IMR 2024, 2188 - beck-online

IMR
- Hefte
  - 2024
    - Heft 5
      - Vorwort
      - Quotenabgeltung: Individualvertraglich vereinbarte Quotenabgeltung kann wirksam sein
      - Verweigerte Zustimmung zur Untervermietung kann Ersatzansprüche begründen!
      - Mietminderung während Abriss- und Neubauarbeiten - gegen BGH!
      - Mietminderung wegen Betrieb einer Baustelle auf dem Nachbargrundstück?
      - Kündigungserklärung per beA wahrt die Schriftform nicht!
      - Zustimmung zur Tierhaltung verweigert: Mieter kann fristlos kündigen
      - Mieterhöhung per Vergleichswohnungen: Welche Angaben sind erforderlich?
      - Hellhörigkeit schützt vor Kündigung nicht
      - Fristlose Kündigung bei Prostitution in der Mietwohnung
      - Zulässigkeit von Indexklauseln nach dem Preisklauselgesetz?
      - Schlechte Frage bei Abgabe einer Erklärung: Wer bin ich?
      - Kostenumlage für Werbebeschilderung muss transparent sein!
      - Lithium-Ionen-Batterie auf Holzregal aufgeladen: Gewerbemieter haftet für Brandschaden!
      - Büro- statt Einzelhandelsflächen: Kündigungsrecht eines Ladenmieters?
      - Kündigungsgründe können frei vereinbart werden!
      - Umlagebeschluss: Wann ist er ordnungsmäßig?
      - Geklärt: Es gibt eine Kompetenz für Änderungen eines Kostenschuldnerkreises!
      - Ein Umlagebeschluss muss die Zukunft nicht im Auge haben!
      - Eine Vertreterversammlung ist eine Versammlung i.S.v. § 24 Abs. 1 WEG!
      - Corona-Pandemie: Auf Vertreterversammlung gefasste Beschlüsse sind nicht nichtig!
      - Verwalterlose Zweiergemeinschaft: Kommen die Grundsätze der sog. actio pro socio zur Anwendung?
      - Verwalterlose Zweiergemeinschaft: Wie können Unterlassungs- oder Beseitigungsansprüche geltend gemacht werden?
      - § 16 Abs. 2 Satz 2 WEG ermöglicht keine Erstbelastung
      - Wann ist die rückwirkende Änderung des Verteilungsschlüssels zulässig?
      - Einladung zur Eigentümerversammlung durch den stellvertretenden Beiratsvorsitzenden?
      - Beginn einer Eigentümerversammlung um 17.00 Uhr ist zulässig!
      - Wer zu spät zur Versammlung kommt, muss eben Steinchen ans Fenster werfen?
      - Tiefgaragenstellplätze dürfen nicht für Lagerzwecke missbraucht werden
      - Installation einer Wallbox: Gemeinschaft darf Auflagen für die zu verlegenden Kabel machen
      - Drei Vergleichsangebote sind grundsätzlich erforderlich!
      - Sind tatsächlich immer drei Angebote notwendig?
      - Wie viele Angebote sind im Zusammenhang mit einer (Balkon-)Sanierung einzuholen?
      - Auftragsvergabe: Drei Vergleichsangebote auch bei Fachkräftemangel erforderlich?
      - Wasserversorger: Verantwortlich für Leitungen nur bis zum Hausanschluss!
      - Konkludenter Maklervertragsabschluss auch nach neuem Provisionsrecht zulässig
      - Kunde muss Vorkenntnis umgehend mitteilen, sonst muss er zahlen!
      - Bestätigungsmail auf Maklerangebot wahrt die Textform des § 656a BGB
      - Drohnenüberflug zwecks Beitragserhebung ist rechtswidrig!
      - Mehrvertretungsgebühr bei Klage gegen einzelne Wohnungseigentümer
      - Keine Corona-Einwände in Urkundenklage

IMR 2024, 2188
Anm. zu BGH: Geklärt: Es gibt eine Kompetenz für Änderungen eines Kostenschuldnerkreises!
Entscheidungsbesprechung von RiKG Dr. Oliver Elzer, Berlin zum Urteil v. 22.03.2024 - V ZR 81/23

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