GRUR-Prax 2023, 712 - beck-online

GRUR-Prax
- 2023
  - Heft 23 (Seite 699-736)
    - Rechtsprechung
      - Markenrecht
        Slopek: Zeichenähnlichkeit bei Zweiwortmarken
        Kube: Fehlende Unterscheidungskraft englischsprachiger beschreibender Angaben
        Pemsel: Zur Verwechslungsgefahr mit einer Gewährleistungsmarke
        Zickler: Verwechslungsgefahr zwischen Unionswortmarke „BLUE“ und Unionswort-/Bildmarke mit Wortbestandteil „brightblue“
        Pres: Keine ernsthafte Benutzung einer Unionsmarke für Nahrungsergänzungsmittel als reine Lebensmittel
        Hackbarth: Keine rechtserhaltende Benutzung einer Automobilmarke für Spielzeug (TESTAROSSA)
        Brau: Zeichnerische Darstellung einer Tankstelle als Marke nicht eintragungsfähig
        Leitsatz
        Sachverhalt
        Entscheidung
        Praxishinweis
        Schönberger: Verwechslungsgefahr aufgrund klanglicher Zeichenähnlichkeit zwischen den Marken KELVION und XELSION
        Schneider/Leibßle: Wandernder Benutzungszeitraum nach § 43 I 1 MarkenG aF auch bei langer Verfahrensdauer
        Jäkel-Gottmann: Kein Unterlassungsanspruch gegen ähnliche Produktausstattung
        Albrecht: Rückabwicklung von Kaufverträgen bei Plagiaten bzw. Plagiatsverdacht

GRUR-Prax 2023, 712
Anm. zu OGH Österreich: Zeichnerische Darstellung einer Tankstelle als Marke nicht eintragungsfähig
Entscheidungsbesprechung von Magnus Brau zum Beschluss v. 12.09.2023 - 4 Ob 16/23s

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