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IBR
Hefte
2024
Heft 5
Vorwort
Wasserdichte Keller ja - aber mit Gürtel und Hosenträger?
Mitwirkungshandlungen sind Vertragspflichten!
Bauhandwerkersicherheit ist ein "scharfes Schwert"!
In Werklieferungsverträge kann die VOB/B nicht "als Ganzes" einbezogen werden!
Eingriff in die VOB/B durch Abwälzung der Baustellenkoordination!
Es gibt sie doch noch, die vorkalkulatorische Preisfortschreibung!
Zusatzleistung nach § 2 Abs. 6 VOB/B: Vergütung nach tatsächlich erforderlichen Kosten?
80%-Regel beim VOB-Vertrag? Nur unter den Voraussetzungen von § 650b BGB!
Über Vorauszahlungen ist abzurechnen!
Irrungen und Wirrungen der Bauabzugssteuer
Auftraggeberanweisung sticht Bedenkenanzeige: Arbeitseinstellung ist unzulässig!
Vertragsstrafe i.H.v. 5% der Auftragssumme ist beim Einheitspreisvertrag unwirksam!
Mal wieder: Kein Schadensersatz wegen Behinderung ohne bauablaufbezogene Darstellung!
Welche Rechtsfolgen hat eine einvernehmliche Vertragsaufhebung?
Baumangel bei Abweichung von Herstellervorgaben?
Abweichung zwischen Ist- und Soll-Beschaffenheit ist detailliert darzulegen!
Montage einer Aufdach-Photovoltaikanlage: Mängel verjähren in fünf Jahren!
Abtretung von Mängelrechten: Kostenvorschuss nur zur Mängelbeseitigung!
Bauhandwerkersicherheit nach Kündigung: Geltendmachung von "5% netto aus allem" reicht!
Altes und Neues zur Klage auf § 650f-Sicherheit nach Kündigung
Freier Zugang zu europäisch harmonisierten technischen Normen!
Umleitung wegen Baustelle: Wer haftet für umgefallenes Verkehrsschild?
Exklusive Wohnung versprochen: Erhöhter Schallschutz geschuldet!
Wann steht eine Altbausanierung (rechtlich) einem Neubau gleich?
Mindestsatz der HOAI 2013 gilt auch für öffentliche Auftraggeber!
Welche Leistungen schuldet ein Planer?
Alternativplanungen sind honorarneutral!
Abnahme durch vorbehaltlose Bezahlung der Honorarschlussrechnung?
Nachtragsarbeiten statt Baustopp angeordnet: Haftet der Architekt für die Mehrkosten?
"Trial-and-error"-Sanierung ist dem Bauherrn nicht zumutbar!
Einen per E-Mail geschlossenen Planervertrag kann ein Verbraucher widerrufen!
Ist das Kunst oder kann das weg?
Auftragsänderung wesentlich? Auf das Angebot des Auftragnehmers kommt es an!
Abfrage von Referenzen mit Angaben zum Leistungsort zulässig!
Verfahren über Nachforderung von Unterlagen ist zu dokumentieren!
Auftragswert ist nüchtern und seriös zu schätzen!
Keine Höchstmengenangabe: Zwar Vergaberechtsverstoß, aber nicht erkennbar!
Unklare Auftraggebereigenschaft der Referenzstelle ist zu überprüfen!
Offenkundiger Schreibfehler ist keine Änderung der Vergabeunterlagen!
Vorsicht bei Kontaktaufnahme mit dem Bestbieter!
Wann fügt sich ein Vorhaben in eine uneinheitliche Umgebung ein?
AVV Baulärm-Werte eingehalten: Baubehörde muss nicht einschreiten!
Verletzung von Abstandsflächen zwingt nicht zum Einschreiten!
Abstandsflächen nicht eingehalten: Baubehörde muss einschreiten!
Kündigungserklärung per beA wahrt die Schriftform nicht!
Fälligkeit erst mit Rechnungsstellung: "Vergessene" Forderung verjährt nicht!
Sachverständigenablehnung erfolgreich: Gutachten (un-)verwertbar?
Lücken im Gutachten sind kein Befangenheitsgrund!
Schriftsatz des Sozietätskollegen qualifiziert signiert: Kein Zusatz "für" erforderlich!
Neue beA-Karte statt Entsperrung: Keine Ersatzeinreichung bei Bedienfehler?
Softwaregenerierte Zustellnachweise als Ersatzdokument für die Eingangsbestätigung?
Fehlende Zuarbeit entlastet den Anwalt nicht!
Keine Einigung über Streitlösungsordnung: Schiedsvereinbarung wirksam geschlossen?
Auch ein Schriftsatz mit falschem Aktenzeichen wahrt die Frist!
Elektronisches Empfangsbekenntnis beweist auch den Zeitpunkt der Zustellung!
Annahmeverzug ist kein feststellungsfähiges Rechtsverhältnis!
Bestreiten von Mängeln durch den Bauträger: Darf es ein wenig mehr sein?
Wann ist der Antrag auf Anordnung eines selbständigen Beweisverfahrens unzulässig?
"Kosten des Rechtsstreits" sind auch Kosten des Rechtsmittelverfahrens!
IBR 2024, 2188
Anm. zu OLG Celle: Ist das Kunst oder kann das weg?
Entscheidungsbesprechung von RiOLG Dr. Tobias Rodemann, Ratingen zum Urteil v. 27.02.2024 - 13 U 57/23
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