihre Vorteile auf einen Blick

• Kommentierung der maßgeblichen deutschen und europäischen Vorschriften zum Sortenschutzrecht
• Sortenschutz- und Patentrecht in einem Werk
• ausgewiesene Experten aus Wissenschaft und Praxis
• aktuell und umfassend

Vorteile auf einen Blick
- auch für Laien verständlich geschrieben
- für alle Bundesländer geeignet, mit zahlreichen Details und Besonderheiten der Landesjagdgesetze
- mit Querbezügen zu anderen Rechtsgebieten wie Waffenrecht und Naturschutzrecht
Zur Neuauflage
Die bewährte Konzeption wurde in der 3. Auflage fortgeführt und einer gründlichen Durchsicht unterzogen. Seit der Erstauflage ergangene neue Rechtsprechung und veröffentlichte Literatur wurden ausgewertet, gewichtet und berücksichtigt.
Eingearbeitet sind die jüngsten Änderungen des BJagdG durch das:
- Zehnte ZuständigkeitsanpassungsVO
- Erstes ÄndG zum BJagdG
- Gesetz zur Änderung des StGB - Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften
- Gesetz zur Durchführung der VO (EU) Nr. 1143/2014 über invasive gebietsfremde Arten
Die Darstellung abweichenden Landesrechts wurde vertieft, um Unterschiede deutlich herauszustellen. Zusätzlich erfolgt wie bisher eine synoptische Zitierung der einzelnen landesrechtlichen Vorschriften.
Der neue § 28a BJagdG über invasive Arten ist erstmals kommentiert. Neu aufgenommen wurden ferner Ausführungen zu sozialrechtlichen Bezügen, wie Beiträge zur Berufsgenossenschaft, Versicherungspflicht, Leistung aus Sicht des Geschädigten.
Zielgruppe
Für Jäger, Jagdpächter, interessierte Laien, Rechtsanwälte, Verwaltungsbehörden.

Die Landwirtschaftsgerichte sind zuständig für alle Verfahren in Landpachtsachen, Höfesachen, Grundstücksverkehrssachen sowie in Verfahren nach § 10 Reichssiedlungsgesetz und § 59 ff. Bundesvertriebenengesetz. Das LwVG beinhaltet zahlreiche spezielle Verfahrensregeln, deren Kenntnis für eine erfolgreiche anwaltliche und richterliche Tätigkeit in den vielfältig einschlägigen Landwirtschaftssachen unerlässlich ist.
Im Vordergrund der Kommentierung steht der Praxisbezug, den die Autoren auf Grundlage ihrer richterlichen Tätigkeit zuverlässig vermitteln. Die exakte und differenzierte Auswertung zahlreicher Entscheidungen machen das Werk zu einer wertvollen Arbeitshilfe.

Das Werk bietet Ihnen folgende Vorteile:

• fundierter und praxisorientierter Überblick über die komplexe Materie
• rasche Einarbeitungsmöglichkeit für Studierende, Rechtsreferendare und Führungskräfte der Agrarwirtschaft
• Grundlage für die Ausbildung zum Fachanwalt für Agrarrecht

Außerdem waren auch wieder in der 4. Auflage zahlreiche legislative Aktivitäten auf nationaler und europäischer Ebene zu berücksichtigen. Besonders hervorzuheben ist die Einigung der Agrarminister, des Parlaments und der Kommission der Europäischen Union im Juni 2013 über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für die nächste Periode, also bis 2020. Die Auswirkungen und Herausforderungen für die nationale Umsetzung sind in Kapitel 11 ausführlich dargestellt. Aus der Vielzahl legislativer Akte mit Auswirkungen auf das Agrarrecht seien beispielhaft genannt:

• Die Klimaschutznovelle als Teil der Energiewende
• Die Novelle des Pflanzenschutzgesetze
• Die Innenentwicklungsnovelle
• Die Neufassung der Baunutzungsverordnung
• Die Änderungen der Tierschutz- Nutztierhaltungsverordnung 2014