IBR 2024, 156 - beck-online

IBR
- Hefte
  - 2024
    - Heft 3
      - Vorwort
      - UBA-Schimmelleitfaden: Änderung der Nutzungsklassen - eine Fehlentscheidung
      - Welche Bedeutung hat eine Unterschrift mit "i. A."?
      - Ersatzauftrag öffentlich ausgeschrieben: Kein Verstoß gegen Schadensminderungspflicht!
      - Mehrvergütung für Bauzeitverlängerung nur mit bauablaufbezogener Darstellung!
      - Vergütung zusätzlicher Leistungen auf der Basis der Urkalkulation!?
      - Aufwendungsersatz = übliche Vergütung!
      - Abzug für Kosten der Bauleistungsversicherung ist AGB-fest!
      - Wann ist eine (Schluss-)Rechnung prüfbar?
      - Aufmaßprobleme sind Auftragnehmerprobleme!
      - Ersatzauftrag öffentlich ausgeschrieben: Kein Verstoß gegen Schadensminderungspflicht!
      - Bauvertrag wird "frei" gekündigt: Was sind anzurechnende "Füllaufträge"?
      - Bauherr nutzt Räumlichkeiten: Parkettarbeiten gelten nach sieben Wochen als abgenommen!
      - Geringfügige (Rest-)Mängel stehen schlüssiger Abnahme nicht entgegen!
      - Auftraggeber muss für mangelfreies Vorgewerk sorgen!
      - Mängelrüge ist sorgfältig zu formulieren: Mängelsymptome reichen nicht immer!
      - Mit der Ersatzvornahme muss kein "Billigunternehmer" beauftragt werden!
      - Keine Hinweispflichten bei sachkundigem Auftraggeber!
      - Abschluss eines "Beratervertrags": Arbeitsverhältnis oder selbstständige Tätigkeit?
      - Nur der Geschäftsführer haftet für zweckwidrige Baugeldverwendung!
      - Vergütungsanspruch des Bauträgers verjährt in 10 Jahren!
      - Einrede der Verjährung ist nur ausnahmsweise missbräuchlich!
      - HOAI-Mindestsätze sind Geschichte!
      - Architektenplanung per E-Mail bestellt: Nicht belehrter Rechtsanwalt muss nicht zahlen!
      - Keine Vertragstermine vereinbart: Keine Haftung für Verzögerungen!
      - Auch ein bereits gekündigter Planervertrag kann noch angefochten werden!
      - Grundlose Kündigung berechtigt zur "Gegenkündigung"!
      - Dreigliedriger Mangelbegriff gilt im gesamten Architektenrecht!
      - Abweichung wird nicht genehmigt: Genehmigungsplanung mangelhaft?
      - Leistungskette reißt ab: Subplaner ist von der Haftung frei!
      - Kommunales Wohnungsbauunternehmen ist öffentlicher Auftraggeber!
      - Vermischung von Eignungs- und Wertungskriterien ist zu rügen!
      - An seine eigenen Verfahrensvorgaben ist der Auftraggeber gebunden!
      - An eine mitgeteilte Stillhaltefrist ist der Auftraggeber gebunden!
      - Auftraggeber muss das Fehlen von Wettbewerb beweisen!
      - Was tun bei Fehlern in den Vergabeunterlagen?
      - Bau- oder Dienstleistungsauftrag?
      - Zweifel an Eignung von präqualifiziertem Bieter: Kein Ausschluss ohne vollständige Aufklärung!
      - Ausschluss der Nachforderung fehlender Erklärungen muss eindeutig erklärt werden!
      - Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Beihilfe nur bei ungewöhnlich niedrigem Angebot!
      - Umnutzung einer Bus-Stellplatzanlage in einen "Lagerplatz für Baustoffe" zulässig?
      - Kein öffentlich-rechtlicher Nachbarschutz gegen Überbau!
      - Arsenbelasteten Recycling-Schotter muss der Baustoffhändler zurücknehmen!
      - Baustoffhändler liefert mangelhafte Ware: Auch der Entlastungsbeweis muss geliefert werden!
      - Nicht jede Täuschung führt zu einem Totalverlust!
      - Betrieb noch nicht eröffnet: Privathaftpflicht ist (noch) einstandspflichtig!
      - Wie lautet dein Name, Fremder?
      - Ansatz einer Geschäftsgebühr für vorprozessuale Zahlungsaufforderung?
      - Allgemeine Schiedsklausel + Schiedsgutachterabrede?
      - Anforderungen an (erstmaligen) Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist?
      - An einen wiederholten Verlängerungsantrag sind strenge Maßstäbe zu stellen!
      - Teilklage auf Vorschuss wegen mehrerer Mängel: Aufgliederung ist zwingend erforderlich!
      - Grundsatz der fachgleichen Begutachtung gilt auch in Bauprozessen!
      - Sind Aussagen von sog. Lauschzeugen (un-)verwertbar?
      - Spezialzuständigkeit der Baukammern/-senate ist unabhängig von Unternehmereigenschaft!

IBR 2024, 156
Anm. zu OLG Düsseldorf: An einen wiederholten Verlängerungsantrag sind strenge Maßstäbe zu stellen!
Entscheidungsbesprechung von RiOLG Harald Eimler, Hamm zum Beschluss v. 22.12.2023 - 22 U 153/23

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