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Althoff/Hadyk, Haftung des Betriebsrats
Einleitung
I. Rechtsfähigkeit des Betriebsrats
II. Vermögensfähigkeit des Betriebsrats
III. Haftung des Betriebsrats als Kollektivorgan
IV. Rechtsstellung der Betriebsratsmitglieder
V. Haftung der Betriebsratsmitglieder
Einleitung
32. Welche Arten von „Haftung“ gibt es?
33. Wann haftet man?
34. Welches Verhalten kann eine Haftung auslösen?
35. Welche Arten des Verschuldens gibt es im Arbeitsrecht?
36. Kann das Betriebsratsmitglied schuldhaft handeln?
37. Kann das Betriebsratsmitglied generell haftbar gemacht werden?
38. Was ist eine Haftungsprivilegierung?
39. Ist die „Doppelstellung“ für die Haftung relevant?
40. Welche Haftungskonstellationen sind denkbar?
41. Haftet das Mitglied wegen unerlaubter Handlung?
42. Was gilt, wenn ein Beschluss eine unerlaubte Handlung ist?
43. Haftet das Mitglied für rechtsgeschäftliches Handeln?
44. Haftet das Mitglied, wenn es rechtsgeschäftlich als Vertreter ohne Vertretungsmacht handelt?
45. Kann das Betriebsratsmitglied haftbar gemacht werden, wenn es einem Betriebsratsbeschluss zu einem Vertrag zustimmt?
46. Haftet das Mitglied für Verstöße gegen die Geheimhaltungspflicht?
47. Haftet das Mitglied, wenn es gegen Datenschutzregeln verstößt?
48. Haftet das Mitglied, wenn es gegen die Friedenspflicht verstößt?
49. Haftet das Mitglied, wenn es gegen die Grundsätze für die Behandlung der Betriebsangehörigen verstößt?
50. Was bedeuten die Haftungskonstellationen für die Betriebsratsarbeit?
51. Können die Betriebsratsmitglieder auch gesamtschuldnerisch haften?
52. Haftet der Betriebsratsvorsitzende vorrangig?
53. Wie begrenzt der Betriebsrat das Haftungsrisiko?
VI. Haftungsrechtliche Konsequenzen
VII. Weitere mögliche – betriebsverfassungsrechtliche – Konsequenzen in Haftungsfällen
VIII. Gerichtsverfahren
Muster
V. Haftung der Betriebsratsmitglieder
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