NZA 2024, 400 - beck-online

NZA
- 2024
  - Heft 6 (Seite 361-432)
    - Rechtsprechung
      - Arbeitsvertragsrecht
        EuGH: Massenentlassung – Zeitpunkt des Entstehens der Konsultationspflicht
        EuGH: Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch den MDK und Schadensersatz - ZQ/Medizinischer Dienst der Krankenversicherung Nordrhein
        BAG: Berechnung des Ermessensbonusanspruchs aus Arbeitsvertrag/Betriebsvereinbarung – Freiwilligkeitsvorbehalt und Stichtagsregelung
        Orientierungssätze
        bisherige Rechtsprechung
        Zum Sachverhalt:
        Aus den Gründen:
        Anm. d. Schriftltg.:
        BAG: Annahmeverzug und Anrechnung von Verdienst aus Geschäftsführertätigkeit – Böswilliges Unterlassen
        BAG: Betriebliches Ruhegehalt wegen Erwerbsunfähigkeit – Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Inhaltskontrolle
        ArbG Mannheim: Kündigung eines Wahlvorstandsmitglieds wegen Weiterleitung von sensiblen Daten an private E-Mail-Adresse

NZA 2024, 400
BAG: Berechnung des Ermessensbonusanspruchs aus Arbeitsvertrag/Betriebsvereinbarung – Freiwilligkeitsvorbehalt und Stichtagsregelung
Urteil vom 15.11.2023 - 10 AZR 288/22

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